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50 Millionen Euro für Revitalisierung und Sanierung

Das städtebauliche Entwicklungskonzept zur Revitalisierung der Innenstadt Remscheid wurde vom Rat der Stadt am 18. Juni 2015 beschlossen. 39 Einzelmaßnahmen sollten den drohenden Funktionsverlust in der Innenstadt stoppen. Doch 2020 stellte die Verwaltung fest, dass dies nicht ausreichen würde, um „Abwertungstendenzen einzugrenzen“, die sich „u.a. durch einen stetigen Verlust des traditionellen stationären Einzelhandels und ein weiterhin weitestgehend ungebremstes Erstarken des Onlinehandels eher noch beschleunigten“. Seitdem verspricht sich die Verwaltung mehr von der Ausweisung eines Sanierungsgebietes, „um den stetigen Trading-Down-Prozessen auf der Alleestraße künftig stärker entgegenwirken zu können“. So steht es in der Beschlussvorlage, über die heute die Bezirksvertretung Alt-Remscheid zu beraten hat. Darin wird den Kommunalpolitiker:innen mitgeteilt, dass einige Maßnahmen aus dem Revitalisierungskonzept Innenstadt in die Rahmenplanung Alleestraße überführt wurden, die seit den vorbereitenden Untersuchungen für das Sanierungsgebiet besteht. Die Rahmenplanung könne als Fortschreibung des Revitalisierungskonzeptes angesehen werden, bezogen auf deren Geltungsbereich, die Alleestraße. Außerhalb liegende Revitalisierungsmaßnahmen sollen, so die Verwaltung, in einem separaten Kurzkonzept fortgeschrieben werden.

In der Rahmenplanung ist ein erheblicher Anteil privater Investitionen vorgesehen. Diese sollen insbesondere durch die öffentliche Maßnahmen, konzeptionelle Unterstützung und laufende Beratung  durch den künftigen Sanierungsträger initiiert werden. Der Beschluss über die  Sanierungssatzung ist für Ende dieses Jahres  bzw. Anfang 2022 vorgesehen. Die Rahmenplanung erfordert zusätzliche Städtebaufördermittel für das Stadtumbaugebiet Innenstadt. Deshalb sei es ratsam, diese Gelder bereits jetzt vollständig anzumelden, erfuhr die Stadtverwaltung im August von der Bezirksregierung Düsseldorf.

Der BV Alt-Remscheid liegen heute gleich zwei Kostenübersichten vor. Die eine betrifft die verbliebenen Maßnahmen des Revitalisierungskonzepts, die andere die Rahmenplanung zum Sanierungsgebiet Alleestraße. Zitat aus der Vorlage: „Die Kosten belaufen sich auf insgesamt 40.422.576 €, wovon 15.121.443 € auf das fortgeschriebene Revitalisierungskonzept Innenstadt fallen (inkl. Baupreissteigerungen seit 2014) und Städtebaufördermittel von 25.301.133 €  auf das geplante Sanierungsgebiet.“ Im städtischen Haushalt müssen die Fördermittel zuzüglich des kommunalen Eigenanteils (zurzeit 20 Prozent) in den betreffenden Jahren bereitgestellt werden. Das summiert sich dann auf 50.316.379 €.

Davon entfallen rund 1.388.000 € auf einen Sanierungsträger für 2022 bis 2026. Der soll die auf einen Zeitraum von zehn bis 15 Jahren angesetzten städtebauliche Sanierungsmaßnahmen im Sinne einer Treuhandverwaltung im Namen der Stadt Remscheid federführend betreuen (Folgeverträge sind möglich). Begründung: „Die Umsetzung der Sanierungsmaßnahmen übersteigt die Kapazitäten im Fachdienst Stadtentwicklung, Verkehrs- und Bauleitplanung.“ Auch soll die externe Firma  innerhalb des Sanierungsgebietes die Aufgaben übernehmen, die 2016 bis 2021 dem Innenstadtmanagement übertragen worden waren.

Artenvielfalt geht auch in Remscheid langsam zurück

Dem Naturschutzbeirat liegt zur heutigen Sitzung ein Bericht der Verwaltung vor zur Situation der Artenvielfalt in Deutschland und speziell in Remscheid. Die bundesweiten Trends: „Vor allem zwischen den Jahren 1950 und 1990 wurde bundesweit ein erheblicher Verlust der biologischen Artenvielfalt (Biodiversität) beobachtet. Seit 1990 hat sich der Artenschwund etwas verlangsamt. Insektenbestände leiden unter dem Einsatz von systemisch wirkenden Pestiziden.de).“

Die Situation der Artenvielfalt in Remscheid unterscheide sich davon nicht wesentlich. Zitat: „Zwar nehmen die Bürgerinnen und Bürger die bergische Landschaft im Vergleich zu anderen Regionen als vielfältig, strukturreich und optisch intakt wahr, bei einer Detailbetrachtung ergibt sich jedoch ein anderes Bild. (Erhebungen der Naturschutzbehörde und Biologischen Station Mittlere Wupper).“

Seit Rechtskraft der Landschaftspläne 2003 werden die wertvollsten Remscheider Lebensräume gepflegt und Artenschutzmaßnahmen umgesetzt. Hierfür verwendet die Naturschutzbehörde pro Jahr rund 70.000 € an Fördermitteln und Ersatzgeldern – zumeist in Kern-Bereiche mit großen und artenreichen Populationen sowie Bereiche, die großflächig, wertvoll und gut vernetzt sind. Dazu gehören Wiesen- und Weidenbörse, Pflege von Brachen, Bau von Weidezäunen, artenreiche Offenland-Biotope neu anlegen, fördern und pflegen, regionales Saatgut sichern, Renaturierung und Pflege von Heideflächen, Schaffung grenzlinienreicher Weideflächen und flächiger mosaikartiger Biotopstrukturen, Abplaggen von Rohböden, Freistellen von Felswänden, Pflege und Neuanlage von Kleingewässern, Gewässerrenaturierungen, Amphibienleitsysteme, Fledertierschutz.

