Künftig nicht mehr genug Arbeit in der Stadtplanung?

Kategorien: Behörden, Kommunalpolitik
Geschrieben von Chronist am Montag, 16. Juli 2007, 00:03 Uhr | 1 Kommentar

Was ist den Wirtschaftsprüfern von Rödl & Partner auf der Suche nach Sparmöglichkeiten für die Stadt nicht alles eingefallen:
„Durch die Änderung des Baugesetzbuchs zum 1. Januar 2007 sind im Bereich der Stadtplanung weniger Gutachten erforderlich. Aus diesem Grund werden bis zu 80 Prozent der Bebauungspläne im beschleunigten Verfahren erledigt. Dadurch verkürzt sich die Bearbeitungszeit erheblich. Die Verwaltung hält für jeden Stadtbezirk je einen Planer und einen technischen Mitarbeiter vor. Durch eine Umstrukturierung/Neuorganisation des Fachbereichs in Verbindung mit der Fremdvergabe von "Spitzenlasten" an geeignete Planungsbüros können mindestens zwei Planer und zwei technische Mitarbeiter eingespart werden. Mittlerweile können Stadtentwicklungskonzepte und Bauplanungsverfahren von Planungsbüros komplett bis zur Urkundenreife erarbeitet werden. Berechnungsgrundlage: Durschnittliche Personalkosten in Höhe von 55.000 €; Annahme: in den kommenden zwei bis drei Jahren werden zwei Stellen (Inanspruchnahme von Altersteilzeit) nicht nachbesetzt, zwei weitere gestrichen. (Aus dem Konsolidierungsgutachten der Wirtschaftsprüfer von Rödl & Partner, komplett als pdf-Datei hier.) Was halten Sie davon?

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Klaus R. Schmidt am Montag, 16. Juli 2007, 14:39 Uhr:

Hier kann man Rödl & Partner nur zustimmen. Bei wirklich oder auch nur vermeintlich schwierigen Themen werden nach meinem Kenntnisstand ohnehin externe Planer eingeschaltet. Relativ einfache Planungs- und Umsetzungsvorhaben gehen doch meistens "in die Hose". Siehe als aktuelle Beispiele die Pannen und Verzögerungen beim Bau der Trasse des Werkzeugs. Um die noch fehlende Brücke über die Stachelhauser Strasse wieder herzustellen, sind doch bestimmt externe Gutachten erforderlich. Mag ja sein, dass wir keine Brückenspezialisten in unserer Baubehörde haben. Oder das Beispiel Bahnhof Güldenwerth. Hier war die Bahn schneller als die Stadt. Keine Spur von Koordination. Die Bürger benutzen natürlich den noch nicht freigegebenen Teil und begnügen sich mit einem Provisorium. Wer will es ihnen verdenken. Oder das Projekt "Stadtumbau West" mit Supervorschlägen vom Essener "Büro für Kommunal- und Regionalplanung". Gibt es adäquate Vorstellungen von unserer städtischen Planung? Oder sind fremde Utopien besser als eigene?

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Stadt Remscheid zu Hoffen wir, dass Phase 3 nie eintreten wird!

Montag, 25.05.2020 11:14 Uhr

Unter Berücksichtigung des aktuellen Infektionsgeschehens im Remscheider Stadtgebiet und unter der Voraussetzung einer gleichbleibenden Fallzahlenentwicklung hat der Remscheider Corona-Krisenstab heute entschieden, das „Notkrankenhaus“ in der Spor t- und Versammlungsstätte Neuenkamp ab dem 13. Juli abzubauen. Solange bleibt es zur Sicherung von Behandlungskapazitäten außerhalb der lokal ansässigen Krankenhäuser, die sich zurzeit wieder für den Regelbetrieb öffnen, bestehen. Im Rahmen der K atastrophenvorsorge hatte die Stadt Remscheid verschiedene Maßnahmen ergriffen, um bei einem „Massenanfall von Verletzten und Erkrankten“ (definierter Begriff) als Stadt handlungsfähig zu bleiben. Als eine der Maßnahmen wurde die Sport- und Versam mlungsstätte Neuenkamp in ein „Notkrankenhaus“ umgebaut. Bis heute ist hier die Versorgung von bis zu 100 Patienten möglich. Die Einrichtung dient nicht [...]

