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Der Amtsschimmel wieherte, und der Ausschuss ärgerte sich

 

Tabelle der Bauverwaltung

Wie Sie unschwer erkennen können: Das ist eine Tabelle, eine Liste von Bauanträgen, die Remscheider Bürger an die Stadtverwaltung gerichtet haben. Aktenzeichen sehen Sie da, das Eingangsdatum jedes einzelnen Antrages, und aus welchem Grund diese Anträge seit mehr als drei Monaten noch nicht beschieden worden sind.  Sechs derartige Listen in unterschiedlicher Länge (die kleinste füllt eine ansonsten weiße Seite gerade mal zu einem Siebtel) enthält eine achtseitige (!) Mitteilungsvorlage an den städtischen Bauausschuss, für die das Wort „episch“ völlig fehl am Platze wäre. Aber nicht deshalb stieß der Leiter des Bauordnungsamtes, Klaus-Udo Quadflieg, im Ausschuss gestern auf Unverständnis bis Verärgerung. „Der Bauausschuss nimmt von den in der Anlage beigefügten Listen Kenntnis“ stand auf Seite 2 der Vorlage. Aber noch nicht einmal dazu war Rosemarie Stippekohl (CDU) bereit und sprach damit offensichtlich den übrigen  Ausschussmitgliedern aus der Seele. Nein, sie nehme sie nicht zur Kenntnis“, blieb die Ratsfrau ganz cool. Dafür sei diese Vorlage einfach zu nichtssagend. 

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Mit Bebauungsplan in letzter Minute Moschee aufhalten?

„Anwohner der Treppenstraße wollen keine Moschee“, schrieb der Waterbölles am 14. Juni 2006. Die entsprechende Anfrage eines islamischen Vereins war am 10. Mai bei der Stadtverwaltung eingegangen. Doch bis heute ist die Drei-Monatsfrist, innerhalb der eine solche Anfrage abschließend beantwortet werden muss, will die Stadt keine Entschädigungsklage riskieren, noch nicht abgelaufen. Dafür sorgten Rückfragen seitens der Verwaltung. Doch es ist „höchste Eile geboten“, so gestern Bauordnungsamtsleiter Klaus-Udo Quadflieg im Bauausschuss. Ja warum er denn da nicht die vorsorglichen Widersprüche zahlreicher Anwohner gegen die geplante Moschee zeitnah an den Bauausschuss weitergeleitet habe, wollten gleich mehrere Ausschussmitglieder aus CDU und SPD von ihm wissen.

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"Blume"-Planer: Mehrere tausend Quadratmeter "einverleibt"

Das städtische Baudezernat unter Helmut Kennepohl kann den erweiterte Bebauungsplan zum geplanten Gewerbegebiet „Blume“ weiter vorantreiben, ebenso das in diesem Zusammenhang erforderliche Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan. Beides ist gehört seit gestern zur Aufgabenliste des Fachbereichs Städtebau und Stadtentwicklung. Das beschloss der Bauausschuss mit 9:6 Stimmen. Die sechs Gegenstimmen kamen von den fünf Ausschussmitgliedern der SPD und Günter Bender  (Grüne). „Seine“ Fraktion hatte schriftlich den Antrag gestellt, den Beschluss über Aufstellung des Bebauungsplans und Aufgabenliste wieder von der Tagesordnung zu nehmen. Aufgerufen wurde dieser Antrag aber erst als letzter Punkt der Tagesordnung; da war beides von CDU, FDP und W.I.R. längst durchgewunken worden.

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Einzelhandel sucht Gelände an Straße mit viel Verkehr

Manchmal müssen Städte „Kröten schlucken“. Auch die Stadt Remscheid. Beispiel: Bau eines Discount-Supermarktes an der Trecknase. Am liebsten hätte sie den untersagt. Doch dazu fehlte ihr die rechtliche Handhabe. Denn nicht für jedes Grundstück, das einen Käufer gefunden hat (zur Freude des Verkäufers, den in der Regel herzlich wenig interessiert, was darauf entstehen soll) kann die Stadt einen teuren Bebauungsplan aufstellen, um so ein unerwünschtes Bauvorhaben durch entsprechende Vorgaben und Auflagen zu verhindert. Das geht erst recht nicht, wenn – wodurch auch immer, manchmal mahlen auch die kommunalpolitischen Mühlen langsam – die Dreimonatsfrist überschritten ist, innerhalb der ein Bauwilliger eine klare Entscheidung der Verwaltung erwarten kann. Wäre das Baurecht auf seiner Seite und würde die Stadt dennoch sein Projekt ablehnen, könnte er und/oder der Grundstücksverkäufer eine Entschädigung einklagen. Und die scheut die finanzschwache Stadt Remscheid wie der Teufel das Weihwasser. Ein zweites, aktuelles Beispiel beschäftigte gestern den Bauausschuss.

