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Feuersalamander sorgt für Polizeieinsatz

Anwohner eines Hauses an der Stauffenbergstraße informierten am Abend des 30. Oktober die Polizei. Sie hatten in ihrem Keller eine seltsame schwarzgelb gemusterte "Echse" entdeckt. Die eingesetzten Beamten identifizierten das Tier als Feuersalamander. Zudem fanden sie in einem Schacht einen zweiten Salamander sowie eine Eidechse und einen Frosch. Das Reptil und die Amphibien konnten geborgen und an einem nahegelegenen Bach ausgesetzt werden. (aus dem Polizeibericht)

Heute in der City: Nachtschwärmer auf der Suche nach Kultur

Fotos: Lothar Kaiser

Ein Klick auf das Foto, und Sie sehen es in einem neuen Fenster in voller Größe.

Und sie wurden wieder fündig bei der "Nacht der Kultur und Kirchen". In der Remscheider Innenstadt ebenso wie in den Stadtteilen. Der Waterbölles war in diesem Jahr eine Stunde lang, von 20 bis 21 Uhr, auf der Suche nach Fotomotiven. Das ist seine Ausbeute. Übrigens: Dass sich der blaue Rahmen einen Teil der Bilder "erobert" hat, war nicht beabsichtigt - und hätte korrigiert werden können. Aber Kunst ist ja heutzutage vielerlei. Warum also nicht auch das?

Fotos: Harald Neumann

Stadtführer Harald Neumann: „26 Interessierte waren an diesem Abend auf Honsberg unterwegs. Höhepunkt war die Besichtigung des Bunkermuseums unter Führung von Markus Betram. Zum Abschluss des Rundgangs wurden von der Fam. Wiedenhof "Kottenbütterken un en Kloaren " serviert. Honsberg zeigte sich sehenswert und gastfreundlich.“

Der ersten Einbürgerungsfeier der Stadt sollen weitere folgen

Nach der offiziellen Einbürgerungsfeier gab's nebenan Kaffee.  Foto: Lothar Kaiser 

Der Vater Türke, die Mutter Bosnierin: Die Töchter Rabia und Nalan Baygin, im Bild mit ihren in Deutschland geborenen Schwestern Semra und Merve sowie ihrer Mutter, gehörten heute zu den neuen deutschen Staatsbürgerin, die Oberbürgermeisterin Beate Wilding im Rathaus zur ersten Einbürgerungsfeier der Stadt begrüßte. Ebenso die aus dem Iran stammenden Brüder Ali Raze und Amir Hossein Bahram. Foto: Lothar Kaiser

Beethovens 9. Sinfonie – „Freude, schöner Götterfunken, Tochter aus Elysium, wir betreten feuertrunken, Himmlische, Dein Heiligthum“ – stand am Beginn der  ersten Einbürgerungsfeier der Stadt Remscheid, zu der heute Oberbürgermeisterin Beate Wilding zwölf neue deutsche Staatsbürger/innen und deren Angehörige im Großen Sitzungssaal des Rathauses willkommen hieß. Die meisten stammten aus Süd- oder Osteuropa. Feierlich erklärten sie, das Grundgesetz und die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland zu achten und alles zu unterlassen, was ihr schaden könnte. Zu den ersten Gratulanten gehörten neben Beate Wilding, die die Einbürgerungsurkunden nebst Grundgesetz überreichte, auch Martin Sternkopf (Zentraldienst Integration und Migration) und sein Mitarbeiter Markus Wewer (Einbürgerungsbehörde). Bei ihnen hatten die Erwachsenen noch eine Unterschrift zu leisten – für die unter 18 Jahre alten Neubürger taten das die Eltern –, bevor die Feier mit dem Deutschlandlied ausklang. Im Kleinen Sitzungssaal wartete sodann Kaffee auf die Gäste der Stadt.

