Waterbölles

Unbekannte Täter schlugen gestern gegen 20:40 Uhr auf dem Gelände eines Autohandels an der Borner Straße an vier Autos die Seitenscheibe ein. Anschließend bauten die Diebe die Fahrerairbags aus und flüchteten damit. Zeugen, welche die Täter beobachtet haben oder Hinweise zu ihrer Identifizierung bzw. dem Verbleib der Beute geben können, werden gebeten, das zu ständige Kriminalkommissariat 32 unter der Telefonnummer 0202/284-0 zu kontaktieren. (aus dem Polizeibericht)

Freitag, 31.Mai, 20 Uhr Was macht eigentlich Dornröschen? Komödie von Thomas Rau

Samstag, 1.Juni 2013, 19 Uhr WANTED Die offene Bühne im WTT

Pressemitteilung der SPD Remscheid

Die Remscheider SPD trauert um ihr langjähriges Mitglied Ursula Gaschae. Sie wurde 84 Jahre alt. Über mehrere Jahrzehnte hat sie die politischen Inhalte und die Außendarstellung der Sozialdemokratie in Remscheid geprägt. Von 1975 bis 1989 gehörte sie dem Rat der Stadt Remscheid an. Während dieses Zeitraumes gestaltete sie aktiv die Remscheider Kulturpolitik. 14 Jahre lang gehörte sie dem Kulturausschuss des Rates an und wirkte an der Entstehung des Historischen Zentrums und der städtischen Galerie an entscheidender Stelle mit. Von 1980 bis 1984 war sie stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses. Als Lehrerin mit großem sozialen Verantwortungsbewusstsein widmete sie sich von 1979 bis 1989 den Belangen des Remscheider Sozial-, Gesundheits- und Wohnungswesens. In dieser Zeit wurden beispielsweise die Grundlagen für die Konzeption der Wohnungsnotfallhilfe gelegt, um die bisherigen Sammelunterkünfte aufzulösen. Das betraf auch die Auflösung der im Remscheider Sprachgebrauch als „Eisbeinhäuser“ bekannten städtischen Wohnungsunterkünfte im Südbezirk.

Für den Südbezirk engagierte sie sich auch als Mitglied der Bezirksvertretung Süd, der sie vom 4. Juni 1975 bis zum 1. Dezember 1983 angehörte. Am 15. Oktober 1984 wählte sie der Rat der Stadt Remscheid zur Stellvertreterin des damaligen Oberbürgermeisters Willi Hartkopf (SPD). Ursula Gaschae übte dieses Amt als erste Frau aus und setzte damit ein Zeichen für die politische Gleichberechtigung von Frauen. Nach ihrem Ausscheiden aus dem Rat der Stadt Remscheid setzte sie ihre politische Arbeit als Mitglied der Lenneper SPD fort. In den letzten Jahren lebte sie in einem Flensburger Altenheim in der Nähe ihrer dort lebenden Tochter.

„Am Dienstag begleiten wir Ursula Gaschae auf ihrem letzten Weg, der sie zurück in ihre Heimatstadt führt. Wir trauern um eine außergewöhnliche Frau und Genossin, die das Bild unserer Partei über Jahrzehnte mitgeprägt hat. Ich erinnere mich an ihr liebenswürdiges und freundliches Wesen, das ich als junger Mensch kennenlernen durfte. Meine Gedanken sind bei ihrer Familie, der ich persönlich aber auch im Namen der Mitglieder der Remscheider SPD meine und unsere aufrichtige Anteilnahme ausspreche. Die Remscheider Sozialdemokratie hat Ursula Gaschae vieles zu verdanken. Wir werden ihr Andenken in Ehren halten“, erklärte Sven Wiertz für den SPD Unterbezirk Remscheid.

