Waterbölles

Dieser Winter hat seinen Namen wirklich verdient. Sechzig Zentimeter Schnee auf dem Hohenhagen in Remscheid, wann hat es das zuletzt gegeben? Da sieht die Umgebung plötzlich ganz anders aus. Und bietet ungewöhnliche Fotomotive wie dieses: Schnee auf der Leine. Die Waterbölles-Leser Ela und Harald Schaumburg schickten dieses ungewöhnliche Foto aus Wuppertal. Haben Sie in diesem Winter ähnlich Skurriles vor der Kamera gehabt? Dann schicken Sie es an den Waterbölles.

„Remscheid muss sauberer und sicherer werden!“, forderte die CDU am 27. Juli 2009 und rechnete fest damit, dass die Stadtverwaltung im September unter Federführung der zuständigen Dezernentin Bärbel Schütte (CDU) ein neues Konzept für mehr Sauberkeit, Ordnung und Sicherheit vorlegen werde. - Über Beschwerden von Anwohnern des Hauptbahnhofs ("Probleme mit Skatern, Zechern und Mountainbikern“)  berichtete der Waterbölles am 28. August 2009, also wenige Tage vor der angekündigten Vorlage des neuen Konzeptes.  - Heute, am 29. Januar 2010, ist dieses Konzept noch immer nicht bekannt. Pech für die Wählergemeinschaft W.i.R., die deshalb in dieser Woche mit ihrem Antrag auf Videoüberwachung des Bahnhofsvorplatzes im Ausschuss für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung nicht durchkam. Zunächst wolle man das Konzept sehen, war die Mehrheitsmeinung im Ausschuss; danach könne man auch wieder über „Video“ reden.

"Diese Fläche wird Video überwacht" hatte am Bahnhof einige Wochen lang ein Metallschild verkündet – was Arnd Zimmermann vom Beschwerdemanagement der Remscheider Stadtverwaltung rätseln ließ. Denn weder Stadt noch Bahn AG hatten Kameras installiert. Das Ganze stellte sich schließlich als Polit-Gag der W.i.R. heraus. Es gab nur das eine Schild, aber keine Kamera.

Videoüberwachung ist an rechtliche Auflagen gebunden. Eine solche Anlage, von der Bahn AG betrieben, wäre auf den Bahnsteig und und den Personenaufzug gerichtet, nicht aber auf den Bahnhofsvorplatz. Im Ausschuss kam deshalb die Idee auf, das Park&Ride-Parkhaus mitsamt dem Bahnhofsvorplatz  an die Stadtwerke abzugeben. Die könnten dann, wie an der Bushaltestelle auf dem Willi-Brand-Platz, eine weitergehende Videoanlage installieren. Doch es gab auch Bedenken. Sind die Klagen über Vandalismus womöglich überzogen? Jürgen Beckmann, Leiter des Remscheider Ordnungsamtes, konnte sie jedenfalls nicht auf die Skater beziehen, die bei schönem Wetter den Platz bevölkern; die seien eigentlich harmlos. Und selbst wenn? Mit dieser Begründung hätte man schnell die ganze Stadt unter Videobeobachtung, zeigte sich Michael Kleinbongartz (FDP)  gegenüber dem Waterbölles skeptisch. „Ein Videofilm löst keine Probleme. Es muss stets jemand vor Ort einschreiten.“  Deshalb seien Kontrollen des Ordnungsamtes, der Polizei und des „Kaufland“-Wachdienst immer noch die bessere Lösung.

„Verstärkte Suchtprävention an Remscheider Schulen “, titelte der Waterbölles am 4. Februar 2009, „Alkohol spielt im Leben von Jugendlichen eine große Rolle“ am 16. Juni 2009. Das Problem ist also schon seit langem erkannt. Anfang Januar dieses Jahres griff die Wählergemeinschaft W.i.R. nun einen Teilaspekt auf, die Frage, woher denn die jugendlichen Säufer ihren Alkohol beziehen. Irgendjemand muss ihnen den „Sprit“ schließlich verkauft haben. Die Idee: Probekäufer durch Jugendliche in Kiosken, Einzelhandelsgeschäften und bei Discountern, um die Schwarzen Schafe zu ermitteln und den Alkoholmissbrauch von Jugendlichen auf Seiten der Verkäufer durch Bußgelder eindämmen.