„Der heutige Tag ist ein besonderer Tag. Er besiegelt Ihren Entschluss, Deutsche zu werden. Ich freue mich darüber“, begann Beate Wilding ihre Rede. „Ich bin sicher, mit dieser ersten Einbürgerungsfeier begründet die Stadt Remscheid eine gute neue Tradition. Sie, liebe Neubürgerinnen und Neubürger, haben sich für dieses Land entschieden, Sie wollen ein anerkannter Teil dieser Gesellschaft sein. Gleich werden Kinder, Frauen und Männer im Alter von elf bis 43 Jahren ihre Einbürgerungsurkunden erhalten. Ihre Herkunft ist genauso unterschiedlich wie ihre Geschichten oder die Motive, die Sie nach Deutschland geführt haben. Die einen kamen aus Liebe, andere flohen vor Verfolgung, und einige sind hier aufgewachsen. Sie alle haben wohl nicht von heute auf morgen entschieden, die deutsche Staatsbürgerschaft zu beantragen. Sie haben sich diesen Schritt gut überlegt. Sogar wenn Sie schon lange hier leben, bedeutet es doch einen Schnitt, sich darüber klar zu werden, hier bleiben und zugehörig sein zu wollen. Ein solches Bekenntnis bedeutet auch einen Abschied, auch dann, wenn Sie Ihre alte Staatsbürgerschaft nicht verlieren, weil Sie eine neue annehmen.“

Aber dieses Bekenntnis sei auch ein Anfang, fuhr Wilding fort. „Ihr Lebensmittelpunkt liegt jetzt hier, und deshalb möchten Sie gleichberechtigt am gesamten öffentlichen Leben teilhaben. Ich kann Ihnen zu dieser Entscheidung nur gratulieren und freue mich, dass Sie Remscheid als Ihre Heimat ansehen. Integration, das wissen wir alle, ist kein leichter Prozess. Wir haben eine jahrelange Migrationserfahrung hinter uns mit vielen guten Schritten, aber auch vielen Herausforderungen.“ Integration fordere viel – von beiden Seiten. Alle müssten Integration wollen, so die Oberbürgermeisterin, alle müssten sich dafür anstrengen. Denn Integration sei ein wechselseitiger Prozess. „Unsere Gesellschaft erfährt durch Sie als Neubürgerinnen und Neubürger eine Bereicherung. Denn Sie bringen ja viel ein an Kenntnissen und Fähigkeiten sowie an interkultureller Kompetenz, die in einer globalisierten Welt immer bedeutsamer wird. Von anderen Kulturen zu lernen, Fremdes aufzunehmen und weiterzuentwickeln, das hat, wie die Geschichte zeigt, Gesellschaften immer schon weitergebracht.“

Die deutsche Staatsbürgerschaft sei mit Rechten und Pflichten verbunden. Zu den Verpflichtungen gehörten, die Verfassung und die Gesetze zu beachten und anzuerkennen, betonte Wilding. Mitsamt allen Festschreibungen, auch denen, die man in der Heimat der Neubürger nicht kenne. Zu den Rechten gehöre insbesondere das Wahlrecht. „Und da kann ich Sie nur ermuntern: Nutzen Sie dieses Recht. Gehen Sie zur Wahl oder kandidieren Sie selbst; beteiligen Sie sich an der politischen Willensbildung in Remscheid, in Nordrhein-Westfalen und im Bund. Bringen Sie sich ein in diese Gesellschaft; engagieren Sie sich, auf welche Weise auch immer, in Ihrem Umfeld. Ich hoffe, dass sich die Erwartungen, die Sie mit Ihrer Einbürgerung verbinden, erfüllen werden, und wünsche Ihnen und Ihren Familien in diesem Sinne alles Gute!“ (Nach Angaben der Stadt lassen sich in Remscheid alljährlich zwischen 220 und 250 Bürger/innen mit Migrationshintergrund einbürgern)

