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Gutes Zeugnis bei wenig rosiger Ausgangslage

Ein sechsköpfiges Team der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpaNRW), die seit 2003 mit der überörtlichen Prüfung aller 396 Kommunen in NRW beauftragt ist, hat sich in der Remscheid Stadtverwaltung die Themen- und Arbeitsbereiche Finanzen, Zahlungsabwicklung, Hilfe zur Erziehung, Verkehrsflächen, Friedhofswesen, Bauaufsicht, Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II und Hilfe zur Pflege genauer angesehen. Die Prüfung zwischen September 2018 und Dezember 2019 galt den Haushaltsjahren 2018 und 2019 begann mit einem zweimonatigen elektronischen Datenaustausch. Anschließend folgten intensive Gespräche vor Ort mit den jeweiligen Abteilungsleitern und den Mitgliedern des Verwaltungsvorstands.

Die gpaNRW ist Teil der staatlichen Aufsicht des Landes über die Kommunen und wurde im Jahr 2003 gegründet. Sie hat ihren Sitz in Herne. Ihr ist durch Gesetz und Gemeindeordnung die überörtliche Prüfung aller 396 Kommunen, der 30 Kreise sowie der Städteregion Aachen, der beiden Landschaftsverbände und des Regionalverbandes Ruhr (RVR) übertragen. Den Kommunen bzw., kommunalen Verbänden gegenüber erfüllt sie ihre Prüfaufgaben nicht unentgeltlich, sondern stell ihnen diese anhand einer Gebührenordnung in Rechnung. So muss Remscheid in diesem Jahr mit einer Forderung der gpaNRW in Höhe von rund 270.000 Euro rechnen.

„Die Stadt Remscheid nimmt erfolgreich am Stärkungspakt Stadtfinanzen teil. Trotzdem bleibt der Konsolidierungsdruck nach wie vor hoch.“ erklärt Simone Kaspar, die Stellvertreterin des Präsidenten der gpaNRW, gestern Nachmittag auf der Presskonferenz, zu der Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz die lokalen Medien mit der Begründung ins Rathaus eingeladen hatte, die Verwaltung lege Wert auf Transparenz: „Wir haben nichts zu verbergen; wir gehen mit dem Prüfbericht ganz offensiv um!“ Darin attestiert gpa-Prüferin Lena Steinkamp der Stadt, seit 2016 gelinge es ihr wieder, Jahresüberschüsse zu erwirtschaften. „Vor allem der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer sowie die Schlüsselzuweisungen des Landes NRW sorgen für die positiven Jahresabschlüsse. Aber auch die im Stärkungspakt ergriffenen Einsparungen tragen zu besseren Jahresabschlüssen. (…) Gleichwohl ist die Stadt überschuldet. Es ist nicht absehbar, wann die Überschuldung überwunden werden kann.“

Verständlich bei Krediten über fast 590 Millionen Euro, die noch zurückgezahlt werden müssen. Der Schuldenabbau gehe langsam, aber stetig voran. Doch es gibt ein Problem: „Das städtische Vermögen ist teilweise überaltert; die Abnutzungsgrade sind hoch!“ Für die nächsten Jahre bedeutet das einen hohen Investitionsbedarf und die Aufnahme n euer Kredite, beispielsweise für Instandsetzung der Straßen. Den jährlichen Mehrbedarf für die Straßensanierung beziffert die gpaNRW mit 1.250.000 Euro im Jahr. Denn drei Viertel aller städtischen Straßen hätten die Restnutzungsdauer erreicht. „Wir bestärken die Stadt Remscheid in ihrem Vorhaben, die Zustandserfassung der Verkehrsflächen in 2020/2021 vorzunehmen. Die drittgrößte Stadt im Bergischen Land sollte verstärkt nachhaltige Instandsetzungen durchführen. Hierfür sollten kosten- und flächenbezogene Ziele festgelegt und hieran der Ressourcenbedarf definiert werden“, rät gpa-Prüferin Lena Steinkamp. Zitat aus dem Bericht: „Teilweise wurden bereits Drei Viertel der prognostizierten Nutzungsdauern des städtischen Vermögens aus bilanzieller Sicht erreicht. Stehen der Stadt keine anderen Mittel zur Verfügung, kann sie künftig notwendige Investitionen nur über Investitionskredite finanzieren.“

Wie aber soll die finanzschwache Stadt das leisten können? Weil der Prüfbericht auch der Kommunalaufsicht im Düsseldorf vorliegen wird – nach der Ratssitzung am 18 Juni samt einer Stellungnahme von Rat und Verwaltung - setzt Stadtkämmerer Sven Wiertz auf die übergeordnete Behörde und hofft auf deren Zustimmung zu einem größeren Kreditrahmen für die Stadt, erwartet aber „keinen Blankoscheck“.

Zurück zum Bericht der gpaNRW. Sie konnte bei der Prüfung der Zahlungsabwicklungen der Kämmerei feststellen, dass die Stadt Remscheid ihre Aufgaben mit geringem personellem Einsatz sach- und zeitgerecht erledigt. Bei der Vollstreckung städtischer Zahlungsforderungen bescheinigten die Prüfer der Stadt eine hohe Erfolgsquote. Durch den Ausbau der SEPA-Lastschriftmandate könnte allerdings der Prozessablauf noch weiter optimiert werden.