Bettina Stamm zu Corona: Bei Epidemie müssen Räte nicht tagen

Sonntag, 24.05.2020 20:36 Uhr

Theorie und Praxis! Nun tagt der Haupt- und Finanzausschuss anstelle des Rates; meine Einwohnerfrage zum Thema Betriebs- und Folgekosten Friedrich-Ebert-Platz wurde jedoch in die nächste Ratssitzung verschoben.

Marcel Haupt zu Einnahmen ohne Abzug weiter an die lokalen Partner

Sonntag, 24.05.2020 16:43 Uhr

Aus dem Ensemble von #5630 werden am Samstag, 13. Juni, im Teo Otto Theater Performer und auf Abstand Gruppen mit wenigen Teilnehmern einen Ausschnitt aus der Projektarbeit aufführen. Wir werde in dieser Zeit Zeichen setzten, zum Nachdenken anrege n und auch Hoffnung geben. Das Programm wird auch auf den bekannten Kanälen auch als Stream live erlebbar sein.

Gerd Rothbrust zu Gutes Signal für Remscheid aus Berlin!

Samstag, 23.05.2020 15:52 Uhr

Es ist bemerkenswert: Wieder keine Reaktion! Politiker interagieren nicht mit dem Bürger! Bleibt die Frage: Ist es Ignoranz, Überheblichkeit, Gleichgültigkeit oder die Trägheit des Geistes? „Der Bürger“ muss, z.T. ohne vollständig informiert zu se in, Politikerverhalten interpretieren! Somit schließe ich hier meine Beurteilung des Schuldenerlasses mit folgendem ab: Die wichtigste Grundlage für einen wertigen Schuldenerlass ist: Der Remscheider Haushalt ist und bleibt ausgeglichen! Das bedeu tet, für alle folgenden Haushalte, nach Schuldenübernahme, muss die Summe Einnahmen + Ausgaben = Null sein oder bestenfalls x-Euro plus! Nur so macht eine Entschuldung Sinn! Ohne diese Grundvoraussetzung ist der Schuldenerlass ein Fass ohne Bode n und nach “x“ Jahren erfolgt die nächste Schuldenübernahme! DAS bedeutet für Remscheid: Kein ausgeglichener Haushalt, keine Schuldenübernahme! Folglich [...]

Sven Wolf (MdL, SPD) zu Oberbürgermeister Mast-Weisz schreibt Partnerstädten

Freitag, 22.05.2020 18:11 Uhr

Wir in Nordrhein-Westfalen befinden uns nicht nur geographisch in der Mitte, also im Herzen Europas - uns liegt Europa auch am Herzen. Auch politisch hat NRW viel zur Verwirklichung der europäischen Integration beigetragen. Der europäische Zusamme nhalt ist stark. Europäisches Recht, das auch durch Landesbehörden umgesetzt wird, trägt dazu bei. Die europäische Integration ist ein überaus erfolgreiches Friedensprojekt, das die Völker des europäischen Kontinents miteinander versöhnt hat. Es i st daher ein gutes Signal, wenn wir diesen Gedanken auch in die Landesverfassung aufnehmen. Gemeinsam werden SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP hierfür einen Gesetzentwurf in das nächste Plenum einbringen. Die europäische Verbundenheit hat h ier in Remscheid und Radevormwald viele Gesichter“ , so Wolf. „Beispielsweise unsere Städtepartnerschaften mit Châteaubriant und Nowy Targ in Radevormwal [...]

Freitag, 22.05.2020 00:15 Uhr

Keine Antwort Herr Scarpino? Woran liegt es? Wissen Sie nicht was ein Szenario ist? Etwas Nachhilfe: „Szenarien für Unternehmen sind konsistente und schlüssige Bilder möglicher Zukünfte für die Unternehmen und das Umfeld, in dem sie arbeiten. Sie beruhen auf hypothetischen Sequenzen von Ereignissen.“ Es ist also eine „grobe“ Einschätzung, kein vollständiger Haushaltsentwurf! Nun vielleicht können Ihre Mitstreiter Frau Bluth, Frau Krupp, Herr Gassen, Herr Wolf assistieren…? Wäre doch höchs t erhellend, wenn Teile der Remscheider SPD-Spitze einmal etwas Konkretes dazu sagen würden.

Eija Tirkkonen zu Gutes Signal für Remscheid aus Berlin!