Auf Anregung der W.i.R. berichtete vergangene Woche im Ausschuss für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung Stefan Trunk, Leiter des Ordnungsamtes der Stadt Solingen, über das Ergebnis derartiger Testkäufe in der Klingernstadt: In sechs neun Geschäften bekamen die Jugendlichen Alkohol verkauft. Was jeweils ein Bußgeld von 200 Euro zur Folge hatte. Beeindruckt zeigte sich Jürgen Beckmann, Leiter des Remscheider Ordnungsamtes. Er bezeichnete die Testkäufe als probates Mittel. Und Bernd Störmer von der W.i.R. gab ihm Recht.

Michael Kleinbongartz (FDP) vertrat eine andere Meinung und sprach von einer „Scheinmaßnahme“. Es sei nicht im Sinne des Rechtsstaats, wenn der Staat zuerst zu rechtswidrigem Verhalten auffordere um dies dann mit den Mitteln des Rechtsstaats verfolge. „Das Jugendschutzgesetz dient dem Schutze der Jugend und darf nicht dafür missbraucht werden um Gewerbetreibenden nachzuspionieren.“ Echte Kontrollen von Jungendlichen vor auffälligen Geschäften seien effektiver als versteckte Testkäufe.

Endgültig beschlossen wurde im Ausschuss noch nichts. Im Sommer will man Stefan Trunk noch einmal befragen. Nach der Langzeitwirkung der Testkäufe. Die W.i.R. wird auf ihre Forderung nach einem Handlungskonzept dann wohl wieder zurückkommen. (Mehr zum Thema "Alkohol" im Waterbölles in diesem Suchlauf)

Distel- und Bergfinken, Dompfaffen, Kernbeißer, Meisen und andere Vögel, die im Winter den Hohenhagen bevölkern, wissen, wo es für sie immer etwas zu futtern gibt: Haferflocken in Fett, Sonnenblumen- und andere Kerne. Bei 30 Zentimeter Schnee sind die Futterstellen auf unserer kleinen Stichstraße immer gut bevölkert. Das ist dem Sperber nicht verborgen geblieben. Und so passierte gestern, was irgendwann einmal passieren musste: Einer der vielen Stare, die gelegentlich bei uns einfliegen, war wohl etwas unachtsam – und hat es mit seinem Leben bezahlt. Aber es ist wie im wahren Leben: Auch die Raubvögel haben Hunger. Mit einem Unterschied zu anderen „Raubvögeln“: Wenn sie satt sind, hören sie auf zu jagen.

Mit einem Wagen voller Akten erschienen heute Oberbürgermeisterin Beate Wilding,  Stadtdirektor Burkhard Mast-Weisz, Stadtkämmerin Bärbel Schütte und der Beigeordnete Dr. Christian Henkelmann, Personalamtsleiter Roland Wagner, Kämmereileiter Bernd Lindmeyer und Sven Wiertz, persönlicher Referent der Oberbürgermeisterin zur Pressekonferenz im Kleinen Sitzungssaal des Rathauses, um den von vielen Bürgerinnen und Bürgern mit Spannung erwarteten „Fünf-Jahres-Plan zum Schuldenabbau“ vorzustellen. Eine mehr als 300 Seiten umfassende „Giftliste“ mit insgesamt 276 Sparvorschlägen, zu der es, ohne sie zu kennen, bei der Podiumsdiskussion am vergangenen Mittwoch in der Kraftstation schon geheißen hatte, Rotstift-Aktionen werden die Finanzprobleme nicht lösen. Nun also liegt sie vor - und wird vielen Kommunalpolitikern, Verwaltungsmitarbeitern und Remscheider/-innen, die an dieser Stadt hängen, in den nächsten Monaten noch manch schlaflose Nacht bereiten. Das alles soll aufgegeben werden (siehe unten)? Was soll diese Stadt dann noch lebens- und liebenswert machen? „Gruselig“, empfand das selbst die Oberbürgermeisterin. Doch die Haushaltsverfügung des Regierungspräsidenten vom 15 Januar („Mangelnden Sparwillen müsste OB Wilding beanstanden“) lässt dem Verwaltungsvorstand keine andere Wahl: Sämtliche freiwilligen Leistungen stehen zur Disposition. Und Pflichtaufgaben sollen auf das gesetzliche Mindestmaß reduziert werden. Da werden „massive Einschnitte in die Lebensqualität“ (Wilding) nicht ausbleiben.