Die Hilfen zur Erziehung waren ein weiterer Bestandteil der Prüfung. Projektleiterin Sandra Diebel: „Die Haushaltsbelastung durch die Hilfen zur Erziehung liegt in der Stadt Remscheid im Vergleich zu den anderen kreisfreien Städten im Mittelfeld. Negativ wirken sich allerdings ein niedriger Anteil ambulanter Hilfen und eine hohe Falldichte im Bereich der Heimerziehung aus. Wir empfehlen deshalb eine noch intensivere Akquise von Pflegefamilien und den Aufbau eines Rückkehrmanagements.“ Hintergrund: Die Kosten für einen Platz in einem Kinderheim sind deutlich höher als die für eine Pflegefamilie. im Vergleich zu den anderen 22 kreisfreien Städten in Nordrhein-Westfalen unterdurchschnittlich ist.“ Dass die Haushaltsbelastung im Bereich der Hilfe zur Pflege in Remscheid im Vergleich zu den anderen 22 kreisfreien Städten in NRW unterdurchschnittlich ist, nannte Sandra Diebel gestern erfreulich und führte es niedrige Kaltmieten in Remscheid zurück („De sind in Düsseldorf deutlich höher!“).

Überdurchschnittlich gut im Städtevergleich kommt Remscheid auch bei den Pflegeleistungen weg. Weil verhältnismäßig wenige Pflegebedürftige städtische Leistungen aus der Hilfe zur Pflege – und weil rund 30 Prozent der Leistungsbezieher in Remscheid in der eigenen häuslichen Umgebung versorgt werden. Die Stadt habe im Übrigen „Maßnahmen ergriffen, um die Versorgung von Pflegebedürftigen außerhalb von Einrichtungen nachhaltig zu stützen und zu verbessern.“ Empfohlen wird der Stadt, die Pflegeberatung vor Ort, in den Wohnungen der Betroffenen, zu intensivieren.

Besonders in den Blick nahmen die gpa-Prüfer auch den Bereich Friedhofswesen. „Wir haben eine gute Datenlage vorgefunden, die eine gute Steuerung des Friedhofswesens ermöglicht. Die Stadt Remscheid hat auf die geänderte Bestattungskultur frühzeitig reagiert und betreibt seit 2004 einen eigenen Begräbniswald. Damit wird die Stadtverwaltung der Nachfrage nach pflegefreien Grabstellen gerecht“, lobt Sandra Diebel.

„Insbesondere die Bauaufsicht der Stadt Remscheid ist geprägt von einer personell angespannten Situation“, berichtete die Projektleiterin gestern weiter. „Dies führt dazu, dass die Bediensteten in der Bauordnungsverwaltung die meisten Baugenehmigungen je Stelle im Vergleich zu den übrigen kreisfreien Städten bearbeiten. Zudem musste die Bauberatung aufgrund der mangelnden personellen Möglichkeiten vollständig eingestellt werden.“ Klar, dass der Technische Beigeordneter Peter Heinze sich über die große Einsatzbereitschaft der Mitarbeiter/innen der Bauaufsicht freute. Aber natürlich hätte er auch gerne für Ersatz gesorgt für die beiden Mitarbeiterinnen, die noch bis Mai wegen Schwanger- und Mutterschaft fehlen. Doch die gibt der freie Markt nicht her. Da ist es hilfreich, dass sich „im Zuge der Digitalisierung noch Verbesserungen bei den Prozessabläufen in der Bauaufsicht ergeben werden“, so die gpaNRW.

„Die eigenen Anstrengungen der Stadt Remscheid zur Sanierung der kommunalen Finanzen lassen sich im städtischen Haushalt erkennen und waren in allen Prüffeldern feststellbar. Dies zeigt, dass Remscheid auf einem guten Weg ist. Wir bestärken Politik und Verwaltung darin, diesen Weg konsequent fortzusetzen, um dadurch weiteren kommunalpolitischen Handlungsspielraum zurückzugewinnen“, betont Simone Kaspar abschließend. Oberbürgermeister Mast-Weisz freute sich über die positive Bewertung. Zu den Anregungen und Tipps der Prüfer sagte er: „Wir werden nachsteuern, sofern der personell und finanziell machbar ist!“ Da bietet sich nach Auskunft der Prüfer beispielsweise der Abbau von „Handlungsdefiziten beim Controlling“ an und die Festlegung von Konsolidierungsmaßnahmen für den (erwartbaren) Fall einer Konjunkturdelle.

Die Ausgangslage der Stadt schilderten die Prüfer übrigens nicht allzu rosig: Kaum finanziellen Spielraum, hohe Kindermut, aber Perspektiven dank geringer Jugendarbeitslosigkeit, weiter sinkende Einwohnerzahl bei wachsender Überalterung der Bevölkerung.  Gut, dass der Hebesatz bei der Grundsteuer B noch Potenzial nach oben lasse, um den ausgeglichenen Haushalt in den nächsten Jahren wahren zu können, meinten die Prüfer…

 

Studieren neben dem Beruf ist machbar

Pressemitteilung der Agentur für Arbeit

Wer sich über die Möglichkeiten eines berufsbegleitenden Studiums an der FOM Hochschule Wuppertal informieren möchte, kann am Mittwoch, 5. Februar, um 15 Uhr zu einem Vortrag ins Berufsinformationszentrum (BiZ) Wuppertal, Hünefeldstraße 10a, kommen. Dann stellt die FOM ihre verschiedenen Hochschulbereiche (Wirtschaft & Management, Wirtschaft &Psychologie, IT-Management und Gesundheit & Soziales) sowie ihre Studienorganisation vor. Seit mehr als 20 Jahren bietet die FOM Hochschule Studiengänge für Berufstätige an. Im Fokus stehen praxisorientierte Bachelor- und Master-Studiengänge aus den Bereichen Wirtschaftswissenschaften und Ingenieurwesen. Diese Studiengänge sind so konzipiert, dass sie parallel zu einer betrieblichen Tätigkeit oder Ausbildung absolviert werden können. Mittlerweile ist die FOM mit mehr als 46.000 Studierenden die größte private Hochschule Deutschlands.