Zusammenfassend stellt die Naturbehörde fest, „dass sich der Negativ-Trend bei der Gesamtsituation der Artenvielfalt in Remscheid verlangsamt und sich an Einzelstellen auf ausreichendem Niveau stabilisiert hat. Der starke Artenschwund der 1950er bis 1990er Jahre war erheblich, viele Remscheider Tier- und Pflanzenarten starben aus. Die verbliebene Arten konnten auf einzelnen Biotopflächen erhalten werden. Ob dies auf Dauer gelingt, ist offen, da bei den auf die Artenvielfalt negativ einwirkenden Faktoren keine grundsätzliche Trendumkehr erkennbar ist.“
 

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Kleingarten-Parzellen sind teilweise unbenutzbar

Zur Sitzung des Integrationsrates am 30. September liegt die Antwort der Verwaltung vor auf eine Anfrage der Interkulturellen Liste zur Auslastung der Kleingartenanlagen. Demnach war in der Corona-Pandemie die Nachfrage „enorm gestiegen: Es gab keinen Leerstand, und alle Vereine führten Wartelisten, teilweise mit bis zu 25 Bewerbern. Vorher waren zwar auch die meisten Parzellen vergeben, aber die Wartelisten waren sehr kurz, so dass ernsthaft interessierte Bewerber damit rechnen konnten, in absehbarer Zeit einen Garten zu bekommen.“ Inzwischen befänden sich Wartelisten jedoch wieder auf Vor-Corona-Niveau, teilt die Verwaltung mit. „Dauerhafter Leerstand ist nicht zu verzeichnen, und neue Anfragen kämen nur spärlich herein. Einige Vorsitzende merkten zudem an, „dass der coronabedingte Nachfrageboom ein Strohfeuer gewesen sei, weil viele Interessenten, die nun zurückgerufen wurden, kein Interesse mehr hatten und sich teilweise nicht mehr an ihr Anliegen erinnern konnten“.

Angesichts dieser neuen Situation habe keine Notwendigkeit bestanden zu Gesprächen zwischen der Stadt Remscheid und dem Kreisverband Remscheider Kleingärtner über die Ausweisung zusätzlicher Flächen bzw. die Erweiterung von bestehenden Kleingartenanlagen. Im Übrigen seien für die Ermittlung geeigneter Flächen und die Schaffung des formellen Planungsrechts sowie für Planung und Bau mehrere Jahre zu veranschlagen. Stattdessen rät die Verwaltung dazu, in den bestehenden Kleingartenanlagen für ein attraktiveres Angebot zu sorgen: „Teilweise sind die baulichen Mängel in den Anlagen massiv.“ Folglich seien vereinzelt Parzellen nicht mehr nutzbar.

In der Frage nach den Nutzungsgewohnheiten der Kleingartenpächter (Eigenversorgung / Ruhe / Spielflächen für Familien mit Kindern) bezieht sich die Verwaltung auf eine Untersuchung von 2020, wonach die meisten Pächter:innen einen Garten zur Erholung suchen und nicht zum Gemüseanbau.

Corona-Impfung: Überzeugen statt Sanktionieren

Jürgen Urbahn, IG Metall.Vor wenigen Tagen fand in der Eventarena die Delegiertenversammlung der IG Metall-Geschäftsstelle Remscheid/Solingen statt – in Präsenz unter 3G-Bedingungen. Daran nahm auch Hans-Jürgen Urban teil, seit 2007 Mitglied des geschäftsführenden Vorstands der IG Metall. Er ist Experte für Arbeits- und Gesundheitsschutz sowie die Transformation der Arbeit.

Urban bezog in seinem Redebeitrag Stellung zur geplanten Streichung der Lohnfortzahlung im Quarantänefall für nicht geimpfte Beschäftigte. Das lehne die IG Metall ab. Besonders problematisch sei aus gewerkschaftlicher Sicht, dass Beschäftigte, die sich krankheitsbedingt nicht impfen lassen könnten und in Quarantäne geschickt würden, sich gegenüber ihrem Arbeitgeber offenbaren müssten, wenn sie nicht auf die Lohnfortzahlung verzichten wollten. Die Personalabteilungen der Unternehmen gierten immer schon nach den Gesundheitsdaten ihrer Beschäftigten, um diese in die Personalplanung einzubeziehen. Dafür dürfe Corona kein Türöffner sein.

Des Weiteren erklärte Urban, dass das Impfen am ehesten die Möglichkeit auf die Rückkehr zur Normalität biete, allerdings solle man versuchen, die Menschen vom Nutzen der Impfung zu überzeugen, anstatt ihnen mit Sanktionen zu drohen. Zur Finanzierung der Corona-Krise empfahl er, die großen Vermögen stärker an den Kosten zu beteiligen und die wirtschaftlich Schwachen zu entlasten. In der Renten-Thematik plädierte er für den Erhalt und Ausbau der staatlichen Rente sowie für eine Bürgerversicherung.

Spende zur Unterstützung der Integration

Im Bild v. li. n. re. Erden Ankay-Nachtwein, Rabia Kücükyareli, Dr. Roman Diederichs, Dr. Peter Wurm, Dolores Johann und Michaela Pappas.