Markt ohne Moral? Viele Fragen, aber nur wenige Antworten

Jahresempfang des Ev. Kirchenkreises Lennep ... Foto: Lothar Kaiser 

„Markt ohne Moral? – Braucht die Wirtschaft neue Werte?“ Das Thema klang vielversprechend und war dem gestrigen 3. Jahresempfang des Evangelischen Kirchenkreises Lennep angemessen. „Konkurrenzdruck, Globalisierung und extreme Renditeerwartung haben alte Werteordnungen ausgehebelt. Gelten soziale Verantwortung und Gemeinnutz in den Führungsetagen der Unternehmen nur als belächelte Relikte der Vergangenheit?“ Die Einladung von Superintendent Hartmut Demski machte neugierig. Über diese Fragen sollten gestern Abend im Vaßbendersaal an der Evangelischen Stadtkirche der WDR-Redakteur Horst Kläuser, der Unternehmer Dr. Manfred Diederichs (Dirostahl), der Bonner Verleger Norman Rentrop, Marketingleiter Jörg Koch to Krax (Stadtsparkasse Remscheid) und Pfarrer Dr. Uwe Becker diskutieren. Pech, dass Rentrop auf der Autobahn zwischen Bonn und Köln steckenblieb und Kläuser vor einigen Tagen wegen einer Erkrankung absagen musste. Für ihn sprang Frank Wiebe ein, Ratsmitglied der Grünen in Rösrath und Redakteur des „Handelsblatts“ in Düsseldorf, von seinem Arbeitgeber im Internet als „Finanz-Allrounder“ vorgestellt. Zeit zur Vorbereitung hatte er genug. Schade, dass er sie nicht nutzte. Seine Fragen, oft haarscharf am Thema vorbei, stellte er, als interessierten ihn die Antworten gar nicht. Kein Wunder, dass auf dem Podium eine gedrückte Stimmung zu herrschen schien. Das wäre dem Allrounder Kläuser nicht passiert.

... mit Podiumsdiskussion. Von li. n. re. Dr. Uwe Becker, Moderator Frank Wiebe, Jörg Koch to Krax und Dr. Manfred Diederichs. Foto: Lothar Kaiser„Es ist nie zu spät hinzusehen“, hieß es in einem der Lieder, die Donatus Weinert zu diesem Empfang beisteuerte. „Die Zukunft menschlich zu gestalten ist jetzt an der Zeit!“ - Die Moral bewege sich gegenläufig zur Konjunktur, stieg Frank Wiebe ein. Bei wirtschaftlichem Aufschwung sei sie weniger angesagt als in Zeiten der Rezession. Eine These, die ein guter Einstieg in eine erste Runde hätte sein können. Doch der Moderator begann mit einer Gewissensfrage. Wann die Männer auf dem Podium das letzte Mal ein schlechtes Gewissen gehabt hätten. - ??? - Pfarrer Dr. Uwe Becker, von 2006 bis 2007 Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege des Landes Nordrhein-Westfalen und seitdem Mitglied im dreiköpfigen Vorstand  des Vereins Diakonie Rheinland-Westfalen-Lippe e.V. in Düsseldorf, konnte mit dieser Frage am wenigsten anfangen. Und sagte es auch: „Es gibt Menschen, die begehen mit einem guten Gewissen die größten Gräueltaten, und andere tun mit einem schlechten Gewissen Gutes!“ In moralische Kategorien lasse sich der „hoch anonymisierte Kapitalmarkt, der die Finanzkrise provoziert hat“, nun einmal nicht fassen. Und egal, wie das Gewissen eines Investmentbankers ausgeprägt sei: „Mit seinem Job verbieten sich bestimmte moralische Werte!“ Systemveränderungen könnten nur von einem „starken Staat ausgehen, der massiv eingreift!“

„Markt ohne Moral?“ ist, darauf wies Frank Wiebe hin, auch der Titel eines Buches, das die promovierte Nationalökonomin Susanne Schmidt geschrieben hat, Tochter von Alt-Bundeskanzler Helmut Schmidt und seiner Ehefrau Loki. Es handelt von „Geld gewordenen Männerfantasien“ (Zitat aus einer Buchbesprechung).  Sie arbeitete in London 20 Jahre als leitende Bankerin und zehn Jahre als Finanzjournalistin.  (Die Banker, meint die Autorin, hätten den Bezug zur realen Welt verloren. Dabei seien sie gar nicht einmal unmoralisch, vielmehr amoralisch. „Die Tatsache, dass der Bürger mit seinem Steuergeld und seinem Arbeitsplatz für die derzeitige Bankenkrise bezahlt, ficht die Hochverdienenden in der City schon überhaupt nicht an. Wer Schuldgefühle entwickelt, ist fehl am Platz.“)

