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START steht in Remscheid überraschend vor dem Aus

Die vier Remscheider START-Stipendiaten 2009. Foto: Lothar Kaiser

Vorbild für andere und Beweis für Integrationsfähigkeit“, titelte der Waterbölles am 19. Juni 2009, nachdem  im Rathaus Ezgi Sözen, Seval-Gülsah Kaya und Dilan Türkel (Schülerinnen) und Fuat Öner (Schüler) als die vier türkischstämmigen, muslimischen START-Stipendiaten des Jahres 2009 vorgestellt worden waren (Foto rechts).  Ein solcher Termin wird sich in diesem und in den nächsten Jahren wohl  nicht mehr wiederholen. Denn der Aufsichtsrat der START-Stiftung mit Sitz in Frankfurt hat beschlossen, die Auswahlgespräche und Betreuung der START-Stipendiaten zu zentralisieren und für die bergische Region nur noch in Wuppertal vorzunehmen. Das geht aus einer E-Mail des städtischen Beigeordneten Dr. Christian Henkelmann an die Remscheider Sposoren hervor, an ihrer Spitze die Emil-Lux-Stiftung mit Geschäftsführer Jürgen W. Ackermann.  Diese Entscheidung von START wird dazu führen, dass sich die Remscheider Sponsoren aus dem Projekt völlig zurückziehen und sich nach anderen förderungswürdigen Projekten vor Ort umsehen werden.

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BV Süd kritisiert: Winterdienst auf Schulweg ist ungeregelt

Ortsdurchfahrt-Stein aus Wikipedia.Ein ähnlicher Stein wie der aus dem Internetlexikon Wikipedia (Foto rechts) ist auch im Kreuzungsbereich Lenneper Straße/Neuenkamper Straße zu finden. Die so genannten „OD-Steine" zeigen an Bundesstrassen (in diesem Fall die B 229) das Ende der Ortsdurchfahrt an. Außerhalb von Ortsdurchfahrten sind Grundstückseigentümer nicht verpflichtet, den Gehweg zu reinigen oder im Winter begehbar zu machen. Nach dem Femstraßengesetz (FStrG) ist für die Bundesstraßen dann der „Träger der Straßenbaulast“ zuständig, in diesem Fall der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen. Für diesen besteht jedoch nach § 3 (3) FStrG keine Verpflichtung zur Schneeräumung. Wörtlich heißt es: „Die Träger der Straßenbaulast sollen nach besten Kräften ... räumen und streuen." Und welche Landesbehörde hat heutzutage noch „beste Kräfte“, finanziell gemeint, wohlgemerkt? (;-))

Im vergangenen Winter war Stefan Grote, SPD-Sprecher in der Bezirksvertretung SPD, aufgefallen, dass sich für den Winterdienst zwischen den Einmündungen Lenneper und Neuenkamper Strasse niemand verantwortlich fühlte. Es ist dem längeren Sitzungsturnus geschuldet, dass die Verwaltung auf Grotes Fragen erst in der Sitzung am vergangenen Dienstag antwortete (siehe oben). Die Botschaft: Wenn sich der Landesbetrieb um diesen Gehweg nicht kümmert, „gibt es für die örtliche Ordnungsbehörde keine Möglichkeit der Sanktionierung“.

Thema erledigt, Übergang zur Tagesordnung? Nicht so für Grote. Schließlich handelt es sich um irgendeinen Weg, sondern um einen Schulweg – für Jungen und Mädchen, die von Mixsiepen aus täglich die Walter-Hartmann-Grundschule besuchen. Auch im Winter. „Wenn der Landesbetrieb seiner Verpflichtung nicht nachkommt, muss die Stadt eintreten. Zur Sicherheit der Kinder!“, verlangte Der SPD-Mann in der Sitzung. Worauf die Bezirksvertretung (BV) Süd das Thema als „unzureichend beantwortet“ an die Verwaltung zurück gab. Einschließlich der Frage von Bernd Störmer von der W.i.R. an: „Wer haftet, wenn etwas passiert?“ Das Thema bleibt der BV Süd also erhalten. Hoffentlich nicht bis zum nächsten Winter…

