Waterbölles

Pressemitteilung der Albert-Einstein-Gesamtschule

Im Rahmen des Europatags an Schulen lädt die Albert-Einstein-Schule (AES) seit vielen Jahren prominente Politiker ein, um mit ihnen in einen Dialog über aktuelle politische Fragen zu treten und andrerseits Ergebnisse ihrer europäischen Projektarbeit zu präsentieren. Vergangenen Freitag war der Wuppertaler Bundestagsabgeordneten Manfred Zöllmer (SPD) bei uns zu Gast. Er traf mit denjenigen Schülerinnen und Schülern der Jahrgangsstufe 12 und 13 zusammen , die derzeit gemeinsam mit Partnerschülern aus Frankreich, Österreich, Lettland und Schweden an einem zweijährigen europäischen Comenius-Schulpartnerschaftsprojekt 2012-14 zum Thema „Migration – Mankind in Motion – Challenges and Opportunities“ teilnehmen. Darüber hinaus gaben die Schüler/innen der AES einen Rückblick über verschiedene weitere Projekte bzw. Wettbewerbsbeiträge, die sie in den vergangen Monaten erfolgreich absolviert hatten.

Im zweiten Teil des Vormittags stellte Zöllmer in anschaulicher Weise seinen persönlichen Werdegang vom Arbeiterkind zum Lehrer und stellvertretenden Schulleiter und schließlich zum Politiker vor und berichtete über seine unterschiedlichen Aufgabenbereiche als Bundestagsabgeordneter in Berlin. In einer angeregten Runde stand er den Fragen der Schüler/innen aus so unterschiedlichen Themenbereichen wie z.B. Flüchtlingspolitik, Entwicklungspolitik, Rechtsextremismus oder Steuerhinterziehung Rede und Antwort und gab auch einen ehrlichen Einblick über die Licht- und Schattenseiten im konkreten Berufsalltag eines langjährigen Parlamentariers. Ein für beide Seiten sehr anregender Erfahrungsaustausch und ein anregender Vormittag in politischer Bildung mit einem „Politiker zum Anfassen“. (Ulrich Leikauf)

Gegen 13 Uhr wurde die Feuerwehr gestern zu einem Dachstuhlrand in einem Acht- Familienhaus an der Freiheitstraße gerufen. Die Remscheider Leitstelle entsandte daraufhin ein Großaufgebot an Rettungskräften, da nicht bekannt war, ob sich noch Menschen in der betroffenen Wohnung aufhielten. Während die Feuerwehr anrückte, brachten sich weitere Hausbewohner selbstständig in Sicherheit. Bei Eintreffen der Feuerwehr drand starker Rauch aus dem Dachgeschoss. Zwei Trupps wurden sofort unter schwerem Atemschutz mit C-Rohren zur Glücklicherweise befand sich niemand mehr in der Wohnung, so dss sich die Feuerwehemänner auf die Brandbekämpfung konzentrieren konnten. Zwei weitere Trupps gingen unter schweren Atemschutz in den Spitzboden vor, um brennende Balken und Teile der Zwischendecke abzulöschen. Von einer Drehleiter wurden zugleich Teile des Daches abgelöscht. Zur Entrauchung setzte die Feuerwehr einen Hochdrucklüfter ein. Die Brandwohnung und der Spitzboden wurde mittels einer Wärmebildkamera auf Glutnester überprüft. Nach Sichtung der anderen Wohnungen konnten die Bewohner wieder in ihre unbeschädigten Wohnungen zurückkehren. Während des Einsatzes wurde die Berufsfeuerwehr durch die Löscheinheit Hasten unterstützt. Die Freiheitstraße wurde während des Einsatzes komplett für den Sonntagsverkehr gesperrt. Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen aufgenommen.

Linienbusmachte sich selbständig: Ein Teil der Einsatzkräfte hatte die Einsatzstelle bereits verlassen, als ein Unfall am Kremenholl die Feuerwehr auf den Plan rief. Ein Bus der Stadtwerke war aus bisher ungeklärten Gründen ohne Fahrer und ohne Fahrgäste ins Rollen geraten, hatte eine Kreuzung überquert und einen Bürgersteig, danach einen Zaun durchbrochen und war dann eine ca. fünf Meter Tiefe Böschung hinuntergefahren, bevor er vor dem Haus Paulstr. 17 zum Stehen kam. Die Feuerwehr sicherte das Fahrzeug mittels Winde und evakuierte das Gebäude. Ein Fachunternehmen setzt einen 80t-Kran und einen Abschleppwagen mit Winde für die Bergung ein. Die Bauaufsicht der Stadt Remscheid begutachtete den Gebäudeschaden und konnte Entwarnung geben. Sämtliche Bewohner konnten zurück in ihre Wohnungen. (aus dem Bericht der Berufsfeuerwehr) (Foto links von Tim Oelbermann, Foto rechts von Tanja Fromme-Hafner)

