Waterbölles

Pressemitteilung der Bezirksregierung Düsseldorf

Die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung warnt vor der Verwendung von Feuerwerksbatterien der Firma LESLI (Registriernummer: 0336-F2-27410, Identifikationsnummer: BAM-F2-0308) sowie den Feuerwerksbatterien Solar und Solaris der Firma JORGE (Registriernummer: 1395-F2-0003/2009, Identifikationsnummer: BAM-F2-0163). Bei diesen Artikeln sind sogenannte gedeckte Anzündschnüre frei sichtbar. Aufgrund der sehr hohen Abbrandgeschwindigkeit muss beim Anzünden damit gerechnet werden, dass die Feuerwerksbatterien direkt durchzünden und das Abbrennen startet. Weil man sich für das Anzünden über die Feuerwerksbatterie beugt, fehlt der Sicherheitsabstand und es kann zu lebensgefährlichen Verletzungen kommen. In drei Geschäften sind diese Artikel vorgefunden und der weitere Verkauf unterbunden worden. Käufer sollten die aufgeführten Artikel keinesfalls abbrennen und möglichst an den Verkäufer zurückgeben. Soweit möglich, versuchen die Händler die betroffenen Kunden zu kontaktieren.

Pressemitteilung der Bahn AG

Die Deutsche Bahn AG arbeitet an den Wochenenden vom 6.1., um 23 Uhr durchgehend bis 9.1., um 4.55 Uhr und 13.1., um 23 Uhr durchgehend bis 16.1.2012, um 4.55 Uhr, im Gleis von Leichlingen nach Opladen sowie in den Bahnhöfen Leichlingen und Opladen. Für den Bau des Elektronischen Stellwerks (ESTW) in Solingen werden Kabeltrassen neu verlegt, Fundamente für neue Signalmasten erstellt, Signale aufgestellt und Kabelarbeiten durchgeführt.  Die Deutsche Bahn AG investiert in Nordrhein-Westfalen bis 2017 rund 700 Millionen Euro in die neue Stellwerkstechnik. Durch den Bau von ESTW wird die Wirtschaftlichkeit der Betriebsführung deutlich verbessert. Wegen der Bauarbeiten fallen einige Züge der Regionalbahnlinie RB 48 zwischen Köln-Messe Deutz und Wuppertal Hbf aus. Die Linie verkehrt nur noch stündlich. Einzelne ICE und IC in Richtung Köln (Wupperschiene) werden über Düsseldorf Hbf umgeleitet. Hierdurch verlängert sich die Fahrzeit um bis zu 20 Minuten. Aufgrund der eingleisigen Betriebsführung kann es zu einzelnen Verspätungen im übrigen Reisezugverkehr kommen. Die Reisenden werden durch Lautsprecherdurchsagen und besondere Fahrplanaushänge über die Änderungen im Zugverkehr informiert. Weitere Informationen gibt es auch im Internet unter www.bahn.de/bauarbeiten. Für Handy-, PDA- oder Smartphonebesitzer stehen Informationen auch unter bauarbeiten.bahn.de/mobile zur Verfügung. Ein automatisches Warnsystem warnt die am Gleis arbeitenden Bauarbeiter vor herannahenden Zügen.

 Schnappschuss von der noch immer autofreien unteren Alleestraße - Promenade für Fußgänger und Vierbeiner.

Pressemitteilung des  Heimatbundes Lüttringhausen e.V. , Verkehrs- und Fördervereins Lennep e.V., der Altstadtfreunde Lennep, der Lenneper Karnevalsgesellschaft e.V. und des Lenneper Schützenverein 1805

In der vergangenen Woche fand zwischen Vertretern der o.a. Vereine und Oberbürgermeisterin Beate Wilding sowie Andreas Meike, Leiter des Stadtmarketings der Stadt Remscheid, auf Wunsch der Vereine ein Meinungsaustausch statt, der sich mit den Aktivitäten des Stadtmarketings befasste. Dabei ging es um folgende Problembereiche:

1. Nach Auffassung der Vereine sind im Rahmen der Veranstaltungsorganisation des Stadtmarketings entsprechende Aktivitäten in Lennep und Lüttringhausen so gut wie nicht vorhanden. Die vom Stadtmarketing organisierten Veranstaltungen erstrecken sich fast ausschließlich auf die Innenstadt.
2. Die klassischen Aufgaben und Zielsetzungen des Stadtmarketings und die Umsetzung durch die zuständige städtische Organisationseinheit sind für Lennep und Lüttringhausen nicht erkennbar. Ein von der Verwaltung entwickeltes und praktiziertes Stadtteilmarketing existiert nicht.