„Ein Fehler, der Verwaltung blind zu vertrauen!“

Pressemitteilung der W.i.R.-Fraktion

Auf ausdrückliche Nachfrage der W.i.R.-Fraktion wurde im Haupt- und Finanzausschuss am 25. März mitgeteilt, dass der Pachtvertrag bezüglich des Bootshafens Kräwinklerbrücke mit der gemeinnützigen Gesellschaft (GABE gGmbH) zum Zeitpunkt des Beschlusses nicht vorliegt. Auf weitere Nachfrage der W.i.R.-Fraktion teilte Herr Stadtdirektor Burkhard Mast-Weisz mit, dass als Grundlage des neuen Pachtvertrages mit der GABE der gekündigte Pachtvertrag mit dem bisherigen Pächter gilt. Nachdem die Mehrheit gegen eine Vertagung der Beschlussvorlage gestimmt hatte, hat die W.i.R.-Fraktion als einzige Fraktion gegen den Abschluss eines neuen Vertrages, dessen Inhalt niemand kannte, gestimmt.

Nachdem auf unseren Antrag hin inzwischen der neue Pachtvertrag den Fraktionen vorliegt, müssen wir feststellen, dass die Zusagen des Stadtdirektors nicht eingehalten wurden und Inhalte vereinbart wurden, welche nicht mit der Politik abgestimmt waren. Die W.i.R.-Fraktion stellt deshalb zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 24. Juni den Antrag, folgenden Punkt in dem Vertrag mit der GABE zu ändern:

 §1 Abs.(6): "Der freie Zugang zum Gelände, insbesondere zum Wasser, muss bis zum 01.01.2016 für die Bevölkerung, Schulen und Vereine i.d.R. gewährleistet sein. Die Parteien sind sich darüber einig, dass eine Regelung über die Berechtigung der Pächterin, nach dem 01.01.2016 Eintrittsgelder zu erheben, rechtzeitig neu verhandelt werden muss.“ (neu) soll ersetzt werden durch § 1 Abs. (5) des Pachtvertrages vom 1.6.1995: Der freie Zugang zum Gelände, insbesondere zum Wasser, muss für die Bevölkerung, Schulen und Vereine i.d.R. gewährleistet sein. Die Errichtung von Zäunen o.ä .ist lediglich im Bereich der Landliegeplätze für Boote und zum Schutz von besonders schützenswerten Anlagen gestattet.“

Begründung: Stadtdirektor Burkhard Mast-Weisz hat jüngst in der Presse die Vergabe des Geländes an eine gemeinnützige Gesellschaft damit begründet, dass diese nicht unter dem Zwang von Gewinnoptimierung steht. Des Weiteren wird immer wieder darauf hingewiesen, dass der Bootshafen ein günstiges Freizeitangebot für Jugendliche und junge Familien sein soll. Leider verfolgt der neue  Vertrag ein anderes Ziel. Es zeigt sich für uns, dass es wieder einmal ein Fehler der politischen Mehrheit war, einen Vertrag zu beschließen, den man nicht kennt, und gleichzeitig der Verwaltung blind zu vertrauen.

Eröffnung der "Konsum-Terrassen" erst im September

Foto: Lothar Kaiser

An eine Fertigstellung im Dezember ist nicht zu denken“, titelte der Waterbölles am 13. Oktober 2009. Gemeint war der neue Park zwischen Rosenhügeler Straße und Loborn. Beim ersten Spatenstich für die „Konsum-Terrassen“ (der Name steht seit Mittwoch fest) am 18. Mai 2009 durch Oberbürgermeisterin Beate Wilding, war der Termin der Fertigstellung noch – recht optimistisch – für Dezember angekündigt worden. Im Oktober tippte der Waterbölles dann auf April 2010 – und lag ebenfalls voll daneben. Denn inzwischen haben wir Ende Mai, und nach Auskunft der Verwaltung ist die offizielle Eröffnung erst für den 18. September vorgesehen. „Bautechnisch fertig gestellt“ werde die Anlage durch die Fa. Strabag zwar bis Ende Juni sein. Doch sie bleibe dann noch geschlossen, „um den Rasenflächen Zeit zur Entwicklung zu geben und noch Zäune zu setzen". Wodurch sich die Eröffnung des Stadtteilparks – vom harten und langen Winter mal abgesehen – um ein weiteres Dreivierteljahr verzögert? Diese Frage des Waterbölles ließ die Verwaltung unbeantwortet. Gerüchten zufolge soll ein mit wichtigen Teilarbeiten beauftragtes Subunternehmen in Konkurs gegangen und der Eigentümer eines angrenzenden Grundstücks zeitweilig Schwierigkeiten gemacht und sein Areal mit NATO-Draht eingezäunt haben. Oder musste das Projekt aus finanziellen Gründen in die Länge gezogen werden? Mitglieder der Bezirksvertretung Süd, danach gefragt, gaben an, die Gründe für die lange Bauzeit auch nicht zu kennen.