Bei dem Mangel an Nachrichten über die Entstehung eines eigenen Kaufmannsstandes und den dürftigen uns überkommenen Angaben über die Entwicklung des Absatzes in der älteren Zeit stehen wir um 1600 vor der Tatsache, dass ein schon außerordentlich vielseitiger und tüchtiger Kaufmannsstand vorhanden ist, der sich anscheinend schon früh in Richtung der Absatzländer orientier. (...)Zu Beginn des 19. Jahrhunderts lassen sich bereits zwei Gruppen von Kaufleuten unterscheiden: Kommissionäre, die als Verleger zugleich „Fabrikanten" waren, und Exporteure, die ausschließlich Geschäfte nach dem Ausland tätigten. Schon rein äußerlich zeigte sich damals die Bedeutung der Kaufleute: Um die stattlichen, auf den Höhen liegenden Bergischen Kaufmannshäuser hatten sich die Schmiede in kleinen Höfen angesiedelt.

Export wie auch Inlandabsatz der Remscheider Erzeugnisse hatten unter der französischen Handelspolitik (Kontinentalsperre) schwer zu leiden. Die Absatzmärkte wurden völlig verschoben. Im 18. Jahrhundert war Frankreich ein Hauptabsatzgebiet gewesen, aus dem nun der Bergische Handel, als Napoleon eine eigene nationale Wirtschaft großzog, verdrängt wurde. Auch der Absatz nach „den Indien" ging verloren. Die Geschäfte waren unbedeutend und unsicher, „Fabriken" und Manufakturen entstanden in großer Zahl auf dem Festlande. Sie sahen sich gezwungen, gleichfalls in den überseeischen Ländern Absatz zu suchen. Als nach dem Friedensschluss obendrein England seine während des Krieges in ungeheuren Massen aufgespeicherten Waren in alle Welt versandte, musste notwendig ein großer Warenüberfluss entstehen, der die Preise senkte, von ferneren Unternehmungen abschreckte und die für das Bergische Land verlorenen Märkte auf lange hinaus versorgt hielt. Es gab 1817 in Remscheid 53 Handelshäuser nur für den Export, die schon damals in großem Umfange Waren ausführten. Als Exportländer werden Frankreich (freilich nur mehr von geringer Bedeutung), Spanien, Portugal, Italien, Schweiz, Russland, Holland, Amerika angegeben. Den Geldwert der jährlich versandten Fabrikate schätzte man 1827 auf ungefähr 1,2 Millionen Taler.

Die neue Zeit verlangte im Interesse des Gewerbes einen energischen Schritt zur Eroberung neuer Märkte. Mutig und erfolgreich unterzogen sich die Bergischen Kaufleute der schweren Aufgabe. Man schenkte dem russischen Markt erhöhte Aufmerksamkeit. Im Schlitten bereisten die Kaufleute das Zarenreich und kehrten oft erst nach einem Jahr mit ihren erlangten Aufträgen zurück. Die Fabrikation der bestellten Warenmengen wurde auf eine bestimmte Zeit verteilt, und dann ging der Kaufmann auf eine neue Reise. Dank dieser mühseligen Arbeit wurde Russland bis zum Weltkriege ein Hauptabnehmer der Bergischen Industrie. Als dann der Krieg alle Beziehungen mit den russischen Kunden zerstörte, sahen sich die Remscheider Firmen um die Früchte ihrer Arbeit betrogen; die erlittenen Verluste waren ungeheuer.

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Bürgerinnen und Bürger sind als kooperative Mitgestaltende sozialstaatlicher Leistungen zu gewinnen. Das ist die Qualität von Sozialpolitik. Hierzu sind gute und fördernde Rahmenbedingungen zu schaffen und die zivilgesellschaftlichen Infrastrukturen sind zu stärken. Dieser Prozess ist nur erfolgreich zu gestalten, wenn jeder für sich und für die übrige Gesellschaft Verantwortung übernimmt. Dies gelingt durch gegenseitige Wertschätzung und Akzeptanz von Vielfalt, sei es zum Beispiel hinsichtlich unterschiedlicher Generationen oder unterschiedlicher Kulturen. Selbstorganisierte Zusammenschlüsse sind zu fördern und insgesamt durch Empowerment-Ansätze zu unterstützen. Neben einer insgesamt notwendigen Willkommenskultur gegenüber Zuwanderinnen und Zuwanderern gehört die interkulturelle Öffnung verbindlich in alle Bereiche der öffentlichen Verwaltung und des öffentlichen Lebens integriert. Hierzu zählt auch ein angemessener Umgang mit Geduldeten und Flüchtlingen. Ausgrenzung, gleich welcher Art und aus welchem Grund, darf nicht stattfinden, Chancengleichheit ist stets zu gewährleisten. Staatliche Leistungen und gesellschaftliches Engagement müssen sich ergänzen, ein Rückzug staatlicher Leistungen zu Lasten gesellschaftlichen Engagements darf es nicht geben. Hierzu sind Vernetzung und Koordinierung der Angebote und Kommunikation mit allen beteiligten Gruppen erforderlich.