Am Ende des mehr als zweistündigen Gesprächs wurden folgende Ergebnisse erzielt:

• Durch die Verwaltung wird geprüft, welche vom Stadtmarketing organisierten Veranstaltungen – insbesondere aus der Veranstaltungsreihe „Remscheider Sommer“ – sich für eine Durchführung in Lennep und/oder Lüttringhausen anbieten könnten. Für Lennep wurde dabei in erster Linie der Bereich der Altstadt und für Lüttringhausen die Freilichtbühne in Betracht gezogen.
• Überlegungen zur Konzeption eines Stadtteilmarketings, jeweils speziell auf Lennep und Lüttringhausen zugeschnitten, sollen in gemeinsamen Gesprächen näher geprüft werden.

Am ersten Weihnachtstag gegen 00.48 Uhr wurde in Vieringhausen eine unbekannte Frau von einem Trtiebwagen des „Müngsteners“ erfasst und erlitt tödliche Verletzungen. Bislang haben sich keine Hinweise auf ein Fremdverschulden ergeben. Zur Identifizierung der Toten benötigten die Ermittler der Polizei dringend Zeugen. Die korpulente Frau war 160 bis 170 cm groß und zwischen 20 und 35 Jahre alt, hatte grau-blaue Augen sowie 15 bis 20 cm langes braunes Haar. Sie trug neben künstlichen Fingernägeln diversen Ohrschmuck (im rechten Ohr vier kleine Stecker, im linken Ohr zwei kleine Stecker) und hatte im Bereich des rechten Unterbauchbereiches eine ca. 15 cm lange Tätowierung in Form einer "Rose durch ein Tribal geschlungen". Bekleidet war die Tote mit einer schwarzen Daunensteppweste, einer schwarzen Wollmütze, einer schwarzen Jeanshose, einem schwarzen Sweatshirt mit türkisfarbenen Nähten, einer schwarzen Fleecejacke, einem blauen bedruckten T-Shirt, einem Schal in der Grundfarbe blau mit rot-blauen Karos und schwarzen Sportschuhen mit roten Nähten (Herstelleraufdruck: Esprit). Hinweise nimmt die Polizei (Kriminalkommissariat 11) unter der Tel.-Nr. 0202/284-0 entgegen. (aus dem Polizeibericht)

„Erkenntnis nach zwei Stunden: „Wir brauchen Geld!“, titelte der Waterbölles am 2. Juni nach einer Bürgerversammlung im Rathaus, die den Stadtparkteich (Foto links) gewidmet war. Der droht bekanntlich zu verlanden und ist undicht, was schon seit 1961 aktenkundig ist. Die Sanierungskosten bezifferte die Stadtverwaltung mit 250.000 Euro. Doch dieses Geld für die Entsorgung von 1.000 Kubikmetern schwermetallhaltigen Schlamms und die anschließende Teichabdichtung durch eine Folie oder Ton hat die finanzschwache Stadt nicht. Deshalb stellte am 2. Juni Georg Gregull (CDU, Foto rechts)) fest: „Wir brauchen einen Verein zum Erhalt des Stadtparkteiches!“ Der könne dann in der Bürgerschaft Spenden einsammeln.

Von diesem Plan hat sich Gregull bis heute nicht verabschiedet. „Sieben Gründungsmitglieder zu finden, wäre kein Problem. Aber mit 250.000 Euro ein Spendengeldern würde sich der Verein wahrscheinlich überheben“, sagte der Vorsitzende der Remscheider Senioren-Union (CDU) gestern in der Geschäftsstelle der CDU am Ebertplatz auf einer Pressekonferenz, in deren Mittelpunkt die Aktivitäten der Senioren-Union standen. Im Bemühen, den Stadtparkteich zu erhalten, weiß Gregull die Unternehmer Wolfgang Kleinbongartz und Jan Wilhelm Arntz an seiner Seite. Aber 250.000 Euro? Machbar sei „vielleicht die Hälfte“, vermutet Gregull und brachte deshalb, bevor eine Vereinsgründung konkret ins Auge gefasst wird, für den Teich eine andere Sanierungstechnik ins Gespräch: Eine zweijährige Austrocknung des Teiches, was eine Verdichtung des Schlamms um zwei Drittel zur Folge hätte, und die Einmischung eines Bindemittels, um den Schlamm in dieser Konsistenz zu halten und weitgehend wasserundurchlässig zu machen. Von Reinhard Bauer (Grünflächenamt) erfuhr Grewull kurz vor Weihnachten, auf diese Weise sei eine ausreichende Abdichtung grundsätzlich möglich. Allerdings: „Aus tragfähiger Untergrund für den aufbereiteten Schlamm müssten die Böschungen stabilisiert werden. Eine überschlägige Kostenschätzung stellte Bauer für Mitte Januar in Aussicht.

