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"Friedensgipfel" endete wie Hornberger Schießen

Waterbölles-Kommentar

Es scheint Arroganz zu sein, die im DOC-Streit zwischen Wuppertal und Remscheid eine Einigung verhindert hat. Eine Arroganz, die aus der großen Zahl kommt, der Einwohnerzahl. Von den drei bergischen Großstädten ist Wuppertal die deutlich größte. Und beansprucht daher eine Führungsrolle. Dass die nicht aufgegeben wird, nur weil die Düsseldorfer Regierungspräsidentin Anne Lütkes sich in einem „Friedensgipfel" versucht, war schon vorher klar. Und so redeten denn gestern die drei Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz (Remscheid), Tim Kurzbach (Solingen) und Andreas Mucke (Wuppertal) in Düsseldorf artig miteinander – schließlich sind sie ja „Parteifreunde“ (SPD) –, aber an den Standpunkten änderte das nichts. Das Treffen endete wie das vielzitierte Hornberger Schießen.  Wuppertal fürchtet stärkere Beeinträchtigungen des heimischen Einzelhandels durch ein DOC in Lennep als der von Remscheid beauftragte Gutachter und will die Pläne deshalb mittels Klage vor dem Verwaltungsgericht überprüfen lassen. Das Ganze natürlich ohne Folgen für die vielbeschworene „bergische Zusammenarbeit“, etwa in der Entwicklungsgesellschaft, im Tourismus und im „Bergischen Rat“, wie der Wuppertaler Oberbürgermeister versicherte. Kann man wirklich so naiv sein?

Natürlich ist nach diesem Gespräch die Stimmung eher noch schlechter als zuvor. Er sei „sehr enttäuscht“, äußerte sich Burkhard Mast-Weisz gestern Abend. Allzu gerne hätte er als Ergebnis des „Friedensgipfel“ den beiderseitigen Verzicht auf eine Klage gesehen. Aber leider sei man “keinen Millimeter weitergekommen“. So bleibt es also dabei: Wuppertal wird gegen das DOC in Lennep klagen, Remscheid gegen das FOC am Döppersberg. Sollte die Vernunft tatsächlich versagen und es zu Prozessen kommen, werden wieder Gutachter bemüht werden müssen. Solche Prozesse können sich hinziehen. Und dass am Ende ein glorreicher Sieger vom juristischen Feld ziehen wird, ist eher unwahrscheinlich.

Gibt es denn keine angesehene Institution im Bergischen Land, die in dieser verfahrenen Situation von den Wuppertaler Kommunalpolitikern mehr Besonnenheit und „bergisches Verantwortungsgefühl“ einfordern könnte? Und vielleicht auch ein wenig mehr Bescheidenheit?!

Was mich noch interessieren würde: Wieso fürchtet Wuppertal negative Auswirkungen des Lenneper DOC für den heimischen Einzelhandel, nicht aber durch das selbst beförderte FOC am Döppersberg, also mitten in Elberfeld? Das verstehe wer will!

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Kommentare

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Michael Heimlich am :

Eine Instanz, die endlich einmal Transparenz bezüglich des Bürgerwillens angesichts der aktuellen Entwicklungen, Infarstrukturvernichtung in Lennep u. fragwürdigen Gutachten in Form einer Bürgerbefragung bezogen auf den DOC-Standort Lennep klärt, wäre auch einmal ein wünschenswerter und durchaus kreativer Ansatz und würde ggfs. auch schon manch juristischen Streit im Vorfeld vermeiden. Aber so ziehen halt, wie meistens, die "Häuptlinge" auf die Bühne der Eitelkeiten und "sonnen sich noch im Glanze ihres Einsatzes und Kampfes für das Gemeinwohl" und spielen die Beleidigten.