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Tierschutzverein RS feiert 120-jähriges Bestehen

Der Tierschutzverein für Remscheid und Umgebung e. V. feiert sein 120-jähriges Bestehen und lädt aus diesem Anlass zu einem „Tag der offenen Tür“ für Sonntag, 3. September 2006,  von 11 bis 17 Uhr ins Tierheim Remscheid, Schwelmer Straße 86,  ein. Die Schirmherrschaft hat Oberbürgermeisterin Beate Wilding übernommen. Die Besucherinnen und Besucher, die an diesem Tag einmal hinter die Kulissen des Tierheimes schauen wollen, erwartet ein buntes Programm rund um Tier und Mensch. Für das leibliche Wohl ist gesorgt. Prämiiert wird das schönste und harmonischste Hund-Herrchen-Paar.

Frühförderforum in der Akademie Remscheid

Es herrscht Aufbruchstimmung in den Kindergärten und Kindertagesstätten in Deutschland. Spätestens seit den miserablen PISA-Ergebnissen ist die Frühförderung von Kindern im Vorschulalter ein zentrales Thema im Rahmen der allgemeinen Bildungsdebatte geworden. Mit einem zweijährigen Modellprojekt zur ganzheitlichen Entwicklung der Wahrnehmung und des Ausdrucksvermögens von Kindern hat sich die Akademie Remscheid 2005-2006 engagiert. Entstanden ist eine Vielzahl von Methoden der kulturellen Bildung, die in acht ausgewählten Kindertagesstätten erarbeitet, erprobt und quasi bis zur Serienreife verfeinert worden sind. Auch die Bertelsmann-Stiftung und andere Organisationen und Initiativen haben neue Lernspiele, musikalisch-rhythmische Übungsprogramme und didaktische Materialien zur kulturellen Frühförderung entwickelt. „Das Frühförderforum“ am 12. und 13. September in der Akademie Remscheid bietet die Gelegenheit, sich alle diese Methoden vorstellen zu lassen und sie in Workshops selbst auszuprobieren.

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Zitate aus einer sehr lesenswerten Dokumentation

Es wäre männliche Überheblichkeit, würde ich die 38-seitige Dokumentation, die die Stadt Remscheid zum 20-jährigen Bestehen des Remscheider Frauenbüros herausgegeben hat, als „durchaus lesenswert“ bezeichnen. Nein, sie ist sehr lesenswert (ehrlich!), enthält Beiträge verschiedener Autorinnen, die sich allesamt durch erstaunliche Offenheit auszeichnen (was einige Männer in der Stadtverwaltung womöglich zusätzlich ärgert). Ein paar Exemplare dieses Jubiläumsheftes wurden gestern in der Sitzung des städtischen Finanzausschusses verteilt – auch an Männer. Und so finden Sie denn an dieser Stelle einige Zitate daraus:

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Zweiter "Blitzer" in RS erfüllt die Erwartungen erst jetzt

Durch den Einsatz von zwei Geschwindigkeitsmesswagen hat die Stadt Remscheid in den vergangenen drei Jahren an Bußgeldern insgesamt 2.816.000 Euro eingenommen. Das geht aus der Antwort der Verwaltung auf eine Anfrage der FDP-Fraktion hervor, die gestern im städtischen Finanzausschuss vorgelegt wurde. Im Einzelnen betrugen die Einnahmen 891.000 Euro in 2003, 912.000 Euro in 2005 und 1.013.000 Euro in 2005. An Personalkosten für den zweiten Messwagen, die zusammen mit dessen Kaufpreis von 120.000 Euro gegen gerechnet werden müssen, fielen in den letzten beiden Monaten des Jahres 2004 ca. 19.500 Euro und im Jahr 2005 ca. 185.000 Euro an. Das gesetzte Einnahmeziel wurde mit dem zweiten Messwagen bisher nicht erreicht.