Themenschwerpunkt Prävention und früh ansetzende Hilfen: Die Schaffung von präventiven Angeboten und Maßnahmen für Menschen in unterschiedlichen Lebensphasen und -lagen sollen helfen, prekäre Situationen bzw. Verhältnisse zu vermeiden. Exemplarische Ziele: »Kein Kind zurücklassen«, verlässlicher Schulbesuch von Kindern sicher stellen, niederschwellige Treffpunkte, Beratungsangebote, Schaffung von Selbsthilfeangeboten.

Themenschwerpunkt Inklusion: Maßnahmen zur sozialen und beruflichen Eingliederung, Chancengleichheit und aktive Beteiligung fördern die soziale Inklusion von benachteiligten Menschen (u.a. von Armut betroffene Arbeitnehmer, ältere Frauen, Flüchtlinge). Das Handlungsprogramm der Bergischen Inklusionspolitik berücksichtigt sowohl die Förderung und Unterstützung von Kindern, Jugendlichen, jungen Erwachsenen und Eltern von Kindern mit Behinderung als auch ein regionales inklusives Fördersystem für erwerbsfähige Leistungsbeziehende mit Behinderungen mit der Ausrichtung auf die Verbesserung der Integration.

Themenschwerpunkt Zuwanderung und Integration: Im Fokus steht die Integration von Asylbewerbern, Flüchtlingen und EU-Zuwanderern durch adäquate Hilfen und Maßnahmen. Insbesondere die Kompetenzen und Potenziale für den Arbeitsmarkt sollen bei den Personen nutzbar gemacht werden, für die eine Integration in Arbeit aufgrund bestehender Rechtsvorschriften möglich ist. Exemplarische Ziele: Zugang zu allen Beratungsangeboten sicherstellen, bedarfsgerechte Entwicklung von Qualifizierung / Anpassungsqualifizierung, Abbau von Vorurteilen.

(aus: „ECKPUNKTE DES REGIONALEN STRUKTURPROGRAMMS FÜR DIE EU-FÖRDERPERIODE 2014 – 2020“, den Ratsfraktionen in den drei bergischen Großstädten zum Jahresbeginn vorgelegt von der Bergischen Entwicklungsagentur)

Das Gebiet der drei Gemeinden Cronenberg, Lüttringhausen und Remscheid bildete in den Zeiten des Bergischen Sensenhandwerks eine wirtschaftliche Einheit; es besaß eine gemeinsame Zunftverfassung. Als die Herstellung von Werkzeugen in den Vordergrund trat, wurde Cronenberg als gewerblicher Vorort von Remscheid abgelöst. Äußerlich kam dies in der Verlegung des Sitzes des Handwerksgerichts nach Remscheid zum Ausdruck. Aber auch jene anderen Teile der Remscheider Umgegend stellten sich frühzeitig von der Herstellung der Sensen auf die anderer Artikel um. In diesen und weiteren Orten suchte das Remscheider Gewerbe Anfang des 19. Jahrhunderts nach Ausdehnungsmöglichkeiten. Es heißt in einer amtlichen Gewerbestatistik aus jener Zeit der französischen Herrschaft im Bergischen Land: „Da die Bäche die Grenze der Mairie Remscheid bildeten, so liege eine bedeutende Anzahl der Werke, welche Remscheider Fabrikanten gehörten, in den angrenzenden Mairien Burg, Cronenberg und Lüttringhausen, und das Eisenkommerz von Remscheid könne in seiner Gesamtheit nicht anders als in Verbindung mit den genannten drei Mairien berechnet werden."

Als im Laufe des 19. Jahrhunderts die Herstellung von Werkzeugen und sonstigen Artikeln aus Eisen und Stahl erheblich zunahm, wuchs die Eisenindustrie von Remscheid aus in die übrigen Städte des Landkreises Lennep hinein und nahm auch dort größeren Umfang an. Gleichzeitig beeinflusste die Ausdehnung der Metallindustrie das Wachstum der Bevölkerung in Remscheid und den anderen Städten. Im Einzelnen lässt sich über die Entwicklung etwa folgendes sagen: Nägel waren früher die wichtigsten Cronenberger Artikel. Cronenberg musste aber seinen Ruf als „Hort der Nagelschmiedekunst" einbüßen, als die Fortschritte der Technik die weitere Ausübung des alten Gewerbes unrentabel gestalteten. Die dortigen Schmiede suchten zwar „mit der ihnen eigenen Zähigkeit das ihrem Temperament so sehr angemessene Schmiedehandwerk" möglichst lange festzuhalten, der Industriezweig nahm aber seit Mitte des vorigen Jahrhunderts ständig ab und zog in die Mark. Heute finden wir in Cronenberg eine bedeutende Schraubenindustrie sowie die Herstellung von Grobwerkzeugen und Bohrern. Die Eisenindustrie in Lüttringhausen wuchs durch den Zuzug einer Anzahl von Remscheider Firmen. Vorherrschend ist die Herstellung von Werkzeugen (Kluppen, Bohrer, Reibahlen, u. a.), Gas-und Wassermessern und Elektrizitätszählern.