Da konnte sich Dr. Uwe Becker also in guter Gesellschaft wissen: Eine Insiderin bestätigte seine Meinung. Wer aber kommt überhaupt als moralische Instanz in Frage, die lenkend eingreifen könnte in einer Zeit, die, so Becker, „Millionen von Erwachsenen und Kindern in dramatische Lebenslagen getrieben hat“? Die Politik!? Fast auf den Tag genau vor einem Jahr hatte der Pfarrer auf dem „Zukunftskongress“ der nordrhein-westfälischen SPD in Oberhausen eine grundlegende Wende in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik gefordert. Die Armutsrisiken müssten verringert werden. Das Problem sei nicht die mangelnde Anstrengungsbereitschaft der Erwerbslosen, sagte Becker damals, sondern die Tatsache, dass es zu wenig Erwerbsarbeit und zu viele „desolate“ Beschäftigungsverhältnisse gebe, die nicht vor Armut schützen könnten. Soziale Verwerfungen, denen sozialpolitisch gegengesteuert werden müsse. Stattdessen, so Beckers Kurzfassung gestern Abend, „äußern sich Politiker entsolidarisierend, sprechen von spätrömischer Dekadenz!“ (Anm.: Damit war Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) gemeint, der im Februar in einem Gastbeitrag für die Zeitung „Die Welt“ geschrieben hatte: „Wer dem Volk anstrengungslosen Wohlstand verspricht, lädt zu spätrömischer Dekadenz ein. An einem solchen Denken kann Deutschland scheitern.“) Die Gegenthese von Pfarrer Dr. Uwe Becker: „Mehr Steuern (bei Besserverdienenden) abschöpfen und für Verteilungsgerechtigkeit sorgen!“ (Donatus Weinert sang, wie beim Arbeitnehmerempfang im Rathaus am 30. April, „Ohne Werte verwildert eine Gesellschaft!“)

Dass Werte verloren gehen, dass jemand, der sie hoch hält, mit Kritik rechnen muss, schilderte Jörg Koch to Krax am Beispiel des sozialen Engagements der Stadtsparkasse über ihre Stiftung: „Von jüngeren Leuten ohne Kinder höre ich gelegentlich: ‚Warum Spielgeräte für Kindertagesstätten stiften oder Fernseher für Altenheime? Erhöht lieber die Zinsen für mein Sparguthaben!“ Grundsätzlich aber sei das moralische Empfinden der Bürger noch relativ ausgeprägt, wandte Dr. Uwe Becker ein. „Das sieht man an der allgemeinen Politikverdrossenheit!“ Die Menschen verstünden nicht, dass ein einzelner Banker im Jahr 25 Millionen Euro verdiene, ohne dass die Politik Einhalt gebiete. „Da spalten sich Lebenswelten! Die Politik hat hier eine moralische Verantwortung!“

„Der Unternehmer ebenso“, betonte Dr. Manfred Diederichs, Vizepräsident der bergischen Industrie- und Handelskammer. Der bodenständige Chef von Dirostahl in Lüttringhausen, dessen Schmiede-Vorfahren sich bis ins 16. Jahrhundert zurückverfolgen lassen, räumte ein, es gebe Unternehmer, die handelten nach dem Grundsatz „Eine geringe Reklamationsquote zeigt nur, dass ich zu teuer eingekauft habe!“ Doch er halte es lieber weiter mit dem Motto „Wer das Vertrauen seiner Kunden nicht enttäuscht, hat auch wirtschaftlichen Erfolg!“ – „Eine Diskussion, in der sich unterschiedliche Welten begegnet sind“, resümierte später Superintendent Hartmut Demski.

