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Beate Wilding auf Listenplatz 1 der Reserveliste der SPD

von links: Hans Peter Meinecke, Jürgen Kucharczyk, Beate Wilding und Lothar Krebs.Pressemitteilung der SPD

Geschlossen geht die SPD in Remscheid in die bevorstehende Kommunalwahl. Beate Wilding wurde heute in der Klosterkirche in Lennep einstimmig als Oberbürgermeisterkandidatin und auf Listenplatz 1 der Reserveliste der SPD gewählt. In ihrer Rede betonte Beate Wilding, Schwerpunkt der kommenden Wahlperiode sei der weitere Ausbau der Betreuungsangebote für Kleinkinder sowie die Schul- und Bildungspolitik: “Wenn Remscheid heute einen Spitzenplatz bei der Betreuung von Grundschulkindern einnimmt, dann ist dies kein zufälliges Ergebnis. Es ist das Ergebnis gemeinsamer harter Arbeit.“ In ihrer Amtszeit sei es gelungen, mehr als 1.800 Betreuungsplätze in einem flächendeckenden Angebot an allen Grundschulen in unserer Stadt anzubieten. Mit einer Betreuungsquote von 40 Prozent sei Remscheid Spitzenreiter in NRW. „Das ist ein Zeichen für den Gestaltungswillen zum Wohle der Menschen in unserer Stadt.“

Auf den weiteren Spitzenplätzen der Reserveliste folgen Fraktionsvorsitzender Hans Peter Meinecke  und der Vorsitzende der Remscheider SPD, Lothar Krebs. Als Spitzenkandidaten in den Bezirksvertretungen wurden Otto Mähler (BV Alt Remscheid), Willi Korff (BV Süd), Ulla Czylwik (BV Lennep) und Luigi Costanzo (BV Lüttringhausen) gewählt. „Der Wahlkampf ist ab sofort eröffnet! Die SPD wird dafür kämpfen, die Oberbürgermeisterin wieder mit Bravour ins Amt zu bringen und sie mit einer komfortablen Mehrheit auszustatten“, so Parteivorsitzender Lothar Krebs in seinem Schlusswort.

Nachfolgend die Kandidatenlisten:

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"Suchtprävention ist eine gesellschaftliche Aufgabe!"

Jürgen Kucharczyk

Pressemitteilung des SPD-Bundestagsabgeordneten Jürgen Kucharczyk

Jährlich sterben in Deutschland mindestens 110.000 Menschen vorzeitig an den Folgen des Tabakkonsums, weitere 40.000 Menschen sterben an den Folgen schädlichen Alkoholkonsums, und etwa 1.300 Todesfälle im Jahr sind die Folge illegalen Drogenmissbrauchs. Zielgerichtete Suchtprävention kann einen bedeutsamen Beitrag dazu leisten, die Gesundheit und die Lebensqualität jedes Einzelnen zu steigern und die gesellschaftlichen Kosten zu senken. Diskutieren Sie mit uns über die Ziele und Inhalte einer erfolgreichen Suchprävention. Die SPD-Bundestagsfraktion, vertreten durch die Bundestagsabgeordneten Jürgen Kucharczyk und Willi Brase aus Siegen-Wittgenstein, laden alle an diesem Thema interessierten Bürgerinnen und Bürger für Montag, 2. Februar, um 18.30 Uhr ins Helene-Härtel-Buchmann-Haus der Evangelische Stiftung Tannenhof, Remscheider Str. 76, ein. Mit dem Publikum ins Gespräch kommen werden an diesem Abend ferner Sabine Bätzing, MdB, Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Prof. Dr. Klaus Windgassen, Ärztlicher Direktor der Evangelischen Stiftung Tannenhof,  Bernd Liebetrau vom Diakonischen Werk des Evangelischen Kirchenkreises Lennep und Kai Niehues vom Jugendrat der Stadt Remscheid.

Bessere Orientierung mit Hilfe des Internets

Pressemitteilung des Arbeitgeber-Verbandes von Remscheid und Umgebung e.V.