Horst Kläuser am :

Adieu, Bergisches Land ... (eine Polemik) Wäre ich nicht so furchtbar spießig und gefiele mir mein Häuschen nicht so gut – ich wäre längst weg von hier. Das Bergische Land beginnt in seinem eigenen Mief zu ersticken. Ich will nicht ausschließen, dass es den einen oder anderen in den drei bergischen Großstädten noch gibt, der Interesse an so etwas wie Gemeinsamkeit hat, Thomas Meyer, vielleicht - der IHK-Präsident. Schon bei den Souvenirverkäufern in Burg oder unter Müngstener Brücke bin ich mir da nicht mehr ganz so sicher. Und warum sollte es zwischen SG, RS und W besser gehen als zwischen Remscheid, Lennep und Lüttringhausen? Oder Syrien und der Türkei? Es gibt so gut wie keine Gemeinsamkeiten zwischen Wuppertal, Solingen und Remscheid. Es sei denn, man meint irgendwelche Fördergelder nur dann einheimsen zu können, wenn man als Bergisches Land gemeinsam gegenüber Land, Bund und EU auftritt. Ein bisschen wenig. Eigentlich sogar erbärmlich. Um nicht einem einzelnen der OB individuell oder anderen "Spitzen“politikern und Verwaltungsfritzen auf den Fuß zu treten, scheint es mir einigermaßen legitim zu sein, festzustellen, dass die Menschen, die vorgeben, das Beste für unsere Region zu wollen, den Eindruck erwecken, nicht mehr "alle Tassen im Schrank“ zu haben. Sollen sie doch gegeneinander klagen. Die Advokaten werden sich freuen. Die OB werden eine Entscheidung bekommen, vielleicht höherinstanzlich noch eine. Und noch eine. Und vielleicht auch einen Besen, um die Scherben aufzukehren. Und dann wird man sich in Selbstmitleid suhlen, die Wunden lecken, gegenseitige Vorwürfe aufhäufen oder - je nach Ausgang - hämisch triumphieren. Das kann Wuppertal sein oder Remscheid, und es ist längst nicht ausgemacht, dass Solingen der lachende Dritte sein wird. Den letzteren gibt es nämlich gleich mehrfach: in der Rheinschiene nicht anders als im südlichen Ruhrgebiet. Nichts wird die Entscheider von Bonn bis Düsseldorf von Bochum bis Essen mehr erfreuen als dass sich das Bergische Land mal wieder so richtig provinziell zofft und rechthaberisch den Karren immer tiefer in den Dreck steuert, der in unserem Falle bedeutet in selbst verschuldeter Irrelevanz zu versinken. Ich persönlich habe als Remscheider wirklich nichts gegen Wuppertal und/oder Solingen, sympathische Städte mit Stärken und Schwächen. Nachbarn eben. Die muss man nicht lieben, aber sie sind nun mal da. Um manche Dinge beneide ich die beiden Städte, andere Eigenschaften möchte ich nicht mal geschenkt haben. Den Wuppertalern und Solingern wird es beim Gedanken an Remscheid kaum anders gehen. Zusammen gerechnet, könnte das Bergische ganz nett stark sein und entsprechend auftreten. Könnte. Aber einige Provinzhelden, die lieber Anwaltsbüros sponsern und merkwürdige Investoren hofieren, deren Welt an Eschbach, Wupper oder Deilbach endet und die bei Überschreiten jener riesigen Gewässer vor Heimweh schon feuchte Händchen bekommen, schauen augenscheinlich nicht weiter als bis zum Ende ihrer Stupsnasen. Welch traurige Lokalposse erleben die Menschen gerade. Ihre „Vertreter" glauben ernsthaft, die Konkurrenzlinie verliefe entlang von B 229 oder irgendwo zwischen A 46, A 3 und A 1. Träumt weiter! Der Wettbewerb des Bergischen hockt am Rhein, an der Ruhr, an der Maas, ja vielleicht quer durch die Republik und Europa. Dort wird investiert, werden Visionen erkannt, entwickelt, Partner gesucht, Ärmel hochgekrempelt, Stränge geflochten, an denen man gemeinsam ziehen kann. Sollten die Interviews, die in den Bergischen Medien zu „genießen“ sind, auch nur einigermaßen richtig zitiert und wiedergegeben sein, dann schlage ich vor, statt in FOC, DOC und andere Dinge zu investieren, lieber große Palisadenwälle zu errichten, Wachtürme und Gräben mit Fallbrücken. Symbolisch träfe diese mittelalterlich wirkende Selbstdarstellung das Image des Bergischen Landes weitaus besser als die schwer zu ertragende Süßlichkeit der Broschüren, auf denen der Himmel über uns genauso blau dargestellt wird wie das Blaue, das man von oben "runter lügt". Nein, das Bergische Land braucht keinen weiteren Wirtschaftsförderer, sondern einen Psychiater. Es gehört auch nicht auf unaufrichtige Plakate mit unehrlichen Gemeinsamkeitsversprechen, sondern auf die Couch. Besser heute als morgen.