Investor bietet bei Bauprojekt Verzicht auf eine Etage an

Zu wuchtig, fand auch der Bauausschuss.’Grenzen der Rentabilität’ standen nur kurz zur Debatte“, titelte der Waterbölles am 9. April, nachdem der Bauausschuss sich mehrheitlich dem Votum der Bezirksvertretung Süd angeschlossen und den allzu wuchtig geratenen Plänen eines Remscheider Investors für einen Neubau mit 42 Wohnungen (Betreutes Wohnen) auf dem Grundstück am Ahornweg zwischen Sedan- und Föhrenstraße eine Abfuhr erteilt hatte. Die BV Süd hatte schon im Januar betont: "Ein Geschoss weniger sollte es schon sein!" Befürchtungen von Hans Lothar Schiffer (FDP) durch die Beschränkung könne „die Grenze der Rentabilität erreicht werden“, haben sich inzwischen als falsch herausgestellt. Der Investor sei bereit, auf die Forderungen der Politik einzugehen, berichtete am Mittwoch in der BV Süd  Planungsamtsleiter Klaus-Udo Quadflieg. Allerdings erst, nachdem er mit einer Klage vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf gescheitert war. Daraufhin habe er zwar beim Oberverwaltungsgericht in Münster Berufung eingelegt, in der Zwischenzeit jedoch das Gespräch mit der Verwaltung gesucht, so Quadflieg.

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Handelsmarken bewegen sich auf brüchigem Eis

Pressemitteilung des Fachverbandes Werkzeugindustrie e.V.

Die Werkzeugindustrie ist zu Recht geprägt von starken Herstellermarken. Denn der Einkauf hochwertiger Werkzeuge ist und bleibt Vertrauenssache. Der Hersteller bürgt im wahrsten Sinne des Wortes mit seinem guten (Marken-)Namen für die Qualität seines Werkzeugs und steht auch für etwaige Mängel seines Produktes gerade. Verbraucher und Behörden reagieren zunehmend sensibel auf Produktmängel und dadurch hervorgerufene Schäden. Die gesetzlichen Anforderungen wie das Geräte- und Produktsicherheitsgesetz und das Produkthaftungsgesetz sowie deren Durchsetzung wurden in den vergangenen Jahren deutlich verschärft. Im Fokus stehen importierte Handelsmarken- und „Private Label“-Werkzeuge.

Der Fachverband Werkzeugindustrie hat vor diesem Hintergrund die besonderen Risiken untersucht, denen die Vertreiber von Handelsmarken bzw. „Private Labels“ ausgesetzt sind. Mit Handelsmarken bzw. „Private Labels“ gekennzeichnete Werkzeuge stammen meist aus vielen verschiedenen Quellen. Oft werden diese Produkte aus dem außereuropäischen Ausland über mehrere Zwischenhändler importiert und können auch innerhalb einer Liefercharge aus unterschiedlichen Fertigungen stammen. Je mehr Zwischenstufen zwischen Hersteller und Endanwender involviert sind, um so unklarer sind die Verantwortlichkeiten und die Kommunikationswege im Schadensfall.

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IHK: "Viele bergische Betriebe suchen noch Azubis!"

Pressemitteilung der IHK

„Viele bergische Unternehmen suchen derzeit dringend Auszubildende. Die Jugendlichen sollten deshalb ihre Chance auf einen Ausbildungsplatz jetzt nutzen,“ rät Carmen Bartl-Zorn, Leiterin des Geschäftsbereiches Aus- und Weiterbildung der Industrie- und Handelskammer (IHK) Wuppertal-Solingen-Remscheid. Allein bei einer aktuellen Umfrage unter 1.800 Ausbildungsbetrieben wurden jetzt noch 160 offene Lehrstellen angegeben. Das sei fast doppelt so viel wie bei der vergleichbaren Umfrage im letzten Jahr, so Bartl-Zorn. Weitere freie Plätze seien bei den Agenturen für Arbeit gemeldet. Die Palette der Ausbildungsmöglichkeiten ist breit: Gesucht wird im Einzelhandel, in der Industriemechanik, der Gastronomie, der Informatik, im Büro und auch noch im Bereich Banken und Versicherungen. Alle freien Ausbildungsplatzangebote sind in der IHK-Lehrstellenbörse unter www.lehrstellenboerse.wuppertal.ihk24.de zu finden. Eine Ausbildung sei keine Sackgasse, sondern oft der Beginn einer erfolgreichen beruflichen Karriere. „Nach einer abgeschlossenen Berufsausbildung eröffnen sich viele Weiterbildungs- und Entwicklungsmöglichkeiten. Deshalb heißt es jetzt ‚ran’ an die Ausbildungsplätze“, so Bartl-Zorn.