Donnerstag, 21.05.2020 13:39 Uhr

Eine sehr gute Antwort, Herr Scarpino (SPD), wäre da nicht die Verwaltungverfügung über die Unaufschiebbarkeit der freiwilligen Höhergruppierung oder Beförderung von Stadtbediensteten während des schmalen Zeitfensters der Ausnahmeregelung für den Stärkungspakt durch das Infektionsschutzgesetz. Vor diesem staunenstwerten Umgang mit Steuergeldern ist doch zu befürchten, dass bei der durch den Schuldenerlass gewonnenen neuen Handlungsfähigkeit Bürgerinteressen außen vor bleiben. Folglich blei bt wohl die von Herrn Wolf gepriesene Stunde Null eine endlose Null-Schleife für die Stadtbürgerschaft.

Michael Mahlke zu Ein geschichtlicher Rückblick auf das Kriegsende

Donnerstag, 21.05.2020 13:28 Uhr

Ich finde es gut, daß der waterboelles vorab Auszüge veröffentlicht hat, und ich finde es noch besser, dass Armin Breidenbach und Jörg Becker dieses Buch herausgeben. Als ich vor bald 30 Jahren meine Bücher schrieb und herausgab, habe ich immer ge hofft, dass andere weitermachen. Nun machen die von damals, die noch leben, weiter ... In Archiven forschen ist mühselig und die Zusammenhänge von damals interessieren nur wenige. Aber dafür und für das Aufschreiben wie es eigentlich gewesen is t, lohnt sich meiner Meinung nach Geschichtsschreibung vor Ort, obwohl die Forschenden damit ja kein Geld verdienen. Vielleicht könnte die Politik dann den beiden auch mal eine Ehrung zuteil werden lassen. Das hat man ja damals bewußt unterlassen . Ich hoffe sehr, dass jetzt bessere Kräfte am Werk sind, und wünsche gutes Gelingen.

Donnerstag, 21.05.2020 12:41 Uhr

Sehr geehrter Herr Scarpino, das sind Worthülsen, die zeigen, wie wertig die Forderung ist! Ok, dann entwerfe ich einen wertigen „Neustart“: 01.01.2021 Beginn Haushaltsjahres der Stadt Remscheid mit Null – keine Einnahmen, keine Ausgaben, keine Sc hulden. Am 31.12.2021 Kassensturz. Ergebnis: 50 Millionen Euro plus! Erwirtschaftet durch den fehlenden Schuldendienst! Das gleiche 2022, 2023, … DAS wäre ein akzeptabler „Neustart“! Nur denke ich, mein „Neustart“ fällt unter die Kategorie: „… un d wenn sie nicht gestorben sind, dann leben sie noch heute“! Jetzt wiederhole ich meine Frage: Wie sieht Ihr „Neustart“ aus? Entwerfen Sie ein fiktives Szenario (ohne Altschulden) der nächsten Haushaltsabschlüsse Remscheids!

Antonio Scarpino zu Gutes Signal für Remscheid aus Berlin!

Donnerstag, 21.05.2020 07:18 Uhr

Sehr geehrter Herr Rothbrust, in einem Halbsatz geantwortet: Um Handlungsfähigkeit zurückzugewinnen und die gesetzlichen Aufgaben als Kommune wahrzunehmen!

Barbara Kempf zu Ein geschichtlicher Rückblick auf das Kriegsende

Donnerstag, 21.05.2020 07:14 Uhr

Es ist eine gute Sache, wenn immer wieder daran erinnert wird, was Krieg für ein Schrecken ist, welche Ausmaße er für alle Menschen sogar bis in die nachfolgenden Generationen hinein genommen hat und immer noch nimmt! Deshalb: NIE MEHR KRIEG!!!

Mittwoch, 20.05.2020 22:47 Uhr

Altschuldenübernahme…! Es ist wie bei einem Hund, dem man eine saftige Wurst vor die Nase hält, er schnappt reflexartig zu! Reflex bedeutet: Unbewusste nicht steuerbare Reaktion (bei unbedingten Reflexen)! Könnte mir einer, der hier Schuldenüberna hme Fordernden den Nutzen dieser Aktion erklären?