Gestern übergaben der amtierende Präsidenten des Rotary-Clubs Remscheid Lennep, Dr. Roman Diederichs, und Dr. Peter Wurm eine Spende in Höhe von 2.000 € an den IKE – Förderverein für Interkulturelle Erziehung e.V. Der Rotary-Club Remscheid-Lennep unterstützt seit vielen Jahren soziale Maßnahmen und Einrichtungen. Dazu gehören unter anderem der Rotary Social Award“, mit dem jährlich sozial besonders engagierte Jugendliche ausgezeichnet werden, die Mitwirkung an den Rotary-Programmen „Lesen Lernen – Leben Lernen LLLL“, die Förderung des Deutsch-Unterrichts für Geflüchtete und die Maßnahme „Gewaltfreies Lernen“ in einer Grundschule.

Die Arbeit des IKE e.V. passt damit perfekt zu den Projekten von Rotary Remscheid-Lennep! Die vom Verein getragene Interkulturelle Kindertagesstätte "Confetti" in der Rosenhügeler Straße ist eine viergruppige Einrichtung mit 79 Kindern und aus dem Stadtteil Rosenhügel nicht mehr wegzudenken.  Zudem führt der Verein im Stadtteilbüro Rosenhügel eine Reihe von Frauenbildungskursen und Sprachkurse für Zugewanderte durch. In Kooperation mit dem Kommunalen Integrationszentrum werden seit vielen Jahren an Remscheider Grundschulen und Kindertageseinrichtungen Frauenbildungskurse für Einwanderinnen angeboten. Diese Kurse sind ein wichtiger Grundstein für den weiteren Bildungsweg und die Integration der Kinder. Zahlreiche weitere Projekte, die Kinder und Jugendliche mit Zuwanderungsgeschichte unterstützen, ergänzen das Profil. Der Vorstand des IKE e.V., vertreten durch Erden Ankay-Nachtwein, Dolores Johann, die Geschäftsführerin Michaela Pappas und ie Leiterin des Kindergartens, Rabia Kücükyareli, bedankten sich herzlich für die Spende zur Unterstützung der Integration.

Eine denkwürdige Rede 2006 im Rat der Stadt

„Peinlich, oberpeinlich!“, kommentierte der Waterbölles am 21. Februar 2006 die Abstimmung im Rat der Stadt über die von der Schulkonferenz des Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasiums beantragte Namensänderung in Richard-von-Weizsäcker-Gymnasium. Denn der Antrag, den bisherigen Namen beizubehalten, war mit 29 Ja- und 27 Nein-Stimmen bei zwei Enthaltungen in geheimer Abstimmung angenommen worden.
Nun steht erneut eine Namensänderung zur Diskussion. Die Schulkonferenz hatte am 28. September 2020 in einer geheimen Abstimmung mit 16 zu zwei Stimmen den Beschluss gefasst hat, der Name Ernst Moritz Arndt sei „nicht mehr tragbar und möge geändert werden“. Aber wieder sind es ehemalige EMA-Schüler, die an dem alten, umstrittenen Namen festhalten. Einem von ihnen, Dr. Johannes Luckhaus, EMA-Abiturient 1978  und heute Vorsitzender des Vereins der Freunde und ehemaligen Schüler des Gymnasiums an der Elberfelder Straße, räumte der RGA am Samstag auf der 2. Lokalseite viel Platz ein und zitierte ihn in der Überschrift mit den Worten „!EMA darf nicht verschwinden“.  Die Umbenennung sei weder  sinnvoll noch notwendig, sagt Luckhaus in dem Interview. Die Diskussion beruhe auf einer Überbewertung einzelner unstrittig antisemitischer Äußerungen, die geeignet seien, den Blick auf die gesamte Persönlichkeit von Ernst Moritz Arndt zu verstellen. Viel sinnvoller wäre es, sein Wirken und seine Ansichten im Schulunterricht „sine ira et studio" (ohne Zorn und Eifer) zu erörtern.

Enttäuscht zeigte sich der Gynäkologe über das Wissen derzeitiger Schüler, auch Abiturienten , über den Namenspatron ihrer Schule: „Antworten, die ich erhielt, waren: ‚Der ist doch schon tot, oder?‘ und ‚Da hat man jetzt herausgefunden, dass er ein Nazi war.‘ Kein Einziger konnte irgendetwas zur Person oder zu seinen Lebensumständen sagen.“ Der Beschluss der Schulkonferenz sei „keineswegs wohlbegründete und die einhellige Auffassung der gesamten Schulgemeinde“, Einige Mitglieder des Fördervereins hätten angekündigt, ihn zu verlassen, wenn die Namensänderung beschlossen würde. Er wisse zudem, „von einigen Eltern, dass der Beschluss der Schulkonferenz im Vorfeld zumindest in den entsprechenden Pflegschaftssitzungen nie thematisiert wurde.“  

Beim ersten Antrag Namensänderung 2006 hatte der damalige SPD-Fraktionsvorsitzenden Hans Peter Meinecke die gegenteilige Position eingenommen und eindringlich für den beantragten neuen Namen „Richard von Weizsäcker“ plädiert. Das hatte mich ein eindeutiges Votum des Rates erwarten lassen. Doch hinter den Kulissen wussten bereits alle Beteiligten, wo die Mehrheiten liegen würden. SPD, Grüne und W.I.R. hatten Zustimmung zur Umbenennung signalisiert, die CDU Ablehnung, und die FDP sei zerstritten, munkelte man damals auf den Fluren.

Nachfolgend die Rede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Hans Peter Meinecke
zum Antrag des Ernst Moritz Arndt Gymnasiums am 20. Februar 2006 im Rat der Stadt

Hans Peter Meinecke.„Heute findet eine seit Jahrzehnten stattfindende Diskussion hoffentlich sein Ende. Der Rat dieser Stadt beschäftigt sich mit dem Namen einer Schule. Viele Menschen in unserer Stadt werden dazu denken: Haben die eigentlich keine anderen Probleme? Doch meine Damen und Herren, wir haben andere Sorgen und Probleme. Wir haben Probleme mit unserer auf ihre Größe bezogen am stärksten verschuldeten Stadt in NRW, wir haben Probleme mit einer starken Bevölkerungsabnahme und Überalterung, wir haben Probleme mit der Frage: Was können wir uns in den nächsten Jahren überhaupt noch leisten an sozialer Infrastruktur, an Kinderbetreuung, an schulischer Bildung, an Integrationsbemühungen, oder auch an Straßenunterhaltung und Pflege der städtischen Grünflächen?

