Waterbölles

Zur Stunde wird im Rathaus von Luigi Costanzo (SPD), dem Vorsitzenden des Migrationsausschusses, und Kulturdezernent Dr. Christian Henkelmann die Themenausstellung „Cristoforo Colombo – Ammiraglio del mare oceano“ eröffnet. Sie steht im Vorfeld der „Interkulturellen Woche 2007“ und der „Italienischen Wochen“, die im Herbst die Schwerpunkte der interkulturellen Arbeit in Remscheid bilden werden. Die Ausstellung des Italienischen Kulturinstitut Köln zeigt auf 40 Bild- und Texttafeln den Menschen Kolumbus, wichtige Stationen seines Lebens, den geschichtlichen Kontext zum Ende des 15. Jahrhunderts und natürlich die großen Entdeckungsreisen. Die kurzen, informativen Texte sind in Italienisch, Englisch und Deutsch. Die Ausstellung ist auf den Fluren in der 1. Rathaus-Etage noch bis zum 25. September zu besichtigen.

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

Im Remscheider Stadtgebiet werden regelmäßig Stadtnetzproben durch die EWR zur Überprüfung der Trinkwasserqualität durchgeführt. Im Rahmen der letzten Routinebeprobung wurden im Trinkwasser der Dorfschaft Dörpmühle in geringen Mengen coliforme Keime (bakterielle Keime) festgestellt. Die Trinkwasseranalysen im übrigen Stadtgebiet Remscheid sind ansonsten völlig unauffällig gewesen. Die Dorfschaft Dorpmühle wird angrenzend an das Stadtgebiet Hückeswagen (Oberbergischer Kreis) durch den Netzbereich Hückeswagen mit Trinkwasser versorgt. Das Wasser stammt aus dem Wasserwerk Kleineichen. Colibakterien sind anspruchslose Stäbchenbakterien, die im Dickdarm leben und unter besonderen Umständen zu Krankheitserregern werden können. Aufgrund der geringen Keimzahl des Erregers ist eine akute Gefährdung nicht gegeben. Aus Sicherheitsgründen wurde den Nutzern in der Dorfschaft Dörpmühle und an der Straße „Am Goldenbergshammer“ empfohlen, das Trinkwasser abzukochen. Bei dieser Empfehlung handelt es sich um eine reine Vorsichtsmaßnahme, um vorsorglich eine Beeinträchtigung der Gesundheit auszuschließen. Zum Duschen und Waschen kann das Wasser wie bisher genutzt werden, wenn darauf geachtet wird, dass das Wasser nicht geschluckt wird. Zur Wiederherstellung der Keimfreiheit wurden unverzüglich Netzspülungen und Desinfektionsmaßnahmen durch den Versorger eingeleitet. Andere Stadtbezirke sind in Remscheid nicht betroffen, da es keine rohrleitungstechnische Verbindung zum Remscheider Stadtnetz gibt. Die Ursache der Störung ist, laut bisherigen Erkenntnissen, nicht bekannt.

Waterbölles-Kommentar

Der Countdown läuft, und alles deutet darauf hin, dass die Seifenblase endet, wie alle Seifenblasen enden – mit einem Knall. Fraglich scheint nur: Wird es ein leises „Plop“ werden oder ein deutlicher Kracher? Die Rede ist – mal wieder – vom „Schaufenster der Wirtschaft“. Nicht etwa, weil die Kennepohl-Freunde unter den heimischen Unternehmern sich noch einmal mit „jetzt aber wirklich ganz konkreten Finanzplänen“ zu Wort gemeldet hätten; da ist im Gegenteil verdächtige Funkstille. Sondern weil der Lübecker Investor HBB langsam ungeduldig wird. Denn zu seinem Projektvertrag mit der Stadt gehört auch der Bau einer Tiefgarage unter dem neuen Bahnhofsgebäude. Und die soll(te) bekanntlich mit dem „Schaufenster“ verbunden werden (das gilt im Übrigen auch für den inzwischen abgespeckten Nordsteg). Der Bau der Tiefgarage rückt langsam näher, das „Schaufenster“ aber bleibt weiterhin nebulös.

Nichts deutet bislang darauf hin, dass es den Unternehmern gelingen wird, ihren Anteil an dem Projekt (625.000 Euro) tatsächlich aufzubringen. Doch auf die Stadt Remscheid braucht die Wirtschaft keinerlei Hoffnungen zu setzen. Der Stadtsäckel ist leer.  Dass die Stadt hier einspringen könnte – nicht daran zu denken! Selbst ihr eigener Anteil an dem Projekt erscheint inzwischen fraglich, die Landeszuschüsse ebenfalls. Darüber mag Oberbürgermeisterin Beate Wilding am Mittwoch hinter verschlossenen Türen mit Remscheider Unternehmern gesprochen haben. Man weiß es nicht. Es wurde Stillschweigen vereinbart (warum eigentlich?)