Die Zentral- und Fachdienstleiter der Stadtverwaltung wurden heute über den Maßnahmekatalog informiert; dieser wurde zugleich ins Internet gestellt. Hinzu kommen soll, so die OB, eine „Aktionsseite, die zur Diskussion einlädt“. Bis zum 28. Februar sollen die Fachabteilungen die Prüfaufträge abgearbeitet haben. Im März folgen dann die Bürgerforen in den Stadtteilen. Bis Juli soll alles in den Etat 2010 soweit eingearbeitet sein, dass er vom Rat der Stadt beschlossen werden kann. Das letzte Wort hat also die Politik! Beispielsweise über

• Reduzierung der Fraktionszuwendungen um zehn Prozent
• Reduzierung der Ratsgröße von 54 auf 52
• Verzicht auf die Bildung von Bezirksvertretungen
• Verzicht auf Seniorenbeirat und Behindertenbeirat
• Reduzierung der Zuschüsse an Freie Träger, Wohlfahrtsverbände und (Sport-) Vereine um ein Fünftel
• Beteiligung der Stadt Remscheid an der Bergischen Rettungsdienstleiststelle
• Auflösung der GGS Struck und Goldenberg
• Prüfung der Zusammenlegung des Gertrud-Bäumer-Gymnasiums und des Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasiums an einem Standort
• Schließung der Städtischen Galerie
• Prüfung der Bildung einer Bergischen Symphoniker und Bühnen GmbH
• Schließung der Musik- und Kunstschule und des Deutschen Werkzeugmuseums
• Privatisierung der Wochenmärkte
• Erhöhung des Grundsteuerhebesatzes von 490 v.H. auf 500 v.H., des Gewerbesteuerhebesatzes von 450 v.H. auf 460 v.H., der Hundesteuer, der Zweitwohnungssteuer und der Vergnügungssteuer um jeweils zehn Prozent
• Wegfall des Zuschusses an die Forschungsgemeinschaft Werkzeug (FGW) e.V ab 2011.

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Der mehr als 300 Seiten umfassende Katalog mit insgesamt 276 Sparvorschlägen (Giftliste"), den der Verwaltungsvorstand heute vorlegte, dürfe bei den geplanten Bürgerforen im März die Wellen der Empörung hoch schlagen lassen. Doch die Verwaltung hatte nach der Haushaltsverfügung des Regierungspräsidenten keine andere Wahl, als alles auf den Prüfstand zu stellen. Nachfolgend die wesentlichen Punkte aus der Liste:

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Das Stadtforstamt hat sprichwörtlich "Schwein gehabt" - und meldet einen tierischen Nachwuchs im Stadtwald: Forstrevierleiter Stephan Nöh und sein Forstpraktikant Florian Köhler stießen bei Waldpflegevorbereitungen auf eine junge Wildschweinfamilie. Die Frischlinge, gerade einmal ein bis zwei Tage alt, waren "allein zu Haus"; die Bache wird sich hoffentlich, auch in Anbetracht der Witterung, wieder bald um ihren Nachwuchs gekümmert haben. Das Bild verdeutlicht die enorme Anpassungsfähigkeit von Wildschweinen, die ihre Wurfkessel mittlerweile ganz in der Nähe von Wohnhäusern anlegen. Das Stadtforstamt bittet bei dieser Gelöegenheit nochmals alle Waldbesucher darum, ihre Hunde an die Leine zu nehmen, um Wild abseits der Wege nicht unnötig zu beunruhigen und damit derzeit wertvolle Energiereserven der Wildtiere zu schonen.