Den neuen Personalausweis gibt’s nur im Ämterhaus

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

Die Stadtverwaltung Remscheid hat alle organisatorischen Vorbereitungen zum Start des neuen Personalausweises am 1. November getroffen. Wegen des zu erwartenden Andrangs und des mit Einführung des sogenannten ePersonalausweises verbundenen zeitlichen Mehraufwands empfiehlt es sich, in der Einführungsphase des neuen Personalausweises nur dann einen neuen Personalausweis zu beantragen, wenn es aufgrund des unmittelbar bevorstehenden Ablaufens des bisherigen Personalausweises erforderlich ist. Für kurzfristig entstehende Wartezeiten wird um Verständnis gebeten. Um besondere Beachtung bittet die Stadtverwaltung Remscheid die Kunden des Bürgerbüros in Lüttringhausen. Die technischen Voraussetzungen für das Personalausweisverfahren sind im Bürgerbüro Lüttringhausen nach heutigem Stand nicht vorhanden. Mit Blick auf die noch ausstehende endgültige Entscheidung über das Bürberbüro hat die Stadtverwaltung aus Kostengründen darauf verzichtet, zum 1. November  die zwingend erforderliche Datenanbindung mit einer eigenständigen Datenleitung und die Ertüchtigung der Hard- und Software vorzunehmen. Somit können Personalausweise ab dem 2. November ausschließlich im Dienstleistungszentrum am Friedrich-Ebert-Platz beantragt werden. Die Stadtverwaltung bittet für diese Vorgehensweise um Verständnis. (Büro der Oberbürgermeisterin)

2.11.: Neue und alte Wiegenlieder zum Hören und Mitsingen

Pressemitteilung der Stadtkirchengemeinde

Wiegenlieder werden in aller Welt von allen Müttern in allen Sprachen gesungen. Für Dienstag, 2. November, um 17 Uhr laden wir den Vaßbendersaal an der Stadtkirche zum Mitsingen, Hören und Lernen neuer Abend- und Schlaflieder. Inspiriert wird dieses Projekt durch das schöne Wiegenliederbuch des Carus -Verlages. Heike Bader, Mezzosopran, und einige ihrer Schülerinnen singen die "klassischen" Lieder (z.B. "Guten Abend , gut Nacht" oder "Schlafe mein Prinzchen, schlaf ein"). Gemeinsam singen wir bekannte Lieder und lassen uns in die besondere Stimmung dieser Weisen hineinnehmen. Ruth Forsbach begleitet am Bösendorfer-Flügel und moderiert diese Stunde. Der Eintritt ist frei; über eine "Spende nach Selbsteinschätzung" freuen sich die Mitwirkenden.

Laschet oder Röttgen? Der Abstimmungsendspurt beginnt

Pressemitteilung der CDU

Der CDU-Kreisverband Remscheid ruft zum Abstimmungsendspurt auf. Knapp 50 Prozent der Mitglieder haben ihre Stimme schon per Brief abgegeben. Noch bis Sonntag haben die Mitglieder des CDU-Kreisverbandes Remscheid die Möglichkeit, sich an der Abstimmung über künftigen Landesvorsitzenden der CDU Nordrhein-Westfalen zu beteiligen. Schon jetzt zeichnet sich ab, dass die Beteiligung ein hohes Maß an Interesse bei den Mitgliedern widerspiegelt. Auf Landes- und Kreisebene haben bisher knapp über 40 Prozent der Mitglieder ihre Stimme abgegeben. Bei der Mitgliederbefragung 1994 haben sich in NRW 44 Prozent der Mitglieder beteiligt. Die enorme Beteiligung in den letzten drei Wochen zeigt, dass in der CDU Remscheid keine Spur von Politikmüdigkeit zu entdecken ist. Ich rufe alle, die noch nicht gewählt haben, auf, jetzt noch die Möglichkeit der Briefwahl zu nutzen oder am kommenden Sonntag das CDU- Stimmlokal aufzusuchen (CDU-Geschäftsstelle, Konrad-Adenauer-Straße 7). Mit Armin Laschet und Norbert Röttgen habe die nordrhein-westfälische CDU zwei hervorragende Kandidaten für die Parteispitze, so Jens Nettekoven: „Nun liegt es allein in der Hand der Mitglieder: Sie entscheiden, wer die CDU Nordrhein-Westfalen in die Zukunft führt. Wichtiger Hinweis für alle Mitglieder, die am Sonntag im Wahllokal wählen wollen: Bringen Sie Ihre Wahlunterlagen mit, im Wahllokal selber werden keine Stimmzettel ausgegeben. Ab 17.00 Uhr werden die eingegangenen Briefwahlstimmen in der Kreisgeschäftsstelle öffentlich ausgezählt. (Jens Nettekoven, Vorsitzender des CDU-Kreisverbands Remscheid)