Ein paar Meter hinter den Brombeerbüschen (links im Bild oben) liegt die heutige Zufahrt zur Tennisanlage des Haddenbacher Turnverein v. 1890 e. V., nur schwer zu erreichen durch die enge und verwinkelte Hofschaft Rath weiter unterhalb. Von der Straße „Rather Ring“ wäre die Zufahrt weitaus kürzer und bequemer. Doch die Stadt sagte dazu Nein. Dabei hatte sie dem Verein erst im vergangenen Jahr den 2.500 Meter großen Grünstreifen am „Rather Ring“ für „kleines Geld“ verkauft (den Quadratmeter 99 Cent), wohl wissend, wofür der Verein ihn im östlichen Teil nutzen möchte: Zwischen zwei hohen Bäumen – keiner davon müsste weichen - würde der Vereinsvorstand mit Friedrich August Pohlhaus an der Spitze und Detlef Heidtmann als Geschäftsführer gerne aus Rasengittersteinen und Schotter einen kurzen Fahrweg anlegen lassen. Das Geld dafür, ca. 7.000 Euro, liegt schon bereit. Doch die städtische Bauaktenkonferenz lehnte den Antrag jetzt ab, dazu den Bürgersteig am „Rather Ring“ für fünf Meter auf Kosten des Vereins (1.500 Euro) abzusenken. Das erfuhr der Vorstand jetzt überraschend durch einen Telefonanruf aus dem Rathaus – und wunderte sich sehr: Diesen Antrag hatte der Verein noch gar nicht gestellt. Arbeiten an der vereinseigenen Tennishalle waren ihm zunächst wichtiger gewesen.

Für den internen Entscheidungsprozess der Stadtverwaltung interessiert sich nun Bezirksbürgermeister Otto Mähler (SPD): „Einen Antrag ablehnen, der noch gar nicht vorliegt, wie geht denn das?“ In der jüngsten Sitzung des Bauausschusses berichtete er, was er vom Vorstand des TV Haddenbach erfahren hatte und kündigte für den 11. Juni, 16.30 Uhr, Rath 25 (die Tennisanlage des TV Haddenbach) eine „Bezirksvertretung vor Ort an“. Eingeladen sind dazu Vertreter der Verwaltung, die Mitglieder der Bezirksvertretung sowie alle interessierten Bürger.

Der Waterbölles machte sich bereits gestern ein Bild von den örtlichen Verhältnissen – und hatte Mühe, den Weg zur Tennisanlage zu finden. „Auch die Müllabfuhr wäre froh, wenn sie uns auf einem anderen Weg erreichen könnte“, schilderte Detlef Heidtmann die Lage. „Erst recht Feuerwehr und Krankenwagen. Wenn in den Gässchen Pkw abgestellt sind, ist für die breitere Fahrzeuge kein Durchkommen mehr!“ Vielleicht kann dazu ja bei der „BV vor Ort“ ein Vertreter der Remscheider Berufsfeuerwehr Stellung nahmen…

Und noch etwas spricht aus der Sicht der Sportsfreunde für eine kürzere Anbindung ihres Geländes an eine öffentliche Straße: Die Jugendabteilung des Vereins zählt 50 Jungen und Mädchen. Heute wählen sie lieber den längeren, von Bäumen und Gebüsch gesäumten Fahrweg durch die Ortschaft Rath zur nächsten Bushaltestelle. Weil der Trampelpfad zum „Rather Ring“ oft nass und rutschig ist. Über Rasengittersteine statt des schmalen Weges würde sich der Tennisnachwuchs sicherlich ebenso freuen wie die Hundebesitzer unter den Anliegern, die das Grundstück des Sportvereins gerne zum „Gassi gehen“ nutzen.