Aber ein Rat muss sich auch beschäftigen mit dem sozialen Frieden, mit demokratischer Kultur und mit der Toleranz untereinander. Wir müssen uns auch damit beschäftigen, ob wir eine fortschrittliche oder eine rückwärtsgewandte Gesellschaft sein wollen. Kurzum, wollen wir moderne Leitbilder, wollen wir uns demokratischen und weltoffenen Ideen öffnen oder immer nur die Vergangenheit beschwören?

Heute sind Schülerinnen und Schüler des Gymnasiums hier, welches nach überwiegender Meinung der Schüler, der Eltern, der Lehrer und der Schulkonferenz den Namen ändern möchten. Weg von Ernst- Moritz-Arndt, hin zu Richard von Weizsäcker. Weg von einer in einer anderen Zeit agierenden schillernden Persönlichkeit, hin zu einem allseits geachteten Bürgerpräsidenten. Meine Damen und Herren, Meine Fraktion wird dieser Namensgebung gerne zustimmen.

Die SPD stimmt dem christlich-demokratischen Namensgeber zu. Wir würden auch einem sozialdemokratischen Namensvorschlag wie Johannes Rau gerne zustimmen. Ich gehe aber davon aus, dass die CDU beiden Namen nicht zustimmen wird, kurz gesagt, die eigene Partei lehnt von Weizsäcker ab. Allein diese Tatsache zeigt an, dass hier Emotionen und kein kühler Kopf die Haltung der Gegner einer Umbenennung beherrschen. Von den undemokratischen Kräften in unserer Gesellschaft mal ganz abgesehen, wohlgemerkt nicht hier im Rat, die in dieser Auseinandersetzung die Person und das Wirken Richard von Weizsäckers schmähen und mit beleidigenden Äußerungen versehen. Ich habe leider solche Briefe mit und ohne Absender bekommen.

Ich möchte aber auch gerne noch einmal auf die Situation der betreffenden Schule eingehen. Gerade in und um diese Schule, die sehr viele Menschen unserer Stadt EMA nennen und den eigentlichen Namen entweder überhaupt nicht kennen oder ihn nicht schreiben können, hat sich in diesen Jahren ein Bogen gebildet, in dessen Brennpunkt eine sehr tiefe und emotionale Diskussion um den Namensgeber stand. Es haben sich engagierte Schüler und Lehrer bereits von 1989 bis 1992 um dieses Thema gekümmert und fast einen heißen Kulturkampf in Remscheid hervorgerufen. Die öffentliche, zum Teil sehr unsachliche Diskussion führte damals zum Ergebnis, dass die Schule ihren Namen Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasium behielt.

Auch heute wieder, seit einigen Jahren, erfolgt die gleiche Diskussion, fast mit den gleichen Argumenten, Vorwürfen und Unsachlichkeiten wie vor 15 Jahren. Ich habe den Eindruck, dass auch die gleichen Personen heute wieder den Streit insbesondere auf Seiten der Gegner ausfechten. Bei aller Schärfe der Diskussion und des Engagements der Beteiligten möchte ich hier anmerken, dass eine solche Auseinandersetzung mit der Geschichte natürlich notwendig ist und wie so oft auch zu unterschiedlichen Ergebnissen führt.

Aber meine Damen und Herren, Der Name einer Schule sollte nicht nur für den Briefkopf herhalten, sondern auch Teil des heute immer wichtiger werdenden Schulprogramms sein. Hier geht es nicht nur um einen Namen wie Müller, Schulze oder Arndt bzw. Arntz oder von Weizsäcker, sondern um das Selbstverständnis einer Schule. In welchem Geist wird hier unterrichtet, was kann uns der Name der Schule sagen und den Schülern auf den Weg in das Leben mitgeben? Welche Grundhaltung der Schule mit ihren vielen Lehrerinnen und Lehrern und ihren gut 1000 Schülerinnen und Schülern verkörpert der Name der Schule?

Ich persönlich bezweifle, dass der jetzige Name dieses Gymnasiums im Zeichen der Überwindung des Nationalismus, der Vertiefung der Freundschaft und Aussöhnung zwischen den Völkern Europas und der grundsätzlichen Akzeptanz der Europäischen Union noch Programm sein kann. Und erlauben Sie mir auch diese Bemerkung: Ich kann mir nicht vorstellen, dass der Name dieser zeitgeschichtlichen Person aus dem zu Ende gehenden 18. und Beginn des 19. Jahrhunderts, mit all seinem Nationalismus, wenig berührt von Humanismus und Aufklärung im 21. Jahrhundert, Vorbild einer Schule sein kann. Ich bitte weiterhin beide Seiten, wie ich dies bereits mehrere Male als Vorsitzender des Ausschusses für Schule und Bildung getan habe zur Mäßigung, Toleranz und Fairness auf.

Das Umfeld ändert sich, möglicherweise auch der Name, doch die große Aufgabe der Schule bleibt bestehen: die Schülerinnen und Schüler auf das Leben vorzubereiten. Und das bedeutet nicht nur, ihnen Wissen zu vermitteln, sondern auch, sie in ihrer Persönlichkeitsentwicklung zu unterstützen. Und meine Damen und Herren, die Frage: Wie gehen wir miteinander um, wie demokratisch sind wir im Kern, wie tragen wir Streitigkeiten aus sind wichtige Erfahrungen in der Persönlichkeitsentwicklung jedes Menschen.

