Prüfung einer Veräußerung der Sana-Geschäftsanteile

Kategorien: Behörden, Kommunalpolitik, Soziales, Wirtschaft
Geschrieben von Chronist am Mittwoch, 11. Juli 2007, 11:00 Uhr | 1 Kommentar

Was ist den Wirtschaftsprüfern von Rödl & Partner auf der Suche nach Sparmöglichkeiten für die Stadt nicht alles eingefallen: „75 Prozent der Geschäftsanteile werden bereits von einem privaten Gesellschafter gehalten, derzeit erfolgen keine Ausschüttungen an den städtischen Haushalt als Eigenkapitalverzinsung. Der Potenzialausweis basiert auf dem Buchwert des anteiligen Eigenkapitals. Der tatsächliche Marktpreis ist im Rahmen eines Bieterverfahrens o.ä. zu verifizieren. Bei einer Veräußerung ist zu berücksichtigen, dass die Stadt Remscheid die Trägerschaft für die Aufgabe behält, also im Falle eines Konkurses des Klinikums die Aufgabe wieder an die Stadt Remscheid zurück fällt.“ (Aus dem Konsolidierungsgutachten der Wirtschaftsprüfer von Rödl & Partner, komplett als pdf-Datei hier.) Was halten Sie davon?

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Chronist am Samstag, 1. Dezember 2007, 12:45 Uhr:

Unter dem Motto „Bleiben Sie schön gesund, anders is’ nämlich schlecht“ beschäftigt sich der Kreisverband DIE LINKE Donnerstag, 6. Dezember, ab 19.30 Uhr im Arthur-Becker-Centrum, Alexanderstraße 30, mit dem Thema „Privatisierung des Gesundheitswesens“. Referent ist Nils Boehlke, Promotionsstudent der Hans-Böckler-Stiftung. Von ihm verspricht sich DIE LINKE Hintergründe und Fakten zur Privatisierung von Krankenhäusern und deren Folgen.

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Jürgen Koball zu DOC: Bekannte Positionen noch einmal zementiert

Freitag, 22.01.2021 14:37 Uhr

Das ist ja Nibelungentreue. Ein jegliches Projekt, von der Planung bis zur Fertigstellung, hat sich der Verfahrensentwicklung anzupassen. Die Linke mit ihrer Scheuklappenpolitik stieg aber erst gar nicht in die Diskussion ein. Auch wenn man dagege n ist, sollte man sich der aktuellen Lage nicht verschließen.

Chronist zu Es geht auch ohne Luftfilteranlagen in den Klassen

Freitag, 22.01.2021 10:36 Uhr

In den Unterrichtsräumen der Schulen der Stadt Remscheid sollen keine Luftfiltergeräte (gegen Corona-Viren) installiert werden. Das lehnte gestern der Hauptausschuss bei nur einer Ja-Stimme des Vertreters der rechten Partei Pro Deutschland ab. Das Umweltbundesamt hatte im November von einem generellen Einsatz mobiler Luftreinigungsgeräte abgeraten; dieser sei lediglich in Ausnahmefällen als zusätzliche Maßnahme gerechtfertigt.

Chronist zu Berichte der Verwaltung grundsätzlich schriftlich

Freitag, 22.01.2021 10:27 Uhr

Ergänzend teilte Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz in der gestrigen Sitzung des Hauptausschusses mit, dass auch alle Anfragen von der Verwaltung künftig schriftlich beantwortet werden. Das sei mit dem „Ältestenrat“(der Ratsfraktionen und -grup pen) am 8. Januar vereinbart worden.

Norbert Landen zu Land gibt Terminbuchungen für Corona frei

Donnerstag, 21.01.2021 18:44 Uhr

Bei einer Pandemie darf es, was die Impfungen betrifft, keine Verzögerung geben. Da hilft auch kein Bedauern im Nachhinein. Vorher präziser arbeiten wäre besser gewesen.