Bevor der Kaufvertrag zwischen Stadt und Verein im vergangenen Jahr unterschrieben wurde, hätten sich Mitarbeiter verschiedener Ämter vor Ort umgesehen, so Detlef Heidtmann. Darunter sei auch das Forstamt gewesen: „Von dort kam damals der Vorschlag, die Stadt könne ja selbst einen neuen, befahrbaren Waldweg anlegen, wenn der Verein dafür dann eine jährliche Nutzungsgebühr entrichte. Was der Stadt damals möglich erschien - ein gerade mal einen Steinwurf langer Fahrweg, dem nur ein paar Brombeerbüsche zum Opfer fallen würden -, soll dem Verein heute nach dem Verkauf des Grundstücks verboten werden? Die Mitglieder des Bauausschusses wunderten sich darüber am vergangenen Dienstag sehr. Zur nächsten Sitzung erwarten sie eine Stellungnahme der Verwaltung.

Von Geschäftsführer Heidtmann erfuhr der Waterbölles gestern, als Grund für die Ablehnung eines Fahrweges sei dem Vorstandvorsitzenden Friedrich August Pohlhaus genannt worden, bei dem Grünstreifen handele es sich um Landschaftsschutzgebiet. Frage 1: Und das hat die Stadt vor dem Verkauf nicht gewusst? Besser noch Frage 2: Wie viele befahrbare Waldwege gibt es im Stadtgebiet innerhalb von Landschaftsschutzzonen? (Fortsetzung folgt mit Sicherheit)

Zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 6. Juni steht der Beschluss an, die städtische Gemeinschaftshauptschule (GHS) Wilhelmstraße zum Schuljahr 2013/2014 (1.8.2013) schrittweise aufzulösen. Das hat die Schulverwaltung vorgeschlagen; sie will sich von der Politik nun den Auftrag einholen, bis Ende 2014 „die sich hieraus ergebenden räumlichen, sächlichen und finanziellen Auswirkungen darzustellen.“ Hintergrund: Nach dem Schulgesetz NRW müssen Hauptschulen mindestens zwei Parallelklassen pro Jahrgang haben; der gesetzliche Mindestwert für die Klassenbildung beträgt 18 Schülerinnen/Schüler je Klasse. Entsprechend dem landesweiten Trend ist an den Remscheider Hauptschulen die Schülerzahlentwicklung jedoch seit Jahren stark rückläufig. Von den noch vorhandenen vier Remscheider Hauptschulen (Hackenberg, Klausen, Rosenhügel, Wilhelmstraße) befinden sich bereits zwei (Klausen, Rosenhügel) in der schrittweisen Auflösung - die GHS Klausen seit dem Schuljahr 2011/2012 und die GHS Rosenhügel seit dem Schuljahr 2012/2013. „Die rückläufige Entwicklung bestätigt sich ebenfalls durch die weiter gesunkenen Anmeldungen an den Hauptschulen für das nächste Schuljahr (99 alt zu 50 neu)“, so die Verwaltung in ihrer Beschlussvorlage. „An der GHS Wilhelmstrasse wurden für das kommende Schuljahr 2013/2014 insgesamt 16 Kinder angemeldet.“ Für eine Eingangsklasse zu wenig: „Damit befindet sich die GHS Wilhelmstraße schulrechtlich ab dem Schuljahr 2013/2014 in der sukzessiven Auflösung. (…) Die an der GHS Wilhelmstraße angemeldeten Schülerinnen und Schüler wurden an andere Schulen verwiesen. An der GHS Hackenberg waren noch ausreichende Kapazitäten vorhanden. Die bestehenden Jahrgänge der GHS Wilhelmstraße werden jahrgangsweise auslaufend an den bisherigen Schulstandorten solange beschult, wie ein ordnungsgemäßer Schulbetrieb aufrechterhalten werden kann.“ Über die sich daraus ergebenden Einsparungen bei Personal und Sachmitteln sowie über die perspektivische Nutzung der von der GHS Wilhelmstraße genutzten Schulräume am Hauptstandort Wilhelmstraße 25 und am Teilstandort Tersteegenstraße 1-5 will der Verwaltung die politischen Gremien zu einem späteren Zeitpunkt informieren; sobald diese Angaben ermittelt worden sind.