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Fotos von Jörg Chmilewski in der Graphothek

Fotoausstellung in der Graphothek Remscheid

In der Graphothek der Zentralbibliothek, Scharffstraße 4-6, wird am kommenden Freitag um 19 Uhr eine Ausstellung von von Jörg Chmilewski eröffnet. Die Öffnungszeiten: Dienstag, Mittwoch und  Donnerstag von 14 bis 17 Uhr und Freitag von 14 bis 19 Uhr sowie nach Vereinbarung. „3 in 1“ – so der Titel der Ausstellung -, das sind zuerst  32 Fotos aus einer New-York-Serie, die auf Leinwand gedruckt zum ersten Mal gezeigt werden. Das sind zum zweiten 32 Fotos, zu denen die Remscheider Autorin Krista Ruepp Texte verfasst hat (als Buch werden diese Fotos und Texte voraussichtlich 2007 veröffentlicht). Und das sind zum dritten unter der Überschrift „Menschliches“ Porträtfotografien sowie Fotos  vom diesjährigen Christopher-Street-Day in Köln. Jörg Chmilewskis Fotos sollen  Emotionen auslösen, Instinkte wecken.  Die Reaktionen der Betrachter auf seine Fotos sind der Applaus, den er braucht. Fotografieren bedeutet für ihn, gleichzeitig Voyeur und Exhibitionist zu sein: Voyeur, um überall „seine Nase reinstecken zu müssen“, und Exhibitionist, um möglichst viele an seiner Neigung teilnehmen lassen zu wollen.

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Sparsamkeit entspricht dem Sinn von "Öffentlichkeit" nicht immer

Es gibt gelegentlich in den Ausschüssen des Rates der Stadt Remscheid Vorlagen der Verwaltung – meist solche, die „zur Kenntnis genommen“ werden – die sind von geradezu epischer Länge. Das strapaziert dann die Geduld des eiligen Lesers – und die Stadtkasse. Denn derartige Vorlagen auf Papier gibt es nun einmal nicht zum Nulltarif. Auch Papier hat heutzutage seinen Preis. Vielleicht war Stadtkämmerer Jürgen Müller deshalb im öffentlichen Teil der heutigen Finanzausschuss-Sitzung so sparsam und trug seinen Bericht zu dem diesjährigen Ein- und Ausgaben der Stadt mündlich vor. Da war von Gewerbesteuer, Grundsteuer B, Schlüsselzuweisungen (alles Einnahmeposten) und von Ausgaben die Rede - Kassenkrediten, Umlagen an Bund und Land, dem Fonds Deutsche Einheit, Landschaftsumlagen und Personalausgaben (ohne Anspruch auf Vollständigkeit). Und zu jeder Position gehörten Zahlen.

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"Ein dichtes Netz persönlicher Bindungen"

Remscheids Oberbürgermeisterin Beate Wilding (SPD)„Die Partnerschaft der Städte in einem vereinten Europa ist ein wichtiger Teil unseres kommunalen Alltags geworden. Das liegt nicht zuletzt daran, dass die Botschafter der ersten Stunde ihre Mission erfüllt haben. Wenn wir auf unsere schon länger währenden Partnerschaften zurückblicken, dann lässt sich mit Fug und Recht von Erfolgsgeschichten sprechen“, betonte Oberbürgermeisterin Beate Wilding gestern Nachmittag im großen Sitzungssaal des Rathauses, als sie dort Gäste aus den vier Partnerstädten Quimper, Wansbeck, Presov und Pirna begrüßte. Nachfolgend ihre Rede:

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Die Feuerwehr ist kein Ausbildungsbetrieb

Als am 21. August 2006 im Hauptausschuss die städtische Gleichstellungsbeauftragte  Christel Steylaers den jüngsten Frauenförderplan vorlegte, beschäftigte sie sich auch mit der Remscheider Feuerwehr. Die sei  nach wie vor „völlig „frauenfrei“. Christel Steylaers  empfahl Feuerwehrleiter Guido Eul-Jordan daher „dringend, ein Konzept zur Gewinnung von weiblichen Nachwuchskräften zu erstellen“. Der Waterbölles hat bei ihm nachgefragt.

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