An 29 Hochschulzentren halten erfahrene Dozenten aus Wissenschaft und Wirtschaft Präsenzvorlesungen und ermöglichen so eine optimale Betreuung der Studierenden. Das Hochschulzentrum Wuppertal bietet seit dem Wintersemester 2012 Berufstätigen und Auszubildenden in Wuppertal, Solingen, Remscheid ganz neue Perspektiven: Statt nach Essen, Düsseldorf oder Köln zu reisen, haben sie nun in der Region die Möglichkeit, parallel zum Job einen Bachelor- oder Master-Titel zu erwerben.

Stadtspitzen und Landtagsabgeordnete im Austausch

Pressemitteilung der Bergischen Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH

Die Stadtspitzen der Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal trafen in der vergangenen Woche auf ihre Landtagsabgeordneten in Düsseldorf. Der intensive Austausch zu Themen, Problemen und Projekten im Bergischen Städtedreieck fand zum zweiten Mal statt. Die Idee: Die Städte positionieren ihre – insbesondere auch die regionalen – Anliegen im Landtag, daher war auch die Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mit im Boot. Neben der Altschuldenproblematik wurden im Gespräch mit den Landtagsabgeordneten Dietmar Bell, Andreas Bialas, Marcel Hafke, Arne Moritz, Jens Nettekoven, Josef Neumann und Sven Wolf auch Themen wie „Mobilität und Infrastrukturförderung“ und „Digitale Modellregion“ besprochen.

Im Sommer vorigen Jahres war in einem ersten Treffen mit den Landtagsabgeordneten der Grundstein für diesen verstärkten Austausch gelegt worden: Damit die Probleme und Herausforderungen der Region die Vertreter im Landtag schnell und ohne Umwege erreichen, verabredeten die Oberbürgermeister und Stadtdirektoren sowie die BSW mit den Landtagsabgeordneten regelmäßige Gesprächsrunden, um das Städtedreieck nachhaltiger im Landtag zu positionieren. In diesem Jahr sollen zwei weitere Treffen stattfinden.

Anstieg der Arbeitslosigkeit und Stellenrückgang

Pressemitteilung der Agentur für Arbeit

Im Januar ist die Arbeitslosigkeit im Bergischen Städtedreieck sowohl im Vergleich zum Vormonat wie auch zum Januar 2019 gestiegen. Aktuell sind 26.670 Menschen arbeitslos gemeldet. Das sind 1.798 Personen mehr als im Vormonat und 994 mehr als vor einem Jahr. Derzeit sind der Agentur für Arbeit Solingen-Wuppertal 4.343 Stellen gemeldet, 59 weniger als im Dezember 2019 und 305 weniger als im Januar 2019. Die Entwicklung ist in den drei Städten des Bergischen Städtedreiecks allerdings uneinheitlich. In Remscheid und Wuppertal ist die Arbeitslosigkeit angestiegen, und die gemeldeten Arbeitsstellen sind rückläufig. In Solingen ist die Arbeitslosigkeit im Vergleich zum Januar 2019 geringer und es wurden mehr freie Stellen gemeldet.  „Der Anstieg der Arbeitslosigkeit am Beginn des neuen Jahres hat überwiegend saisonale Gründe. Das Weihnachtsgeschäft ist beendet und Außenberufe werden weniger nachgefragt. Konjunkturell ist allerdings sichtbar, dass die Zahl der Arbeitslosmeldungen im Vergleich zum Vorjahr deutlich angestiegen ist. Überwiegend trifft es an - und ungelernte Arbeitskräfte. Davon sind insbesondere ausländische Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer betroffen. Sprachförderung, Aus - und Weiterbildung sind deshalb auch die Schwerpunkte der Agentur für Arbeit“, erläutert Martin Klebe, Leiter der Agentur für Arbeit Solingen-Wuppertal.

In Remscheid sind aktuell 4.540 Personen arbeitslos gemeldet, das sind 282 Personen oder 6,6 Prozent mehr als im Vormonat. Im Vergleich zum Januar des Vorjahres sind es 263 Personen (6,1 Prozent) mehr. Die Arbeitslosenquote steigt auf 7,7 Prozent. Vor einem Jahr belief sie sich auf 7,2 Prozent (+0,5 Prozentpunkte). Es meldeten sich 1.070 Personen im Januar neu oder erneut arbeitslos, 794 Menschen konnten ihre Arbeitslosigkeit beenden.  Vergleicht man die Zahlen der Stellenzugänge, so wurden im Januar 198 Stellen gemeldet (-54 zum Vormonat). Der Agentur für Arbeit Remscheid wurden seit Jahresbeginn im Vergleich zum Vorjahr 66 (-25,0 Prozent) weniger neue Stellen gemeldet. Im Bestand befinden sich nun insgesamt 1.046 offene Stellen. Das sind acht mehr als im Vormonat und 228 weniger als im Vorjahresmonat.  Besonders gesucht sind in Remscheid Fachkräfte und Helfer in folgenden Berufsbereichen: Im Objekt-, Werte-, Personenschutz, in der Metallbearbeitung, in der Lagerwirtschaft, im Maschinenbau und der Betriebstechnik, sowie im Bereich der Maschinen- und Anlagenführung.