30.5.: Vollsperrung bei Radrennen "Rund in Lüttringhausen"

Pressemitteilung der Stadt und der Stadtwerke Remscheid

Der Radsportverein Adler Lüttringhausen veranstaltet am kommenden Sonntag, 30. Mai, in der Zeit von 8 bis 14 Uhr sein bekanntes Radrennen "Rund in Lüttringhausen". Dabei starten Radfahrer in verschiedenen Klassen und sorgen damit für ein sportliches Großereignis in Remscheid. Start und Ziel der Rundkurses liegen auf der August-Erbschloe-Straße an der Einmündung "Kreuzbergstraße". Der Rundkurs führt im Uhrzeigersinn über die Remscheider Straße, den Goldenberg, die Ronsdorfer Straße und die August-Erbschloe-Straße. Entlang des Rundkurses, der ab 7 Uhr voll gesperrt wird, gilt während der Veranstaltung ein absolutes Haltverbot. Da erfahrungsgemäß viele Zuschauer das Radrennen besuchen, ist mit einer angespannten Parksituation zu rechnen.  Vor allem die Anwohner werden um Verständnis für die Einschränkungen, die sich für sie aus der notwendigen Sicherung des Straßenverkehrs ergeben, gebeten. (Büro der Oberbürgermeisterin)

Wegen des Radrennens "Rund um Lüttringhausen" am Sonntag, 30. Mai, müssen sich Busfahrgäste der Linien 660 und 670 von 7.15 Uhr bis etwa 15.30 Uhr auf Umwege einstellen:

  • Die Linie 660 kann während dieser Zeit den Streckenabschnitt zwischen den Haltestellen Clarenbach und Klausener Straße nicht befahren, sodass die Verbindung zwischen Stadtmitte und Lüttringhausen über Clarenbach in beiden Richtungen unterbrochen ist. Die Stadtwerke Remscheid bitten ihre Kunden, auf die Buslinie 654 oder die Züge der Linie RB47 über Lennep auszuweichen. Beiderseits des gesperrten Linienabschnitts, also zwischen Kremenholl und Clarenbach sowie zwischen Klausener Straße und Lüttringhausen Bahnhof, wird das planmäßige Verkehrsangebot der Linie 660 aufrecht erhalten.
  • Die Busse der Linie 670 nach und von Ronsdorf werden während der genannten Zeit zwischen Clarenbach und Am Stadtbahnhof über Gründerhammer, Grund, Oelingrath und Echoer Straße umgeleitet; die Haltestellen Birgden, Stollen, Halbach, Graben und Hütte müssen leider entfallen. Um die aufgrund der verlängerten Fahrtzeit etwa 10 Minuten spätere Ankunft aus Richtung Ronsdorf an der Haltestelle Clarenbach auszugleichen, verkehren die von Ronsdorf kommenden Wagen direkt über die Haddenbacher Straße (Linienweg der 660) nach Remscheid, während der Linienweg über Steinberg zu den planmäßigen Zeiten befahren wird. (Prof. Hofmann)

Brückensanierung im Etat, aber auf fünf Jahre angelegt

Wegen der beängstigend wirkenden Entwicklung hinsichtlich der Standfestigkeit der Müngstener Brücke hatte Sylvia Löhrmann, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag NRW, Anfang Mai Dr. Rüdiger Grube angeschrieben, den Vorstandsvorsitzenden der Bahn AG. Sein Antwortschreiben, wonach die Bahn entsprechende finanzielle Mittel für die abschnittsweise Sanierung der Brücke in ihren Etat eingeplant habe,  wertet Löhrmann „als einen ersten positiven Schritt, dem nun die Umsetzung folgen muss.“ Die Müngstener Brücke sei unbestreitbar auch ein touristischer Ankerpunkt. „Es wäre wünschenswert, wenn ein gemeinsame Agieren der politischen Gremien und der bergischen Landtagsabgeordneten dazu führen würde, dass die Müngstener Brücke bald wieder uneingeschränkt befahrbar und nachhaltig saniert ist.“ Nachfolgend dokumentiert der Waterbölles das Schreiben des Bahn-Chefs:

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Umfrage: Wie gefällt Ihnen der neue Bahnhof in Lennep?