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Eine erfolgreiche soziale Eingliederung wird durch eine integrierte und umfassende Strategie im Bergischen Städtedreieck für die aktive Eingliederung der aus dem Arbeitsmarkt ausgegrenzten Personen erzielt. Diese Strategie setzt auf drei Handlungsfelder, die die Grundlage für die Durchführung der Maßnahmen zur aktiven Eingliederung bilden sollen: ausreichende Einkommensunterstützung, integrative Arbeitsmärkte und Zugang zu hochwertigen Dienstleistungen. Die geplanten Maßnahmen sollen die Beschäftigung von Arbeitsfähigen zu Einkommen, die ein Leben in Würde ermöglichen, unterstützen und die Teilhabe an der Gesellschaft durch diejenigen, die keiner Beschäftigung nachgehen können, fördern (Initiative: Faire Arbeit, fairer Wettbewerb). Das Handlungsprogramm zur aktiven Eingliederung im Bergischen Städtedreieck berücksichtigt insbesondere die sozialen Grundrechte, die Förderung der Chancengleichheit für alle, die spezifischen Bedürfnisse benachteiligter und schutzbedürftiger Gruppen. Zudem soll die intergenerationale Übertragung von Armut verhindert werden. Exemplarische Ziele: Schaffung eines verlässlichen sozialen Arbeitsmarktes, Öffnung aller Dienste für alle Bevölkerungsgruppen bei gleichzeitiger Schaffung von passgenauen und flexiblen Angeboten, Qualifizierung von Langzeitarbeitslosen, Sicherung des Zugangs zu Qualifizierung und Beschäftigung für diverse Personengruppen

Die Armutsproblematik nimmt auch im Bergischen Städtedreieck zu. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass Armut relativ betrachtet nicht nur an zu geringem Einkommen festgemacht werden kann, sondern immer auch als ein Mangel an Verwirklichungs- und Teilhabechancen zu verstehen ist. Insbesondere eingeschränkte Zugänge zu entsprechenden Angeboten bzw. die Unterversorgung mit diesen Angeboten betrifft insbesondere die Bereiche Bildung, Erwerbsbeteiligung, Gesundheit und die Wohnsituation einschließlich der Versorgung mit Energie. Die Konzentration einkommensschwacher Menschen in bestimmten Quartieren verstärkt die Tendenz der Ausgrenzung. Kinder sind in diesem Zusammenhang besonders zu betrachten, weil sie regelmäßig unverschuldet von Armut betroffen sind und keine eigenen Möglichkeiten besitzen, ihre Lebenslage zu verändern. Sie leiden besonders unter den Folgen von Armut, die sich zum Beispiel in Isolation oder an Desinteresse der Eltern am Leben des eigenen Kindes ausdrücken. Weitere hiervon besonders betroffene Bevölkerungsgruppen, wie zum Beispiel Migrantinnen und Migranten sowie Menschen mit Behinderungen, müssen besonders betrachtet werden. Familienorientierte Hilfen, Hilfen für spezielle Zielgruppen, aufeinander abgestimmte Angebote und präventive Ansätze sind zu entwickeln und vorzuhalten. Ein ganzheitlicher Blick ist notwendig, um das Armutsrisiko insgesamt wahrzunehmen, was sich ansonsten oftmals nur in Teilaspekten (Bedarf an Nahrung und Kleidung, Gesundheitszustand o.ä.) widerspiegelt.

(aus: „ECKPUNKTE DES REGIONALEN STRUKTURPROGRAMMS FÜR DIE EU-FÖRDERPERIODE 2014 – 2020“, den Ratsfraktionen in den drei bergischen Großstädten zum Jahresbeginn vorgelegt von der Bergischen Entwicklungsagentur)

Pressemitteilung der Hilda-Heinemann- Schule

Mit finanzieller Unterstützung von Sponsoren konnte jetzt die Hilda-Heinemann-Schule einen Schulbus in Betrieb nehmen. Die Förderschule mit dem Schwerpunkt geistige Entwicklung an der Hackenberger Straße in Lennep wird derzeit im Ganztagsbetrieb von 125 Schülerinnen und Schülern ab dem 1. Schuljahr bis zum Berufseinstieg besucht. Sue erfahren dabei eine ganzheitliche und therapeutische Förderung. Da die Schule am Ortsrand von Remscheid liegt, war es für die Schüler/innen bislang nicht immer möglich, spontan und selbstbestimmt Ausflüge oder Einkäufe zu unternehmen. In der Nähe gibt es lediglich einen einzigen Discounter. Der Weg dorthin ist für einige Schüler/innen schafften auf Grund Ihrer Behinderung zu mühselig. Hier sorgt der neue Bus nun für Abhilfe. Sparkassendirektor Ulrich Gräfe als einer der Sponsoren: "Mir ist wichtig, dass ausnahmslos alle Kinder an den gemeinsamen Aktionen teilnehmen können. Niemand soll zurückbleiben, nur weil ein Bus fehlt."

