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Remscheid verurteilt den Krieg gegen die Ukraine!

Pressemitteilung von Remscheid Tolerant e.V.

Putin hat Russland völkerrechtswidrig einen Krieg in Europa beginnen lassen. Während sich die ukrainische Bevölkerung verteidigt so gut sie kann, gehen überall auf der Welt Menschen auf die Straßen und setzen gemeinsam Zeichen für Frieden und gegen Krieg. Auch die russische Bevölkerung wehrt sich gegen Putins Krieg, der mit Gewalt, Haft und gesellschaftlichen Repressalien antwortet.

ні війні • нет войне • Nein zum Krieg! / #StandWithUkraine #StopTheWar #StopPutin

Auch die Remscheider Zivilgesellschaft sagt laut und deutlich „Nein zum Krieg!“ Ein breites Bündnis aus Kirchen, Vereinen und demokratischen Parteien plant für heute einen Friedensmarsch, der um 16.30 Uhr beginnen soll. Anne-Marie Faßbender hat die Demonstration angemeldet (siehe dazu auch www.remscheid-tolerant.de/no2war). Vorgesehen ist vor Beginn des Friedensmarsches eine kurze Begrüßung durch Citypfarrer Martin Rogalla sowie Redebeiträge von Remscheid tolerant (Anne Marie Faßbender) und Antje Menn (Superintendentin vom Kirchenkreis Lennep). Im Anschluss an den Friedensmarsch, der von der Citykirche zum Rathaus führen witrd, werden Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz und ein Vertreter des städtischen Jugendrats zu den Teilnehmerinnen und Teilnehmern sprechen.  Vorgesehen ist, dass diese aus Kerzen abschließend ein großes Peace-Zeichen formen als leuchtendes Friedenssymbol. Das Teo Otto Theater wird auch am Montagabend in den ukrainischen Farben Blau und Gelb  angestrahlt sein.

12.407.200 Euro für einstigen Hoffnungsträger

Die Kostenübersicht der Stadtverwaltung zum DOC.

„Die Stadt Remscheid übt fristgerecht ihr vertraglich bestehendes Rücktrittsrecht von dem zwischen ihr und der MGE Remscheid SiteCo S.à r.l. geschlossenen städtebaulichen Vertrag vom 14.11.2016 und …dem … Grundstückskaufvertrag vom 7.3.2014 aus, weil die …vereinbarten … Bedingungen „Bestandskraft des Seite 2 Drucksache 16/2272 Bebauungsplanes Nr. 657“ und „Einziehung des auf dem Kaufgrundbesitz liegenden Teils der Wupperstraße“ endgültig ausgefallen sind. Der Oberbürgermeister wird beauftragt und ermächtigt, alle zum vertragsgemäßen Rücktritt … erforderlichen Erklärungen abzugeben. So beginnt eine fünfseitige Beschlussvorlage, die die Verwaltung als Nachtrag zur Ratssitzung am kommenden Donnerstag vorgelegt hat. Das ist das formale Ende des ehrgeizigen Projektes „DOC – Designer Outlet Center Remscheid“, nachdem das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am 25. Januar den DOC-Bebauungsplan für unwirksam erklärt hatte. Für die Politik keine neue Erkenntnis, sondern nur ein weiterer Abgesang auf den einstigen „Hoffnungsträger“, so große Teile des Rates lange Zeit vollmundig, hätte die Verwaltung diese Vorlage nicht mit einer Ausgabenübersicht verbunden. Aus der geht hervor, dass sich die investiven Kosten für das DOC, die die Stadt Remscheid übernommen hat, auf 12.407.200 Euro summieren.

„Davon betreffen

  • rd. 370.200 Euro allgemeine Planungs- und Verfahrenskosten inkl. Bürgerbeteiligungen.
  • rd. 134.500 Euro die Herstellung von Flächen und Einrichtungen für Brauchtumsveranstaltungen.
  • rd. 598.800 Euro Planungskosten für die Sportanlage Hackenberg. Diese Planungskosten können im Zuge der jetzt beschlossenen weiteren Umbaumaßnahmen dort zumindest überwiegend aktiviert werden.
  • rd. 1.310.600 Euro die Herstellung eines neuen zukunftsorientierten Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Lennep.
  • rd. 1.260.800 Euro die Sanierung und Herrichtung des neuen Schulgebäudes der KGS Franziskus,
  • rd. 8.732.200 Euro Ausbau- und Sanierungsmaßnahmen der Infrastruktur."