Parkhaus am Hauptbahnhof ist seit heute videoüberwacht

 P&R-Parhuas am Hauptbahnhof wird seit heute videoüberwacht. Fotos: Lothar Kaiser 

Kaum waren im Treppenhaus des P&R-Parkhauses am Remscheider Hauptbahnhof die Wandschmierereien und Fäkalien beseitigt, da hinterließ erneut ein unbekannter Sprayer an einem Fenster seine Initialen. Dummheit stirbt leider nicht aus. Doch jetzt ist Schluss mit Lustig! Heute wurden, wie seit langem gefordert, im Treppenhaus und auf den Parkebenen Videokameras installiert, über die das Geschehen im Parkhaus künftig von der Zentrale im Theodor-Heuss-Parkhaus aus beobachtet werden kann. Nötigenfalls sind dann Ordnungskräfte schnell vor Ort. - „Es sind nicht nur Jugendliche, die dort als Störer, Randalierer und Verunreiniger aufgefallen sind“, sagte gestern im Jugendhilfeausschuss Stadtdirektor Burkhard Mast-Weisz. Für den 8. November hat er Vertreter der Ordnungsbehörden und andere zu einem „Runden Tisch“ eingeladen, um über weitere präventive Maßnahmen zu beraten. In seiner nächsten Sitzung will sich auch der Jugendhilfeausschuss mit den Problemen „lösungsorientiert befassen“. An dieser Sitzung werden auch Mitglieder des Jugendrates teilnehmen.

Nicole Rensmanns zehntes Buch ist eigentlich ihr Debüt

Nicole Rensmann.Die Remscheider Autorin Nicole Rensmann hat in diesen Tagen ihr zehntes Buch veröffentlicht. Es stellt ihr Debüt dar. Paradox? Mitnichten! „Die Hobbijahns“ schrieb sie vor mehr als 14 Jahren. Erst jetzt veröffentlichte der Drachenmond-Verlag, der auch  Nicole Rensmanns jüngsters Kinderbuch „Regenbogenläufer“ verlegt, die Fantasy-Novelle für Kinder ab fünf Jahre. Die Wesen „Hobbijahns“ sind eine Erfindung ihrer damals drei Jahre alten Tochter, die selbst die Hauptrolle in der Geschichte spielt. Darin muss sie das friedliche Volk der der kleinen, blauhaarigen  Hobbijahns retten: „Der ungläubige Hebbijahn wird von den magischen Wesen des Landes in das schwarze Schloss verbannt – und mit ihm das Wasser, ohne das die Hobbijahns nicht leben können.  Nur Jasmin kann ihnen helfen und muss sich auf eine gefährliche Reise begeben. Dabei begegnet sie Gretchen, der allwissenden Schnecke, Balduin einem geschwätzigen Falter und der vegetarischen Spinne Archibald. Doch wird es den neuen Freunden gelingen, die Hobbijahns zu retten und die Prophezeiung zu durchbrechen?“

Die Autorin steht für Lesungen zur Verfügung. Am Gertrud-Bäumer-Gymnasium gibt sie derzeit einen Schreibkursus: Wie lerne ich kreatives Schreiben? Wie gelingt es mir, mich bis zum Ende zu motivieren? Woher nehme ich die Ideen? Wie finde ich einen Verlag? Diese und viele weitere Fragen erarbeitet die Autorin gemeinsam mit Jugendlichen der 7. und 9. Klasse, die in ihrer Mittagspause mehr über das Schreiben und das Autoren-Dasein lernen möchten. Mit den neuen  Erkenntnissen schreiben die Teilnehmer ihre Geschichten, die später in dem eigens dafür eingerichteten Blog zu lesen sein werden.