Je nachdem, wie diese Schätzung ausfällt, wird die Senioren-Union der Gründung eines Fördervereins nähertreten. Am 16. Juli, als sie vor dem Allee-Center Passanten über die Probleme mit dem Stadtparkteich informierte für seinen Erhalt warb, sammelte sie mehr als 400 Unterschriften von Bürger/innen ein. Darauf ließe sich aufbauen. Wobei auch aus dem Kreis der Mitglieder der Senioren-Union – derzeit sind es 85 – sicherlich etliche als traditionsbewusste Remscheider dem neuen Verein beitreten würden. Gregull: „Und organisatorische Hilfe bei der Vereinsgründung und –führung hat bereits die Remscheider Bürgerstiftung zugesagt!“

In den vergangenen Jahren stieg die Zahl der Mitglieder des Senioren-Union kontinuierlich. Nicht alle gehören zugleich auch der CDU an. Doch was sich als CDU-Mitglied für den Beitritt zur Senioren-Union entschließt, muss „doppelt Beitrag zahlen“, verriet auf der Pressekonferenz Schatzmeisterin Erika Schmitz. Mit dabei auch Schriftführer Hermann-Josef Hohn und die beiden stellvertretenden Vorsitzenden Elke Rühl und Helmuth Tomscheit. Rühls Thema gestern: Die inhaltliche Austrocknung der Fachausschüsse des Rates – zum einen durch einen längeren Tagungsturnus und zum anderen durch einfaches Übergehen. Aktuelles Beispiel: Die „Ehrenamtskarte“, die in der Dezember-Sitzung des Rates beschlossen worden sei, ohne zuvor Sozial, Sport- und Kulturausschuss sowie den Seniorenbeirat damit zu befassen. Georg Gregull und Erika Schmitz stimmten ihr zu: „Wenn der Rat erst einmal einen Beschluss gefasst hat, kommen Anregungen und eventuelle Bedenken der Fachausschüsse zu spät!“

Zu den Themen, die der Seniorenbeirat immer wieder behandelt, gehört die Situation unterstützungsbedürftiger und pflegebedürftiger Menschen. In der jüngsten Sitzung wurde der Antrag der Senioren-Union angenommen, die Verwaltung möge zum Stichtag 30. November aktuelle Belegungszahlen der Remscheider Altenheime vorlegen als die aus dem Jahre 2009. Hintergrund: Georg Gregull will erfahren haben, dass ein Remscheider Senior von der Stockder-Stiftung angewiesen wurde, obwohl dort 14 Betten frei waren. Grund: Es fehle an dem notwendigen Fachpersonal. Zur Februar-Sitzung des Seniorenbeirates erwarten Gregull, Schmitz, Tomscheit, Janke und Hohn die eingeforderte Information der Verwaltung.

Ein „Kind“ des Seniorenbeirats ist die „Woche der älteren Generation“. In diesem Jahr erstreckte sie sich über einen derart langen Zeitraum, dass sie als zusammenhängende Veranstaltungsreihe kaum noch wahrgenommen wurde. Ein Problem, das auch die Senioren-Union erkannt hat. Ein weiteres Problem: Die  äußerst geringe Besucherzahl bei der Eröffnungsveranstaltung in der VHS und beim Familienkonzert im Teo Otto Theater. Als Konsequenz daraus schlägt die Senioren-Union für das kommende Jahr vor, die „Woche der älteren Generation“ im Westdeutschen Tourneetheater (WTT) an der Bismarckstraße zu eröffnen, verbunden mit einer Märchenaufführung („für Großeltern und Enkel“).