Tatsache ist jedenfalls: Bis zum 15. September wollen Rat und Verwaltung geklärt haben, wie es weitergehen soll. 90 zu 10 stehen die Wetten, dass das Projekt endgültig ad acta gelegt wird. Was wird dann aus dem „reservierten“ Baufeld? Eine grüne Wiese! Wie wär’s mit Bänken, Tischen und einem Grillplatz? „Picknick in der City!“ Auch damit könnte Remscheid bundesweit Schlagzeilen machen.

Es hört sich sehr nach juristischem Kauderwelsch an, freut aber gleichwohl den Personalrat des SANA-Klinikums: „Die dynamische Bezugnahme auf die Tarifverträge einer bestimmten Branche (sog. kleine dynamische Klausel) begründet die individualvertragliche Geltung der in Bezug genommenen Tarifnormen. Diese gelten gemäß § 613a Abs. 1 Satz 1 BGB bei einem Teilbetriebsübergang mit Branchenwechsel auch im übergegangenen Arbeitsverhältnis vertraglich - zumindest statisch - weiter. Dies gilt auch dann, wenn es sich bei der Bezugnahmeklausel nach der übereinstimmenden Auslegung durch die Parteien um eine Gleichstellungsabrede handelt und die Arbeitsbedingungen der für allgemeinverbindlich erklärten Tarifverträge in der Branche, der der übergegangene Teilbetrieb nunmehr angehört, ungünstiger sind als diejenigen der arbeitsvertraglich in Bezug genommenen. Denn die vertraglich vereinbarte Gleichstellung beschränkt sich entsprechend dem Wortlaut der Bezugnahmeklausel auf die darin genannten Tarifverträge. Deren weitere vertragliche Geltung für das Arbeitsverhältnis ist für den Arbeitnehmer eine günstigere Abmachung iSv. § 4 Abs. 3 TVG. Dass dabei verschiedene Tarifverträge im Betrieb des Arbeitgebers zur Anwendung kommen, beruht auf deren unterschiedlichen Geltungsgründen und ist in § 613a BGB auch so angelegt.“ So steht es in einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts in Erfurt vom 29. August ( 4 AZR 765/06 - und  4 AZR 767/06), das sich auf Entscheidungen der vorinstanzlichen Landesarbeitsgerichte Berlin und Düsseldorf bezieht. Das Urteil des Düsseldorfer Gerichts hatte es noch als rechtens anerkannt, dass eine SANA-Mitarbeiterin, die vor dem Betriebsübergang (von der SANA zur Tochtergesellschaft DGS GmbH) kraft Gewerkschaftsmitgliedschaft an die für sie günstigeren Tarifverträge für den öffentlichen Dienst gebunden war, in der neuen Firma  nach dem schlechteren Gebäudereiniger-Tarifvertrag bezahlt wurde.

Im Gegensatz zum Landesarbeitsgericht hat nun das Bundesarbeitsgericht der Klage der Mitarbeiterin auf Weitergewährung der Vergütung nach den Tarifverträgen des öffentlichen Dienstes stattgegeben und damit das Urteil zweiter Instanz aufgehoben und das obsiegende Urteil erster Instanz wieder hergestellt. Zitat aus der Pressemitteilung des Bundesarbeitsgerichts: „Die konstitutive Bezugnahme auf diese Tarifverträge begründet deren vertragliche Weitergeltung für das übergegangene Arbeitsverhältnis als im Vergleich zu den Tarifbedingungen der Gebäudereinigung günstigere Regelungen.“ Das höchstrichterliche Urteil wird nicht ohne Auswirkungen auf die weiteren Bemühungen des SANA-Klinikums bleiben, durch Betriebsauslagerungen zu ungünstigeren Tarifverträgen für die Mitarbeiter zu kommen. Lohnverzicht hatten diese schon früher abgelehnt.

Einen kostenlosen Parkplatz mit zwanzig Stellplätzen direkt vor der Haustüre zu haben, empfanden die Anwohner der Salemstraße/Ecke Peterstraße bisher als recht angenehm. Die Idee der Stadtverwaltung - sie ergab sich nach Klagen über den Zustand der angrenzenden Grünfläche –, einen der Stellplätze an einen Anlieger zu verpachten, führte im Bauausschuss und anschließend in der Bezirksvertretung Alt-Remscheid jedoch zu ganz anderen Überlegungen. Nicht ausgeschlossen, dass es dort eines Tages gar keine Parkplätze mehr geben wird.