Mittwoch, 20.05.2020 16:29 Uhr

Sehr geehrter Herr Hardt, wir brauchen kein weiteres Aussitzen des Problems - wir brauchen eine Lösung desselben. Ihr CDU-Parteifreund und Wuppertaler Stadtkämmerer Johannes Slawig hat gegenüber Radio Wuppertal alles notwendige zum Thema gesagt: "Die Pläne zur möglichen Altschuldenlösung für Kommunen sind eine „historische Chance“ für Wuppertal. So kommentiert Stadtkämmerer Johannes Slawig die aktuellen Pläne von Bundesfinanzminister Scholz. Die Union im Bund und die NRW-Landesregierung sollten dem Vorhaben unbedingt zustimmen. Wuppertal würde massiv von den Plänen profitieren. Der sogenannte Solidarpakt 2020 sieht unter anderem vor, dass Bund und Land die Altschulden der Städte zu je 50 Prozent übernehmen. Das wären bei Wuppert al 1,25 Milliarden Euro. Umgesetzt werden kann das aber nur, wenn der Bundestag und alle Bundesländer zustimmen. Aus Bayern kamen schon eher ablehnende [...]

Diedericke Maurina Oudesluijs zu Ausländische Widerstandskämpfer im Zuchthaus Lüttringhausen

Mittwoch, 20.05.2020 16:06 Uhr

Ich habe einiges geschrieben (NL, bisher) über die Gruppe um DIENST WIM sowie ZENDERGROEP Barbara (beide Prozess in Haaren, 23.6.1944). Mein Vater war Mitglied im Dienst Wim, ist jedoch nie verhaftet worden (und war damals noch sehr jung). Die Mit glieder sind mit belgischen Medaillen ausgezeichnet worden.

DIE LINKE. Nordrhein-Westfalen zu Gutes Signal für Remscheid aus Berlin!

Mittwoch, 20.05.2020 15:18 Uhr

Die Corona-Krise hat dramatische Auswirkungen auf die finanzielle Situation der NRW-Kommunen. Dazu erklärt Landessprecher Christian Leye: "Unsere Kommunen in NRW werden durch die Corona-Krise an die Wand gedrängt. Schon vorher war die finanzielle Situation in NRW mehr als prekär, und jetzt explodieren die kommunalen Ausgaben während die Einnahmen wegbrechen. (…) Wir brauchen jetzt eine drastische Vermögensabgabe, wie sie im übrigen auch im Grundgesetz vorgesehen ist. Es war schon immer ein e Schnapsidee, große Vermögen aus der Finanzierung des Gemeinwesens rauszuhalten. Jetzt in der Krise muss klar sein, dass sich die Gesellschaft das Anhäufen von astronomischen Vermögen in den Händen von einigen Wenigen schlicht nicht leisten darf. Auch braucht es endlich einen Altschuldenfonds für die Kommunen. Schon vor der Krise hatten sich die kommunalen Kassenkredite in NRW auf 26 Milliarden E [...]

Michael Büddicker, sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion zu Freibad öffnet voraussichtlich zum 27. Juni

Mittwoch, 20.05.2020 12:05 Uhr

Trotz Corona-Pandemie öffnet das Freibad seine Tore zum Beginn der Sommerferien! Aber auch hier muss sich zeigen, wie das von der Verwaltung zurzeit ausgearbeitete Konzept, analogbezogen zum Hygiene- und Infektionsschutz, umgesetzt und von den Bad egästen angenommen und eingehalten wird. Ich freue mich, dass gerade die, die durch die Pandemie besonders betroffenen Menschen, unser Kleinod zur Naherholung in diesem Sommer nutzen können. Ebenso sehe ich eine Chance, aufgrund der Begrenzung für Badegäste, dass sich einige Schwimmsportler das Freibad zur festen Trainingsadresse auswählen, um dort ihre Bahnen zu schwimmen, zumal Früh- und/oder Spätschwimmer keinen Liegebereich benötigen! Ein großer Dank für die Bemühungen, einen Besuch im Freibad Eschbachtal in diesem Sommer möglich zu machen, gilt der Verwaltung der Stadt Remscheid.

Dienstag, 19.05.2020 22:30 Uhr

Ist es für Bundestagswahlkampf nicht ein wenig zu früh…? Zudem erinnern mich die Ausführungen der Remscheider SPD-Granden an diverse TV-Werbespots: „… jetzt kaufen und erst im nächsten Jahr bezahlen – wir schenken Ihnen die Zinsen…“. Diese blödsin nige Bauernfängerei ist nur schwer zu überbieten!