Durch diese Infrastrukturmaßnahmen seien allerdings „öffentliche Werte geschaffen worden, die den Bürgerinnen und Bürgern zugutekommen und auch in ihrer Ausgestaltung keinesfalls überzogen sind“. Insbesondere habe die Stadt die gesamte Ringstraße inkl. der zugehörigen Knotenpunkte wie Trecknase und Ring-/Rader Str. vollständig erneuern und damit wieder „in einen verkehrstüchtigen und den heutigen Ansprüchen überwiegend gerecht werdenden Zustand“ versetzen können. Und mit der großen Gabionen-Mauer an der Ringstraße sei ein „angemessener und auch schon heute notwendiger Schutz für die in diesem Bereich wohnenden Einwohnerinnen und Einwohner geschaffen“ worden.

Für die Verlegung und Erneuerung von Kanälen sowie einer Trafostation sind 1.279.450 Euro angefallen. Diese Kosten will die Verwaltung über künftige Verkäufe der freigeräumten und der angeschlossenen Grundstücke refinanzieren. An nicht investiven Sachkosten seien nach Abzug der Erstattung der vertraglichen Leistungen durch den Investor noch rd. 76.400 Euro entstanden, die von der Stadt zu tragen waren, heißt es in der Vorlage weiter. Der Investor sei auch bei der Erstattung von Kosten seinen vertraglichen Verpflichtungen vollständig nachgekommen. Er habe etwa an Baugenehmigungsgebühren rd. 610.400 Euro gezahlt. Belastbare Aussagen zu den Personalaufwendungen im Zusammenhang mit dem DOC-Projekt könnten von der Verwaltung „mangels einer zuordnungsgerechten Einzelerfassung nicht getroffen werden“.

Da kann keine unbeschwerte Fröhlichkeit aufkommen

Das war der Rosenmontagszug in Lennep 2017.

Kurzer Rückblick auf Montag, 27. Februar 2017, den Rosenmontag in Lennep heute vor fünf Jahren: Die größte Sorge der Lenneper Karnevalisten um Gunther Brockmann, den Vorsitzenden der Lenneper Karnevalsgesellschaft, war damals, dass es vor Ende des Rosenmontagszuges anfangen würde zu regnen. Tat es aber nicht (der Wolkenbruch kam erst mit Gewittergrollen um 19 Uhr). Und so wurde der Zug um die halbe Lenneper Altstadt denn, was er werden sollte: Ein fröhlicher und bunter Aufzug von phantasievoll kostümiert Närrinnen und Narren. „Kamelle“ gab es satt, die Musik lud zum Mitsingen ein, und die „Bollwerke“ auf den Zufahrtsstraßen, die die Stadt aus Sicherheitsgründen hatte auffahren lassen, trübten den Spaß an der Freud in keiner Weise., Zumal die zahlreichen Zuschauer des Rosenmontagszuges, Jung wie Alt, den tonnenschweren Lastwagen der Technischen Betriebe (TBR) den Rücken zukehren mussten, wollten sie den nächsten Kamelle-Wurf nicht verpassen...

Unbeschwerte Fröhlichkeit in diesen Tagen – kaum vorstellbar.  Wegen der Corona-Pandemie, erst recht aber wegen der am 22. Februar vom russischen Machthaber Putin angeordneten Annektierung der Ukraine, zugleich ein Angriff auf das demokratische Europa. Noch weiß niemand, wohin das führen wird. Da bleiben „Alaaf und Helau“ im Halse stecken!

Sturmschaden auch im Stadtpark

Sturmschaden im Remscheider Stadtpark. Foto: Hans Schwandrau-Schulte

Die heftigen Stürme, die in der vergangenen Woche über das Bergische Land hinweggefegt sind, haben auch im Remscheider Stadtpark ihre Spuren hinterlassen, wie dieses Foto von Waterbölles-Leser Hans Schwandrau-Schulte beweist. Es handelt sich nach Angaben der Stadtverwaltung um einen 90jährigen Spitz-Ahorn [Acer platanoides] mit einem Durchmesser von 73 Zentimetern. In Folge des Sturmes sind im Stadtpark leider noch vier weitere Bäume umgestürzt: eine Weide mit einem Durchmesser von 25 cm, eine Esche mit einem Durchmesser von 25 cm, eine Hainbuche mit einem Durchmesser von 45 cm und eine Eiche mit einem Durchmesser von 62 cm.