Stadt Remscheid zu Corona-Schutzimpfungen gehen Dienstag weiter

Donnerstag, 21.01.2021 18:38 Uhr

Acht Remscheider Einrichtungen der Altenhilfe waren heute Ziel von insgesamt sechs Impfteams – bestehend aus ärztlichem Personal, städtischem Verwaltungspersonal und dem Führungsdienst der Feuerwehr –, um die zweite Biontech/Pfizer-Spritze zur Imm unisierung gegen das Coronavirus zu setzen. Zum zweiten Mal Ziel der Remscheider Impfoffensive waren heute: Lebenshilfe, AWO Willi-Hartkopf-Seniorenzentrum, Pflegezentrum „Am Schwelmer Tor“, Senioren- und Pflegeheim „Haus am Park“, Diakonie Bliedi nghausen, 365 Grad, Pflegeeinrichtung 365° Wohngruppe Hand in Hand, Hartmann Wohngruppe Tillmanns’sche Häuser. Über den Tag hinweg erhielten 309 Bewohnerinnen und Bewohner sowie 270 Mitarbeitende ihre erste oder zweite Corona-Schutzimpfung. Auch heute hatten sich wieder Personen, die bei der ersten Runde nicht hatten teilnehmen können oder wollten, für die Erstimpfung angemeldet. Zusätzlich gab e [...]

Chronist zu Neu: Wertstoffhof bietet Terminvergaben

Donnerstag, 21.01.2021 13:35 Uhr

Aus einer Mitteilungsvorlage der Verwaltung zur heutigen Sitzung des Hauptausschusses: "Eine Öffnung des Wertstoffhofes unter den derzeitigen Pandemiebedingungen ist nur bei einem Zugangsmanagement möglich. Dies kann durch die Schrankenanlage im E ingangsbereich des Wertstoffhofes gewährleitet werden (maximal vier Anlieferungen zeitgleich). Damit die Termine (15 min pro Anlieferung) eingehalten werden können, muss gleichzeitig die Menge pro Anlieferung begrenzt werden. Um eine Überlastung d es Systems zu vermeiden, kann die vorgesehene Teilöffnung des Wertstoffhofes weiterhin nur für dringende und unaufschiebbare Renovierungs- und Entrümpelungsarbeiten gelten. Sollten die Nutzer*innen des Wertstoffhofes die Terminvereinbarungen nicht einhalten und sich dadurch aufgrund der Zugangsbeschränkung ein Rückstau auf die Solinger Straße ergeben, muss die Schließung des Wertstoffhofes erneut [...]

Stadt Remscheid zu Bisher 112 Remscheider an Corona verstorben

Donnerstag, 21.01.2021 10:54 Uhr

Das RKI meldete heute für Remscheid eine Inzidenzzahl von 97 (Tendenz leicht sinkend). Die Krankenhäuser melden 30 positive Fälle in stationärer Behandlung, darunter sieben intensivpflichtig (zwei beatmet).

Stadt Remscheid: zu Fazit der Stadt nach dem ersten Impftag

Mittwoch, 20.01.2021 22:06 Uhr

Nach der Alloheim Altenresidenz, die als erste Remscheider Alten- und Pflegeeinrichtung ihre zweite Schutzimpfung am 17. Januar erhalten hat, haben heute vier mobile Impfteams mit Unterstützung der Feuerwehr Remscheid vier weitere Einrichtungen zu m zweiten Mal angefahren. Von 9 bis 17 Uhr wurden insgesamt 636 Spritzen gesetzt. Zusätzlich gab es auch wieder zahlreiche Erstimpfungen. Nach ihrer ersten Coronaschutz-Impfung am 30. Dezember erhielten heute alle 470 in Frage kommenden Bewohneri nnen, Bewohner und Mitarbeitenden aus den Einrichtungen Haus Clarenbach, Diakoniezentrum Hohenhagen, Haus Herder Straße und Diakoniezentrum Hasten ihre zweite Biontech/Pfizer-Injektion. Nur wenigen Menschen war heute eine erneute Impfung – beispie lsweise aus gesundheitlichen Gründen – nicht möglich. Darüber hinaus wurde in den Einrichtungen erstgeimpft, wer sich der Impfaktion am 30. Dezember nic [...]