Urheberrecht für die Feuerwache beschäftigt die Anwälte

Mit Schreiben vom  15. Oktober schildert Rechtsanwalt Martin Hahn von der Kölner Rechtsanwaltskanzlei Lenz und Johlen der Remscheider Wählergemeinschaft W.R. den Streit über den Anbau eines Desinfektionsgebäudes an die Hauptwache der Remscheider Berufsfeuerwehr, Auf dem Knapp, für dessen Entwurf der Remscheider Architekt Dipl.Ing. Walter Arns das Urheberrecht beansprucht. Deshalb erhob er Einwände, als die Stadt mit den Planungen des Anbaus das Architekturbüro Brochheuser/Lüttinger beauftragte. „Unserem Mandanten wurde im Laufe der Planungen über Umwege bekannt, dass die Architekten den Anbau an die urheberrechtlich geschützte Feuerwache mit einer verputzten Fassade geplant hatten. Dies widerspricht zum einen der bisher in dem gesamten Ensemble der Feuerwache vorzufindenden Ausführung der Fassaden in Sichtbetonelementen und zum anderen einer sinnvollen technischen Lösung im Bereich der Feuerwache in Remscheid“, heißt es im dem Brief von Martin Hahn an die W.i.R. „Eine solche Ausführung wollte unser Mandant - auch im eigenen Interesse der Stadt Remscheid - verhindern und eine einvernehmliche anderweitige Lösung finden. Hiervon setzte er die Verwaltung entsprechend schriftlich in Kenntnis. Eine wie auch immer geartete Antwort erhielt unser Mandant nicht. Angesichts eines ähnlich gelagerten Vorgangs aus dem Jahre 2007 (Berufskolleg Technik), bei dem unsere Mandant bis heute auf eine Antwort wartet, verwunderte ihn dies jedoch zunächst nicht.“

Als die Bauarbeiten unmittelbar bevorstanden, entschied sich Walter Arns Anfang August, seine urheberrechtlichen Ansprüche mit anwaltlicher Hilfe geltend zu machen. Auf ein Schreiben der Kölner Anwälte teilte die Stadt Remscheid mit, dass eine Ausführung in Sichtbeton erhebliche Mehrkosten nach sich zöge und deshalb nicht möglich sei. Martin Hahn: „Sie gab diese Mehrkosten mit ca. 111.000 € an. Unabhängig davon, dass sich unser Mandant fragt, warum er erst anwaltliche Hilfe in Anspruch nehmen muss, um eine Antwort auf seine Schreiben zu erhalten, suchte unser Mandant aufgrund dieser Information das Gespräch direkt mit den ausführenden Architekten und Baufirmen. Es zeigte sich, dass sich die Mehrkosten tatsächlich auf ca. 85.000 € belaufen würden. Da unserem Mandanten die Haushaltslage der Stadt Remscheid bewusst ist, erklärte er sich gegenüber der Stadt Remscheid bereit, die Hälfte der Kosten zu tragen.“ Stadtkämmerin Bärbel Schütte habe in einem Gespräch mit ihm (Hahn) am 15. September zusagte, dass der Anbau nunmehr in Sichtbeton ausgeführt werden solle und die Stadt Remscheid mit der Kostenteilung einverstanden sei. Später sei Architekt Arns dann mitgeteilt worden, dass die gefundene einvernehmliche Lösung von der Verwaltungsspitze nicht akzeptiert werde. Vielmehr sollten die ursprünglichen Pläne umgesetzt werden. Davon habe die Stadt inzwischen auch die ausführende Baufirma in Kenntnis gesetzt. Rechtsanwalt Martin Hahn: „ Nach einem mehrmonatigen Hin- und Her befindet steht unser Mandant damit wieder am Ausgangspunkt. Ihm bleibt nichts anderes übrig, als seine urheberrechtlichen Ansprüche gerichtlich geltend zu machen. Unabhängig davon lässt das Verhalten der Stadt Remscheid gegenüber unserem Mandanten - auch als Bürger und ehemaligem Ratsmitglied - aus hiesiger Sicht jedenfalls zu wünschen übrig. Unser Mandant behält sich daher sämtliche Rechte vor, die sich aus seinem Urheberrecht und der seitens der Stadt Remscheid getätigten Zusage ergeben. Die Stadt Remscheid hat insofern durch eine Verkettung von Fehleinschätzungen nicht nur eine "Spende" in Höhe von  42.500 € für eine technisch überlegene und letztlich Unterhaltskosten einsparende Ausführung abgelehnt, sondern auch das Risiko von kostenintensiven Rechtstreitigkeiten und Schadensersatzansprüchen in Kauf genommen.“