Für einen Ausflug mit Rollstuhlkindern musste die Schule einen absenkbaren Bus an die Haltestelle vor der Schule bestellen. Auch solche Aktionen erleichtert der neue Schulbus nun wesentlich. Aktuelle ist der Bus bereits für folgende Unternehmungen verplant: Ausflug zur Naturschule Grund, Einkäufe, „special Olympics“ in Düsseldorf, Phantasialand, Tierpark Dortmund, Schwimmen, BZI Berufsorientierung und Besichtigung des Flughafens Düsseldorf. Im Laufe des Jahres soll der Bus behindertengerecht umgebaut werden- Bis dahin behilft man sich mit Klapprollstühlen bzw. Reiserollstühlen. (Angelika Hidalgo)

Pressemitteilung des SPD-Landtagsabgeordneten Sven Wolf

19 Männer und Frauen der Remscheider Pöhlsches’schieter nahmen am Mittwoch unter Führung von Otto Mähler trotz des Streiks im öffentlichen Dienst den Weg nach Düsseldorf auf sich, um eine FDebatte im Landtag mitzuerleben und mit dem Remcheider Abgeordneten Sven Wolf zu sprechen. Beim Pölsches’schieten, das von den Feilenhauern in den Schmetten in der Zeit der bergischen Industrialisierung erfundenen wurde, wird eine Stahlscheibe möglichst nah an einen Holzpflock geworfen. Genauso zielsicher stellten die Könnerinnen und Könner dieses Wurfspiels auch ihre Fragen an den Remscheider Abgeordneten. Angelehnt an die live mitverfolgte Debatte zur Haftpflichtversicherungsfrage bei Hebammen ging es dabei etwa um die Einsätze von Rettungsdiensten. Aber auch die genauen Gepflogenheiten im Plenum waren Thema und die Frage, wie der einzelne Abgeordnete seine Impulse über die Antragsstellung und Mitarbeit in den Ausschüssen einbringen kann.

Etwas kürzer als vorgesehen fiel die Diskussionsrunde allerdings aus. In der Plenardebatte um die Verurteilungen nach dem vor 20 Jahren abgeschafften Paragraphen 175 musste der rechtspolitische Sprecher selbst ans Rednerpult. Sven Wolf erinnerte an die leidvollen Schicksale. Er appellierte an die Politik, eine bundesweite Aufarbeitung dieser historischen Verfehlungen vorzunehmen und Möglichkeiten einer Wiedergutmachung zu ergreifen. Wolf schloss seine Rede mit den Worten: „Jetzt ist der richtige Zeitpunkt, wo es noch genügend Zeitzeugen gibt, die darüber berichten können, wo es noch genügend Betroffene gibt, denen wir die Hand zur Entschuldigung reichen können.“

Mit einem kräftigen und gut gelaunten dreifachen „Plätt aff“ verabschiedeten die Remscheider Pöhlsches’schieter ihren Abgeordneten nach dem Besuch im Raum der Landespressekonferenz.  Dann ging es, gestärkt durch Kaffee und Kuchen, bei bestem Wetter noch in die Düsseldorfer Altstadt.

Pressemitteilung der Volksbank Remscheid-Solingen eG

Gebannt lauschten die mehr als 250 geladenen Gäste des nunmehr achten Damensymposiums der Volksbank Remscheid-Solingen eG in der Klosterkirche René Borbonus. Er war eingeladen worden, um über das Thema „Respekt im Alltag“ zu referieren. Charmant und feinfühlig zeigte er auf, warum Respekt heute im Alltag oft auf der Strecke bleibt: „Das ist in der Regel keine böse Absicht“, so der Rhetorik-Experte und Autor. Aber wie kommt man zu mehr Respekt? Auch darauf hatte der René Borbonus eine Antwort, die „zugleich ganz einfach aber auch schwierig ist“: Wer Respekt möchte, muss sich selbst respektvoll verhalten!