Wochenrückblick vom 21. bis 27. Februar 2022

Ab Montag Erstimpftermine mit Novavax buchbar

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

 Das Land Nordrhein-Westfalen hat Remscheid für heute die Auslieferung von insgesamt 960 Impfdosen Nuvaxovid der Fa. Novavax angekündigt. Von diesen Dosen, die größtenteils für Erstimpfungen eines vom Land bestimmten Personenkreises gedacht sind, kann die städtische Impfstelle (Rosenhügeler Straße 2-8 ab Montag, 28. Februar, täglich 20 Spritzen frei vergeben. Sie sind ab sofort im städtischen Terminbuchungssystem zu haben.

Sie sind die Neuen in der Pflege

Pressemitteilung der Evangelischen Stiftung Tannenhof

Am Diakonischen Bildungszentrum Bergisch Land gGmbH, staatl. anerkannte Schule für Ergotherapie, haben 14 junge Menschen ihr Staastsexamen im Bereich der Gesundheits- und Krankenpflege bestanden. Gestern erhielten  sie nach dreijähriger Ausbildung  ihre Urkunden im Rahmen eines Gottesdienstes in der Kirche der Evangelischen Stiftung Tannenhof und dürfen fortan ihr Fachwissen in den Klinken einsetzen. Eine Woche zuvor waren bereits die Absolventen des 1. Kurses der Pflegefachassistenten nach einjähriger Ausbildung) in das Berufsleben verabschiedet worden.

Fehlentwicklungen im Kindesalter auf der Spur

Schwerpunkt der U10-Untersuchungen im Grundschulalter ist das Erkennen von Entwicklungsstörungen (wie z. B. Lese-Rechtschreib- Rechenstörungen), Störungen der motorischen Entwicklung und Verhaltensstörungen (z. B. ADHS), die nach dem Schuleintritt oft deutlich werden und therapiert werden sollten. Die J1-Untersuchung ist ebenfalls wie alle U-Untersuchungen keine Pflicht. Wie in den U-Untersuchungen sollen dabei Fehlentwicklungen und mögliche Probleme in der Pubertät so frühzeitig erkannt werden, dass sie sich noch relativ leicht beheben lassen. Der AOK-Gesundheitsreport 2021 zeigt deutlich, dass der gesundheitliche Nachholbedarf enorm ist und die Steigerung der Gesundheit viele verschiedene Maßnahmen benötigt. Die Früherkennung und die Steigerung der Gesundheitskompetenz sind unerlässliche Maßnahmen um Eltern, Kindern und Jugendlichen die Wichtigkeit der Vorsorge und Prävention näher zu bringen.

Vor diesem Hintergrund bittet die SPD-Fraktion zur Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Wohnen und Pflege am 2. März  um die Beantwortung folgender Fragen:

  1. Im Vergleich zu unseren Nachbarkommunen liegt die Quote der J1-Untersuchungen bei 28,5%. Damit belegt die Stadt Remscheid den letzten Platz des AOK Gesundheits-Reports 2021. Die Stadt Wuppertal hingegen belegt den dritten Platz. Wieso werden die Früherkennungsuntersuchungen nicht vollumfänglich genutzt und was gedenkt die Verwaltung zu unternehmen, um die Wahrnehmung dieser wichtigen Termine bei den Familien zu steigern?
  2. Werden die Remscheider Eltern von Seiten des Gesundheitsamtes Remscheid angeschrieben, um einen Termin zur J1-Untersuchung zu vereinbaren?
  3. Die U10-Untersuchung gehört nicht zum Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenkassen. Doch bieten viele gesetzliche Krankenkassen diese Leistung kostenfrei an. Da die Stadt Remscheid auch hier den vorletzten Platz belegt, ist Handlungsbedarf von Nöten. Besteht die Möglichkeit von Seiten der Verwaltung zusammen mit den Krankenkassen die Familien zu erreichen? (z. B. mit einer gemeinsamen Kampagne?)
  4. Besteht bei den gesetzlichen Krankenkassen, die die Kosten für die U10-Untersuchung nicht übernehmen, die Möglichkeit der Kostenübernahme durch die Stadt Remscheid?