Auch im Namen meiner Fraktion bedanke ich mich in erster Linie bei den Schülerinnen und Schülern, die z.B. im Schulausschuss engagiert mit großer Ernsthaftigkeit und Engagement den Wunsch auf Namenänderung vorgetragen haben. Liebe junge Mitbürgerinnen und Mitbürger, sie hatten nicht Unrecht mit ihrem Eindruck, dass sich große Teile des Schulausschusses nicht vertieft mit ihren Argumenten auseinander gesetzt hatten. Ich hoffe, dass dieser Rat es tut. Was sind das für Demokraten, die das eigene Recht hier des Rates oder eines Vereins hervorheben für die betroffenen Schüler und Lehrer zu entscheiden. Warum nehmen wir nicht zur Kenntnis, dass das höchste demokratische Organ einer Schule die Schulkonferenz ist. Warum wird die Entscheidung der Schulkonferenz über ihre eigenen Angelegenheiten zu entscheiden geringer geachtet als das Recht eines Stadtrates, eines Landtages oder des Bundestages. In Zukunft soll diese Schulkonferenz sogar den eigenen Schulleiter wählen, sie beschließt das Schulprogramm, sie regelt das Rauchverbot und sie beschließt die Grundsätze der pädagogischen Arbeit, um einige Beispiele zu nennen. Aber über den Namen der Schule darf sie bestenfalls unbeachtliche Vorschläge machen.

Ich will hier nicht in Abrede stellen, dass der Rat darauf achten soll, dass hier keine Namensgebung erfolgt, die den Prinzipien unserer aufgeklärten Gesellschaft widerspricht. Ich könnte mir nicht vorstellen, dass Schulen mit Namen versehen werden, die extremistische, rassistische oder volksverhetzende Bestrebungen symbolisieren. Hier sehe ich die Aufgabe eines Rates dagegen einzuschreiten. Ich sehe aber nicht das Recht gegen den Willen der Betroffenen der Schule einen Namen auf zu zwängen. Sehr geehrter Herr Schumacher,

Meine sehr geehrten Damen und Herren des Lehrerkollegiums, sehr geehrte Damen und Herren der Schulpflegschaft, liebe Schülerinnen und Schüler, ich danke ihnen allen für ihr Engagement und für die sachliche Darstellung ihrer Position. Ich appelliere an Sie meine Kolleginnen und Kollegen des Rates, geben sie dem Richard-von-Weizsäcker-Gymnasium eine Chance.“

Planungen beginnen erst nach dem Grundstückskauf

Ein Grund für die jüngste Starkregenkatastrophe ist für Ratsmitglied Bettina Stamm (echt.Remscheid) „die massive Flächenversiegelung“. Jeder asphaltierte Quadratmeter, der als Versickerungsraum für Regenwasser fehle, trage zu solchen Starkregenereignissen und zur Klimaerwärmung durch Aufheizung bei. „Die Planungen zu den Gewerbegebieten ‚Erdbeerfelder‘ (14 ha) und Gleisdreieck (35 ha) mit einer Gesamtfläche von 490.000 qm beinhalten die Flächenversiegelung in der Größenordnung von ca. 69 Fußballfelder“, stellt sie in einer Anfrage an die Stadtverwaltung fest: „Grund und Boden sind endlich und nicht vermehrbar, d. h. spätestens, wenn die letzten Gewerbeflächen veräußert sind müssen neue, flächenunabhängige Konzepte entwickelt werden, um Arbeitsplätze und Firmen in Remscheid anzusiedeln und zu halten.“

Der Technische Beigeordnete Peter Heinze hat darauf in der jüngsten Ratssitzung mündlich geantwortet, seine Ausführungen anschließend zu Protokoll gegeben und die im Gespräch mit dem Waterbölles ergänzt. . „Das letzte städtische Gewerbegrundstück ist bereits verkauft“, stellt Heinze fest. Die Remscheider Wirtschaftsstruktur sei auch 2021 noch stark durch das produzierende Gewerbe geprägt. Der IHK Zahlenspiegel habe für das produzierende Gewerbe in Remscheid einen Anteil von 42,6 Prozent berechnet. Damit liege Remscheid deutlich vor Wuppertal (31,5 Prozent) und Solingen (30,1 Prozent). Der NRW-Schnitt liege bei lediglich 27,9 Prozent.

Zum produzierenden Gewerbes zählt das verarbeitende Gewerbe. Auch hierbei liegt Remscheid mit einem Anteil von 36,4 Prozent vor den beiden Nachbarstädten und über den NRW Schnitt. Peter Heinze: „Das produzierende Gewerbe funktioniert  n i c h t  flächenunabhängig, und die Produkte unsere Unternehmen lassen sich (glücklicherweise) nicht im Home-Office herstellen. Auch für Transformationsprozesse und neue Ideen in den Unternehmen brauchen Platz. Die Endlichkeit von Grund und Boden und der sorgsame Umgang damit sollte uns Allen wichtig sein.“

Jenen Unternehmen, die in jüngster Vergangenheit das Stadtgebiet verlassen hätten, habe man keine Entwicklungsperspektiven aufzeigen können (Fa. Dönges, Fa. Neuenkamp). In der alten Messerfabrik habe sich der Handwerksbetrieb Franz & Krause angesiedelt – „ein richtiger Glücksfall, keineswegs alltäglich bei Nachnutzungen“. Die Widernutzungsquote von freigewordenen Flächen, Hallen und Gebäude liege bei 75 Prozent, so dass keine echten Gewerbeflächenbrachen entstünden. Die vorhandenen gewerblichen Brachflächen befänden sich jedoch alle in privatem Besitz und stünden aus verschiedenen Gründen dem Markt nur eingeschränkt zur Verfügung. „Die Wirtschaftsförderung ist mit den Eigentümer:innen im Austausch, um Hemmnisse abzubauen.“ Und bei Anfragen von Unternehmern nach möglichen Standortverlagerungen werde geprüft, ob das Baurecht am gegenwärtigen Standort eine höhere Auslastung zulasse. Ratsam sei in manchen Fällen auch die Optimierung aktuellen und künftiger Betriebsabläufe. Heinze: „Unsere hochspezialisierten Unternehmen mit ihren top ausgebildeten Fachkräften sind auf Entwicklungsperspektiven anwiesen. Viele schieben Ihre Expansionspläne seit Jahren auf, da sie auf Entwicklungen in Remscheid warten und darauf auch vertrauen!“