Jens-Peter Nettekoven (MdL, CDU) zu Land gibt Terminbuchungen für Corona frei

Mittwoch, 20.01.2021 22:03 Uhr

Ich bedauere diese zeitliche Verzögerung ganz außerordentlich. Trotzdem gibt es genügend Anzeichen, die uns zuversichtlich in die Zukunft blicken lassen sollten. Allein in dieser Woche werden laut NRW-Gesundheitsministerium voraussichtlich weitere rund 97.000 Erstimpfungen vorgenommen werden können. Sobald die Lieferengpässe beseitigt sind und weitere Impfstoffe ihre Zulassung erreicht haben, werden wir diese Zahlen sicherlich noch einmal erheblich steigern können Ausdrücklich loben möchte ich an dieser Stelle alle, die auf kommunaler Ebene mit der Organisation und Durchführung der Impfungen betraut sind. Ob bei der Impfung in Altenheimen, Pflegeheimen und Krankenhäusern oder dem Aufbau der Impfzentren – überall wurde und wird eine hervorragende Arbeit geleistet.(aus Pressemitteilung)

Fraktion der Grünen zu Politik wünscht finanzielle Entlastung der Eltern

Mittwoch, 20.01.2021 15:24 Uhr

Mit Verwunderung und gleichermaßen Verärgerung reagiert die Ratsfraktion der Remscheider Grünen auf den jüngsten Vorstoß der CDU-Fraktion zu den Elternbeiträgen. „Es ist doch selbstverständlich und außerdem Beschlusslage des Rates, dass die Eltern beiträge erstattet werden, wenn die Kinder weder die Kita noch die OGS besuchen. Nach den verspäteten Beschlüssen der CDU geführten Landesregierung ist das selbstverständlich auch für die wenigen Tage im Dezember zu erwarten. Unsere Verwaltung arb eitet vorbildlich. Statt Solidarität und Augenmaß in der Pandemie-Lage erkennen zu lassen, versucht die CDU Unsicherheit und Misstrauen zu schüren", so Jutta Velte, schulpolitische Sprecherin der Grünen. „Die Familien befinden sich durch die Schl ießungen von Schule und den Teilschließungen der Kitas ohnehin in einer Ausnahmesituation", ergänzt Ilka Brehmer, familienpolitische Sprecherin der grüne [...]

Fraktion der Grünen zu Land gibt Terminbuchungen für Corona frei

Mittwoch, 20.01.2021 13:39 Uhr

Zur Verschiebung des Starts der Impfzentren erklärt David Schichel, Fraktionsvorsitzender der Grünen: „Die katastrophale Informationspolitik des Landes und erneute Planungspannen bei den Impfungen führen uns schon wieder in ein Informationschaos. In Windeseile mussten die Kommunen Ende letzten Jahres Impfzentren aufbauen, Räumlichkeiten und Personal finden. Seitdem warten die Zentren auf den Start der Impfungen, der immer weiter verzögert wird. Auf den Kosten für den Betrieb bleibt die Sta dt sitzen, denn anders als für privat angemietete Flächen, zahlt das Land den Kommunen für die Bereitstellung der Impfräume keinen Cent." (Pressemitteilung) Zu Lasten unserer älteren Mitbürger*innen wird der Impfstart nun um eine weitere Woche na ch hinten geschoben. Dies sind sieben verlorene Tage bei der Bekämpfung der Pandemie. Die Stadt Remscheid hatte alles auf den 1. Februar eingerichtet. Ei [...]

Chronist zu Bisher 112 Remscheider an Corona verstorben

Mittwoch, 20.01.2021 12:52 Uhr

Das RKI meldete heute für Remscheid eine Inzidenzzahl von 101,5. (Tendenmz leicht sinkend)

Peter Maar zu In Lüttringhausen ist die CDU mit im Boot

Dienstag, 19.01.2021 18:32 Uhr

Mittelpunkt der neuen Grünanlage hinter dem Rathaus Lüttringhausen wird ein Wasserspiel sein, in welches die Skulptur "Kinderpärchen" von der früheren Lüttringhauser Badeanstalt integriert wird. An den Gesamtkosten für diese Maßnahme in Höhe von 4 3.000 Euro wird sich der Heimatbund mit ca. 17.000 Euro (Spendenmittel) und das Land NRW mit einem Zuschuss von ca. 22.000 Euro beteiligen. Den Restbetrag übernimmt die Stadt. An der Gesamtplanung der Maßnahme war der Heimatbund von Anfang an maßg eblich beteiligt. Im Rahmen dieser Mitwirkung hat sich der Heimatbund gegen die Anlage von vier Einstellplätzen und das Abholzen einer gesunden Winterlinde ausgesprochen, da es hierfür keine rechtliche Voraussetzung gab. Wir freuen uns darüber, da ss es der Bezirksvertretung und dem Heimatbund gelungen ist, die Verwaltung zu überzeugen und auf die Anlage von Einstellplätzen zu verzichten und den Ba [...]