Aktuell sind 429 junge Menschen unter 25 Jahren von Jugendarbeitslosigkeit betroffen - im Vergleich zum Vormonat sind dies 57 Jugendliche (+15,3 Prozent) mehr. Gegenüber dem Vorjahresmonat ist die Jugendarbeitslosigkeit um 39 Personen (+10,0 Prozent) angestiegen. Die Zahl der Langzeitarbeitslosen ist im Vergleich zum Vorjahresmonat gesunken. Aktuell sind 1.516 Menschen von Langzeitarbeitslosigkeit betroffen, 262 (-14,7 Prozent) weniger als vor einem Jahr. Von den Langzeitarbeitslosen werden 91,5 Prozent (1.387 Personen) in der Grundsicherung betreut.

„Aktuell beträgt die Arbeitslosenquote in Remscheid 7,7 Prozent. Die Arbeitslosigkeit ist gegenüber Januar 2019 um 6,1 Prozent angestiegen. Der Anteil der ausländischen Arbeitslosen ist um 17,4 Prozent höher als im Vorjahresmonat. Die Arbeitslosigkeit entwickelt sich in den Rechtskreisen unterschiedlich. Im Vergleich zum Vorjahr ist die Arbeitslosigkeit im Bereich des SGB III um 16,5 Prozent angestiegen. Im Bereich des SGB II – also der Grundsicherung - betrug der Anstieg nur 1,8 Prozent“, erläutert Martin Klebe, Leiter der Agentur für Arbeit Solingen-Wuppertal. Agentur für Arbeit Mettmann - Pressestell

Fachtag für mehr Kompetenz im Kinderschutz

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

In Kooperation mit dem Landschaftsverband Rheinland veranstaltet der Fachdienst Jugend der Stadt Remscheid am 12. Februar in der Friedenskirche, Schützenstraße 32, einen Fachtag zum Thema „Kompetent im Kinderschutz“ für pädagogische Fachkräfte der Remscheider Kindertageseinrichtungen durch. Referent ist Prof. Dr. phil. Jörg Maywald, Geschäftsführer der Deutschen Liga für das Kind und Buchautor mit dem Schwerpunkt Kinderrechte und Kinderschutz.  Im Mittelpunkt seines Vortrages steht das Thema „Grenzverletzungen und Grenzüberschreitungen im päd. Alltag mit Kindern“. Am Nachmittag werden sich Workshops mit einrichtungsbezogenen Schwerpunktthemen befassen. 90 interessierte päd. Fachkräfte aus Kindertageseinrichtungen, Lehrer*innen der Fachschule für Sozialpädagogik (KKB), Fachberatungen von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege und Vertreter des Sportbundes haben sich angemeldet. Eröffnet wird der kostenfreie Fachtag mit Grußworten des Beigeordneten Thomas Neuhaus und des Fachdienstleiters Jugend, Egbert Willecke. Hintergrund: Fehlverhalten und Gewalt kann viele Formen annehmen und ganz offen, aber auch sehr subtil sein. Grenzverletzungen und Grenzüberschreitungen treten im pädagogischen Alltag hin und wieder auf, und herausfordernde Situationen können sich bei Fachkräften, als auch Kindern schnell Zuspitzen. Die Unsicherheit im Umgang mit herausfordernden Situationen ist groß. Die Tagung beleuchtet folgende Fragen: Auf welche Weise können Kinder effektiv geschützt werden? Was gehört zu einem Schutzkonzept sowohl für Kinder als auch für Fachkräfte und welche Rolle spielen Beschwerdeverfahren? Wie muss eine Ethik pädagogischer Beziehungen aussehen?

57. Regionalwettbewerb „Jugend musiziert“

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

Von Freitag, 31. Januar, bis Sonntag, 2. Februar, präsentieren 240 junge Musikerinnen und Musiker – dreißig davon aus Remscheid – im Rahmen des Wettbewerbs „Jugend musiziert“ in der Region Bergisch Land ihr Können. Gäste sind herzlich dazu eingeladen, an den Wertungen teilzunehmen. Ausrichterin ist in diesem Jahr die Musik- und Kunstschule der Stadt Remscheid, die die Region, zu der auch Wuppertal, Solingen und Leverkusen gehören, vertritt. Für die Durchführung des Wettbewerbs hat das Röntgen-Gymnasium, Röntgenstraße 12, als bewährter Partner der Musik- und Kunstschule seine Räume zur Verfügung gestellt. Das große Preisträgerkonzert mit den besten Teilnehmerinnen und Teilnehmern findet am Sonntag, 23. Februar, um 11 Uhr im Teo-Otto-Theater statt. Der Eintritt ist frei.

Die Wertungen, in denen die Kinder und Jugendlichen antreten, reichen von Solowertungen in Klavier, Gesang und Harfe bis zu Ensemblewertungen für Streich- und Blasinstrumente sowie Akkordeon. Ebenfalls angeboten werden die Kategorien Pop-Gitarre und Drumset. Die besten Teilnehmerinnen und Teilnehmer nehmen im März am Landeswettbewerb in Essen teil. Dort besteht dann die Chance, sich für den Bundeswettbewerb im Monat Mai in Freiburg zu qualifizieren. (Das Wettbewerbsprogramm mit detailliertem Zeitplan für die einzelnen Wertungstage und Kategorien finden Interessierte online unter www.jugend-musiziert.org/wettbewerbe/regionalwettbewerbe/bergisch-land.html.)