Warum sind wir überhaupt respektlos? René Borbonus beleuchtete diese Kernfrage aus ganz verschiedenen Gesichtspunkten: „Wir schaffen uns ein respektloses Klima“, berichtete Borbonus: „Respektlosigkeit unterhält uns. Das sieht man zum Beispiel an TV-Formaten wie ‚Deutschland sucht den Superstar‘. Zudem überfordert uns Geschwindigkeit. In der Welt der Smartphones und des Internets sind wir in der Lage so schnell und so anonym zu agieren und reagieren, dass das Nachdenken und damit auch der Respekt oft hinten über fallen.“ Dass man aber im Privaten wie auch beruflich von respektvollem Verhalten profitieren kann, liegt für Borbonus auf der Hand: „Respekt macht Menschen nachweislich zufriedener und gesünder. Respekt macht auch Unternehmen erfolgreicher.“

Um aber respektloses Verhalten abzustellen, muss man es erst einmal hinterfragen. So skizzierte René Borbonus in seinem kurzweiligen Beitrag, gespickt mit jeder Menge privater Anekdoten, die die 250 Gäste immer wieder zum Lachen brachten, welche Emotionen uns zu respektlosem Verhalten „verführen“. Seine Lösung war ebenso einfach wie genial: „Es gibt kein Gefühl ohne Kognition. Man regt sich nie über eine Situation auf, sondern nur über das, was wir in die Situation hineininterpretieren. Wenn Sie das nächste Mal ein aufkommendes Gefühl nicht gebrauchen können, fragen Sie sich einfach mal, ob Sie die Situation überhaupt richtig bewerten, ob das Gefühl überhaupt das passende für die Situation ist.“

Zum Abschied gab René Borbonus den Gästen noch eines mit auf den Weg: „Kommunikation soll in erster Linie Freude machen, damit sie sich entfalten kann.“ Beim anschließenden Sektempfang mit leckeren Snacks auf der Klosterschänke wurde viel diskutiert und weitergedacht – mit neuem Respekt und einem neuen Blickwinkel.

Die Haushaltssanierung, das in Lennep geplante DOC, die Alleestraße und Wirtschaftsförderung/Gewerbegebiete waren die Kernpunkte einer Pressekonferenz, zu der heute ie Remscheider SPD eingeladen hatte. Zugleich zogen dabei Hans Peter Meinecke, Lothar Krebs, Ilona Kunze-Sill und York Edelhoff eine Bilanz der auslaufenden Wahlperiode. Der Waterbölles dokumentiert nachfolgend die wesentlichen Passagen aus den Statements der vier Kommunalpolitiker:

Hans Peter Meinecke: Die vergangenen Jahre der Wahlperiode waren gekennzeichnet von erheblichen Finanzproblemen. Die Gestaltungsmehrheit (von SPD, FDP und Grünen) hat sich nach der Wahl 2009 zusammengeschlossen, um diese Probleme in den Griff zu bekommen. Durch die Hilfe des Landes konnten wir durch erhebliche Haushaltskürzungen u.a. im Personalbereich, einen Haushaltssanierungsplan 2012 bis 2021, der rechnerisch einen Haushaltsausgleich im Jahre 2016 vorsieht, erreichen. Dementsprechend wurde der Plan und damit der vorgelegte Haushalt für das Jahr 2014 nach dem Jahr 2013 das zweite Jahr hintereinander von der Kommunalaufsicht genehmigt.

U.a. wegen zurückgehender Landeszuweisungen und zusätzlichen nicht vorherzusehenden Kostensteigerungen ist für dieses Jahr eine zusätzliche Defizitausweisung von rund zwölf Millionen Euro erforderlich geworden, nachdem 2013 gegenüber dem Haushaltsplan ein Plus von rund sechs Millionen Euro erwirtschaftet wurde. Diese Schwankungen erschweren allerdings die Umsetzung des Haushaltskonsolidierungsplans für die weiteren Jahre bis 2021. Wegen weiterer Unwägbarkeiten in den kommenden Jahren müssen weitere finanzielle Anstrengungen angepeilt werden, um auf Konsolidierungskurs bleiben zu können. Und wir wollen nicht nur, Remscheid muss auf diesem Kurs bleiben. Unsere Zukunft hängt davon ab.

Die SPD-Fraktion fühlt sich der Bevölkerung der Stadt Remscheid verpflichtet und hat sich die Haushaltskonsolidierung auf die Fahnen geschrieben. Entsprechend wird sie auch weiterhin unpopulären Maßnahmen nicht ausweichen.

Wir werden ohne Neuverschuldung Investitionen tätigen, wie Sportstättenbau, Schulneubau, Straßensanierungen, Gewerbe- und Wohnungsflächenausweisungen das alles aus den Früchten einer erfolgreichen Haushaltssanierung. Daher werden wir auch sehr ernsthaft prüfen, ob die notwendige Dreifachsporthalle in der Innenstadt als Mehrzweckhalle auf dem Ebertplatz zu finanzieren und zu verwirklichen ist. Wir werden hier alle Möglichkeiten prüfen, auch die einer zumindest teilweisen privaten Finanzierung. Genauso wie die SPD-geführte Gestaltungsmehrheit das DOC in München auf der Expo-Real einigen Betreibern angeboten hat, sollte auch die Idee der Halle dort vorgestellt werden.

Die SPD hat in ihrem Wahlprogramm ein in sich geschlossenes Konzept für die Zukunft Remscheids erarbeitet. Als im Sommer endende Fraktion werden wir heute nicht darauf eingehen, sondern die Umsetzung einer neuen Mannschaft überlassen. Wenn es denn gewünscht wird biete ich persönlich meine Hilfe dazu an.