Hasenberg: Leitsatz unserer KIta: "Sei frech und wild und wunderbar!“
Ahörnchen e. V.: "Eltern sind wichtige Partner in der Kindertagesbetreuung!"
Vieringhausen: Hammertal, ein natürlicher Erlebnisraum im unmittelbaren Umfeld
Remscheid-Stadt: "Wir pflegen die christlichen Glaubenstraditionen!"
Otto-Pfeiffer-Haus: Beratung und Unterstützung für Kinder und Familien
"Johannes-Nest" mit Clearingstelle für den Stadtteil
Nordstraße: Viel Raum für Bewegung und Begegnung bei jedem Wetter
Familienzentrum "Im Park" fördert Kinder ganz speziell

Hier stehen Berichte noch aus:
Familienzentrum Lüttringhausen
Familienzentrum Bonaventura
Familienzentrum Honsberg
Familienzentrum Hackenberg
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Kita Kremenholl soll das nächste Familienzentrum werden

Gute Chancen auf dem Ausbildungsmarkt In diesem Jahr wurden bislang 603 Ausbildungsstellen in Remscheid gemeldet, zwölf mehr als 2012. Davon waren im Mai noch 225 Ausbildungsstellen frei. Gesucht werden beispielsweise noch Azubis als Alten- und Krankenpfleger, Anlagenmechaniker für Sanitär-, Heizung- und Klimatechnik, Friseure, Gebäudereiniger, Industriekaufleute, Industriemechaniker, Kaufleute im Einzelhandel, Köche, Maler und Lackierer, Restaurantfachleute und Verkäufer. Insgesamt 825 Jugendliche meldeten sich bisher bei der Berufsberatung in Remscheid. Davon suchen noch 379 Jugendliche eine Ausbildungsstelle, das sind 35 Jugendliche oder 8,5 Prozent weniger als vor einem Jahr. „Auf dem Ausbildungsmarkt ist weiterhin noch vieles möglich. Wir haben gute Bewerberinnen und Bewerber, die eine Ausbildungsstelle suchen. Wir freuen uns über Unternehmen, die sich auch jetzt noch entscheiden, auszubilden oder eine zusätzliche Ausbildungsstelle anzubieten“, so Martin Klebe, Martin Klebe, Chef der Agentur für Arbeit Solingen-Wuppertal. „Jugendliche, die noch eine Ausbildungsstelle suchen, sollten sich schnellstmöglich bei der Berufsberatung melden!“

An bundesweit 1.000 Schulen fördert das Bundesministerium für Bildung und Forschung noch bis 2017 ein Projekt mit dem etwas sperrigen Namen „Abschluss und Anschluss - Bildungsketten bis zum Ausbildungsabschluss". In Remscheid gehören dazu die beiden Hauptschulen Wilhelmstraße und Hackenberg sowie die Förderschulen Carl Kind und Pestalozzi. Die dort eingesetzten „Berufseinstiegsbegleiter“ sind keine Mitarbeiter der federführenden Bundesagentur für Arbeit, sondern von Freien Trägern, die sich bei der Agentur für diese Aufgabe beworben und den Zuschlag erhalten haben. Auf diese Weise kam vor drei Jahren Marion Kämper-Wagner vom Kolpingbildungswerk in die Ganztagshauptschule Hackenberg. Zu den 14 bis 16 Schülerinnen und Schülern, denen sie dort beim Übergang von der Schule in den Beruf behilflich ist, gehört seit Oktober 2012 Kamila Krohn, inzwischen 17 und in der 10. Klasse. Am 1. September beginnt sie beim Kaufpark in Lennep eine Lehre als Verkäuferin bzw. im Anschluss daran in einem weiteren Jahr eine Ausbildung zur Kauffrau im Einzelhandel (Fachrichtung Lebensmittel). An einem einzigen Tag schrieb sie zehn Bewerbungen an Einzelhandelsfirmen in Remscheid, und von vier wurde sie zu einem Bewerbungsgespräch eingeladen. Eines davon war dann auf Anhieb erfolgreich.