"Zeugnis-Telefon" für die Halbjahres-Zeugnisse

Pressemitteilung der Bezirksregierung Düsseldorf

Am Freitag, 31. Januar, werden die Halbjahres-Zeugnisse ausgegeben. Auch die Bezirksregierung Düsseldorf bietet – neben den Sorgentelefonen von Städten und sozialen Einrichtungen – wieder die „Nummer gegen Zeugniskummer“ an. Dort können Eltern sowie Schülerinnen und Schüler vor allem rechtliche Fragen klären ‑ etwa, wenn sie die Notengebung für ungerecht halten oder Fragen zur Schullaufbahn einer Schülerin bzw. eines Schülers haben. Das Zeugnistelefon zu Fragen aus den Schulformen Realschule, Gymnasium, Gesamtschule, Sekundarschule und Gemeinschaftsschule sowie Berufskolleg ist unter der Rufnummer 0211 / 475 - 4002 an folgenden Tagen erreichbar: Freitag, 31.1., Montag, 3.2., und Dienstag, 4.2., jeweils von 9 bis 12 und 13 bis 15.30 Uhr. Zu Fragen aus den Schulformen Grundschule, Hauptschule und Förderschule ist das Zeugnistelefon bei den jeweiligen Schulämtern der zehn kreisfreien Städte sowie der fünf Kreise im Regierungsbezirk Düsseldorf eingerichtet (in Remscheid unter 02191 / 1600). Von der zentralen Rufnummer aus werden Anfragen an die Ansprechpersonen weitervermittelt, die Auskünfte zu Zeugnisfragen geben können.

367.800 Euro für Video-Kontrolle im Schichtdienst

Der Ruf nach einer Videoüberwachung des P&R-Parkhauses am Hauptbahnhof ist verständlich. Realistisch ist er leider nicht. Das machte gestern Thomas Judt, der Leiter des städtischen Gebäudemanagements, den Mitgliedern des Ausschusses für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung anhand von Zahlen eindringlich klar. Mit der Frage einer Videoüberwachung habe sich die Verwaltung inzwischen eingehend beschäftigt. „Sie hat nur Sinn, wenn der Wachdienst in kürzestes Zeit vor Ort ist. Das schließt einer Anfahrtszeit von zehn oder gar 15 Minuten aus!“ Bliebe also nur die Aufstellung eines Containers neben dem Parkhaus für den Schichtdienst rund um die Uhr. Daraus ergebe sich, übers Jahr gesehen, eine Arbeitszeit von 8760 Stunden, aufzuteilen auf acht Mitarbeiter. Geschätzte Personalkosten pro Jahr 367.800 Euro. Illusorisch! Da verzichtete Thomas Judt darauf, auch noch die Kosten für die Installation einer Überwachungsanlage mit drei infrarotfähigen Kameras in Erfahrung zu bringen. Und ein Aufschalten der Kameras auf die Zentrale der Polizei an der Uhlandstraße komme nicht in Frage; dafür sei die Polizei nicht zuständig, so Judt. Im Übrigen spreche auch die Anfahrtszeit (s.o.) dagegen. Und eine Täterfahndung anhand der aufzeichneten Videos/Fotos sei auch wenig aussichtsreich, da die Rowdies auf die installierten Kameras mit Vermummung reagieren würden.

Ob eine solche Aufzeichnung denn überhaupt rechtlich zulässig sei (Datenschutz) wollte Susanne Fiedler von den Grünen wissen. Klare Ansage von Rechtsdezernentin Barbara Reul-Nocke: „Innerhalb des Gebäude und des Gefährdungspotenzials auf jeden Fall!“ Aber eben nicht erfolgversprechend (Vermummung)! Was also tun? Thomas Judt zeigte sich in der gestrigen Ausschusssitzung ratlos. Die jüngste Beschädigung der Aufzugstüre belege eine „kriminelle Energie, die ihresgleichen sucht!“

Vandalismus im P&R-Gebäude am Hauptbahnhof, überschrieb der Waterbölles am 24. Dezember 2019 eine Pressemitteilung der Stadt Remscheid über erhebliche Beschädigungen im P&R-Parkhaus Prešover Straße: „Unbekannte haben mehrere Türen des Treppenhauses und des Aufzugs eingeschlagen und schwer beschädigt. In der 13. Etage bestand sogar die Gefahr eines Absturzes in den Aufzugsschacht.“

Kinobesucher scheuen vor Vandalen zurück hieß es dann im Waterbölles am 16. Januar 2020. Die SPD-Fraktion hatte den Antrag gestellt, die Verwaltung möge ihre Überlegungen für eine noch weitergehende Vandalismusprävention in dem Parkhaus am Remscheider Hauptbahnhof darlegen. An einer Videoüberwachung gehe wohl kein Weg vorbei. Zustimmung kam von Rosemarie Stippekohl und Ralf Wieber (beide CDU), dem Technischen Beigeordnete Peter Heinze („Vandalismus in der übelsten Form“) und Bezirksbürgermeister Otto Mähler.

2018 habe die Stadt für die Reparatur von Schäden, die im Parkhaus unbekannte Randalierer verursacht hatten, rund 10.000 Euro ausgeben müssen, berichtete Judt. Und im vergangenen Jahr seien es 15.000 Euro gewesen (für eine neue Aufzugtüre). Weitaus höher seien demgegenüber die Kosten für den Streifendienst, mit dem die Stadt eine Sicherheitsfirma beauftragt hat; diese beliefen sich 2019 auf 60.281,09 Euro. Hinzu kamen Reinigungskosten in Höhe von 17.070,17 Euro. Nicht zu vergessen, dass auch die Mitarbeiter des Kommunalen Ordnungsdienstes der Stadt (KOD) einmal am Tag im Parkhaus nach dem Rechten sehen. So kam Thomas Judt in seiner gestern vorgetragenen Statistik für 2019 auf insgesamt 432 Einsätze von Ordnungskräften im Parkhaus. Dabei seien insgesamt 3539 Platzverweise ausgesprochen worden, pro Einsatz also durchschnittlich acht.