Chronist zu Preiswerteres Dach für Ebertplatz nicht angefragt

Dienstag, 19.05.2020 19:14 Uhr

Zu den laufenden Gesamtmaßnahmen des Stadtumbaus Remscheid Innenstadt und Honsberg/ Stachelhausen hat die Stadt Remscheid im Programmjahr 2020 drei Förderanträge gestellt (Friedrich-Ebert-Platz, Umbau Kraftstation, Fortführung Stadtumbaumanagement ). „Die Maßnahmen sind vollständig in das Städtebauförderprogramm 2020 aufgenommen worden, die Zuwendungen wurden jeweils wie beantragt berücksichtigt“, teilt die Verwaltung mit. Insgesamt seien der Stadt Remscheid Städtebaufördermittel in Höhe vo n 6.575.000 € bewilligt worden. „Mit den Zuwendungsbescheiden ist voraussichtlich im Juni 2020 zu rechnen.“

Lothar Kaiser zu Neue Sitzbänke – seniorengerecht oder zum Flätzen?

Dienstag, 19.05.2020 19:08 Uhr

Die Stadt hat die Angebote für die neun Probeobjekte und das moderierte Beteiligungsverfahren vom Planungsbüro Stadt + Handel eingeholt. Die TBR werden die Bänke auf dem Bauhof lagern und ein externes Unternehmen mit dem Auf- und Abbau beauftragen , wozu ebenfalls eine Kostenkalkulation vorliegt. Das hat jetzt die Verwaltung mitgeteilt: „Als Standort wird der Zangenbereich auf der oberen Alleestraße zwischen dem Alleecenter und der Sparkasse fungieren. Bedingt durch die Corona-Pandemie und der bislang unklaren Finanzierung als Fördermaßnahme erfolgte noch keine Bestellung der Bänke. Erst bei Auftragsvergabe kann auf Basis der Lieferzeiten ein Startzeitpunkt innerhalb von acht bis zehn Wochen anvisiert werden. Somit wird das Probesit zen in jedem Fall über die Sommerferien hinaus erfolgen.“

Chronist zu Neue Innenstadtbeleuchtung kollidiert mit 189 Sternen

Dienstag, 19.05.2020 19:06 Uhr

Zum neuen Beleuchtungskonzept teilte jetzt die Verwaltung, dass „bedingt durch die Corona-Pandemie, das Wiederbesetzungsverfahren für eine Stellenvakanz bislang nicht durchgeführt werden (konnte). Die Bearbeitung dieses Fachkonzeptes liegt mangels Personalkapazitäten brach. Allerdings soll für die Alte Bismarckstraße und den Bau der Terrassen hinsichtlich der Beleuchtung eine Sonderlösung gefunden werden.“

Lothar Kaiser zu Am Monatsende entscheidet der Rat über den Ebertplatz

Dienstag, 19.05.2020 19:03 Uhr

Der Umbau des Zentralen Omnibusbahnhofs bzw. Friedrich-Ebert-Platzes ist der größte Baustein des Revitalisierungskonzepts Innenstadt. Der Umbau des Omnibusbahnhofs erfolgt durch die Stadtwerke Remscheid GmbH und wird durch den VRR gefördert. „Zwar liegt der Bewilligungsbescheid für die Bauausführung des Platzes noch nicht in seinen Einzelheiten vor, die Maßnahme ist aber bereits im Städtebauförderprogramm 2020 veröffentlicht“, teile jetzt die Verwaltung mit: „Es ist geplant, Ende 2020 die Ausschreibungsunterlagen fertig zu haben, so dass in 2021 der Baubeginn erfolgen könnte. Damit dies gelingen kann, werden derzeit erste Überlegungen zwischen den Stadtwerken, der TBR und der Stadt angestellt, in welchen Bauphasen die Umsetzung der Maßnahme erfolgen kann. Die Verwaltung plant, vor der Sommerpause die dritte Sitzung der Baubegleitkommission durchzuführen, um den derzeitigen Stand de [...]