Im Zusammenhang mit den Gewebegebiete „Erdbeerfelder“ und „Gleisdreieck“ weist der Technische Beigeordnete darauf hin, dass die Stadt diese nur entwickeln werde, wenn sie sich in ihrem Besitz befänden. Dies sei aber (noch) nicht der Fall. Auch müssten für beide Standorte zunächst der Landesentwicklungsplan und der Flächennutzungsplan angepasst werden, bevor Baurecht schaffende Bebauungspläne folgen könnten. „Die Stadt Remscheid hat sich dazu entschieden, keine weiteren Planungskosten für Gutachten und Planungsleistungen auszulösen, so lange die Flächen noch nicht verfügbar sind und sich in Privatbesitz befinden.“ Grundstücksgeschäfte seien ein sehr zeitaufwendiges und personell bindendes Geschäft, bei dem unterschiedliche Bedürfnisse und Aspekte berücksichtigt werden müssten. Hier und da menschele es auch…

Im interkommunalen Gewerbegebiet „Gleisdreieck“ sieht Heinze die derzeit einzige größere Chance, Remscheider Unternehmern eine Perspektive bieten zu können, bzw. übergeordnet zu einer zukunftsgerichteten, nachhaltigen und strategischen Stadtentwicklung: „Jetzt besteht für Remscheid die Möglichkeit, in die Flächensicherung einzusteigen und die Planungen voranzutreiben. Damit unsere Unternehmen eine Zukunftsperspektive bekommen, auch generationsübergreifend.“ Denn nur wenn der Stadt keine weiteren Unternehmen durch Abwanderung verloren gingen, könnten freiwillige städtische Leistungen beibehalten werden (VHS, Symphoniker, Museen, Schwimmbäder, Sport- und Turnhallen, Zuschüsse an Vereine), „all das, was unsere Stadt lebens- und liebenswert macht!“

Programm der Wochen der älteren Generation 2021

Wegen der Corona-Pandemie ist eine Vergabe von Teilnahmetickets, wie in den letzten Jahren, nicht möglich, da wir große Menschenansammlungen ja vermeiden müssen. Deshalb soll die Anmeldung dieses Jahr kontaktlos erfolgen. Sie können sich per E-Mail unter seniorenbuero@remscheid.de oder  bis 3.9.2021, 9 bis 16 Uhr, unter Tel. RS 4645350 anmelden. Die Interessenten für die einzelnen Veranstaltungen werden dann notiert, und zum Schluss entscheidet das Los, wer an der jeweiligen Veranstaltung teilnehmen kann. Die Eintrittskarten werden dann zugesandt.

Pro Haushalt werden höchstens zwei Karten vergeben. Sollte eine Teilnahme nach Versand der Karten nicht möglich sein, bitten wir die Karten an das Seniorenbüro zurück zu geben, damit ein anderer teilnehmen kann Etwaige Eigenbeteiligungen werden vor Ort bei der Veranstaltung kassiert. Bei Nichterscheinen wird der Eigenbetrag nachberechnet bzw. ein pauschaler Kostenbeitrag von zehn € pro Person berechnet. (Annette Mores, Seniorenbüro)

Mittwoch, 29. September, ab 15 Uhr
Eröffnungsveranstaltung
Ort: Allee Center
Wie jedes Jahr wird die Woche der älteren Generation durch den Oberbürgermeister der Stadt Remscheid eröffnet. Dieses Jahr findet die Eröffnungsveranstaltung parallel mit dem Remscheider Pflegetag statt. Es erwartenSie ein buntes Programm und jede Menge interessanter Informationen. Anmeldung: nicht erforderlich.

Donnerstag, 30. September, 11 Uhr bis ca. 12.30 Uhr
Waldspaziergang
Ort: Lenneper Stadtwald
Gemeinsam mit dem Leiter des städtischen Forstbetriebes, Markus Wolff, erkunden wir den Lenneper Stadtwald und informieren uns dabei über den aktuellen Waldzustand, die durch Borkenkäfer entstandenen Probleme und über die zukünftig erforderlichen Maßnahmen für einen klimastabilen Wald der Zukunft. Im Rahmen dieses Spazierganges soll durch die Gruppe symbolisch auch ein Baum gepflanzt werden. Die Baumpflanzung wird mit Beginn der Pflanzzeit durch den Forstbetrieb nachgeholt. (begrenzt auf 15 Teilnehmende)

Donnerstag, 30. September, 14.30 Uhr bis ca. 17 Uhr
Bergische Kaffeetafel
Ort: Marktcafe´Dopheide, Markt 9,
Der Seniorenbeirat lädt ein zur Bergischen Kaffeetafel „Plausch und Plunder“. Ein gemütliches Zusammensein im altbergischen Stil mit einer Kaffeetafel, wie sie früher üblich
war und bergischen „Dönekes“ in Platt und Hochdeutsch vorgetragen, von der Gruppe „Bergischer Frohsinn“. Eintritt: fünf € für einen Verzehrgutschein im Wert von 16 €. (begrenzt auf 30 Teilnehmende)