Hat es geholfen? Nein! Gegen Vandalen, die sich vorgenommen hätten, in dem Parkhaus Schäden anzurichten, sei einfach kein Kraut gewachsen. „Das kann in Windeseile geschehen. Bis ein KOD-Mitarbeiter oder ein Wachmann von einer oberen Parkebene nach unten gelaufen ist, wo jemand gerade die Aufzugtüre demoliert, ist der Täter auch schon über alle Berge“, so Judt. Und nachts absperren ließe sich das Parkhaus nicht (freier Rettungsweg).

Ob er denn in anderen Städten Gebäude kenne, die mit Videokameras überwacht würden, wollen die Ausschussmitglieder wissen.- Da fiel Judt lediglich der Kölner Dom und der Düsseldorfer Hauptbahnhof ein. Für diese beiden Sicherheitsmaßnahmen hatte die Ausschussvorsitzende Kaja Kreimendahl (CDU) noch Verständnis, für eine Videoüberwachung des (kleinen) Remscheider Parkhauses in Anbetracht der hohen Kosten allerdings nicht mehr. Eine Videoüberwachung übersteigt die finanziellen Möglichkeiten der Stadt Remscheid bei Weitem!

Auch kleinere Bäche sollen möglichst naturnah fließen

Morsbach soll auf voller Länge naturnah werden“, berichtete der Waterbölles am 14. November 2018. Damit der Bach im Bereich des Gründerhammers verlegt werden kann, stellte der Hauptausschuss damals 526.000 € für 2919/2020 bereit. Schon 2012 war für ihn ein „Konzept zur naturnahen Entwicklung“ aufgestellt worden. Denn der Morsbach gehört mit einem Einzugsgebiet von mehr als zehn Quadratkilometern gem. Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) zu den gegenüber der EU berichtspflichtigen Gewässer.  Ein altes Wehr, das für Wanderfische und andere gewässertypischen Lebewesen ein unüberwindliches Hindernis darstellt, und das bisherige Bachbett sollen künftig als „Hochwasserentlastungsrinne“ dienen. „Bis der Morsbach auf voller Länge naturnah sein wird, dürfte allerdings noch einige Zeit vergehen“, schrieb der Waterbölles damals.

Um kleineren Gewässer auf Remscheider Stadtgebiet, von  denen man in Brüssel nichts wissen will, kümmerte sic h im vergangenen Jahr das umweltbüro essen, das in NRW im Bereich von Gewässerökologie und -planung im Auftrag von Wasserverbänden und Kommunen bzw. Technischen Betrieben unterwegs ist. über das jüngste „Konzept zur naturnahen Entwicklung für nicht berichtspflichtige Gewässer in Remscheid“ berichtete darüber Geschäftsführer Andreas Bolle gestern im Ausschuss für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung. In Papierform hatte der Planer das Konzept nicht zur Sitzung mitgebracht – es umfasst mehr als 600 Seiten –, aber was er darüber zu berichten wusste, fanden die Ausschussmitglieder „ziemlich spannend“. Denn es handelt sich um ein KNEF, ein Konzept zur naturnahen Entwicklung von Fließgewässern, das den aktuellen und den potenziell erreichbaren naturnahen Zustand dieser kleineren Fließgewässer und ihres Umfeldes beschreibt und daraus naturnahe Ausbau- und Unterhaltungsmaßnahmen ableitet.

Eine Art Angebotsplanung. Wann sie in welchem Ausmaß realisiert wird, hängt von den städtischen Finanzen ab. Womöglich manches erst in 15 Jahren oder auch gar nicht? Nicht ausgeschlossen!  zu sehen. Die neuen Erkenntnisse werden jedenfalls in die „Priorisierungsliste“ einfließen, die das städtische Umweltamt jährlich erstellt, wie dessen Leiter Jens Fischer gestern auf Nachfrage erklärte. Und auch in den so genannten „Unterhaltungsplan“ des Wupperverbandes. Darüber will sich der Ausschuss in einer seiner nächsten Sitzungen im Detail berichten lassen.

Gegen Schwarzarbeit kaum konzertierte Aktionen mit Zoll

Hotline bei Verdacht auf professionelle Schwarzarbeit“, titelte der Waterbölles am 22. Juli 2017. Tags zuvor hatten Stadtverwaltung und Kreishandwerkerschaft der Schwarzarbeit den Kampf angesagt. Seitdem fährt ein weiß lackierter, nicht als Behördenfahrzeug erkennbarer Pkw, auf drei Jahre geleast, städtische Mitarbeiter zu unangekündigten Baustellenkontrollen, meist zusammen mit einem der zwölf geschulten Beauftragten der Remscheider Innungen. Ausdrücklich nicht im Focus der Ermittler stehen bei diesen Kontrollen Hilfestellungen und Gefälligkeitsarbeiten unter Freunden und Nachbarn, sondern gewerbemäßige Schwarzarbeit, die Ausbildungs- und Arbeitsplätze in den ca. 970 Handwerksbetrieben in Remscheid mit ihren 7300 Beschäftigten gefährden kann.