Lothar Kaiser zu Gespräche mit den Hausbesitzern beginnen im Februar

Dienstag, 19.05.2020 19:00 Uhr

Zur vorbereitende Untersuchung zum Sanierungsgebiet Alleestraße teilt die Stadtverwaltung jetzt mit, die grundlegende Bestandsaufnahme durch das beauftragte Planungsbüro sei erfolgt. Aber die vorgesehene öffentliche Werkstatt (mit der Öffentlichk eit und relevanten Akteuren) zur Weiterentwicklung der Alleestraße habe man am 23.März aufgrund der Corona-Pandemie absagten müssen. „Um eine möglichst breite Öffentlichkeit anzusprechen, ist nunmehr vorgesehen, dass die Bestandaufnahme und die Ab frage von Zukunftsbildern auf der Alleestraße über eine öffentliche Online-Beteiligungsplattform erfolgt. Im Laufe der vierwöchigen Öffentlichkeitsbeteiligung über die Online-Plattform ist ein besonderes Format der Beteiligung mittels einer Call-I n-Radiosendung angedacht und wird seitens der Verwaltung und des Planungsbüros für Anfang Juni projektiert.“

Gerd Rothbrust zu Sonderzahlung von 1.500 Euro kontrovers diskutiert

Dienstag, 19.05.2020 18:00 Uhr

Ihr Kommentar beleuchtet nur einen kleinen Teil des Problems, Frau Tirkkonen. Ich möchte einen anderen Ausschnitt aufgreifen: Das Tarifrecht im ÖD vergütet, anders als in der Wirtschaft (Akkordarbeit), sehr hohen Arbeitsanfall nicht. Entlohnung er folgt ausschließlich nach „Arbeitswertigkeit“! Das führt bei, als „niederwertig“ beurteilten Tätigkeiten, auch bei sehr hohem Arbeitsanfall, nicht zu einer besseren Entlohnung! Die Beschäftigen werden „verschlissen“, ohne passende Entlohnung! Ähn liches gilt für den gehobenen und höheren Dienst: Es werden Bestleistungen gefordert, die nicht angemessen entlohnt werden. Das führt in diesen Bereichen zu fehlenden Bewerbern und Nichtbesetzung oder zur Stellebesetzung mit Frauen – weil Männer s ich nicht bewerben. Gibt es in diesen Bereichen bald AT-Gehälter (AT= außer Tarif)? Nur so sind solche Stellen besetzbar?

Chronist zu Auffhebung der Schonzeit war abgestimmt

Dienstag, 19.05.2020 15:58 Uhr

Zur Sitzung des Ausschusses für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung am 8. Juni hat die SPD-Fraktion die Verwaltung um Auskunft gebeten, welche Schritte für eine Reaktivierung bzw. eine Neugründung des Jagdbeirates für die Stadt Remscheid unter nommen werden müssen. Begründung: Welche Folgen ein nicht vorhandener Jagdbeirat für die Umsetzung von Beschlüssen mit sich bringe, die auf Landesebene getroffen wurden und auf kommunaler Ebene umgesetzt werden müssen, habe die Schonzeitverkürzung für Rehwild in Remscheid ganz aktuell gezeigt. „Zur Vermeidung von Unklarheiten und Klarstellung der Rechtssicherheit für die Remscheider Jägerinnen und Jäger hält die SPD-Fraktion eine unmittelbare Reaktivierung bzw. Neugründung des Jagdbeirates für unumgänglich. (…) Ein handlungsfähiger Jagdbeirat wird in Zukunft ein durch Erfahrungen und Sachkenntnisse befähigtes, wertvolles Beratungsgremium f [...]

Chronist zu Änderung im Regionalplan stärkt Haltepunkt Honsberg

Dienstag, 19.05.2020 15:51 Uhr

Zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Energieeffizienz und Verkehr am 4. Juni und zur Sitzung des Ausschusses für Bauen, Gebäudemanagement, Liegenschaften und Denkmalpflege am 0. Juni hat die SPD-Fraktion das Ausb au- und Finanzierungsprogramm für Bahnstrecken und Haltepunkte aufgegriffen. Darin ist alternativ (!) für die S-Bahn-Linie S 7 (Müngstener) ein neuer Haltepunkt in Solingen Meigen oder Remscheid Honsberg/Kremenholl vorgesehen. Die Verwaltung wird nun gebeten, sich für die Umsetzung eines neuen Haltepunktes in Honsberg/Kremenholl einzusetzen und dabei die bisherige Planung zu überarbeiten, um eine wirtschaftliche Ausführung/Minimierung der Baukosten und eine gute Zugänglichkeit für die Stad tteile zu erreichen.