Heike Koch-Eschweiler am :

Herr Kläuser, wie recht Sie haben mit Ihrer Einschätzung, "das Bergische Land braucht keine weiteren Wirtschaftsförderer..."! Nein, die braucht es sicher nicht, vor allem dann nicht, wenn es sich dabei um ausländische Investoren handelt, die ihr Geld in irgendwelche Steueroasen transferieren und dabei im Handstreich große Mengen an Gemeinwohl, Infrastruktur, Umwelt- und Lebensqualität einer großen Gruppe von Bürgern/innen zerstören! Was das Bergische Land braucht, sind gute Ideen für eine lebenswerte Region, in der sich die Menschen wohlfühlen und gerne leben wollen. Dazu gehören qualifizierte (!) Arbeitsplätze, gute Kultur- und Sportangebote sowie eine intakte Umwelt, in der sich auch junge Familien ansiedeln wollen, weil sie dort Zukunftsperspektiven sehen.Dazu gehört meines Erachtens nicht der Ausverkauf ganzer Regionen an Investoren, die dann die politische Marschrichtung vorgeben! Und Shoppingtempel, die ihre "Überschussware" in fernen Ländern unter menschenunwürdigen Bedingungen -teils mit Kinderarbeit- fertigen lassen und hier nur das dicke Geld abziehen, sind keine Bereicherung für unser schönes Bergische Land! Ein generelles Umdenken sollte gerade jetzt - anläßlich dieser erneuten Provinzposse - stattfinden! Städte müssen weiterhin in den Händen der Menschen sein, die dort leben. Sie dürfen nicht an Investoren verscherbelt werden. Ich plädiere dafür, einmal die Bewohner/innen der drei Städte zu befragen, was sie von diesen ganzen Zirkus halten.

Horst Klaeuser am :

Liebe Frau Koch-Eschweiler, eigentlich sollte ich mich vermutlich über Ihre freundliche Zustimmung zu Beginn Ihrer Antwort freuen - indes: ich bin FÜR das DOC in Remscheid-Lennep, auch weil ich die Planung nachvollziehen kann und glaube, dass Remscheid insgesamt eine Chance der Entwicklung erhält, auch - und da sind wir uns wieder einig - was Arbeitsplätze angeht.

Michael Heimlich am :

Welche Arbeitsplätze? Diejenigen, welche dann demnächst im eigentlichen Remscheider Zentrum an der Allee-Str. / im Allee-Center wegfallen und im DOC Lennep sub­s­ti­tu­ie­rt werden, oder neue Mini-Jobs, bekannterweise im Einzelhandel vermehrt anzutreffen, die keinem Beschäftigten nachhaltig weiterhelfen und somit die Gesellschaft auch nicht wirklich nach vorne bringen zum Thema Rentenversicherung! Bei dieser Diskussion sollte man bitte schön doch nie vergessen: Jeder verdiente Euro der umworbenen DOC-Konsumenten kann nur einmal ausgegeben werden , jedoch im Pendelverkehr auf Schnäppchenjagd zwischen möglicherweise drei bergischen oder auch weiteren regionalen DOC/FOC kann alleine deshalb, mehrfach unsinnigerweise unsere Umwelt belastet werden! Auf diese "Chance" würde ich dann doch lieber verzichten! Hier ist schon ein bisschen mehr Weitsichtigkeit gefragt!

Christian Groger am :

Auch zum FOC am Döppersberg gibt es durchaus kritische Meinungen von entscheidenden Persönlichkeiten wie Herrn Thomas Meyer von der IHK - er sieht durchaus eine Chance für ein DOC in Remscheid als auch eine Bedrohung und Chance für den Einzelhandel in Wuppertal durch ein FOC im alten Bundesbahngebäude (siehe Pressemeldungen). Die IHK im Bergischen sollte sich mehr einmischen! Ob es noch eine "Schlichtungsstelle" für diese "verfahrene Situation" gibt, ist abhängig von den bereits abgeschlossenen Verträgen mit der Clees-Unternehmensgruppe und Wuppertal. Aus nicht bestätigten Quellen hört man, dass das gesamte Gebäude am Döppersberg schon "vergeben" wurde, da die Infrastruktur dort nur Umbauarbeiten betrifft und keinen Neubau eines DOC erfordert. Das würde die Position aus Wuppertaler Sicht verstärken.