  • „In den Urheberrechtsstreit können und wollen wir uns nicht einmischen“, stellt Wieland Gühne fest, der Fraktionsvorsitzende der W.i.R. Zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11. November erwartet die W.i.R. allerdings einen Bericht der Verwaltung über den Sachverhalt. Des Weiteren hat die W.i.R. zur Sitzung um die Beantwortung folgender Fragen gebeten:
  • „Warum wurde der Rat der Stadt Remscheid in der Ratssitzung am 7. Oktober nicht über die Problematik informiert, obwohl sich die Auseinandersetzung schon über mehrere Monate hinzog, eine Lösung ohne deutliche Mehrkosten für die Stadt nicht in Aussicht stand und dies dem Beschwerdeführer zugesagt worden war?
  • Gab es Zusagen von Kämmerin Bärbel Schütte, die von der Verwaltungsspitze nicht akzeptiert wurden? Warum gibt es über die Abwägung der Fakten keinen Vermerk in den Verwaltungsvorstandsprotokollen?
  • Welche Erkenntnisse hat die Verwaltung darüber, warum das planende Architekturbüro Brochheuser/Lüttinger die Urheberrechtsproblematik im Vorfeld nicht erkannt hat bzw. beheben konnte? Laut Lenz und Johlen wurde gerade wegen der urheberrechtlichen Ansprüche das Architekturbüro Brochheuser Lüttinger beauftragt, damit, so wörtlich, „urheberrechtliche Streitigkeiten vermieden und die Kontinuität gesichert werden sollten“. Gibt es bei möglichen finanziellen Nachteilen für die Stadt Remscheid Regressansprüche gegenüber Dritten, beispielsweise dem planenden Architekturbüro?
  • Gibt es seitens der Stadt eine Gesamtdokumentation darüber, welche städtischen Gebäude unter „Urheberschutz“ stehen? Wenn ja, war die Feuerwehrhauptwache darin vermerkt?“

Die W.i.R.: „Bedingt durch die Urheberrechtsproblematik ist für die Umsetzung der Maßnahme mit Mehrkosten zu rechnen. Sollte sich der Beschwerdeführer durchsetzen, wird entweder die Fassade um ca. 100.000 € teurer oder ein noch nicht bezifferter Schadenersatz muss bezahlt werden.“

Auch innovatives Elektroauto für jedermann im Carsharing

 Pressemitteilung der Stadtwerke Remscheid 

Ab sofort gibt es in Remscheid wieder ein attraktives CarSharing-Angebot. „Mit dem Kooperationspartner Drive-CarSharing ist es gelungen, in Remscheid wieder eine sinnvolle Ergänzung zum ÖPNV anzubieten“, so Prof. Dr. Hoffmann. „Wir setzen dabei auf ein erfahrenes System, das bereits bundesweit zum Einsatz kommt.“ Das Angebot in Remscheid umfasst zwei CarSharing-Fahrzeuge. Das konventionelle Fahrzeug, ein dünftüriger Seat Ibiza, hat seinen Standort auf dem PSR-Parkplatz `Stadttheater´ vor dem Teo-Otto-Theater. Der zweite Wagen, ein Elektroauto,  hat seinen Standort an der jüngst errichteten Elektrotankstelle auf dem Busbahnhof Friedrich-Ebert-Platz. „Für Fahrer, die ein Auto nicht täglich nutzen, ist CarSharing preisgünstiger als ein eigenes Auto, außerdem entfallen Parkplatz- und Wartungssorgen. Wer auf ein Elektroauto setzt, verbindet zusätzlich moderne Flexibilität mit Umweltbewusstsein und Sparsamkeit im Verbrauch", so Andreas Allebrod, Geschäftsführer von Drive-CarSharing. Die Anmeldung und Buchung erfolgt direkt unter www.drive-carsharing.com oder unter Telefon 0180 5 / 37 48 32*. Für die Nutzung berechnet der CarSharing-Anbieter einen Zeit- und einen Kilometertarif.