Zum Jahreswechsel haben die Remscheider SPD-Mitglieder Post vom Unterbezirk (UB) der Partei bekommen. Darin erinnern Jürgen Kucharczyk, UB-Vorsitzender, und Sven Wolf, Vorsitzender des Ortsvereins West, an „ein Jahr, das uns nicht nur erste Ergebnisse der Regionale 2006 im Bergischen Städtedreieck präsentierte, sondern uns auch eine bewegende Weltmeisterschaft im eigenen Land beschert hat. Der Teamgeist im ganzen Land war bewegend und ist für die zukünftigen Herausforderungen, vor denen unser Land steht, wünschenswert.“
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Die Stadt Remscheid hat die öffentlich-rechtliche „Vereinbarung zur Erfüllung der auf dem Gebiet der Tierzucht und Tierhaltung anfallenden Aufgaben“ zwischen dem Kreis Mettmann und den Städten Düsseldorf, Remscheid, Solingen und Wuppertal zum 31. Dezember gekündigt. Und dabei bleibt es. Der Versuch des Landrates des Kreises Mettmann, die Stadt in einem Brief an Stadtkämmerer Jürgen Müller in letzter Minute noch zu einem Umdenken zu bewegen, scheiterte im städtischen Finanzausschuss. Der hielt an dem Beschluss fest, die Ausgaben für einen gemeinsamen Tierzuchtberater einzusparen. Bisher waren das 9500 Euro pro Jahr; künftig wären es 4.800 Euro gewesen
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Haben Sie sich schon gewundert, dass Sie die Glocken der 112 Jahren alten, denkmalgeschützten Lutherkirche in letzter Zeit nicht mehr haben schlagen hören? Daran werden Sie sich gewöhnen müssen. Denn an den Stahlträger im dreißig Meter hohen Glockenturm, an denen die drei tonnenschweren Glocken hängen, nagt der Rost. Und deshalb dürfen die Glocken erst wieder erklingen, nachdem der Glockenstuhl ersetzt worden ist. Der notwendige Spezialstahl aber ist teuer – zu teuer für die evangelische Lutherkirchengemeinde, die in den vergangenen Jahren schon mehr als 800.000 Euro in die Kirche investieren musste – 700.000 Euro in eine neue Außenfassade und 105.000 Euro in eine neue Gewölbedecke aus Bims.
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Pressemitteilung der FDP Remscheid
Die FDP-Fraktion in der Bezirksvertretung Alt-Remscheid will die Verwaltung in der nächsten Sitzung des Gremiums zu den Kurzzeitparkplätzen in der Alten Bismarckstraße berichten lassen. Dabei gehen die Liberalen von einem erfolgreichen Test aus, so dass einer langfristigen Lösung nichts im Wege stünde. Im November vergangenen Jahres hatte die Bezirksvertretung auf FDP-Antrag die probeweise Öffnung des Fußgängerbereichs in der Alten Bismarckstraße sowie die Einrichtung von elf Kurzzeitparkplätzen beschlossen. Gleichzeitig wurde die Verwaltung gebeten, etwa durch Befragung der Anlieger oder Zählung des Parkverkehrs den Erfolg zu beurteilen.
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Es muss nicht immer Schnee sein. Eis, wie gestern Abend und heute, tut es auch. Liegt das eine oder das andere auf den Gehwegen, gilt für die Anlieger die Räum- und Streupflicht. Und wer die dann nicht ernst nimmt, riskiert ein Bußgeld. Deshalb an dieser Stelle noch einmal zur Erinnerung: Werktags zwischen 7 und 20 Uhr (an Sonn- und Feiertagen zwischen 8 und 20 Uhr) ist die Rutschgefahr auf Gehwegen in einer Mindestbreite von einem Meter mit geeigneten Mitteln zu bannen. Bei Eisregen darf auch reines Salz gestreut werden, aber auch nur dann. Weitere Infos bei den Remscheider Entsorgungsbetrieben.
Die Remscheider Entsorgungsbetriebe erhöhen zum 1. Januar 2007 mit Zustimmung des Rates der Stadt die Gebühren für die Straßenreinigung, die Entwässerung und die Abfallentsorgung. Das bedeutet für Hausbesitzer wie Mieter höhere Nebenkosten. Die Gebühren für den Winterdienst (Priorität I) zum Beispiel steigen um 26 Cent pro Frontmeter Grundstück auf 1,48 Euro. Das bedeutet eine Steigerung um 21,31 Prozent. Die Kosten für die Sommerreinigung innerörtlicher Straßen sinken dagegen um 3 Cent auf 1,38 Euro (ein Minus von 2,13 Prozent). Um 24 Euro steigt Gebühr für die 120-Liter-Restmülltonne auf dann 305 Euro fällig. Die Gebühr für die Biotonne sinkt um 29,36 Prozent (auf 38,50 Euro für die 120-Liter-Tonne und auf 77 Euro für die 240-Liter-Tonne). Die Abwassergebühr steigt um drei bis fünf Prozent. Die Kanalbenutzungsgebühren für die Ableitung und Behandlung des Niederschlagswassers bleiben gegenüber dem Vorjahr unverändert. Für eine vierköpfige "Familie Mustermann" haben die Remscheider Entsorgungsbetriebe insgesamt eine Mehrbelastung von 28,40 Euro im Jahr errechnet (ein Plus gegenüber 2006 von 3,39 Prozent).
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Auch rauchende Taxifahrer sollten nach dem alten Remscheider Motto „Hölpend met, datt Remsched propper blitt“ ihre Kippen an dem Taxistand vor dem Lenneper Bahnhof nicht aus dem Wagenfenster werfen, hatte Hilmar Somborn (CDU) Ende September in der Bezirksvertretung (BV) Lennep kritisch angemerkt. Es handele sich schließlich um einer Ordnungswidrigkeit. Das hat die Verwaltung der BV jetzt schriftlich bestätigt: „Gemäß § 3 Ordnungs- und Sicherheitsverordnung der Stadt Remscheid (OSiVO) ist jede Verunreinigung der Strassen, Anlagen, Denkmäler, öffentlichen Gebäude und Anlagen verboten. Verstöße gegen das Verunreinigungsverbot können mit einer Geldbuße bis zu 1.000 € geahndet werden.“
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Der Platz, den dieser Text füllt, steht vom nächsten Jahr Remscheider Einzelhändlern und Unternehmen für ihre Werbung zur Verfügung. Vorgesehen ist ein Werbetext pro Tag, der unter dem Start-Datum einen Monat lang sichtbar bleibt, und das für 50 Euro, zu überweisen (steuerlich abzugsfähig) an eine in Remscheid ansässige gemeinnützige Stiftung (Daten auf Anfrage ab Januar).