Freitag, 1.Oktober, 15 Uhr bis 17 Uhr
Seniorenkino
Ort: Westdeutsches Tourneetheater, Bismarckstr. 138,
Gezeigt wird der Dokumentarfilm OECONOMIA. Er legt die Spielregeln des Kapitalismus offen und macht in episodischer Erzählstruktur sichtbar, dass die Wirtschaft nur dann wächst, Gewinne nur dann möglich sind, wenn wir uns verschulden. Zu diesem hochinteressanten deutschen Dokumentarfilm aus 2020 finden sich unter anderem folgende Pressezitate „Hier verstehen Sie zu ersten Mal das Finanzsystem“ (Die Welt) „Ein Film, wie Geld funktioniert.“ (Berliner Morgenpost) „Ein aufschlussreicher Dokumentarfilm über eine angeblich kaum fassbare Materie.“ (Filmdienst) Eintritt: drei €. (begrenzt auf 20 Teilnehmende)

Freitag, 1.Oktober, 19.30 Uhr
Theaterstück „Spatz und Engel“
Ort: Teo Otto Theater
Edith Piaf und Marlene Dietrich, die größten Stars ihrer Zeit. Sie gaben sich Halt in den stürmischen Tagen ihres größten Ruhms. Die wahre Geschichte über ihre Freundschaft. Die Eine stammt aus einer preußischen Offiziersfamilie, die Andere ist das Kind eines Zirkusakrobaten und einer Straßensängerin. Die Eine wächst im Internat in Weimar auf, die Andere in einem Bordell in der Normandie. Die Eine wechselt ihre Männer wie ihre Garderobe, die Andere träumt stets von der großen Liebe. Die Eine stirbt mit 91 Jahren und ist der größte Star, den Deutschland je hervorgebracht hat. Die Andere wird gerade einmal 47. Als sie stirbt, fällt Frankreich in Staatstrauer, 400 Menschen folgen ihrem Sarg. Edith Piaf, der „Spatz von Paris“ und Marlene Dietrich, der „blaue Engel“, begegnen sich 1948 in New York. Beide Diven verbindet fortan eine intensive Freundschaft, die von der Öffentlichkeit weitgehend unbeachtet bleibt. Vom ersten Kennenlernen bis zu Piafs frühem Tod und Marlenes Rückzug in ihre Pariser Wohnung verbindet Spatz und Engel die Geschichte dieser beiden Weltstars mit deren unvergesslichen Chansons, darunter: „La vie en rose“, „Frag nicht, warum ich gehe“, „Milord“, „Sag mir, wo die Blumen sind“ oder „Non, je ne regrette rien“. Eintritt: zehn €. Aus organisatorischen Gründen und der Sitzplatzplanung im Theater können nur immer zwei Plätze gemeinsam vergeben werden. (begrenzt auf 40 Teilnehmende)

Samstag, 2.Oktober, 11 Uhr bis 14 Uhr
Gemeinsames Essen internationaler Köstlichkeiten
Ort: Teo Otto Theater
Seniorenbeirat und Integrationsrat der Stadt Remscheid laden Remscheider Seniorinnen und Senioren zum gemeinsamen Essen von internationalen Köstlichkeiten ein. Dieses Angebot bietet allen Teilnehmenden viel Raum für Gespräche und Austausch über Kochrezepte, über kulturelle Essgewohnheiten und macht auch Freude. Dieses interaktive und interkulturelle Angebot soll zum besseren Verständnis der unterschiedlichen Nationalitäten beitragen. (begrenzt auf 30 Teilnehmende)

Samstag, 2.Oktober, 15 Uhr bis 17 Uhr
Seniorenkino
Ort: Westdeutsches Tourneetheater, Bismarckstr. 138,
Gezeigt wird der Film OECONOMIA; er legt die Spielregeln des Kapitalismus offen und macht in episodischer Erzählstruktur sichtbar, dass die Wirtschaft nur dann wächst, Gewinne nur dann möglich sind, wenn wir uns verschulden. Zu diesem hochinteressanten deutschen Dokumentarfilm aus 2020 finden sich unter anderem folgende Pressezitate „Hier verstehen Sie zu ersten Mal das Finanzsystem“ (Die Welt) „Ein Film, wie Geld funktioniert.“ (Berliner Morgenpost) „Ein aufschlussreicher Dokumentarfilm über eine angeblich kaum fassbare Materie.“ (Filmdienst). Eintritt: drei € (begrenzt auf 20 Teilnehmende).

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Remscheider Tag der Pflege am 29. September

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

Nach dem ersten erfolgreichen Durchlauf in 2019 findet in diesem Jahr wieder der „Remscheider Tag der Pflege“ im Allee-Center Remscheid statt. Am Mittwoch, 29. September, informieren insgesamt neunzehn Anbieter:innen aus den Bereichen Pflege, Versorgung, Unterstützung und Beratung von 10 bis 18 Uhr über ihre Angebote auf den Ausstellungsflächen im Erdgeschoss . Sie sind für Fragen rund um ihren Service ansprechbar. Schirmherr ist Sozialdezernent Thomas Neuhaus, der die Veranstaltung um 11 Uhr offiziell eröffnet.

Das Allee-Center Remscheid, das Regionalbüro Alter, Pflege und Demenz Bergisch Land und die Stadt Remscheid zeichnen sich gemeinsam für den Aktionstag verantwortlich. Weil lange unklar blieb, ob er coronabedingt tatsächlich stattfinden kann, wurde der Tag parallel auch als virtueller Tag der Pflege mit dem Solinger Unternehmen excit3D umgesetzt. Ab dem 29. September ist das Ergebnis auf der  Homepage des Allee-Centers ein Jahr lang online abrufbar. Ein tolles Angebot für Interessierte, die jemand nahestehenden zu Hause versorgen und es deswegen am kommenden Mittwoch nicht ins Allee-Center schaffen. Immerhin gibt es in Remscheid rund 5.500 Menschen, die Pflege benötigen. Von ihnen werden rund 75 Prozent, also etwa 4.125 Menschen, zu Hause durch Angehörige und mobile Pflegedienste versorgt.