Lothar Krebs: Das DOC bietet nach Auffassung der SPD-Ratsfraktion die große Chance, unsere Stadt in hohem Maße attraktiver zu machen, besonders über die Stadtgrenzen hinaus. Über die Stärkung der Wirtschaftskraft, der Schaffung hunderter neuer Arbeitsplätze wurde hinlänglich immer wieder gesprochen. Hervorheben sind aber auch neue Chancen für Tourismus und Gastronomie.

Die SPD-Ratsfraktion hat sich von Beginn der Projektplanungen für die Realisierung des DOC entschieden. Maßgeblich war und ist in diesem Zusammenhang unser Ziel, die Planung konstruktiv kritisch zu begleiten, d.h. daran zu arbeiten, Hindernisse aus dem Weg zu räumen. Dies steht im Gegensatz zu denjenigen, die sich nur in der Kritik erschöpfen, was letztlich das Projekt überhaupt gefährdet. Das gilt auch für völlig überzogene Forderungen an den Investor.

Die Realisierung eines derartig großen Projekts erfordert einen langen Atem für den Rat der Stadt und eine große Durchsetzungskraft, und dies über eine Legislaturperiode hinaus. Die Planungszeiträume z.B. der Bebauungspläne sind hinreichend bekannt. Entscheidend ist aber, dass kein Privatinvestor eine Summe von mehr als 120 Millionen Euro projektiert, wenn die Realisierung unsicher ist. Hier kommt es im politischen Bereich auf die Nachhaltigkeit und Zuverlässigkeit der Entscheidungsträger an, die Großprojekte erst möglich machen. Zu diesem Prinzip steht die SPD-Ratsfraktion im Gegensatz zu anderen. Wir erinnern in diesem Zusammenhang an historische Abstimmungen der CDU im Rat bei den Projekten Allee-Center und Hauptbahnhof.

Voraussetzung für die Realisierung des Projekts war und ist für die SPD-Ratsfraktion immer der zeitnahe Ersatz der öffentlichen Einrichtungen Sportanlage, Gerätehaus für die freiwillige Feuerwehr, Grundschule und Schützenplatz sowie der Ausbau der Verkehrsinfrastruktur und die Verträglichkeit der Belastungen bei Verkehr und Umwelt. Durch die Planungen der Ersatzeinrichtungen, der Verkehrswege und durch die Belastungsgutachten sind diese Voraussetzungen im Wesentlichen gegeben.

Dem steht nicht im Wege, für weitere Optimierungen zu sorgen. Das kann durch sinnvolle Vorschläge politischer Gremien oder durch interessierte Bürger im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens erfolgen, z.B. durch Überprüfung der künftigen Wegefunktion der Spielberggasse, aber auch durch kostenneutrale neue Vorschläge zur neuen Sportanlage.

Ilona Kunze-Sill: In den 70er Jahren wurde mit der Umgestaltung der Alleestraße in eine Fußgängerzone begonnen und weitere Umbauten und Neugestaltungen wurden in den darauf folgenden Jahren fortgesetzt. Bilder aus den 80er Jahren zeigen jedoch, dass sich das Erscheinungsbild der Alleestraße hinsichtlich Fassaden kaum verändert hat. Ein Grund hierfür liegt sicherlich an den bestehenden Eigentumsverhältnissen; mögliche Investitionen sind somit deutlich erschwert. Aus unserer Sicht müssen Pläne und Möglichkeiten erarbeitet werden, um u. a. auch den Leerständen entgegenzutreten. Neue Strategien müssen entwickelt und das bereits vorliegende Konzept „Planungswerkstatt Innenstadt“ muss umgesetzt werden.

Der Antrag der Gestaltungsmehrheit von Februar 2012 („Attraktives Einlaufen und Wohnen in der City“) zur Entwicklung der Innenstadt weist nochmals deutlich daraufhin, wie wichtig ein umsetzbares Konzept für die Entwicklung der Innenstadt ist. Die Umgestaltung bzw. Neustrukturierung der unteren Alleestraße ist auch ganz eng mit einer Planung der Innenstadt zwischen Markt, Friedrich-Ebert-Straße und Alleestraße verbunden.

Ein möglicher Schritt, um dem Leerständen entgegen zutreten, wäre der Bau von Seniorenwohnungen im unteren Bereich der Alleestraße. Auch lässt die Aufenthaltsqualität gerade im unteren Bereich noch viele Möglichkeiten offen. Fördermittel aus der Strukturförderung der Europäischen Union werden in Aussicht gestellt, daher muss sich im Dialog mit der ISG (Immobilien- und Standortgemeinschaft), den Marketingräten, den Händlern und Anliegern sowie dem Amt für Stadtentwicklung eine Arbeitsgruppe „Alleestraße“ mit diesem Thema befassen.