AC Rotauge zu Die restlichen Fische sollen jetzt umziehen

Dienstag, 19.01.2021 18:06 Uhr

Den AC Rotauge erreichen seit einigen Wochen immer wieder Mails von besorgten Anliegern bzw. Spaziergängern. Immer wieder müssen wir diese Sorgen an den jetzt hierfür zuständigen Wupperverband weitergeben. Es ist schlecht mit an zu sehen, wie sich die teilweise noch großen Karpfen in der übriggebliebenen Pfütze, die sich noch Anfang November 2020 einen stattlichen Angelteich nennen durfte, nun doch sehr quälen. Vorher hatten sie ein bequemes Revier mit ausreichend Wasser und Futter. Sogar Nachkommen wurden gezeugt, was bei Karpfen in den wenigsten Fällen möglich ist. Nun sind sie gut zu erreichendes Futter für Graureiher, welche keine Mühe haben diese erstmal anzupicken und dann aufgrund ihrer stattlichen Größe zu verschmähen. Leid er meist trotzdem tödlich für die Fische. Bei hohen Frosttemperaturen (z.zt. noch keine Gefahr) drohen sie im Eis einzufrieren, da die entsprechende Wass [...]

Fraktion der Grünen zu In Lüttringhausen ist die CDU mit im Boot

Dienstag, 19.01.2021 16:56 Uhr

Mit großer Freude nahm heute Mittag Bernhard Ruthenberg (B90/Grüne), Mitglied der Bezirksvertretung Lüttringhausen, die gute Nachricht auf, dass die Winterlinde hinter dem Rathaus in Lüttringhausen nicht gefällt wird. Im Zuge der geplanten Umges taltung des Rathausumfelds in Lüttringhausen sollte der Baum Parkplätzen weichen. Am 9. Dezember gab es deshalb mit Mitgliedern der Bezirksvertretung und etlichen Bürgern trotz ungemütlicher Temperaturen einen Ortstermin, um den Baum zu erhalten. Dieses Engagement hat nun Früchte getragen. „Ein großer Dank auch an die Verwaltung, die diese Entscheidung möglich gemacht hat“, so Bezirksvertreterin Jutta Velte (B90/Grüne). Dass die Bürger sich für diesen Baum in so großer Zahl stark gemacht h aben, sei ein positives Zeichen für das bürgerliche Engagement in unserer Stadt, ist sich Bernhard Ruthenberg sicher. (Frank Hoffmann)

Chronist zu Mit Laptops für Digitalunterricht ist es nicht getan

Dienstag, 19.01.2021 16:42 Uhr

Zur Sitzung des Ausschusses für Schule am 20 Januar haben die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP den Antrag gestellt, der Schulausschuss möge die Verwaltung bitten, den Medienentwicklungsplan unter Berücksichtigung der Veränderungen der letzten Monate sowie unter Beachtung einer ressourcenschonenden und fairen Beschaffung von Hard- Software weiterzuentwickeln. Begründung: „Aufgrund der Corona-Pandemie und des damit bedingten Digitalunterrichts ist im Bereich der Medienentwic klung einiges in Bewegung. Die diesbezügliche Förderkulisse hat sich dementsprechend geändert. Darüber hinaus ist auch im Rahmen der Beschaffung von Mediengeräten das Thema Nachhaltigkeit von wachsender Bedeutung. Aus diesem Grund bedarf es einer Anpassung des Medienentwicklungsplans an die aktuellen Gegebenheiten und Voraussetzungen. Die Schulen sollten in die Überarbeitung mit einbezogen werden.“