 

Bei Spaß und Sport das Einmaleins lernen

Pressemitteilung der Sportjugend Remscheid

Die pandemiebedingten Einschränkungen haben zu Bewegungs- und Lerndefiziten bei vielen Schüler*innen geführt. Hier möchten das Team von „Nervenkitzel ist Kopfsache“(NiK) und die Remscheider Sportjugend ansetzen und bieten am 18. und 19. Oktober, jeweils von 9.30 bis 12.30 Uhr Kinder ab dem zweiten Schuljahr in der Friesenhalle, Jan-Wellem-Str. 29,  die Veranstaltung „Laufen, Hüpfen, Springen, Lachen und trotzdem das Einmaleins lernen!“ an. Dabei werden verschiedenen Bewegungsmöglichkeiten und das kleine Einmaleins geübt. Bewegung, Spaß und Lernen passen nämlich gut zusammen. Die kostenlose Veranstaltung wird über das Förderprogramm des Landessportbundes NRW „Extra Zeit für Bewegung“ gefördert. Anmeldung per E-Mail oder telefonisch bei Heike Lamerz (Heike.Lamerz@n-ist-k.de, Tel.: 0170-9000972). Bitte geben Sie den Namen Ihres Kindes, die Schule und Klassenstufe an. Anmeldeschluss ist Montag, 15. Oktober. Die Teilnahme ist auf 20 Kinder begrenzt. Bitte mitbringen: Hallensportschuhe (helle Sohle), Sportkleidung, Trinkflasche. Bitte denken Sie daran, Ihrem Kind einen Mund-Nasen-Schutz mitzugeben. Während des Sporttreibens kann auf das Tragen verzichtet werden, außerhalb der Sporthalle ist der Mund-Nasen-Schutz obligatorisch.

Ingo Schäfer (SPD) in den Bundestag gewählt

Wahl zum Deutschen Bundestag - 103 Solingen-Remscheid-Wuppertal II
(Erststimmen)

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Wahl zum Deutschen Bundestag - 103 Solingen-Remscheid-Wuppertal II
(Zweitstimmen)

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Erststimmen:

Gewählt: Schäfer, Ingo (SPD) mit 32,6 Prozent der gültigen Stimmen

CDU SPD FDP AfD GRÜNE DIE LINKE ANDERE
27,6% 32,6% 10,7% 7,6% 12,9% 3,1% 5,3%
Wahlbeteiligung und Zweitstimmen:
Wahlbeteiligung Zweitstimmenanteil
CDU SPD FDP AfD GRÜNE DIE LINKE ANDERE
74,3% 24,3% 29,7% 12,5% 7,7% 15,0% 3,8% 7,1%
Veränderung gegenüber der Bundestagswahl 2017
+0,7 -7,3 +4,6 -1,6 -2,3 +7,8 -4,1 +2,9
 
 

Ergebnisse im Detail

Merkmal Bundestagswahl am 26.09.2021 Zum Vergleich:
Bundestagswahl am 24.09.2017
Erststimmen Zweitstimmen Erststimmen Zweitstimmen Differenz des
Zweitstimmen-
anteils in
%-Punkten
Anzahl % Anzahl % Anzahl % Anzahl %
Wahlberechtigte insgesamt 220 203 100,0 220 203 100,0 222 845 100,0 222 845 100,0 X
Wähler/-innen 163 549 74,3 163 549 74,3 164 019 73,6 164 019 73,6 X
Ungültige Stimmen 1 546 0,9 1 323 0,8 2 257 1,4 1 550 0,9 X
Gültige Stimmen 162 003 100,0 162 226 100,0 161 762 100,0 162 469 100,0 X
CDU 44 771 27,6 39 420 24,3 61 871 38,2 51 318 31,6 -7,3
SPD 52 864 32,6 48 207 29,7 49 863 30,8 40 743 25,1 +4,6
FDP 17 405 10,7 20 265 12,5 12 548 7,8 22 947 14,1 -1,6
AfD 12 335 7,6 12 497 7,7 15 303 9,5 16 221 10,0 -2,3
GRÜNE 20 967 12,9 24 294 15,0 9 403 5,8 11 726 7,2 +7,8
DIE LINKE 5 099 3,1 6 086 3,8 10 105 6,2 12 689 7,8 -4,1
Die PARTEI 3 428 2,1 2 032 1,3 2 403 1,5 1 331 0,8 +0,4
Tierschutzpartei 2 515 1,6 1 346 0,8 +0,7
PIRATEN 620 0,4 774 0,5 -0,1
FREIE WÄHLER 1 662 1,0 1 088 0,7 331 0,2 +0,5
NPD 143 0,1 334 0,2 -0,1
ÖDP 99 0,1 164 0,1 0
V-Partei³ 118 0,1 173 0,1 0
Gesundheitsforschung 194 0,1 171 0,1 0
MLPD 190 0,1 80 0 266 0,2 106 0,1 0
Die Humanisten 174 0,1 102 0,1 0
DKP 17 0 21 0 0
SGP 13 0 18 0 0
dieBasis 2 213 1,4 1 912 1,2 X
Bündnis C 83 0,1 X
du. 56 0 X
LIEBE 258 0,2 X
LKR 32 0 X
PdF 70 0 X
LfK 169 0,1 X
Team Todenhöfer 1 313 0,8 X
Volt 471 0,3 X
Volksabstimmung 140 0,1 X
UNABHÄNGIGE X
Einzelbewerber/-in 1 1) 1 069 0,7 X
Einzelbewerber/-in 2 1) X
Sonstige 1 814 1,1 X
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