Kamila Krohn weiß, dass sie diese Ausbildungsstelle nicht allein auf ihren Einsatz und Ehrgeiz („Ich will im Leben weiter kommen“) zurückführen kann, sondern auch auf die Informationen, die ihr Marcus Berg, Berufsberater der Agentur für Arbeit Remscheid, vermittelte, und auf die Hilfestellungen, die ihr Marion Kämper-Wagner ganz speziell und individuell gab. Berg kommt einmal im Monat in die Hauptschule, um in den Klassen, aber auch in Einzelgesprächen – 15 bis 30 je Sprechstundentag -, Fragen zur Berufswahl zu beantworten. Kämper-Wagner kommt zwei bis drei Mal pro Woche und hilft dann ganz individuell jenen Schüler/innen, die die Schule für das Projekt ausgewählt hat, damit sie den für sie passenden Beruf finden. Da kommt es dann darauf an, Wünsche und Interessen herauszufinden, vor allem Stärken und Schwächen. Das geschieht in den so genannten Kompetenzchecks in den 8. Klassen. Dirk Schönwetter, Leiter der Ganztagshauptschule Hackenberg: „In das Projekt kommen Jungen und Mädchen, die aus den verschiedensten Gründen – wegen Problemen im Elternhaus etwa oder wegen Schulmüdigkeit oder Pubertät - Unterstützung benötigen, bei denen wir aber auch Erfolgschancen sehen. Sie werden im 9. und 10. Schuljahr intensiv begleitet und, wenn sie eine Ausbildungsstelle gefunden haben, auch noch bis zum Ende der meist halbjährigen Probezeit.“ Voraussetzung: Die Eltern haben der (für sie kostenlosen) Hilfe durch die Berufseinstiegsbegleiterin zugestimmt.

Diese fährt mit dem Schüler / der Schülerin in ihrem Wagen auch schon mal zu der Ausbildungsfirma, wenn es etwas zu klären gibt. Ein Lehrer könne das gar nicht – schon wegen des fehlenden Versicherungsschutzes auf dieser Fahrt – berichtete Dirk Schönwetter gestern in der Schulmensa vor der Presse. Als Gäste begrüßte er dort Martin Klebe, den Chef der Agentur für Arbeit Solingen-Wuppertal, Berufsberater Marcus Berg und Pressesprecher Lars Beyer sowie Kamila Krohn. Angekündigt war auch Marion Kämper-Wagner. Doch der Berufseinstiegsbegleiterin hatte leider eine orthopädische  Operation den Termin verhagelt. So beschrieb denn die Hauptschülerin, worin in ihrem Fall die Hilfe von Marion Kämper-Wagner bestanden hat, eine Hilfe zur Selbsthilfe: „Sie hat mir bei der Suche nach möglichen Ausbildungsfirmen geholfen, und sie hat mir gezeigt, wie man einen Lebenslauf und eine Bewerbung richtig und fehlerfrei formuliert – schreiben musste ich die natürlich selbst - und wie man sich im Bewerbungsgespräch gut präsentiert.“ Auch ein „Telefontraining“ (für Anrufe bei Ausbildungsfirmen) wäre noch möglich gewesen, aber da hatte sie ihren Ausbildungsvertrag bereits in der Tasche. Kleiner Nachsatz: „So ein Telefontraining ist bestimmt was bei größerer Schüchternheit!“ Doch den Eindruck machte die 17-Jährige nicht.