Die neue Überdachung des Lenneper Bahnhofs. Foto: Lothar Kaiser

In Betrieb geht heute der Bahnsteig 1 des neuen Bahnhofs in Remscheid-Lennep.  Fünf Monate dauerten die Arbeiten an der neuen Überdachung sowie dem neuen Treppenab- und Aufgang zwischen dem Bahnhofsvorplatz und dem Gleis 2. „Städtebaulich sehr ansprechend“ findet der städtische Amtsleiter Gerald Hein (Brücken- und Straßenbau) die mit Millionenaufwand errichtete Anlage und spricht davon, es stünden lediglich noch einige wenige Restarbeiten aus. Den Waterbölles würde interessieren: Wie schneidet der neue Stadtteilbahnhof Lennep im Vergleich zum neuen „Hauptbahnhof“ in Remscheid ab?

„Kalinka“- russischer Abend Samstag im Stadtpark

Ganz im Zeichen Russlands findet am  kommenden Samstag in der Konzertmuschel im Stadtpark die 4. „Sitzkissenveranstaltung“ statt. Sie beginnt um 18:00 Uhr in gewohnt schönem Ambiente bei Fackelschein – Nur das Sitzkissen muss jeder selbst mitbringen! Für die musikalische Unterhaltung sorgt das Balalaika-Orchester DRUSCHBA. Es wurde 1994 in Remscheid gegründet und setzt sich fast ausschließlich aus Aussiedlerkindern bzw. Jugendlichen aus Russland zusammen. Sie sind zwischen 7 und 19 Jahren alt und werden von dem Orchester-Leiter, Lev Zlotnik, zweimal wöchentlich in den typischen Instrumentalfächern Balalaika, Domra und Bajan (russisches Knopfakkordeon) unterrichtet. Das Orchester besteht aus 30 Kindern und Jugendlichen, die in ihren farbenprächtigen Kostümen und mit ihren hervorragenden künstlerischen Leistungen ein mittlerweile zweistündiges Programm erarbeitet haben, das sich sehen und hören lassen kann.

Signet: Lothar Kaiser

„Das Balalaika-Orchester DRUSCHBA verzaubert das an authentischer russischer Folklore interessierte Publikum mit einer anspruchsvollen, unterhaltsamen und vitalen musikalischen Reise durch Russland“, heißt es in einer Pressemiteilung der Stadt zum „Remscheider Sommer 2010“. Für das kulinarische Wohl der Besucher mit gefüllten Pfannkuchen und Pirogi (Backware aus Hefeteig) sorgt das Projekt „Nash Dom“ (übersetzt: unser Haus) des Caritasverbandes Remscheid e. V. – Fachdienst für Integration und Mitgration (FIM) mit Unterstützung durch den Internationalen Bund (IB).

Sponsorenlauf zum Wiederaufbau einer Schule in Uganda

Pressemitteilung der Damiel-Schürmann-Schule

Im Osten Ugandas löste sich im März 2010 nach langem Regen eine gewaltige Lawine aus Schlamm und Geröll und begrub das Dorf Nametsi unter sich. Dabei wurden auch zwei Schulen komplett zerstört. Die Daniel-Schürmann-Schule will mithelfen, eine neue Schule für das Dorf zu bauen. An dieser Hilfsaktion beteiligen sich die Schüler und ihre Eltern mit einem Sponsorenlauf am Freitag, 4. Juni, von 7.45 bis 11.30 Uhr auf dem Schulhof an der Stachelhauser Straße. Für den guten Zweck suchen die Schülerinnen und Schüler Sponsoren, die für jede gelaufene Runde einen kleinen Betrag spenden und auf diese Weise mithelfen, dass die Kinder in Nametsi bald wieder zur Schule gehen können. Weitere Informationen unter   http://www.saleminternational.org und www.daniel-schuermann-schule.de. (Magdalena Majewski, Rektorin)