York Edelhoff: Es gilt, die Remscheider Wirtschaft zu stärken und Arbeitsplätze zu sichern. Das Ziel: Die Wirtschaftsförderung wird durch klare Strukturen / Ansprechpartner weiter optimiert ( kurze Wege in der Stadtverwaltung). Remscheid bekommt ein neues Gewerbegebiet an der Borner Straße (ca. 13 Hektar). Das Grundstück ist weitgehend im Besitz der Stadt Remscheid. Beim Beschluss über den Kauf Ende des Jahres 2008 gab es noch großes Zögern bei der CDU-Opposition – heute hat das Projekt eine große Mehrheit im Stadtrat. In den neuen, in Aufstellung befindlichen Regionalplan werden die Flächen weitgehend aufgenommen.

Auf dem Hohenhagen und in Blaffertsberg werden kleine Flächen ergänzt. Die Brachflächennutzung soll durch Klärung der Altlastenproblematik / Förderung und zum Teil durch Verbesserung der Erschließung verstärkt werden.

Auch die EU-Förderung haben wir im Blick. Ab 2014 bis 2020 werden durch die EU über den Struktur- und Investitionsfond (ESIF) und durch die Konzentration des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) Mittel zur Förderung von Energieeffizienz / erneuerbaren Energien bereitgestellt. Das Bergische Städtedreieck hat zusammen mit der Bergischen Entwicklungsagentur ein erstes Maßnahmenprogramm aufgestellt, das im Laufe des Förderzeitraumes weiter entwickelt wird.

Fördergegenstände sollten in diesem Sinne alle Aktivitäten sein, die dazu dienen, dem weiteren Niedergang einzelner Stadtteile entgegenzuwirken. Dazu gehören die aus den Programmen des Stadtumbau West, der Sozialen Stadt und des städtebaulichen Denkmalschutzes bekannten Instrumente ebenso wie Maßnahmen, die sich der spezifischen Herausforderung einer Aufwertung und sozialen Stabilisierung von Innenstadtquartieren stellen (z.B. Aktive Stadt- und Ortsteilzentren). In diesem Sinne dürfen in Zukunft nicht nur Abbruchprogramme von Großwohnsiedlungen im Vordergrund stehen, sondern auch Instrumente zum Umgang mit einer vielfältigen und heterogenen Eigentümerschaft, die Revitalisierung von kleinen und großen Stadtbrachen und die Durchführung von Präventionsprojekten. Damit sind die stadtteilbezogenen Ansätze am ehesten geeignet, auf der Basis eines Einsatzes verschiedener Förderinstrumente zu einer integrierten Strategie mit einheitlicher Zielsetzung beizutragen. Besondere Probleme auf dem Arbeitsmarkt treten nach wie vor an der ersten Schwelle in das Berufsleben auf. Mangelnde Ausbildungsreife und fehlende Berufswegeorientierung von Jugendlichen müssen ausgeglichen werden. Dies gilt insbesondere für Kinder aus Familien mit Migrationshintergrund. Durch die Einbindung in die Sanierungsstrategie von Stadtbezirken und Quartieren können entsprechende Maßnahmen noch effektiver auf die Bedarfe der Zielgruppen ausgerichtet werden, da weitere Akteure (Schulen, Vereine etc.) unmittelbar beteiligt werden. Neben den Aufgaben einer sozialen Stabilisierung und städtebaulichen Sanierung kommen dem Schutz sowie der Förderung und der Weiterentwicklung des kulturellen Erbes im Bergischen Städtedreieck hohe Bedeutung zu. Die industriehistorische Tradition, die die Anfänge industrieller Entwicklung in Kontinentaleuropa markiert und die bis heute in den Siedlungsstrukturen ablesbar ist, stellt auch angesichts der landesweiten Bedeutung eine besondere Herausforderung dar. Nur durch entsprechende Unterstützung der EU-Förderinstrumente wird es mit Blick auf die kommunale Finanzschwäche überhaupt noch möglich sein, die kulturellen Zeugnisse der Region zu erhalten und sie gleichzeitig zu Anlaufpunkten einer gezielten touristischen Entwicklung zu machen.

Themenschwerpunkt Leuchttürme und Stadtumbau: Im Rahmen der Gebietskulissen des Stadtumbau West oder der Sozialen Stadt bedarf es zumeist auch bedeutender Leuchtturmprojekte im Gebiet, um einen positiven Impuls auszulösen. Beispiele hierfür sind das Galileum Solingen in Solingen-Ohligs, Schloss Burg für den Stadtteil Solingen-Burg oder der Bahnhof Mirke für das Mirker Quartier in Wuppertal. Bei der Festlegung der Fördergebietsabgrenzungen achtet die Region daher auch auf mögliche Impulsprojekte.

(aus: „ECKPUNKTE DES REGIONALEN STRUKTURPROGRAMMS FÜR DIE EU-FÖRDERPERIODE 2014 – 2020“, den Ratsfraktionen in den drei bergischen Großstädten zum Jahresbeginn vorgelegt von der Bergischen Entwicklungsagentur)