Chronist zu Die Akkordeon-Tour der Remscheider SPD geht weiter

Dienstag, 19.05.2020 15:43 Uhr

Der musikalische Zug der Remscheider SPD kommt in Lennep an. Der SPD-Ortsverein Lennep hat den Musiker Manfred Janzen gebeten, mit seinem Keyboard auch in diesem Stadtteil die älteren Menschen mit seiner Musik zu erfreuen. Es gibt gleich zwei Term ine in Lennep: Am Montag, 25. Mai, um 15 Uhr im Schwelmer-Tor, Schwelmer Straße 71, und am Dienstag, 26. Mai, um 15 Uhr im Haus Lennep, Hackenberger Straße 14.

SPD-Unterbezirk Remscheid zu Gutes Signal für Remscheid aus Berlin!

Dienstag, 19.05.2020 15:39 Uhr

Während Bundesfinanzminister Olaf Scholz Kommunen wie Wuppertal, Solingen und Remscheid mit seinem Vorstoß zur Befreiung von ihren Altschulden eine Perspektive bietet, ihre Altschulden loszuwerden, spricht der CDU-Bundestagsabgeordnete Jürgen Har dt in Radio Wuppertal von einem „Bärendienst“ für die Städte. „Herr Hardt scheint auf seien vielen Reisen als Außenpolitiker vergessen zu haben, dass er direkt gewählter Abgeordneter für Solingen, Remscheid, Cronenberg und Ronsdorf ist – und dara n scheinen auch die vergangenen Wochen im Homeoffice nichts geändert zu haben.“ Mit diesen Worten kommentierte die Vorsitzende der Remscheider SPD, Christine Krupp, die ablehnende Haltung des CDU-Bundestagsabgeordneten Jürgen Hardt zum Plan von B undesfinanzminister Olaf Scholz, im Rahmen eines Maßnahmenpakets zur Abfederung der ökonomischen Folgen der Corona-Krise auch gleich die am stärksten ver [...]

Eija Tirkkonen zu Sonderzahlung von 1.500 Euro kontrovers diskutiert

Dienstag, 19.05.2020 13:33 Uhr

Anderswo wird darüber beraten, ob Spitzenbeamte und -Politiker sich auf Gehaltsverzicht einigen sollten.Remscheid geht den entgegengesetzten Weg. Beförderung und Höhergruppierung standardmäßig dann nach folgenden Kriterien: Männlich, "Bravo" akzen tfrei in Wort und Schrift, Qualifikation jein.

Ute Pohlhaus zu Freibad öffnet voraussichtlich zum 27. Juni

Dienstag, 19.05.2020 13:02 Uhr

Eigentlich sehr traurig, es ist ja seit einem Jahr bekannt, dass die Technik nicht richtig ist, und nun Corona als Argument bringen. Fraglich, wieviel Menschen dann überhaupt ins Freibad dürfen

SPD-Ortsverein Stadtmitte–Hasten zu OB und SPD gehen zuversichtlich in den Wahlkampf

Dienstag, 19.05.2020 12:24 Uhr

Unter Versammlungsleitung von Sebastian Thiel und Otto Mähler nominierten 34 anwesende Mitglieder des SPD Ortsvereins Stadtmitte– Hasten Burkhard Mast – Weisz einstimmig für die Kommunalwahl im September für das Amt des Oberbürgermeisters. Dieser hatte in einer kurzen Rede auf die aktuellen Probleme hingewiesen, aber auch Mut für die Zukunft gemacht. Anschließend wurden die Wahlkreiskandidaten/-innen für die Kommunalwahl nominiert, dies sind bei sechs Wahlkreisen: York Edelhoff, Burhan Tür ken, Otto Mähler, Ursula Wilberg, Christine Krupp und Sebastian Thiel. Für die Reserveliste wurde als Nr. 1 Christine Krupp benannt. Die Mitglieder nominierten Otto Mähler zum Kandidaten für das Amt des Bezirksbürgermeister, gefolgt von Sigmar Pae slack, Ilsedore Uibel, Dr. Bernd Kuznik, Ursula Wilberg, Peter–Edmund Uibel und Peter Borst. Die Delegiertenversammlung der Remscheider SPD ist für den 2 [...]