Remscheider/innen im Rentenalter werden sich vielleicht erinnern, wie viele Kinos es nach dem zweiten Weltkrieg noch in Remscheid gab. Ich schätze mal, es waren sieben. Aber sicher bin ich nicht. Auf der oberen Alleestraße gab es schon vor dem Krieg ein Kino – das „Capitol" unmittelbar gegenüber dem einstigen „Stadthof'“ (Ecke Scharffstraße). Das „neue" Capitol entstand nach dem 2. Weltkrieg ungefähr an gleicher Stelle. In ihm verbrachten viele Remscheider ein paar schöne Stunden, um Not und Elend der Nachkriesgszeit für eine kurze Zeitspanne zu vergessen. Filme „Grün ist die Heide", sprich: die Sehnsucht nach der heilen Welt füllten dort wochenlang die Kassen. Das Aufnahmejahr des Fotos ist unschwer zu erraten. Die Olympiareklame deutet auf 1936/37 hin. (nach: „Remscheid. Ein verlorenes Stadtbild“, von Rolf Lotzmann, erschienen 1994 im Wartberg-Verlag)

Pressemitteilung des DiTiB-Gemeindezentrums Remscheid

Das DiTiB-Gemeindezentrum an der Stachelhauser Straße wird den wachsenden Anforderungen an das vielfältige Gemeindeleben nicht mehr gerecht, aus diesem Grunde hat sich die Gemeinde  dazu entschlossen, auf einem angrenzenden Grundstück an der Weststraße einen Neubau zu errichten, der auch den künftigen Bedürfnissen unserer Gemeinde entspricht. Im Geiste eines offenen Miteinanders hat DiTiB in einem frühen Stadium gesellschaftliche Gruppen und die Öffentlichkeit über die Planungen für den Bau unseres neuen Gemeindezentrums informiert. Für DITIB Remscheid erklärte Himmet Ertürk: „Wir haben großen Zuspruch aus der Bevölkerung erhalten. Wir leben in Remscheid traditionell ein Miteinander der Religionsgemeinschaften und der Menschen in Toleranz und Respekt, deshalb war und ist es uns sehr wichtig, beide großen christlichen Kirchen in unserem Projekt einzubeziehen. Wir freuen uns, dass Stadtdechant Thomas Kaster und Superintendent Hartmut Demski uns auf diesem Weg begleiten.“  Himmet Ertürk wertet dies als Beleg dafür, dass Remscheid eine weltoffene und tolerante Stadt sei, in der alle Religionsgemeinschaften eine Heimstatt fänden. Diese Offenheit habe im Bergischen Land eine lange und gute Tradition! 

In den zurückliegenden Wochen und Monaten versuchen rechtsextreme Parteien von außerhalb den Remscheiderinnen und Remscheidern eine Kampagne aufzudrängen, indem sie Vorurteile säen und Ängste schüren. Offensichtlich versucht die Parteien auf diesem Wege – in einem Fall nun bereits zum vierten Mal – einen Kreisverband in Remscheid zu gründen. Alle vorherigen Versuche waren fehlgeschlagen, weil es an Zuspruch mangelte. Neue Höhepunkte dieses verzweifelten Handelns sind nunmehr in der Vorweihnachtszeit im Stadtgebiet angebrachten Plakate und die Ankündigung einer 24. März 2012 eine Demonstration veranstalten wollen. Dem setzen wir gemeinsam mit einem breiten gesellschaftlichen Bündnis das Bekenntnis für ein buntes, vielfältiges und lebendiges Remscheid entgegen. Dieses Bündnis wird sich zu Beginn des neuen Jahres auf Einladung unserer Remscheider Oberbürgermeisterin Beate Wilding gründen.“  Zahlreiche Rückmeldungen der letzten Wochen und Tage belegten, so Ertürk, dass Kirchen, Parteien, Gewerkschaften, Vereine und Verbände zusammenstehen, wenn es darum geht für Toleranz, Respekt  und Weltoffenheit einzutreten.