Ab 2. Februar ist das umfangreiche und vielfältige Qualifizierungsangebot der nordrhein-westfälischen Arbeitgeberverbände für jedermann einsehbar. Auf einer gemeinsamen Internetplattform (arbeitgebernrw-weiterbildung.de) präsentieren mehr als 20 Bildungswerke der Arbeitgeberverbände in Nordrhein-Westfalen ihre Lehrgänge in der Ausbildung, ihre Seminare und Fortbildungsveranstaltungen in der Weiterbildung sowie ihre Studiengänge. Mit dabei ist auch das Berufsbildungszentrum der Remscheider Metall- und Elektroindustrie (BZI). Einfach und anschaulich können Unternehmen in Nordrhein-Westfalen nach dem für sie passenden Angebot suchen. Mit wenigen Mausklicks in der einfach strukturierten Suchmaschine erhalten sie Auskunft, in welcher Region, in welchem Bildungsbereich und für welche Branche die einzelnen Bildungswerke tätig sind. Ein entsprechender Link mit einer kurzen Beschreibung des Bildungswerks führt den Nutzer dann direkt auf das ausgewählte Angebot. Als Service bietet die Seite weiterhin Informationen zu aktuellen Fördermöglichkeiten der Weiterbildung durch das Land NRW sowie durch den Bund.

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Ronald Paas führt seit gestern den Forstverband

(v.l.: der neue Forstverbandsvorsitzende Ronald Paas, Geschäftsführer Markus Wolff, der bisherige Vorsitzende Walter Kempe)

Der 52-jährige Remscheider Dipl.-Ing. Ronald Paas wurde auf der gestrigen Verbandsversammlung des Forstverbands Remscheid in der Gaststätte Mebusmühle einstimmig zum neuen Vorsitzenden gewählt. Er tritt damit die Nachfolge von Walter Kempe an, der seit 1997 als Vorsitzender die Geschicke des Forstverbands maßgeblich und erfolgreich organisierte und für eine erneute Kandidatur nicht mehr zur Verfügung stand. Vor den rund 50 teilnehmenden Verbandsmitgliedern gratulierte der bisherige Vorsitzende Walter Kempe seinem Nachfolger zu seiner Wahl. Er betonte, dass auf den Forstverband und seinen Nachfolger absehbar eine Vielzahl von Herausforderungen zukämen, die es in einem schwierigen haushalts- und forstpolitischen Umfeld zu meistern gelte. Als Beispiel dafür nannte Walter Kempe die anstehende Umstellung der Landesförderrichtlinien sowie die notwendigen Gespräche mit Politik und Verwaltungsspitze der Stadt Remscheid zur Verlängerung des bisherigen Bewirtschaftungsvertrages, der noch eine Laufzeit bis zum Jahre 2013 hat.

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Memorandum zur "Vergeblichkeitsfalle" der Kommunen

Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Stadtdirektor Burkhard Mast-WeiszErstmals im Jahre 2000 hatten die Kämmerinnen und Kämmerer der Ruhrgebietsstädte gemeinsam auf die anhaltend schwierige Finanzlage der Ruhrgebietsstädte aufmerksam gemacht. Und sie zeigten bei der Gelegenheit die Fehler und Schwächen des Gemeindefinanzsystems auf, die in einem hohen Maße ursächlich sind für die kommunale Finanzkrise in Deutschland. Mit drei Memoranden in den Jahren 2001, 2003 und 2006 bezogen die Kämmerer danach erneut zu den Finanzproblemen der Kommunen öffentlich Position und  forderten eine umfassende Reform des Gemeindefinanzierungssystems. Daran wird nächste Woche Donnerstag im städtischen Finanzausschuss eine Verwaltungsvorlage erinnern: „Da der Bergische Städteverbund gleichermaßen von der Finanz- und Strukturkrise betroffen ist, traten die Städte Wuppertal, Solingen und Remscheid Anfang 2008 diesem Arbeitskreis bei.“ So trägt denn das 4. Memorandum, das am 18.12.2008 in Oberhausen vorgestellt wurde, auch die Unterschriften von Oberbürgermeisterin Beate Wilding und Stadtkämmerer Burkhard Mast-Weisz (auf dem Foto von der Kommunalpolitischen Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion vorgestern in Berlin zusammen mit dem SPD-Vorsitzenden Frank-Walter Steinmeier). Den Mitgliedern des Finanzausschusses wurde die knapp 30 Seiten umfassende Broschüre inzwischen zugeschickt. In einem Anschreiben an die Landespolitiker in Düsseldorf heißt es dazu:

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Statt Kletterwand Multifunktionsplatz für Jugendliche?