Langwierige Rettung mit viel Technik

Am späten Nachmittag wurde die Feuerwehr Remscheid gestern gegen 16.37 Uhr zu einem Verkehrsunfall auf der Westhauser Straße, kurz vor der Stadtgrenze zu Solingen, gerufen. Vor Ort bot sich den Einsatzkräften ein keineswegs alltägliches Szenario. Ein ca. 20 Meter hoher Baum war auf einen fahrenden Pkw gestürzt und hatte die beiden Insassen eingeklemmt und schwer verletzt. Sofort begannen die Einsatzkräfte der Freiwilligen Feuerwehr Hasten und Morsbach, sowie der Hilfeleistungszug der Berufsfeuerwehr mit der technischen Rettung der Fahrzeuginsassen aus dem stark deformierten Wagen. Durch den parallelen Einsatz von hydraulischem Rettungsgerät an verschiedenen Stellen des Fahrzeugs gelang es den Einsatzkräften, einen der beiden Insassen zügig aus dem Fahrzeug zu befreien. Zur Rettung der zweiten eingeklemmten Person musste zusätzlich der Baum mit Hilfe eines pneumatischen Hebekissen angehoben und mit der Motorkettensäge zerteilt werden. Begleitet wurden diese Rettungsmaßnahmen vom Rettungsdienst und zwei Notärzten. Nach der erfolgreichen Rettung beider Insassen konnte der Einsatz gegen 19 Uhr beendet werden. Insgesamt waren 34 Kräfte mit zehn Fahrzeugen im Einsatz. (aus dem Bericht der Feuerwehr)

Rund 10,7 Millionen Euro fließen zum Honsberg

Projekt ‚HonsWerk‘ vor neuem politischen Schritt“, titelte der Waterbölles am 1. Juni 2021. Damals hatte der Rat der Stadt Remscheid dem Abschluss einer Kooperationsvereinbarung für das Projekt "HonsWerk" im Stadtteil Honsberg zugestimmt. Ende 2021 wurde der Erbbaurechtsvertrag zwischen der GEWAG Wohnungsaktiengesellschaft Remscheid und der Projektgesellschaft für das HONSWERK, der Urbanen Nachbarschaft Honsberg gGmbH, unterzeichnet. Und vor einem Monat erfolgten die Unterschriften unter die Kooperationsvereinbarung für das HONSWERK zwischen der Stadt Remscheid, der GEWAG, der Montag Stiftung Urbane Räume und der Projektgesellschaft. „Damit sind zwei entscheidende Weichen für die weitere erfolgreiche Stadtteilentwicklung Honsbergs in den kommenden Jahren gestellt“, stellte gestern Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz in einer Pressekonferenz fest, an der auch der Technische Beigeordnete Peter Heinze, Sozialdezernent Thomas Neuhaus, Oliver Gabrian, Vorstand der GEWAG, und Dr. Robert Winterhager, Projektentwickler der Montag Stiftung Urbane Räume und deren Vorstand Stefan Anspach teilnahmen.

Die Montag Stiftung Urbane Räume gAG ist eine unabhängige gemeinnützige Stiftung und gehört zur Gruppe der Montag Stiftungen in Bonn. Unter dem Leitmotiv „Handeln und Gestalten in sozialer Verantwortung“ engagiert sich die Montag-Stiftung als unabhängige Partnerin von Kommunen, Verbänden und zivilgesellschaftlichen Initiativen dort, wo Stadtteile von besonderen sozialen und ökonomischen Rahmendbedingungen geprägt sind. Übergeordnetes Projektziel des HONSWERKS ist die chancengerechte Stadtteilentwicklung einstigen Arbeiterviertels „mit neuen Wohn-, Bildungs-, Arbeits-, Kultur- und Freizeitangeboten und besseren Teilhabechancen für alle“. Es umfasst modernisierte Wohn- und Gewerbehäuser auf der Siemensstraße sowie einen neuartigen Bildungs- und Gemeinschaftsort, die HONSWERKSTATT, der an der Halskestraße entstehen soll. Zitat aus ihrer Homepage: „Mit dem HONSWERK entsteht ein Ort, der dazu einlädt, ihn mitzugestalten, an dem sich die Menschen kennenlernen und als Nachbarschaft zusammenwachsen können. Denn wenn miteinander statt nebeneinander gelebt, gearbeitet und gelernt wird, entstehen neue Chancen für alle.“ Und Robert Winterhager betont, es komme darauf an, „um das HONSWERK herum eine Gemeinschaft von Menschen aufzubauen, die Lust haben mitzumachen und anzupacken.“