Einen Zwischenbericht über das Projekt gaben gestern im Ausschuss für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung Horst Schwarzweller, Sachgebietsleiter (im Ordnungsamt) für den Kommunalen Ordnungsdienst (KOD) und die Verkehrsüberwachung, und Fred Schulz, der Geschäftsführer der Kreishandwerkerschaft. Danach gab es aus der Bevölkerung bislang 200 Hinweise auf mögliche Schwarzarbeiter, die sich allerdings nicht allesamt als zutreffend herausstellten; manchmal sei auch ein Streit unter Nachbarn der Auslöser gewesen, berichtete Schwarzweller. Letztlich sei es zu 45 Verfahren gekommen mit Bußgeldern in Höhe von insgesamt 50.000 Euro. Wobei sich die Stadt stets bemüht habe, es zu keinem Gerichtsverfahren kommen zu lassen. Denn bei einem Urteil fließt das Bußgeld in die Staatskasse, bei einer außergerichtlichen Einigung dagegen in die Stadtkasse.…

Der Kampf gegen die Schwarzarbeit zeigt also durchaus Erfolge. Auch wenn er nur mit “gebremstem Schaum“ geführt werden kann. Denn im Personaltableau des KOD ist diese Aufgabe bislang einer Teilzeitkraft mit 30 Wochenstunden zugeschrieben. Eine zusätzliche Planstelle soll bald hinzukommen. Aber Mitarbeiter des Hauptzollamt Düsseldorf, Standort Wuppertal, mit denen im Juli 2017 eine intensive Zusammenarbeit zum Zwecke gemeinsamer Kontrollen von Baustellen und Betrieben angekündigt worden war, stehen hierfür meist nicht zur Verfügung. Horst Schwarzweller: „Da hätte ich mir mehr konzertierte Aktionen gegen Hinterhofbetriebe gewünscht, wo areme Krauter nur Minilöhne bekommen. Aber auf Behördenebene findet wenig Zusammenarbeit statt!“

Den ansonsten an dem Projekt Beteiligten dankte gestern Fred Schulz für die „richtig gute Zusammenarbeit“. Und betonte noch einmal, dass es sich bei Schwarzarbeit um kein Kavaliersdelikt, sondern um eine für Auftragnehmer wie Auftraggeber strafbare Handlung handele. Da fallen dann bei Kontrollen vermeintliche Handwerker auf, die ihre Gewerbe ohne Gewerbemeldung ausüben, in einem Fall aber auch ein ganz besonders umtriebiger Arbeiter, er sich gleich mit 43 Berufen sein Gewerbe angemeldet hatte. „Gegen den Pfusch, der da nicht ausbleiben dürfte, müssen wir die Verbraucher schützen“, betonte der Geschäftsführer des Kreishandwerkerschaft Remscheid. Übrigens: Die Hotline bei Verdacht auf Schwarzarbeit,ist unter der Rufnummer 0151 730 38 143 erreichbar.

Ibach: Vom Stahlhammer zur Eisenhandelsfirma (II)

Am 8. Juni 1995 bekam Buchautor Günther Schmidt von Hermann Pelshenke, Stursberg 1/8, aufschlussreiche Unterlagen, die aufzeigen, wie aus dem Ibach-Hammer im Hammertal ein bedeutsames Unternehmen der Nachkriegsjahre wurde. Johann-Peter Ibach war der Ur-Urgroßvater, Gustav Ibach der Urgroßvater von Hermann Pelshenke. In dem Wasserhammer seines Vaters Johann Peter Ibach schmiedete Gustav Ibach bis 1873 Raffinierstahl. 1873 begann er den Eisenhandel. In dem 2007 erschienenen Buch : „Hämmer und Kottenforschung – Lobachtal (Hammertal), Bergbau in Remscheid“ von Günther Schmidt finden sich die von Hermann Leshenke zur Verfügung gestellten Erinnerungen seines Großvaters Carl Ibach über die Entwicklung der „Eisenhandlung Ibach” und des „Remscheider Stahlwerks”.

Teil II

"Im Jahre 1917 kauften wir für das Walzwerk das große Grundstück Güldenwerth mit Bahnanschlussmöglichkeit (stark 3.000 Ruten) für rund 220.000 Papiermark von Hermann Koch Erben mit der Absicht, darauf ein neues Walzwerk zu errichten. Durch die Beschaffungsschwierigkeiten sind wir leider nur zu einer großen Planierung und zum Bahnanschlussbau gekommen. Diese Arbeiten fielen zum Schluss noch in die Stabilisierungszeit. Der Gedanke des erweiterten, neuen Walzwerkes mit Verlegung des alten musste der unsicheren Zeit wegen zurückgestellt und vorläufig aufgegeben werden. Im Juli 1918 lösten wir die Eisenhandlung wieder von unserer Firma ab, weil wir wegen Materialmangel den Kommanditvertrag mit den Rheinischen Stahlwerken in Ruhrort -Meidrich abgeschlossen hatten. Damit hatten wir aber einen Teil unserer Selbständigkeit bei der Eisenhandlung gegen Alleinverkaufsrecht dieses Werkes in unserem bestimmten Verkaufsbezirk abgegeben. Es war für uns eine schwerwiegende Entscheidung, aber unter den gegebenen Verhältnissen der richtige Weg. Neben guten Gehaltsbezügen hatten wir in der Folgezeit das damals bevorzugte Stahlmaterial nicht nur für die Eisenhandlung, sondern auch für die selbständig gebliebene Walzwerkfirma zur Verfügung.