Die DITIB in Remscheid gehört zum deutschen DITIB Dachverband, der bundesweit 896 Ortsgemeinden unter seinem Dach vereint. Unser Vereinsziel ist es, Musliminnen und Muslime einen Ort zur Ausübung ihres Glaubens zu geben und einen Beitrag zur Integration zu leisten. Darüber hinaus engagieren wir uns intensiv im sozialen Bereich. Stets haben wir als gemeinnützige Einrichtung einen offenen, kooperativen Umgang und Dialog mit allen Institutionen und Religionen. Unser Haus ist ein Gemeindezentrum, in dem Muslime ihre Religion praktizieren können. Darüber hinaus haben wir eine Vielzahl an Bildungs-, Sport- und Kulturangeboten. Wir engagieren uns in den Bereichen Jugend-, Senioren- und Integrationsarbeit. Jährlich absolvieren bei uns 1.260 Menschen Sprach- und Alphabetisierungskurse, darunter Integrationskurse, die in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge  (BAMF) durchgeführt werden. Unsere Türen stehen nicht nur türkischen, türkischstämmigen oder muslimischen Menschen, sondern allen offen. Unser Gemeindezentrum an der Stachelhauser Straße wird den wachsenden Anforderungen an das vielfältige Gemeindeleben nicht mehr gerecht, aus diesem Grunde haben wir uns dazu entschlossen, auf einem angrenzenden Grundstück an der Weststraße einen Neubau zu errichten, der auch den künftigen Bedürfnissen unserer Gemeinde entspricht.

Pressemitteilung des Statistischen Landesamtes NRW

Die Verbindlichkeiten der Gemeinden und Gemeindeverbände für die Aufrechterhaltung der Zahlungsfähigkeit der Kernhaushalte werden Ende 2011 voraussichtlich einen neuen Höchststand erreichen. Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen als Statistisches Landesamt mitteilt, beliefen sich diese Liquiditätskredite am 30.9.2011 auf 21,6 Milliarden Euro, das waren 6,7 Prozent mehr als zum Jahresende 2010. Die Verschuldung aus diesen sog. Kassenkrediten belief sich rein rechnerisch auf 1.208 Euro je Einwohner. Auf einen vergleichbaren Stand summierten sich Ende September 2011 mit 22,4 Milliarden Euro (1.258 Euro je Einwohner) auch die Investitionskredite, das waren 2,6 Prozent weniger als Ende 2010.
Von den 396 Städten und Gemeinden des Landes hatten Ende September 2011 die Städte Oberhausen (6.958 Euro), Hagen (5.590 Euro) und Remscheid (4.980 Euro) die höchste Pro-Kopf-Verschuldung aus Kassenkrediten. 141 Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen meldeten keine Verbindlichkeiten für die Aufrechterhaltung der Zahlungsfähigkeit der Kernhaushalte. Bei den Investitionskrediten wiesen die Städte Siegburg (4 800 Euro je Einwohner), Nümbrecht (3 469) und Moers (3 213) die höchsten Werte auf. Sechzehn Städte und Gemeinden hatten Ende September diesen Jahres keine Verbindlichkeiten aus Investitionskrediten gemeldet.

„Neuer Radweg lockt Fahrradhändlerin nach Lennep“, titelte der Waterbölles am 11. November. Gestern nun war es soweit: Vor dem ehemaligen "Klee Gartencenter" am Schneppendahler Weg fand die Schüsselübergabe von der REWE-Gesellschaft an Gisela Nagel (kleines Foto) statt, die Inhaberin von zwei Radsportgeschäften in Gummersbach und Marienheide. Als drittes kommt nun das  Fahrradgeschäft in Lennep hinzu.  Es soll am 1. März 2012 eröffnet werden.  Auf der linken Seite der mehr als 2000 m² großen Verkaufsfläche wird eine Probestrecke für Kunden entstehen, dahinter eine Fahrradweckstatt. Der große mittlere Teil der Hallen wird zum Verkaufsraum. 

In der Nacht zum Heiligabend ist an der Borner Straße eine Pizzeria- und Wasserpfeifenbar ein Raub der Flammen geworden, deren Neueröffnung am am Abend gefeiert worden war. Kurz nach Mitternacht hatten Anwohner das Feuer in dem Wohn-Geschäftshaus bemerkt und die Feuerwehr alarmiert. Es breitete sich vom Erdgeschoss des Hauses zum Obergeschoss aus. Als die Feuerwehr eintraf, brannte das Gebäude bereits lichterloh. 30 Feuerwehrmänner waren bis in die frühen Morgenstunden vor Ort, konnte das Gebäude jedoch nicht mehr retten. Die Bundesstraße B 51 wurde in beide Fahrtrichtungen für den Fahrzeugverkehr gesperrt. Über zwei Drehleitern wurde das Dach mit Wenderohren gelöscht; ein anliegender Gebäudeteil konnte so erhalten werden. Durch die EWR wurde Gas und Strom abgesperrt. Personen kamen zum Glück nicht zu Schaden. Derzeit ermittelt die Kripo. Die Brandursache ist noch nicht bekannt, der Sachschaden soll nach Auskunft der Polizei sechsstellig sein.  Der Brandort wurde von der Kriminalpolizei für die weiteren Ermittlungen beschlagnahmt.