„Not amused“ zeigte sich gestern im Jugendhilfeausschuss Dietmar Kotthaus (CDU) darüber, dass der Hauptausschuss am 22. Januar dem von der Verwaltung vorgeschlagenen Verzicht auf eine Kletterwand am neuen städtischen Park&Ride-Parkhaus neben dem Bahnhof zugestimmt hatte, ohne ein Votum des Jugendhilfeausschusses und des Jugendrates abzuwarten. Gunter Breidbach („Bahnhofsbeauftragter“ in der Remscheider Bauverwaltung) entgegnete, die Kletterwand gehöre zum städtebaulichen Vertrag zwischen dem Bahnhofsinvestor HBB und der Stadt; deshalb habe darüber im Hauptausschuss entschieden werden müssen. Auf Verständnis bei den Ausschussmitgliedern stieß der Einwand des Jugendrates, das nun frei werdende Geld von HBB müsse für Jugendliche ausgegeben werden und nicht für Spielplätze (für kleinere Kinder). Die Ausschussvorsitzende Thea Jüttner (CDU) schloss nicht aus, dass auf dem Bahnhofsgelände „etwas konstruktiv Anderes entstanden wäre, wenn der Jugendrat sowie die Fachbereiche Sport und Jugendhilfe frühzeitig in die Planungen mit einbezogen worden wären". Der Ausschuss regte an, das Projektmanagement (Breidbach) möge über die Verwendung der Gelder an anderer Stelle zusammen mit den Arbeitskreisen Sport und Spielplätze des JHA und dem Jugendrat beraten. Richard Ulrich („Schlawiner“) hatte da auch schon eine Idee: „Wie wäre es mit einem Multifunktionsplatz für Jugendliche?!“ – Kommt darauf an, auf welchen Betrag sich HBB und Stadt einigen werden…

5.215 Männer und Frauen in Remscheid auf Arbeitssuche

Pressemitteilung der Agentur für Arbeit

Ute Ackerschott. Foto: Lothar KaiserDas neue Jahr 2009 beginnt gleich mit einem Paukenschlag für den Arbeitsmarkt. Ein kräftiger Anstieg der Arbeitslosigkeit ist zu verzeichnen; 638 Arbeitslose mehr als noch im Dezember sind zu zählen. Damit gibt es aktuell 5.215 Männer und Frauen in Remscheid, die eine Beschäftigung suchen. Mit insgesamt 561 Zugängen aus Erwerbstätigkeit wurden im Berichtsmonat so viele Neuzugänge gezählt wie seit Jahren nicht mehr. Dazu beigetragen haben gleich drei Faktoren. Zum einen der Jahresendtermin 31.12.2008, an dem viele befristete Arbeitsverträge ausgelaufen sind. Daneben erfolgten auch schon erste Freisetzungen von Personal als Auswirkung auf die Absatzkrise in einigen Branchen. Und dann zusätzlich ein weiterer Monat, der durch den harten Winter den Außenbetrieben ein Arbeiten unmöglich gemacht hat und damit die saisonale Arbeitslosigkeit ansteigen ließ. Zu alle dem haben die aktuelle Wirtschafts- und Finanzkrise und die damit verbundenen massiven Auftragsrückgänge die Betriebe auch schon jetzt zu Anpassungen auf der Nachfrageseite nach Arbeitskräften veranlasst. Die Zahl der neu gemeldeten offenen Stellen ist um 24,6% gesunken. Dagegen konnte bei Arbeitsaufnahmen sogar noch ein kleines Plus von 3,5% verzeichnet werden. Ein Zeichen dafür, dass der Markt immer noch Chancen für Beschäftigungsaufnahmen bietet. In der Summe stand diesen 206 Abgängen in eine Beschäftigung jedoch die hohe Zahl an Zugängen aus den Betrieben gegenüber, so dass die Arbeitslosigkeit entsprechend ansteigen musste.

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Wieso soll ohne "großen Plan" gar nichts passieren?