Der Erbbaurechtsvertrag sichert auf dem Honsberg langfristig – auf 99 Jahre - Grund und Boden für die gemeinwohlorientierte Entwicklung des HONSWERKS. Das Erbbaurecht macht es möglich, auf einem Grundstück zu bauen, ohne es zu kaufen. Normalerweise zahlt der Erbbaurechtsnehmer dafür einen Erbbauzins. In diesem Fall stellt die GEWAG der Urbane Nachbarschaft Honsberg die Grundstücke zur Verfügung, auf denen das HONSWERK entsteht, und verzichtet auf die Zahlung eines Erbbauzinses, solange alle Überschüsse aus der Immobilienverwaltung im HONSWERK als soziale Rendite zurück in den Stadtteil fließen. Im Gegenzug investiert die Urbane Nachbarschaft Honsberg in den Umbau der Häuser, um so neues Leben in den Stadtteil zu bringen. Vorstand Oliver Gabrian: „Für uns als Wohnungsaktiengesellschaft ist diese Art der Stadtteilentwicklung zwar Neuland, aber hochinteressant. Wenn die Planungen so aufgehen, wird davon der ganze Honsberg profitieren.“

Die Montag-Stiftung hat für die gemeinnützige Projektgesellschaft „Urbane Nachbarschaft Honsberg“ im GEWAG-Haus Halskestraße 22 Büroräume angemietet. Dort treibt Geschäftsführer Dr. Robert Winterhager das Projekt zusammen mit drei Mitarbeiter:innen voran. Eine davon ist seit Juni vorigen Jahres als „Gemeinwohlmanagerin“ Andrea Staudt, zuvor Bildungskoordinatorin für Neuzugewanderte im Bildungsbüro der Stadt Remscheid. Als frühere Mitarbeiterin der Kraftstation und des Lindenhofs kennt sie sich auf dem Honsberg gut aus.

Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz hat das Projekt schon seit der Konzeptionsphase unterstützt und begleitet: „Ich bin sehr glücklich, dass Politik und Verwaltung zusammen dieses anspruchsvolle Projekt auf den Weg bringen konnten. Der Honsberg entwickelt sich zu einem spannenden und kreativen Stadtteil.“ Vor zwei Jahren habe er angekündigt, der Honsberg werde „in fünf Jahren der hipste Stadtteil von Remscheid sein“. Dafür seien jetzt noch drei Jahre Zeit.

Der Baustein „Siemensstraße“ besteht aus 15 größtenteils leerstehenden Siedlungsbauten, ab 1919 errichtet nach Plänen des Remscheider Architekten Ernst Bast. Darin sollen rund 40 modernisierte Wohnungen entstehen durch Zusammenlegung kleinerer Wohnungen, gefördert mit Mitteln des sozialen Wohnungsbaus, so dass dort auch Familien mit vier Kindern Platz finden –  zu langfristig bezahlbaren Mieten! Eines der Häuser soll für die Nutzung durch junge Remscheider Start-ups als Büro-Gemeinschaftshaus hergerichtet werden. Dafür interessiert sich die WETOG GmbH, Martin-Luther-Str. 49, ein rasant wachsendes Start-up, das derzeit auf seiner Homepage App-Entwickler, Systemprogrammierer, Softwareentwickler (C++ / .NET) und Datenbankentwickler sucht.

Die Umbaupläne für die 13 Wohn- und zwei Gewerbehäuser an der Siemensstraße sind fertig; in den nächsten Wochen sollen die Bauanträge im Rathaus eingereicht werden. Parallel zum Genehmigungsverfahren werden dann die Förderanträge für die Modernisierung der Wohnungen und für den Bau einer Nahwärmeversorgung vorbereitet. Modernisiert werden sollen die Gebäude in zwei Bauabschnitten hergerichtet. Der erste Bauabschnitt soll Ende 2023 fertiggestellt werden, der zweite bis Ende 2024. Das Investitionsvolumen: rund 7,15 Mio. Euro. Zusätzlich stellt die Montag-Stiftung bis 2025 rund 1,65 Mio. Euro für die gemeinnützige Arbeit der Projektgesellschaft im Stadtteil zur Verfügung. Vorstand Stefan Anspach: „Chancengerechte Stadtteilentwicklung passiert nicht von alleine. Wir geben hier, wie auch in unseren anderen Projekten nach dem Initialkapital-Prinzip, die Anschubfinanzierung für Gemeinschaftsbildung, Planen und Bauen. Dadurch werden die Projektgesellschaft und engagierte Menschen auf dem Honsberg nachhaltig und dauerhaft räumliche und finanzielle Ressourcen für gemeinnützige Arbeit und Projekte haben.“