So erfolgreich wie Kamila Krohn absolvieren das Projekt nicht alle Hauptschüler/innen. „Es gibt auch Abbrecher“, räumt Rektor Schönwetter ein. Einwand von Marcus Berg: „Die Quote ist allerdings sehr gering!“ Einig waren sich der Lehrer und der Berufsberater darin, dass eine Finanzierung des Projektes durch Bund und Land über 2017 hinaus sinnvoll wäre - im Interesse der Schülerinnen und Schüler, aber auch von Industrie und Handel, die auf Nachwuchskräfte angewiesen sind. Martin Klebe bestätigte das: „Ich kenne nichts Besseres als diese Berufseinstiegsbegleitung!“ - Dirk Schönwetter: „Am liebsten hätte ich in meinem Lehrerkollegium jemanden, der fest mit dieser Aufgabe betraut ist!“ Das aber dürfte wohl ein Wunschtraum bleiben.

Ob dubiose Mahnschreiben kursierten, dreiste Firmen via Telefon Abos für Pillen oder Gewinnspielteilnahmen unterschoben oder Trojaner im Internet unbemerkt ihre Fänge auslegten – die Verbraucherzentrale in Remscheid war 2012 eine gefragte Ansprechpartnerin bei aktuellen Verbraucherproblemen. Erstmals haben Wissenschaftler übrigens jetzt den finanziellen Nutzen von Verbraucherberatung berechnet: Ein Euro investiertes Steuergeld wird in der Rechtsberatung zu einem Ertrag für Ratsuchende zwischen 14 und 17 Euro umgemünzt und den Kosten pro Beratungsfall steht durchschnittlich ein sieben- bis neunfacher Nutzen für den Verbraucher gegenüber.

Auch 2012: Mit Versprechen von Geldgewinnen, Geschenken, gutem Essen und Geselligkeit vor Ort wurden meist ältere Menschen in Remscheid zur Teilnahme an Tagestouren gelockt. Doch hinter der preiswerten Fahrt ins Grüne verbarg sich dann vielfach eine als Kaffeefahrt getarnte Verkaufstour, bei der meist minderwertige Waren wie Gesundheitspräparate oder Küchengeräte oder Reisen zu überteuerten Preisen verkauft wurden. „Selbst wenn Überrumpelte den Vertrag fristgerecht widerrufen, ist das auf der Veranstaltung gezahlte Geld oft weg, weil Anbieter in den Unterlagen lediglich eine Postfachadresse oder einen Firmensitz im Ausland angegeben haben“, berichtet Lydia Schwertner, Leiterin der Beratungsstelle in der Alleestraße 32. In der Rechtsberatung und -vertretung hat sich die Beratungsstelle bei unberechtigten Forderungen eingeschaltet.

Ebenso sorgten betrügerische Zahlungsaufforderungen und Gaunereien per E-Mail für Verbraucherärger: Wurde der Anhang der Email geöffnet, konnte Schadsoftware den Computer lahm legen. Außerdem sollte über Phishing-Mails persönliche Angaben sowie Kreditkartennummern samt Gültigkeitsdatum und Sicherheitscode abgegriffen werden. Um damit Bankkonten leer zu räumen. Aber auch über Werbebanner manipulierter Webseiten klickten sich Trojaner mit Meldungen über Abmahnungen für angeblich illegal aus dem Internet heruntergeladene Filme oder Musik in die Rechner der Nutzer ein: Das Pop-up-Fenster erklärte, dass der Computer gesperrt und zur Freigabe ein "Lösegeld" über undurchsichtige Zahlsysteme zu zahlen sei.

Als Dauerbrenner der Verbraucherbeschwerden zeigte sich die Telekommunikationsbranche. Gleichwohl die Novelle des Telekommunikationsgesetzes kostenträchtigen Warteschleifen das Aus beschert und die Preisansage bei Call-by-Call-Gesprächen verpflichtend gemacht hat, gab es Stolperfallen zuhauf. So erhielten Ratsuchende zum Beispiel nach unverbindlichen Beratungsgesprächen in Telefonläden plötzlich Auftragsbestätigungen über neue Telefon-Komplettpakete - zusätzliche Kosten inklusive. Und dies, obwohl jede Einwilligungserklärung oder Unterschrift fehlte. Auch vermeintliche Flatrates fürs Telefonieren oder die Datenkommunikation, die sich im Kleingedruckten dann als begrenzte Pakete mit Leistungsbeschränkungen entpuppten, sorgten für Verbraucherverdruss.

