Das erste politische Gremium der Stadt Remscheid, in dem das neue „Regionale Einzelhandelskonzept Bergisches Städtedreieck“ auf der Tagesordnung stand, war am Mittwoch die Bezirksvertretung Alt-Remscheid. Lange aufgehalten haben die BV-Mitglieder sich damit allerdings nicht, wohl wissend, dass sich in nächster Zeit auch noch die Fraktionen (hinter verschlossenen Türen) damit beschäftigen werden, bevor der Rat der Stadt über das Konzept abschließend beschließt. Der Waterbölles dokumentiert nachfolgend Teile der städtischen Vorlage:
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Nachdem bereits im Kreis Mettmann und in der Stadt Wuppertal am 21. September erste Ausbrüche der Blauzungenkrankheit festgestellt wurden, hat sich laut Mitteilung des Staatlichen Veterinäruntersuchungsamtes Krefeld gestern auch ein Verdachtsfall in einem Außenbezirk der Stadt Remscheid bestätigt. Das erkrankte Schaf zeigte anlässlich einer Untersuchung des Hoftierarztes am Vortag Symptome der Blauzungenkrankheit. Bei der Untersuchung der Blutprobe des erkrankten Tieres im Staatlichen Veterinäruntersuchungsamt Krefeld wurde das Virus der Blauzungenkrankheit nachgewiesen. Die übrigen Tiere aus dem Bestand haben bisher keine Anzeichen einer Erkrankung. Weitere Tierbestände in Remscheid sind bisher nicht betroffen.
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In seiner heutigen Rede vor dem Deutschen Bundestag zum Elterngeld erklärt der bergische SPD-Bundestagsabgeordnete Jürgen Kucharczyk: „Der 7. Familienbericht hat deutlich gezeigt: Das Elterngeld, das beiden Elternteilen ermöglicht, eine berufliche Auszeit zu nehmen, ist der richtige Weg in eine Zukunft der verantwortlichen Gleichstellungs- und Familienpolitik.
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„Fortgesetzt“ ist das Projekt überschrieben, bei dem zwischen Oktober 2006 und Mai 2007 drei Mitglieder der Remscheider AGOT (Arbeitsgemeinschaft Offene Tür) zusammenarbeiten werden: „Die Welle e.V.“, „Kraftstation - Freie Jugendarbeit Remscheid Mitte e.V.“ sowie die Musik- und Kunstschule Remscheid. Eigentlich sind es ja sechs Projekte, für die jeweils 30 Stunden Betreuung veranschlagt sind. Der inhaltliche Schwerpunkt liegt auf unterschiedlichen Medien (Foto, Video, Audio, etc.). Die Kosten für Technik (Kamera, Licht, Schnittplatz etc.) und Material (DVDs, Videobänder etc.) hinzu gerechnet, sind es 6.000 Euro, die der Jugendhilfeausschuss dafür bewilligte. Und die ersten Interessenten haben sich schon gemeldet – Jugendliche, die in diesem und im vorigen Jahr an dem Medien-Proiekt „Netzwerk Medienkompetenz Remscheid“ der AGOT teilgenommen und Spaß daran gefunden haben.
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In der Nacht von Freitag auf Samstag wird der Ortsverband Remscheid des Technischen Hilfswerks (THW) den provisorischen Zugang zum Bahnsteig des Remscheider Hauptbahnhofes errichten. Dieser „Brückenschlag“ zwischen Willy-Brandt-Platz und Bahnsteig ist erforderlich, weil Anfang Dezember die Abrissarbeiten am Empfangsgebäude des Hauptbahnhofs beginnen und im Zuge der Arbeiten die bestehende Stahlbrücke entfernt wird. Der Rahmenterminplan für den Umbau des Remscheider Hauptbahnhofs sieht vor, dass die Behelfsbrücke vom 17. März 2007 bis zum 18. August 2008 für die Dauer von 18 Monaten in Betrieb sein wird, bevor sie durch einen modernen und barrierfreien Zugang zum Bahnsteig ersetzt wird. Die Behelfsbrücke wird nach Betriebsschluss der Deutschen Bahn nach Mitternacht erstellt. Zu Beginn der vorbereitenden Arbeiten findet morgen Abend um 20 Uhr ein symbolischer Spatenstich statt.