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Das Parken in Zonen mit Parkscheinautomaten soll in Remscheid künftig auch bargeldlos, d.h. mittels Mobiltelefon möglich sein. Für das so genannte Anrufsystem entschied sich vor wenigen Tagen die Bezirksvertretung Alt-Remscheid. Der endgültige Beschluss ist vom Hauptausschuss am 13. September zu fassen. Technische Einzelheiten zum „Parken per Handy“ nennt eine Verwaltungsvorlage. Danach haben die seit dem 27. April vergangenen Jahres für 57.173,30 Euro incl. Fundamente und  Stromanschluss neu angeschafften 17 Parkscheinautomaten zwischen dem 20.12.2006 und 25.04.07  für Papierlieferung, Ersatzteile und Strom Betriebskosten in Höhe von 1.180,08 Euro erfordert und zugleich zu Einnahmen in Höhe von 119.211,75 Euro geführt. Zitat: „Als Resümee kann festgestellt werden, dass die vorsichtig prognostizierten Einnahmen (150.000 Euro pro Jahr) um gerundet 30.000 Euro übertroffen wurden. Die Parkscheinautomaten werden gut angenommen, größere Beschwerden von den Nutzern gibt es nicht. Alle Parkscheinautomaten stehen im Innenstadtbereich und werden zweimal täglich von der Verkehrsüberwachung kontrolliert; somit können technische Störungen und Manipulationsversuche der zuständigen Fachabteilung zeitnah gemeldet werden“. Das Parken mittels Mobiltelefon sei an den Parkscheinautomaten  technisch so weit fortgeschritten, dass hierzu keine aufwändigen Eingriffe vorgenommen werden müssten.

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Wenn in Remscheid ein Bauboom zu verzeichnen ist, dann bei Eigenheimen und Altenheimen. Das beweisen die zahlreichen Bebauungspläne, die dazu von Rat und Verwaltung in den vergangenen zwei Jahren aufgestellt worden sind bzw. sich noch im Aufstellungsverfahren befinden. Aktuellstes Beispiel: Der Bebauungsplan Nr. 610 für ein ca. 6.000 Quadratmeter großes Grundstück Ecke Hagedornweg /Am Ginsterbusch in Reinshagen, mit den sich vor wenigen Tagen die Bezirksvertretung Alt- Remscheid befasste. Beschlossen wurde, dem Hauptausschuss die Einleitung des Planverfahrens zu empfehlen. Auf dem Grundstück, das derzeit bei Großveranstaltungen in der Sporthalle West oder im Stadion als Parkplatz benutzt wird, möchte das Diakonische Werk „Bethanien“ e.V., Solingen, ein Altenheim mit Wohngruppen für Demenzkranke errichten. Der Plan geht von einer Gebäudegrundfläche von 2.069 Quadratmetern, einer Traufhöhe des Gebäudes von elf Metern und einer Firsthöhe von 17 Metern aus.

Liebe Kommunalpolitiker,

auf der Pressebank im Großen Sitzungssaal des Rathauses ist in der gestrigen Ratssitzung, vielleicht wird es Ihnen aufgefallen sein, ein Platz leer geblieben. Der Waterbölles war, was selten vorkommt, diesmal nicht vertreten. Das hat nicht an der Tagesordnung gelegen, wenngleich die äußerst unspektakulär erschien. Den Fortgang der Auseinandersetzung um die Stelle des Baudezernenten hätte ich gerne hautnah miterlebt. Aber was nicht geht, geht nicht. Das lag an einem Termin mitten in Deutschland, 300 Kilometer von Remscheid entfernt. Sollten Sie also der Meinung sein, Sie hätten gestern den Zuhörern im Saal etwas kund und zu wissen getan, was via Internet auch der Nachwelt erhalten bleiben müsste, mailen Sie es mir oder rufen Sie mich an. Wenn nicht, gehe ich von „business as usual“ aus. Für eine große Telefonrecherche meinerseits fehlt mir die Zeit. Und auch die Lust hält sich – nach jüngsten Erfahrungen mit einem unbesetzten Parteibüro und einem dauerbesetzten Telefonanschluss – in engen Grenzen. (;-)

Die evangelische Kirchengemeinde Hasten hat ein ambitioniertes Programm für ihre Kulturtage auf dem Hasten (1. bis 16. September 2007) zusammen gestellt und lädt herzlich dazu ein: Erleben Sie Skulpturen, Bilder, Konzerte, Gottesdienste, Marionettentheater Lagerfeuer, Workshops, Musiktheater, Autorenlesung und vieles mehr. Das vollständige Programm finden Sie unter http://www.kirche-hasten.de/.