Pressemitteilung der Bahn AG

Aufgrund von Bauarbeiten im Bahnhof Remscheid- Lennep muss der Fahrplan der Linie RB 47 im Abschnitt und in Fahrtrichtung Remscheid Hbf - Remscheid-Lennep-Remscheid- Lüttringhausen - Wuppertal-Ronsdorf - Wuppertal-Oberbarmen - Wuppertal Hbf vom 1.2. bis zum 1.4.2010, immer montags bis freitags, während des 20-Minuten-Takts von ca. 5 Uhr bis 20.15 Uhr, geändert werden. Dabei müssen die Züge in Remscheid Hbf vier Minuten und in Wuppertal- Oberbarmen fünf Minuten warten und erreichen Wuppertal Hbf erst acht Minuten später als planmäßig. Dadurch werden zwischen Remscheid-Lennep und Wuppertal Hbf nicht alle planmäßigen Anschlüsse erreicht. Im Abschnitt Solingen Hbf - Remscheid Hbf und in der Gegenrichtung Wuppertal Hbf - Remscheid - Solingen Hbf sowie während der übrigen Zeiten (im 30-Minuten-Takt: Montag-Freitag abends, ganztätig an Samstagen, Sonn- und Feiertagen) verkehren die Züge der Linie RB 47 planmäßig. Der Anschluss von und zur S 1 in Solingen Hbf bleibt planmäßig erhalten. Die Reisenden werden durch besondere Fahrplanaushänge und Lautsprecheransagen in den Zügen und auf den Bahnsteigen rechtzeitig auf die Änderungen im Zugverkehr hingewiesen. Weitere Informationen gibt es auch im Internet unter http://www.bahn.de/bauarbeiten. Handy, PDA oder Smartphonebesitzer haben die Möglichkeit sich unter bauarbeiten.bahn.de/mobile zu informieren. Trotz des Einsatzes modernster Baumaschinen sind Lärmbelästigungen während der Bauarbeiten nicht immer zu vermeiden. Die Deutsche Bahn AG bittet die Anwohner in der Nähe der Baustelle hierfür um Verständnis. (Udo Kampschulte)

Szenen wie diese an der Karl-Michel-Straße auf dem Kremenholl spielten sich schon am frühen Morgen an vielen Kreuzungen in Remscheid ab. Ohne Winterreifen lief bei diesem Schneechaos gar nichts mehr. Und der Räumdienst der Remscheider Entsorgungsbetriebe kam nicht mehr nach. Auf der Wansbeckstraße bildete sich am Vormittag ein langer Stau, weil Richtung Ebert-Platz ein Lastwagen und ein überholender Gelenkbus hängengeblieben waren. Und als dann auch noch ein anderes Transportfahrzeug beim Überholmanöver auf der Gegenfahrbahn (!) im Schnee steckenblieb, hatten auch die abwärts fahrenden Autofahrer ihre „helle Freude“.

"Bitte rüsten Sie rhetorisch etwas ab", bat in der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport Hans Peter Meinecke die CDU. Damit meinte der Ausschussvorsitzende die Presseerklärung von CDU-Sprecher Kai Kaltwasser. Der hatte darin den Antrag von SPD, Grünen und FDP kritisiert, für den gemeinsamen Standort der Gemeinschaftsgrundschule Daniel-Schürmann und der Katholischen Grundschule Julius-Spriestersbach an der Palmstraße zusammen mit den Beteiligten nach einer zukunftsfähigen Lösung zu suchen, weil sich "die drangvolle Enge zweier Schulen unter einem Dach" nicht bewährt habe. Kaltwasser hatte in einer Presseerklärung von einer „unerträglichen Verunsicherung der kath. Grundschule“ gesprochen, in erster Linie wohl deshalb, weil die "Gestaltungsmehrheit" als eine von vier Alternativen die Auflösung der katholischen Grundschule genannt hatte.

Aber mit "Bitte abrüsten" meinte Meinecke gestern Abend sicher auch das Aufgebot an Lehrern, Eltern, Kindern und Transparenten ("Unsere Schule soll bleiben!"), das in der Aula des Käthe-Kollwitz-Berufskollegs kaum Platz fand. Der geballte Protest überraschte die Kommunalpolitiker und die Mitarbeiter der Verwaltung gleichermaßen. Eine Überreaktion, wie sich im Laufe der Diskussion herausstellte. Denn nachdem der Antrag durch Streichung der vier Alternativen auch aus der Sicht der CDU "ergebnisoffen" formuliert war, erhob sich bei der Abstimmung keine einzige Gegenstimme. Und auch der Beschluss, dass die Gemeinschaftsgrundschule Daniel-Schürmann zum Schuljahr 2011/2012 zwei Eingangsklassen bilden soll, die kath. Grundschule Julius-Spriestersbach dagegen nur eine (2010/2011 ist es ungekehrt) fiel einstimmig aus, da Enthaltungen (in diesem Fall die der CDU) nicht mitgezählt werden.

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