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Im Zuge der Sparbemühungen der Stadt Remscheid steht auch das Freibad Eschbachtal auf dem Prüfstand. Im Sportausschuss wurde letztlich über bessere Nutzungsmöglichkeiten des Freibades diskutiert. Auch ein Verkauf der Anlage an einen privaten Betreiber scheint inzwischen nicht mehr ganz ausgeschlossen. In dieser Situation hat die SPD-Ratsfraktion für die nächste Sitzung des Hauptausschusses eine Anfrage zum Gebietsänderungsverfahren „Eschbachtal“ gestellt, das der Rat der Stadt am 16.12.2002 in Gang gesetzt hatte. Damals war die Verwaltung beauftragt worden, das Gebietsänderungsverfahren bei der höheren Verwaltungsbehörde einzuleiten und Vorverhandlungen mit der Stadt Wermelskirchen bzw. dem Rheinisch Bergischen Kreis zu führen. Knackpunkt des Verfahrens: Die Grenze zwischen den Städten Remscheid und Wermelskirchen verläuft quer durch das Freibad Eschbachtal.
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Der Düsseldorfer Regierungspräsident Jürgen Büssow hatte eine Statistik im Gepäck, als er Dienstag und Mittwoch mit Vertretern aus Wirtschaft, Politik und Verwaltung durch das Bergische Land zwischen Wuppertal, Radevormwald und Remscheid wanderte. Und bei der abschließenden Pressekonferenz in der Gaststätte „Tocksiepen“, an der auch Remscheids Oberbürgermeisterin Beate Wilding teilnahm - nach mehrstündiger Wanderung sichtlich erleichtert -, holte er diese Statistik hervor. Überschrift: „Veränderung der Zahl der Gäste und Übernachtungen in NRW im 1. Halbjahr 2006 gegenüber dem 1. Halbjahr 2005“. Danach ist es um den Tourismus im Bergischen Land schlecht bestellt.
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Es gibt Themen in der Remscheider Kommunalpolitik, die tauchen alle paar Monate wieder aufs Neue auf der Tagesordnung auf. Manche sogar alle paar Jahre. Zu letzteren gehört der „Kreisverkehr“ über Alleestraße, Fastenrathstraße und Hochstraße. Schon im Jahre 2002 empfahl die Bezirksvertretung Alt-Remscheid (BV) zur Stauvermeidung, die Rechtsabbiegespur von der Alleestraße in Richtung Daniel-Schürmann-Straße Richtung über die Einmündung Marienstraße hinaus zu verlängern. In der gestrigen Sitzung der BV erläuterte Hans-Otto Heming, Abteilungsleiter der Bauverwaltung, diesen Plan anhand einer Computeranimation, die auf Verkehrszählungen basierte, und kam zu dem gleichen Schluss. Sie schlug ferner vor, auf der Alleestraße eine Linksabbiegespur zur Hindenburgstraße einzurichten („Platz genug ist dafür da.“), um diesen Autofahrern die Schleife über die Fastenrathstraße zu ersparen. Die BV bedankte sich dafür mit einem gleichlautenden Empfehlungsbeschluss an den Bauausschuss. Derzeit kommt es in Spitzenzeiten immer wieder zu einem Rückstau der stadteinwärts fahrenden Fahrzeuge, manchmal bis zur Dünkeloh-Klinik.
"Arbeitsspuren" ist das Gestaltungsmotto des Regionale 2006-Projektes „Trasse des Werkzeugs“. Sie ist nicht nur ein Weg, sondern erhält ein besonderes "Design", das immer wieder Remscheider Unternehmensthemen "Werkzeuge und Metallver- und bearbeitung" zitiert und in ansprechender Weise inszeniert. Zum einen durch Informationstafeln zu den Betrieben - zu solchen, die noch aktiv sind, und zu solchen, die dort einmal waren und auf die nur noch einzelne Gebäudereste verweisen, und zu solchen, in denen wegweisende Erfindungen gemacht wurden. Remscheider Betriebe können dazu beitragen, dass der Besuch der Trasse zu einem außergewöhnlichen und informativen Erlebnis wird. Sie können sich auf den 2 x 1 Meter großen Tafeln präsentieren mit ihren Leistungen, Produkten, Innovationen und Spezialisierungen. Interessierte Unternehmen erhalten weitere Informationen über das Baudezernat der Stadt Remscheid, Herrn Hübler, Telefon 162607, sowie im Internet unter www.remscheid.de/Regionale2006.
Heike Springer, Stadt Remscheid, Büro der Oberbürgermeisterin