Die Idee war nicht schlecht: Bei städtischen Veranstaltungen sollte es in der Nähe des Hauptzugangs zur Veranstaltungsstätte zwei Behindertenparkplätze geben, und zwar auch dann, wenn diese die für „reguläre“ Dauer-Behindertenparkplätze geltenden gesetzlichen Vorgaben nicht erfüllen. Der Vorschlag von Herbert Wilke (CDU) aus der Juni-Sitzung der Bezirksvertretung Süd wurde vom Behindertenbeirat begrüßt. Und die Verwaltung? Wie die BV gestern von der Verwaltung erfuhr, habe inzwischen  „der Vorstand des Behindertenbeirates … zugesagt, eine Auflistung der gewünschten Veranstaltungen zu erstellen. Sobald diese vorliegt, kann gezielt und dem Bedarf entsprechend eine sachgerechte Lösung getroffen werden.“ Das klang nach St. Nimmerleinstag, und entsprechend war die Reaktion der Kommunalpolitiker. Von „Schwachsinn“ sprach Willi Korff (SPD). Hier komme es nicht auf eine Liste der Veranstaltungsorte an, sondern auf kurzfristige Reaktion. Und auch Herbert Wilke war verärgert: „Erst hört man mehr als sechs Monate nichts (Anm.: siehe auch „Auskunftsrecht der Kommunalpolitiker“) und dann so etwas!“ - Vielleicht kann die Verwaltung in der nächsten BV-Sitzung einmal näher erläutern, warum nicht folgendes Verfahren praktikabler wäre: Der Veranstalter meldet im Rathaus eine Veranstaltung an, und ein städtischer Mitarbeiter kümmert sich dann um die Markierung von zwei Behindertenparkplätzen am Veranstaltungsort. Eine Liste sämtlicher in Remscheid möglicher Veranstaltungsorte würde ihm dabei ohnehin nicht helfen.

Auf 100 Papiercontainer kann künftig verzichtet werden

Dass Papier- und Glascontainer das Stadtbild verschönert, wird wohl niemand behaupten. Vor allem nicht bei einem Blick auf das Umfeld. Da kann es nur besser werden, wenn sich die Zahl der Papiercontainer im nächster Zeit um 100 verringern wird. Das geht aus der Antwort der Remscheider Entsorgungsbetriebe (REB) auf eine Anfrage der Bezirksvertretung (BV) Süd hervor. In der gestrigen BV-Sitzung wurde sie einhellig begrüßt. Darin heißt es: Anfang Juli 2008 führten die Remscheider Entsorgungsbetriebe die Blaue Papiertonne .. als zusätzlichen, kostenlosen Service … ein. Am 7.11.2008 standen bereits 6.900 Papiertonnen unterschiedlicher Größen mit einem Gesamtvolumen von über 2.000 Kubikmeter … zur Verfügung und die Nachfrage nach den praktischen blauen Sammelbehältern hält weiterhin an. Diese Entwicklung wirkt sich natürlich auch auf die Nutzung der öffentlichen Depotcontainer für Altpapier im Stadtgebiet aus:

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Auskunftsrecht der Kommunalpolitiker steht nicht zur Debatte

Waterbölles-Kommentar

Sollten Sie eine eigene Homepage mit Links auf andere haben, können Sie dieses Banner gerne verwenden.

Nicht alles, was in den Sitzungen der Bezirksvertretungen zur Sprache kommt, ist – aus rein journalistischer Sicht – eine Schlagzeile wert. Das ist wie beim Fußball. Da ist auch nicht jedes Spiel bundesligareif. Das Bemühen um sportlichen Erfolg und das um unser Gemeinwohl ist jedoch gleichermaßen anerkennenswert. Zumal damit in beiden Fällen in der „unteren Kreisklasse“ kein persönlicher Profit verbunden ist. Und damit zurück zu den Bezirksvertretungen, genauer, zur Bezirksvertretung Süd. Deren Mitglieder haben derzeit das Gefühl, von der Verwaltung nicht ganz ernst genommen zu werden. So ist es beispielsweise inzwischen acht Monate her, dass in der BV die Verwaltung nach Zäunen und Schutzgittern auf dem Hohenhagen gefragt wurde (die einen in der Nähe des neuen Spielplatzes, die anderen an der Straße „Am alten Flugplatz“). Bis heute liege noch keine Antwort vor, wurde in der gestrigen BV-Sitzung bemängelt. Zu Recht. Es ist nicht Sache der Verwaltung, Anfragen der Politik zu gewichten oder zu bewerten. Sie sollten einfach nur sachlich beantwortet werden, und das möglichst zeitnah.