Am 20. Juli 2009 stand das Fachwerkhaus in Mittelpunkt eines Waterbölles-Beitrages von Wilhelm R. Schmidt: „Die aufmerksamen Liebhaber der Lenneper Geschichte kennen dieses Haus aus den stadtgeschichtlichen Erzählungen des Baumeisters Albert Schmidt und des zeitweiligen Lenneper Stadtarchivars Paul Windgassen. Auf einen Nenner gebracht: Vor rund 100 Jahren rettete Albert Schmidt dieses seinerzeit wunderschöne bergische Bauwerk vor dem Abriss und der völligen Zerstörung, weil er es als wirkliches „Schätzchen“ betrachtete und erhalten wollte.“ Hintergrund: Das Haus stand nicht immer an der Borner Straße, sondern bis 1912 am Hindenburgwall, früher Alleestraße (diese Namen trug der Thüringsberg früher). Dort entstand es zwischen 1815 bis 1820. Besitzer war Peter Mathias Wirtz, der am Diepmannsbach eine kleine Tuchfabrik führte. Im hinteren und seitlichen Anbau des Wohnhauses wurde viele Jahre Handweberei und Tuchappretur betrieben. Die Fabrikanlage wurde später von der Firma Hugo Hammacher (1839-1894) als Butterfabrik umgebaut und benutzt. Als das Wohnhaus schließlich abgebrochen werden sollte, kaufte es der Lenneper Architekt Albert Schmidt auf und versetzte es an die Borner Straße. Dort führte in dem Haus zeitweilig eine Gastwirtschaft (Foto). In den 1970er Jahren war dort ein Video-/Nachtclub untergebracht, später dann ein China-Restaurant.

Geparkte Autos zerkratzt: Ein oder mehrere unbekannte Täter zerkratzten im Verlauf des 24. Dezember im Bereich der Büchelstraße in Hasten mindestens 15 geparkte Pkw. Am Nachmittag, gegen 15.15 Uhr, teilte ein Anrufer mit, dass mit einem spitzen Gegenstand Kotflügel oder Türen geparkter Fahrzeuge beschädigt worden seien. Der Gesamtschaden beläuft sich auf mehrere Tausend Euro. Die Polizei sucht Zeugen, die am Heiligabend (vermutlich bereits in der Nacht) verdächtige Personen im Bereich Büchelstraße beobachtet haben. Hinweise bitte an die Polizei in unter der Telefonnummer 0202 / 284-0.

Aus aktuellem Anlass - letzte Berechnung der Gewerbesteuererträge in 2011 - hat Oberbürgermeisterin Beate Wilding gestern mitgeteilt, dass die Stadt in diesem Jahr an Gewerbesteuer 56.128.561,96 Euro einnehmen wird. Damit wird der Planansatz um mehr als elf Millionen Euro übertroffen. Die OB: „In den letzten Wochen des Jahres hat sich die Lage um 3,1 Millionen Euro verbessert. Der Haushalt kann damit um gut 2,6 Millionen Euro entlastet werden!“ Wobei den Mehreinnahmen auch beträchtliche Mehrausgaben gegenüberstehen: Für die gesetzlichen Transferleistungen im Jugend-  und Sozialbereich mussten insgesamt 4.950.000 €  überplanmäßig bereitgestellt werden. Der Dringlichkeitsbeschluss im Vorfeld der letzten Ratssitzung dieses Jahres war erforderlich, um die anstehenden Zahlungen für November und Dezember 2011 leisten zu  können; die Ratssitzung im Dezember konnte nicht mehr abgewartet werden. Die Mehrausgaben im Einzelnen:

• Für die Grundsicherungsleistungen nach SGB XII außerhalb von Einrichtungen sah der städtische Etat in diesem Jahr 4.722.000 Euro vor. Tatsächlich wird aber eine weitere Million benötigt. Macht 5.722.000 Euro.
• Das Remscheider Jobcenter  ging für 2011 von 24 Millionen für Kosten der Unterkunft aus. Hier ergab sich ein Mehrbedarf von 1,8 Millionen Euro. Macht zusammen 25,8 Millionen Euro.
• Die städtischen Aufwendungen für die Förderung junger Menschen (Heimerziehung) waren in diesem Jahr mit 7,2 Millionen  Euro veranschlagt. Hier liegt der Mehrbedarf bei zwei Millionen Euro. Macht zusammen 9,2 Millionen Euro.
• Die Aufwendungen für Pflegeeinrichtungen beliefen sich im Etat 2011 auf 3.536.000 Euro. Mit Mehraufwendungen von 169.700 werden nunmehr 3.805.000 Euro erreicht.

Der Mehraufwand bei den Grundsicherungsleistungen im Bereich SGB XII ergibt sich aus den  Fallzahlen, die im Vergleich zum Dezember 2010 um 8,8 Prozent von 946 auf 1.029 gestiegen sind.  „Hinzu kommen grundsätzliche Steigerung der Wohnnebenkosten, latente Verteuerung der Energiekosten, Regelsatzerhöhungen, Fortfall der bisherigen Kürzung des Regelsatzes wegen Warmwasserzubereitung“, heißt es in der Verwaltungsmitteilung an den Rat der Stadt   „Ein weiterer Schwerpunkt sind die laufenden Leistungen außerhalb von Einrichtungen: Aufgrund der auch hier deutlich gestiegenen Fallzahlen von ca. 25 Prozent von 157 auf 196 wird ein Fehlbedarf in Höhe von ca. 175.000 € prognostiziert. Bei den Grundsicherungsleistungen innerhalb von Einrichtungen. werden ca. 205.000 € fehlen. Die Anzahl der Heimbewohner, die Grundsicherungsleistungen beziehen, ist seit Dezember  2010 von 71 auf 124 Personen (ein Plus von 75 Prozent) gestiegen. (…) Sollten in den letzten beiden Monaten noch weitere deutliche Fallzahlsteigerungen zu  verzeichnen sein, muss mit einem weiteren Mehraufwand gerechnet werden.“

Zu den Mehrkosten des Jobcenters teilte die Verwaltung u. a. mit: „Trotz der Konjunkturbelebung sind die Zahlen der Bedarfsgemeinschaften nur unwesentlich  und sehr langsam gesunken. Seit der Änderung des Sozialgesetzbuches II werden die Kosten  für die Warmwasseraufbereitung zu den Unterkunftskosten gerechnet. So ist hier aus heutiger  Sicht mit einem Mehrbedarf von ca. einer Million zu rechnen. Leistungen nach dem Bildungs- und Teilhabepaket wurden bis zum 17. Oktober  in Höhe von ca. 306.000 € ausgezahlt. Weitere 200.000 € werden bis Jahresende erwartet.“

Die Aufwendungen für die Investitionskosten vollstationärer Pflegeheime (Pflegewohngeld)  werden sich im Haushaltsjahr 2011 im Vergleich zum Vorjahr deutlich erhöhen. Die Fallzahlen  sind von 676 um 37 Fälle auf 713 gestiegen, und auch für die Investitionskosten der  Einrichtungen mussten 2011 mehr Gelder gezahlt werden.

In den letzten Jahren waren trotz alljährlicher Anpassung / Erhöhung der Ansätze der städt.  Leistungen nach dem Landespflegegeldgesetz immer wieder überplanmäßige Bereitstellungen  erforderlich. Bei einer ungünstigen Entwicklung besteht das Risiko, dass sich der Fehlbedarf  noch weiter erhöht. Die Kosten für stationäre Jugendhilfemaßnahmen  steigen aufgrund „kostenintensiverer Intensivmaßnahmen“ (Verwaltungsvorlage) bei relativ konstant gebliebener Fallzahl  um mehr als eine Million €. Auch habe die Unterbringungen in Mutter/Kind-Einrichtungen deutlich zugenommen: „Es sind  wesentlich mehr junge Frauen mit äußerst bedenklichen Startvoraussetzungen Mutter  geworden, bei denen eine ambulante Unterstützung ein zu hohes Risiko für die neugeborenen  Kinder darstellen würde.“