Prägten Anfragen zu ungewollten Internet-Abos in den letzten Jahren die Beratungsstatistik, ist hier seit der Buttonlösung im August 2012 ein deutlicher Rückgang zu verzeichnen: Seither müssen Unternehmen den Verbraucher nämlich unmittelbar vor Absenden der Bestellung deutlich über das Produkt, den Gesamtpreis, Versand- und Zusatzkosten sowie die Vertragslaufzeit informieren. Außerdem muss ein Bestellbutton mit einer Beschriftung wie „zahlungspflichtig bestellen“ eindeutig auf die Kostenpflicht hinweisen, da sonst kein wirksamer Vertrag zustande kommt. „Das bedeutet aber keineswegs Entwarnung“, berichtet die Beratungsstellenleiterin, „denn alte Maschen werden nun bei Bestellungen über Smartphones versucht. Bei diesen müssen sich Verbraucher häufig nicht einmal registrieren, um in eine Kostenfalle zu tappen. Bereits ein (unbeabsichtigter) Klick auf einen Werbebanner kann dazu führen, dass kostenpflichtige Leistungen (Abo) heruntergeladen und per ‚Wap-Billing’ über die Handyrechnung eingezogen werden. Verbraucher merken das häufig erst dann, wenn der gewohnte Rechnungsbetrag deutlich und ohne offensichtlichen Grund überschritten wird“, skizziert sie die aktuelle Beratungsnachfrage.
Übrigens: Auch bei Smartphone-Fallen gilt die Buttonlösung. Soll der Vertrag über ein Werbebanner zustande gekommen sein, sind die Forderungen der Firmen somit unberechtigt.

2012 hat die Verbraucherzentrale mit Einführung einer digitalen Statistik die Erfassung von Anfragen neu organisiert: Während bislang „Kontakte“ mit Ratsuchenden gezählt wurden, werden Anfragen nun themenspezifisch nach Beschwerdegrund, Anbieter und Wert der Beschwerde erfasst. Damit ist es möglich, aktuelle Schwerpunkte schneller auszumachen und schwarze Schafe und deren Maschen zu benennen.

Im Rahmen der Erhebung von Straßenbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabegesetz möchte die Bauverwaltung künftig bei Maßnahmen, die nach grober Abgrenzung des überschläglich gebildeten Abrechnungsgebietes pro Grundstück zu einem Beitrag von durchschnittlich weniger als 200 € führen, auf eine Vorabinformation verzichtet. Der entsprechende Beschlussvorschlag liegt zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 6. Juni vor. Ob sie aber dann auch behandelt wird, ist fraglich - siehe zweiter Absatz. Aktuell sieht das Verfahren zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen grundsätzlich vor, dass die beitragspflichtigen Anlieger durch eine Vorabinformation ohne die Nennung konkreter Beträgen über eine anstehende Beitragserhebung frühzeitig informiert werden. Hierdurch soll den Anliegern die Möglichkeit erhalten, „frühzeitig entsprechende Mittel anzusparen, da üblicherweise Straßenbaubeiträge in nicht unerheblicher Höhe eingefordert werden.“ Doch diese Vorabinformation unabhängig von der Höhe der zu erwartenden Belastung habe in der Vergangenheit bei den betroffenen Bürgern wiederholt Unverständnis und Verunsicherung auslöst, so die Verwaltung. Beides soll durch die neue Regelung vermieden werden. Auch seien mit der Erstellung und Versendung der Vorabinformation Kosten und Verwaltungsaufwand in nicht unerheblicher Höhe verbunden. Zitat: „Angesichts der angespannten Haushaltssituation und den damit einhergehenden Sparzwängen schlägt die Verwaltung deshalb vor, grundsätzlich von der Versendung einer Vorabinformation abzusehen, um hierfür entstehenden Aufwand/Kosten für Sachbearbeitung und Versand einzusparen, wenn der voraussichtlich zu erwartende, umlagefähige Aufwand verteilt auf die Anzahl der Grundstücke im überschläglich gebildeten Abrechnungsgebiet eine durchschnittliche Belastung in Höhe von unter 200 € pro Grundstück ergibt.“