Horst Klaeuser am :

Selbst eine Suada braucht manchmal eine Klarstellung ... Ich möchte also die Gelegenheit nutzen, um klarzustellen, dass ich in meiner Polemik (!) keineswegs alle drei Stadtoberhäupter und Verwaltungsspitzen für gleichermaßen "schuldig" an der Misere halte. Im Gegenteil: der ruppige und wenig kooperative Ton der Remscheid und manchmal auch Solingen aus dem Tal der Wupper entgegen schlägt, hat bisweilen etwas vom Halbstarken, der als erster Moped fahren durfte und nur weil er ein paar Zentimeter größer ist als die anderen glaubt, die übrigen Jungs vom Block rumschubsen zu dürfen. So geht es nicht! Wenn konziliante und freundliche Menschen keinen anderen Weg als den der Klage erkennen, um die Interessen der Stadt, für die sie Verantwortung tragen, wahren zu können, muss offenbar schon ziemlich viel Porzellan zerschlagen worden sein...

Peter Lange am :

Sehr geehrter Herr Klaeuser, Ihre Betrachtungsweise erscheint mir sehr einseitig, denn nicht nur die Stadt Wuppertal zweifelt die in der Auswirkungsanalyse vorgelegten Zahlen an, sondern unter anderem auch der Solinger Stadtdirektor Hartmut Hoferichter, der genau diese Zahlen in einer Stellungnahme im Rahmen des Beteiligungsverfahrens für die Stadt Solingen ebenfalls entschieden beanstandet hat. Ich möchte Ihnen, sehr geehrter Herr Kläuser, zu diesem Thema dringend die Lektüre des zum Beteiligungsverfahren von der Bürgerinitiative Lennep eingereichten Handbuches, welches sich ausführlich mit allen vorliegenden Gutachten auseinandersetzt, empfehlen. Letztlich fordert Wuppertal lediglich eine Nachbesserung der Remscheider Auswirkungsanalyse. Die entscheidende Frage muss hier lauten: Warum reicht Remscheid an dieser Stelle lieber sechs Klagen gegen mehrere Wuppertaler Vorhaben ein, statt Wuppertal entgegenzukommen und die Auswirkungsanalyse, wie von Wuppertal gefordert, entsprechend zu erweitern. Durch dieses Remscheider Verhalten wird der Eindruck erweckt, als ob man in Remscheid das Ergebnis einer solchen erweiterten Auswirkungsanalyse fürchte. Im Bereich des Verkehrsgutachtens sieht die Situation übrigens ähnlich aus, echte Worst Case Szenarien und Sensitivitätsuntersuchungen wurden nicht gerechnet und werden bis heute entschieden abgelehnt. Deshalb wird die Wuppertaler Klage, sollte sie denn kommen, nach meiner Einschätzung, nicht die einzige bleiben. Wer löchrige Gutachten vorlegt, die zu einem Großteil auch noch vom Investor finanziert werden, der darf sich über Folgen, wie sie sich jetzt andeuten nicht wundern. Ihnen, Herr Klaeuser, zum Trost, zum Abschluss noch ein Zitat des SPD-Landtagsabgeordneten und Fraktionsvorsitzenden im Remscheider Rat, Sven Wolf: „Es stellt sich nicht mehr die Frage, ob das DOC kommt, sondern nur noch wie!“ Vielleicht sollte er zukünftig zumindest mal ein deftiges „Wann“ dieser Aussage hinzufügen!

Ursula Wilms am :

Das klingt nun gerade so, als dürfe man Justitia nicht mehr anrufen, wenn die Überredung nicht gelungen ist, als wäre dies zumindest verwerflich. Die Geschichte der Menschheit hat aber erkannt, dass es ohne Justitia nicht geht und zu ihrer Unterstützung ein immer komplexeres System geschaffen, das von Politikern, die vor allem die Interessen ihres eigenen Umfelds im Blick haben, nicht mehr zu durchschauen ist. Wer auf Kosten anderer wachsen möchte, ohne zu erkennen, dass die Grenzen des eindimensionalen Wachstums längst erreicht sind, muss sich einer Supervision durch Justitia stellen. Dabei wird diese nicht nur die „bergischen Mopedhelden“, sondern auch die Bürger der Stadt berücksichtigen müssen, die von diesen gar nicht befragt wurden, bevor sie ihren getunten Sound testen.

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