CDU-Fraktion zu Neu: Wertstoffhof bietet Terminvergaben

Dienstag, 19.01.2021 16:37 Uhr

„Es ist gut, dass der Wertstoffhof ab Mittwoch wieder öffnet. Schade, dass dazu erst ein ganz gehöriger Druck von Öffentlichkeit und Politik nötig war, bis sich die Verwaltung als lernfähig im Sinne von bürgerfreundlicher erwiesen hat. Die Verantw ortlichen bei den Technischen Betrieben, die ansonsten einen guten Job machen, wussten wahrscheinlich selbst am besten, dass die Begründung für die Schließung auf sehr wackligen Füßen stand“, sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende Markus Kötter. Kötte rs Fraktionskollege Bernd Quinting hatte bereits vor über einem Monat die Schließung des Wertstoffhofs kritisiert https://www.cdu-remscheid.de/lokalas_1_1_1801_TBR-Sprecher-Bernd-Quinting-kritisiert-Schliessung-des-Wertstoffhofs.html. Quinting, Sp recher der CDU-Fraktion im Betriebsausschuss für die TBR, hatte damals gesagt: „Ich kann nicht nachvollziehen, dass der Wertstoffhof mit Hinweis auf die [...]

Dienstag, 19.01.2021 15:04 Uhr

Das RKI meldete heute für Remscheid eine Inzidenzzahl von 112,3.

Frank Mühlenmeister zu Ein neues Gesicht im Lenneper Lotsenpunkt

Dienstag, 19.01.2021 14:15 Uhr

Die Vereinsbildung muss in Homeoffice zu regulieren sein. Ich bitte um Unterstützung durch den Lotsenpunkt, weil eine Mitgliederversammlung in der AWO Lennep wegen Pandemie nicht möglich ist. Ich hoffe auf Unterstützung von folgenden Organisatione n: SPD, DGB, Verdi, BV der Wupperorte e.V., SoVD. Im Wahljahr 2021 müssen alle Demokraten auf einer Linie starten. Ich bin der Meinung, dass das Ehrenamt gewürdigt werden muss.

CDU-Fraktion zu Politik wünscht finanzielle Entlastung der Eltern

Dienstag, 19.01.2021 11:55 Uhr

Nach den uns vorliegenden Informationen ist dieser Beschluss bisher nicht vollumfänglich umgesetzt worden. Bisher, so unsere Informationen, erhalten Eltern nur dann eine Erstattung ihrer Beiträge, wenn ihre Kinder einer Quarantäneanordnung unterli egen. Dies war aber nicht im Sinne der damaligen Antragsteller und der breiten Mehrheit des Rates, die den Beschluss mit 55 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung und keiner Nein-Stimme gefasst hatten. Die CDU-Fraktion ist der Meinung, dass die Stadt auc h dann nicht den vollen Elternbeitrag einfordern kann, wenn die Kinder nur in einer Art Notbetreuung ohne qualitatives Betreuungsangebot untergebracht sind. Außerdem appellieren die Behörden an die Eltern, dass sie in der Zeit des Lockdown ihre Ki nder nur im Notfall in die Betreuung geben sollen. Eltern, die dieser Aufforderung Folge leisten und sich einer Mehrfachbelastung aussetzen, weil sie ihr [...]

Gabriele Lipka, Moritz Schulze, Hubert Benzheim zu Gleisdreieck: Grünes Licht aus Sicht des Artenschutzes

Dienstag, 19.01.2021 11:29 Uhr

Die Absage der Vorstellung des Artenschutzgutachtens im Naturschutzbeirat (NB) war wegen der Corona-Pandemie notwendig geworden. Die Vorstellung des Gutachters im NB, die Möglichkeit nachzufragen, weitere Beobachtungen einzubringen, konnten aufges choben werden. Das Verfahren ist noch nicht eröffnet, alle weitere Gutachten noch nicht beauftragt, das Artenschutzgutachten ergänzt oder angepasst werden. Erst nach der Änderung des Regionalplans Düsseldorf (RPD) kann das "Interkommunale Gewerbeg ebiet " in die kreisübergreifende Planung gehen. Die Verkehrsführung durch Bergisch Born , B51? ,B51n? , ist ungeklärt, eine Zusage der Politik an die Bergisch Borner Bürger. Lediglich die Ankaufsverhandlungen werden weiter geführt. In einem Gespr ächstermin, den Oberbürgermeister Mast-Weisz mir am vergangenen Freitag freundlicherweise eingeräumt hatte, machte der Vorsitzende des NB, Frieder Kottsi [...]