Am Dienstag lag der Antrag auch den Mitgliedern des Bauausschusses vor – als bis dahin unbekannte Tischvorlage. Kai Kaltwasser (CDU), genervt über die Beharrlichkeit der Verwaltung, auf Kritik an derartigen Vorlagen (die den Fraktionen keine Möglichkeit der internen Beratung lassen) nicht zu reagieren, stellte daraufhin erfolgreich den Antrag, darüber erst in der nächsten Sitzung zu beraten. Zitat: „Ich habe eigentlich gar keine Lust mehr, zum x-ten Male zu sagen, dass ich keine Lust mehr habe auf Tischvorlagen!“ -unbeantwortet blieb im Bauauschuss die Frage von Sven Wolf (SPD) nach dem Umfang derartiger kleinerer Straßenbaubeiräge bzw. -verfahren.

Pressemitteilung der CDU-Fraktion

Vor zehn Jahren startete in Nordrhein-Westfalen die Offene Ganztagsschule (OGS). Remscheid hat ein Jahr später –zum Schuljahr 2004 / 2005 – an dem Landesprogramm teilgenommen. „Unser damaliger Schuldezernent Dr. Christian Henkelmann hat die OGS, die mittlerweile zu einem echten Erfolgsmodell geworden ist, in Remscheid angestoßen und die entscheidenden Weichenstellungen vorgenommen. Die Anfänge waren noch vergleichsweise bescheiden. Die Betreuungsquote lag zu Beginn bei rund sieben Prozent der Gesamtschülerzahl im Primarbereich. Seit dem Schuljahr 2006 / 2007 sind alle Remscheider Grundschulen sowie unsere erfolgreichen Förderschulen im offenen Ganztag. Dank der engagierten Arbeit unseres Dezernenten, der Schulverwaltung sowie der Lehrerschaft konnte schnell ein flächendeckendes Betreuungsangebot für Grundschulkinder aufgebaut werden“, so die Bilanz des CDU-Fraktionsvorsitzenden Jochen Siegfried. „Früher gab es nur die klassische Halbtagsgrundschule von 8 bis maximal 13 Uhr. Die OGS ist somit ein wichtiges Element, um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf lebensnah herzustellen. Während es noch vor zehn Jahren nicht um das ‚Wie’, sondern um das ‚Ob’ ging, geht es nun darum, das bildungspolitische Profil der OGS noch stärker zu schärfen, um Bildungsgerechtigkeit herzustellen.

Dass die OGS in Remscheid dem Elternwillen Rechnung trägt, belegt auch die Tatsache, dass sie mit jedem Schuljahr weiter ausgebaut wurde. Im aktuellen Schuljahr 2012/2013 sind 2.253 Betreuungsplätze eingerichtet. Dies entspricht einem Anteil von rund 55 Prozent bezogen auf die Gesamtschülerzahl in der Primarstufe der Remscheider Schulen. Wir können stolz darauf sein, dass wir hiermit weiter einen Spitzenplatz in NRW belegen. Jetzt gilt es, im Schulterschluss mit den Eltern und Lehrern die pädagogische Qualität noch weiter zu verbessern. Hier sind wiederum Weichenstellungen und Weitblick von den nunmehr verantwortlichen Entscheidungsträgern gefragt, die sich in den nächsten Jahren auf die Qualität der Ergebnisse auswirken können“, so Siegfried.