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Bezirksregierung warnt vor Hausverlosungen im Internet

Pressemitteilung der Bezirksregierung Düsseldorf

Eine Verlosung von Häusern ist in Deutschland rechtswidrig. Die Bezirksregierung Düsseldorf, die landesweit für die Überwachung des Internets auf Glücksspiele zuständig ist, hat in einer Vielzahl von Fällen ordnungsrechtliche Verfahren gegen die Anbieter von Hausverlosungen im Internet eingeleitet. Angefacht durch einschlägige Presseberichte erfreut sich die Verlosung von Häusern im Internet zurzeit großer Beliebtheit. Häuser, die nur unter Schwierigkeiten zu verkaufen sind, werden zunehmend über Losverfahren - in Teilen kombiniert mit Quizanteilen - an den Mann gebracht. Vorbilder sind Hausverlosungen in den USA oder auch in Österreich, wo dieser Markt heftig expandiert.

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Bald drei Spielhallen an der Achse Remscheid/Lennep

Schon jetzt können an der Neuenkamper Straße bis nachts um 3 Uhr die Spielautomaten gefüttert werden. In direkter Nachbarschaft will demnächst eine zweite Spielhalle eröffnen. Foto: Lothar KaiserSeit Montag betreibt die Deutsche Telekom in Alt-Remscheid nur noch den „T-Punkt“ an der Alleestraße. Der an der Neuenkamper Straße wurde vergangenen Montag in aller Stille dichtgemacht. In der heutigen Sitzung der Bezirksvertretung Süd will die SPD (17.30 Uhr Heinrich-Neumann-Schule, Engelbertstraße) das zum Thema machen. „Ist der Stadtverwaltung die Nachfolgenutzung der freiwerdenden Immobilie bekannt? Welche Nutzungsmöglichkeiten sind aufgrund des geltenden Bebauungsplanes möglich?“ Die jüngste Debatte um die Nutzung von Grundstücken an der Bundesstraße in Lennep habe gezeigt, wie wichtig die frühzeitige Information und Debatte über entsprechende Nutzung von Grundstücken an den zentralen Verkehrsachsen sei. SPD-Sprecher Wilhelm Korff: „Die SPD möchte diesen Impuls frühzeitig geben, um eine weitere Spielhalle oder einen Discounter an diesem Standort zu vermeiden.“ Das aber dürfte wohl kaum gelingen. Denn für die Immobilie an der Neuenkamper Straße, die die Telekom für ihren „T-Punkt“ (speziell für gewerbliche Kunden) vor einigen Jahren von dem Remscheider Bauunternehmer Wolf-Dietrich Spelsberg  gemietet hatte, scheint der Nachmieter schon festzustehen: ein Spielhallenbetreiber.

Seit Montag ist der T-Punkt an der Neuenkamper Straße geschlossen. Dort soll eine Spielhalle entstehen. Foto: Lothar KaiserWie die Bergischen Morgenpost heute berichtet, habe die Telekom Spelsberg diesen Untermieter für die Restlaufzeit ihres Mietvertrages (bis 2012) präsentiert, und er habe „zähnerknirschend zugestimmt“. Sobald das Gebäude umgebaut ist, und da hat es der neue Untermieter eilig, soll die neue Spielhalle eröffnet werden. Damit wären’s dann an der Neuenkamper Straße schon zwei; in dem früheren Schnellimbiss „Kentucky Fried Chicken“ stehen bereits Spielautomaten. Mit „Groschengräbern“ lässt sich offenbar mehr verdienen als mit Hähnchenschenkeln. Auch mehr als mit Accessoires zur Wohnkultur. Denn bekanntlich soll ja auch aus dem „Atrium“ an der Trecknase eine Spielhalle werden. Ebenfalls „zähneknirschend“ hatten das am 20. August 2008 die Mitglieder der Bezirksvertretung Lennep zur Kenntnis genommen. Verhindern konnten sie es nicht.