Dirk Schaefer zu SPD will rasche Öffnung des Wertstoffhofes

Montag, 18.01.2021 17:07 Uhr

Irgendwie schon komisch,das SPD und CDU in Remscheid ein ''normales Leben'' gewährleisten und selbe Parteien in Berlin die Lockdown-Regeln noch mal verschärfen wollen.Und den Wertstoffhof mit einem Supermarkt zu vergleichen....

Chronist zu SPD will rasche Öffnung des Wertstoffhofes

Montag, 18.01.2021 11:38 Uhr

Zur Sitzung des Hauptausschusses am 21. Januar hat die CDU-Fraktion den Antrag gestellt, den Wertstoffhof „so schnell wie möglich verantwortungsbewusst“ zu öffnen. Ziel soll „ein möglichst normaler … Regelbetrieb zum Beispiel mittels digitaler Lös ungen, der Ausweitung der Öffnungszeit, der Festlegung von Schwerpunktsammlungen an bestimmten Werktagen, einer Informationskampagne etc.“ sein. Zitat: „Wir halten die weitere Schließung für private Anlieferer nicht mehr für vertretbar und kontrap roduktiv. Es ist ja gar nicht absehbar, wie lange wir uns noch im Lockdown befinden. Nach der Argumentation der TBR müsste man auch jeden Supermarkt schließen, weil auch dort immer eine theoretische Gefahr für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowi e Kundinnen und Kunden besteht, sich mit dem Virus anzustecken. Es war seit Monaten absehbar, dass sich die Infektionslage im Herbst und Winter verschärf [...]

Sonntag, 17.01.2021 17:11 Uhr

Das RKI meldete heute für Remscheid eine Inzidenzzahl von 108,7 (neue Corona-Infektionen auf 1000 Einwohner). Tendenz leicht steigend.

Chronist zu Stadt erklärt Rodelgebiete für geschlossen

Sonntag, 17.01.2021 16:57 Uhr

Nach Angaben der Stadt Remscheid haben heute wieder Polizei und Kommunaler Ordnungsdienst (KOD) mit Straßensperren den Hohenhagen abgeriegelt. Trotz mehrfacher Warnhinweise hätten wieder zahlreiche Auswärtige den Rodelhang angesteuert. "Die Parkpl ätze sind überfüllt. Das Wohngebiet wird wie angekündigt großräumig für den Schneetourismus gesperrt", so die Verwaltung.

Stadt Remscheid zu Fazit der Stadt nach dem ersten Impftag

Sonntag, 17.01.2021 16:51 Uhr

Als erste Remscheider Alten- und Pflegereinrichtung ist heute die Alloheim Pflegeresidenz mit der zweiten Dosis des Biontech/Pfizer-Impfstoffes versorgt worden. In dieser Einrichtung war am 27. Dezember mit der Impfoffensive gegen das Coronavirus begonnen worden. Heute wurde die Impfserie gegen Covid-19 von 9 bis 15 Uhr fortgesetzt. Alle Personen, die in dieser Einrichtung am 27. Dezember erstgeimpft worden waren, haben heute ihre zweite Dosis erhalten. Bekanntermaßen erfordert eine volls tändige Immunisierung mit dem Biontech/Pfizer-Impfstoff zwei Impfdosen im Abstand von rund drei Wochen. Darüber hinaus gab es in der Einrichtung eine Reihe von Erstimpfungen für Personen, die an der ersten Impfung nicht teilgenommen haben. Bilanz für heute: Mit den heute Morgen gelieferten 150 Impfdosen hat das heutige Einsatzteam – bestehend aus 3 Impfärzten, zwei Medizinisch-Technischen Assiste [...]

Chronist zu Längere Quarantäne für Personal von Haus Lennep

Samstag, 16.01.2021 15:10 Uhr

„Liegen der Stadt Remscheid/dem Krisenstab Informationen über die Ursache des massiven Ausbruchs in Haus Lennep vor?“, wollte die CDU von der Verwaltung wissen. Die Antwort liegt zur Sitzung des Seniorenbeirats am 4. Februar vor. Zitat: „Es kann l ediglich vermutet werden, wie das Virus in die Einrichtung gelangt ist und wie es sich verbreitet hat. Konkrete Beweise liegen allerdings nicht vor. Entsprechend können wir uns hierzu nicht äußern. Das Land NRW regelt, dass die Heime nicht abgesch ottet werden, damit die Bewohner*innen in den Heimen nicht vereinsamen. Ministerpräsident Laschet hat in der Plenardebatte am 15.12.2020 die landesweite Abschottung durch die Schutzverordnung des Landes NRW im März als Fehler bezeichnet, der nicht wiederholt werden dürfe. Der Krisenstab sieht das auch so. Insofern ist bei einer Besuchsregelung für die Bewohner*innen trotzt Schutzmaßnahmen (Schnell [...]