Eisenhandlung Ibach, Kronprinzenstraße. HIZ RemscheidDie Direktoren von Rheinstahl, Esser und Filius, bauten damals für ihre Werke den Werkhandel aus und wollten auch in Remscheid eine Verkaufstelle errichten. Durch unsere Zusage wurde eine neue Konkurenz vermieden, durch die wir bei Fehlen des Reinstahlmaterials sonst fast lahmgelegt worden wären. Die neue Firma wurde unter “Eisenhandlung Ibach Kommanditgesellschaft” unter Mitwirkung von Th. Wuppermann GmbH., Schlebusch, begründet und eingetragen. Lagergrundstück mit Gebäulichkeiten waren vorerst an die neue Gesellschaft vermietet und wurde nachher an diese übertragen. Dadurch, dass wir mit den Rheinstahlmaterialbeziehern Julius Greis in Cronenberg und Pandel Söhne in Küllenhahn Unterverträge abschlossen, blieben auch diese guten Abnahmebezirke erhalten. Der Absatz stieg denn auch allgemein bald recht stark und die Personalvermehrung war eine Notwendigkeit. Wenn auch in der Besatzungszeit und später in der großen Inflationszeit zeitweise Stockungen eintraten, wurden doch immer wieder Wege gefunden, größere Mengen Material heranzuschaffen. So bezogen wir z.B. in der Besatzungszeit durch die Franzosen und Engländer ganze Rheinkähne von 800 bis 1000 Tonnen von Ruhrort nach Köln-Deutz und Wesseling. Das Material wurde dort auf die Bahnwagen verladen und kam nach Remscheid. Ein toller Betrieb, wenn Ladungen in großer Anzahl in Remscheid-Vieringhausen ankamen, fast den ganzen Bahnhof verstopften, und die großen Mengen abgefahren und eingelagert werden mussten.

Vaillant-Geräte im einstigen 'neuen' Verkaufsraum von Ibach.Ein unruhige Nacht gab es, als eines Abends die telefonische Nachricht kam, ein Kahn für uns sei von den Franzosen beschlagnahmt worden. Das wäre eine schöne Pleite gewesen. Ich wollte schon hinfahren um zu sehen, was zu machen sei, da kam der nächste Bescheid, dass der Kahn freigegeben und alles in Ordnung sei. Unser Angestellter Messerschmidt ist tagelang bei jedesmaliger Kahnankunft in Wesseling geblieben, um die Entladung zu überwachen. Wir hatten in dieser Zeit viel Material zur Verfügung, wogegen unsere Konkurrenten ohne Anschluss fast brach lagen. Käufer kamen aus allen Gegenden, doch wurde stark rationiert, um die ansässige Kundschaft nicht zu vernachlässigen. Inzwischen wurde die Geldentwertung immer schlimmer und der Drang zum Kauf von Sachwerten toll. Da nur gegen Mark im Inland gehandelt werden durfte, war der Ausverkauf sehr stark. Die Fabrikanten, die exportierten, bekamen fremde wertbeständige Geldsorten (Devisen) für ihre Ware, und uns wurde das niederwertigste deutsche Papiergeld angeboten. Die ganz schlimmen Geldräuber fuhren morgens zur sogenannten “schwarzen Börse” nach Köln usw. und bekamen für ein paar englische Pfund oder amerikanische Dollar ganze Haufen Papiergeld. Nun war der Zweck, bevor die nächste Kursentwertung, vielleicht schon am nächsten Tage da war, noch am selben Nachmittag Warenwerte zu erstehen, und die Fabrikanten gingen natürlich auf das ihnen so fehlende Material ein. Um diesen Ausverkauf wenigstens teilweise zu entgehen, entschloss ich mich, das Geschäft wenigstens nachmittags zu schließen, um erst den neuen Kurs der Papiermark abzuwarten. Wenn auch mein Bruder diesen Entschluss vorerst nicht billigte und wir dadurch, als einzigen Fall, fast in Uneinigkeit geraten wären, sah er doch bald ein, dass keine andere Rettung war, die Verluste möglichst zu beschränken. Man kaufte für das wertlos gewordene Papiergeld selbst wieder an Material, was zu fassen war, und sehr spät, als man sich nicht mehr an den Regierungsvorschriften störte, gab es auch für uns Devisen. Selbst diejenigen Fabrikanten, die vorher immer behauptet hatten, keine Devisen zu haben, kamen mit ihren Angeboten heraus und kauften dafür Material.

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Die Wasserwirtschaft zukunftsfähig gestalten

Pressemitteilung des Wupperverbandes

Zu den zentralen Themen für den Verband gehören in 2020 die Klimaveränderungen und ihre Auswirkungen auf die Wasserwirtschaft. In den letzten Jahren waren die Auswirkungen von Klimaveränderungen im Wuppergebiet bereits deutlich spürbar. Extreme Starkregen, Stürme und längere Trockenperioden treten häufiger auf und die Niederschlagsverteilung im Jahresverlauf verändert sich. Um sich auf diese veränderten Randbedingungen einzustellen, steht beim Wupperverband unter anderem die Anpassung des Talsperrenmanagements im Fokus. Talsperren flexibler zu bewirtschaften ist das Ziel. So sollen die Verbundmöglichkeiten der Wupperverbandstalsperren stärker genutzt werden. Die Bewirtschaftung von Wupper- und Bever- Talsperre als große Brauchwassertalsperren am Oberlauf der Wupper wird beispielsweise enger verzahnt.

An der Großen Dhünn-Talsperre will der Wupperverband die derzeit sehr starren Steuerungsregeln aus der Planfeststellung der Talsperre langfristig durch eine flexiblere Steuerung ablösen, um auf Klimaveränderungen kurzfristig und flexibel reagieren zu können. Hierzu wird er in diesem Jahr einen Antrag bei der Aufsichtsbehörde stellen. Die Auswirkungen des Klimawandels sind sehr massiv auch im Forst des Wupperverbandes spürbar. Die Aufarbeitung der Schäden durch Trockenheit und Borkenkäferplage ist eine Mammutaufgabe, die den Forstbetrieb noch über Jahre beschäftigen wird. Die Entwicklung eines an Klimaveränderungen möglichst optimal angepassten Waldbestandes ist hier die Zukunftsaufgabe.

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