Die HONSWERKSTATT ist an der Halskestraße geplant anstelle von drei abrissreifen Häusern, eine Bildungsreinrichtung für Menschen vom Honsberg, aus Remscheid und dem Bergischen Städtedreieck. Kernstück soll eine Lehr- und Lernwerkstatt (Tool-Lab) werden, die Kindern und Jugendlichen Zugang zu Handwerk und Technik ermöglicht. Auch eine offene Nachbarschaftswerkstatt, ein interkultureller Begegnungsort und ein Stadtteilgarten am Lobacher Hang werden dazu gehören. Anfang Januar wurde ein Architekturwettbewerb zur Planung der neuen HONSWERKSTATT mit jungen, innovativen Büros auf den Weg gebracht. Im März sollen die Planungsergebnisse vorliegen, und im September 2022 soll, auf Grundlage der genaueren architektonischen Planung und einer Kostenschätzung, der Antrag auf Städtebauförderung für die HONSWERKSTATT und den Stadtteilgarten gestellt werden. Baubeginn für die Werkstatt ist dann voraussichtlich zum Jahresbeginn 2024. Die HONSWERKSTATT wird rund 1,74 Mio. Euro kosten, das Anlegen des Stadtteilgartens rund 150.000 Euro. Beide Teilprojekte sollen über die Städtebaufördermittel finanziert werden, um die sich die Stadt Remscheid kümmern will. Damit kommt das Projekt HONSWERK über fünf Jahre hinweg auf ein Gesamtinvestitionsvolumen von rund 10,7 Millionen Euro. 

Beseitigung der Flutschäden erfordert 6,1 Millionen €

Für Aufwendungen zur Beseitigung der Flutschäden bei der Unwetterkatastrophe vom 14./15. Juli 2021 hat die Stadt Remscheid vom Land NBRW eine Soforthilfe in Höhe von einer Million Euro erhalten. Dafür hat die Verwaltung im Etat 2022 ein Sonderbudget eingerichtet zur Wiederherstellung bereits vorhandener Infrastruktur.  Allerdings hat das Hochwasserereignis weitaus höhere Schäden angerichtet. Zitat aus der Beschlussvorlage zur Ratssitzung am 3. März: „Einige Schäden konnten bereits beseitigt werden. Andere Schäden konnten bislang nur provisorisch beseitigt oder gesichert werden, um schnellstmöglich die Belange der Verkehrssicherungspflicht zu erfüllen. Diese Provisorien müssen noch durch zuverlässige Dauerlösungen ersetzt werden. Notwendige Planungen für die größeren Maßnahmen sind zum größten Teil schon angelaufen. Insgesamt wurden in einer ersten Schätzung ein Gesamtschaden in Höhe von ca. 6,1 Millionen € an Infrastruktureinrichtungen der Stadt Remscheid und der TBR identifiziert. Hiervon entfallen ca. 300.000 € auf Aufwendungen der Reinigung, Entsorgung, Sicherungsmaßnahmen und provisorische Behelfsmaßnahmen. 5.8 Millionen € entfallen auf Wiederherstellungskosten an Wegen, Brücken, Verrohrungen und Anlagen der Stadtentwässerung. Maßnahmen zur Wiederherstellung von Ufermauern wurden teilweise vom Wupperverband in den dortigen Wiederaufbauplan aufgenommen. (…) Die Landesregierung NRW hat zur finanziellen Förderung der Beseitigung von Schäden sowie zum Wiederaufbau anlässlich der Starkregen- und Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 die „Förderrichtlinie Wiederaufbau NRW“ erlassen. Demnach ist eine Förderung von Maßnahmen „zur Beseitigung von unmittelbaren Schäden sowie Maßnahmen zur Wiederherstellung der geschädigten Infrastruktureinrichtungen“ von bis zu 100 Prozent … möglich.“

Der hierfür erforderliche Wiederaufbauplan, den das Land verlangt, werde derzeit zusammengestellt. „Die Einzelheiten zum Ablauf und den konkreten bereitzustellenden Unterlagen stehen noch nicht endgültig fest“, so die Verwaltung. „Leider werden die nicht unerheblichen Personalkosten der Stadt Remscheid und der TBR, die bei der ersten Beseitigung der Flutschäden … entstandenen sind, vom Land NRW nicht erstattet.“ Der fertige Wiederaufbauplan soll dem Rat der Stadt im April 2022 vorgelegt werden. Die Arbeiten an dem Plan gestalten sich nach Angaben der Verwaltung „schwierig, da diese zusätzlich zu den ohnehin laufenden Arbeiten durchgeführt werden müssen“. Auch sei es derzeit problematisch, Gutachter für weitere Untersuchungen zu finden, da diese wegen der Flutkatastrophe stark ausgelastet seien.