Chronist zu Intzestraße mit "Durchstich" zur Lenneper Straße

Samstag, 16.01.2021 13:22 Uhr

„Der Bebauungsplan befindet sich in der Vorbereitung zur Offenlage. Die Straßenplanungen befinden sich im Zeitplan und es ist vorgesehen hier im Mai 2021 den Förderantrag zu stellen“, hat die Verwaltung die Anfrage von Hubert Benzheim vom Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) am 22. Dezember 2020 im Naturschutzbeirat inzwischen zur dessen nächsten Sitzung und zur Sitzung der Bezirksvertretung Süd am 20. Januar beantwortet. Benzheims Frage nach den Planungen bezüglich des beträchtlichen B aumbestand entlang der ehemaligen Straßenbahntrasse bleibt unbeantwortet. Die erforderlichen Gutachten, die auch den Baumbestand im Plangebiet betreffen, befänden sich aktuell in der Vergabe und würden erst „in den nächsten Wochen und Monaten erar beitet“. Verneint wird von der Verwaltung die Frage, ob mit Rücksicht auf den Baumbestand auch ein Neubau der Eisenbahnbrücke denkbar sei. Zitat: „Der N [...]

Chronist zu Impuls zur Vitalisierung der unteren Alleestraße

Samstag, 16.01.2021 13:05 Uhr

Ab ca. 17:30 Uhr, nach Beendigung der Kurse im Schulabschlusskurs- und Integrationsbereich, sollen VHS-Fremdsprachenkurse in den neuen Räumlichkeiten stattfinden. Insbesondere sollen alle derzeit noch am Berufskolleg Wirtschaft und Verwaltung in d er Stuttgarter Straße stattfindenden Kurse sukzessive an den Standort Allee Arkaden verlegt werden. An den Wochenenden ist eine Belegung der Räumlichkeiten mit BürgerKolleg-Kursangeboten, Fortbildungsveranstaltungen für Kindertagespflegepersonen sowie diversen VHS-Kurzkursen und -Workshops angedacht. Außerdem sollen zusätzlich zu den DTZ und LiD-Prüfungen (siehe https://www.iik-duesseldorf.de/deutsch/bamf-gefoerderte-kurse/pruefungen/) im Ämterhaus weitere dieser Prüfungen in den neuen U nterrichtsräumlichkeiten stattfinden. (…) Momentan werden alle Arbeiten den ersten Bauabschnitt betreffend (Räume 1 bis 26, s. beigefügten Gebäudegrundr [...]

Chronist zu Verwaltung beantragt für MVZ-Beratung 50.000 €

Samstag, 16.01.2021 12:53 Uhr

Zunächst drohte zum Jahresende 2020 mit der Aufgabe von zwei Kinderarztpraxen in Remscheid, eine davon in Lüttringhausen (Kinderarztpraxis der Diakonie Bethanien), eine Senkung des kinderärztlichen Versorgungsgrades von 152,43 % auf 91,46 %. Um de m drohenden Versorgungsengpass zu begegnen hat der Rat der Stadt Remscheid am 10.12.2020 beschlossen, DS 16/0145, dass unter Inanspruchnahme einer externen Beratungsleistung geprüft wird, ob im Verlauf des Jahres 2021 ein kommunales medizinisches Versorgungszentrum in Remscheid gegründet wird (mit zwei Standorten, einer davon in Lüttringhausen). Mit Beschluss des Rates vom gleichen Tag, DS 16/0267, wurden Rahmenbedingungen beschlossen, die in der Übergangsphase ab 01.01.2021 bis zur geplan ten Gründung eines kommunalen medizinischen Versorgungszentrums die kinderärztliche Versorgung sicherstellen sollen. Die Übergangsregelung bezieht Lüttri [...]