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Peter Maar kommentiert: Eine Satire à la Stadt Remscheid

von Peter Maar

Ministerpräsident Rüttgers ermuntert die Bergischen Großstädte zur Zusammenarbeit. Regierungspräsident Büssow ermuntert die Stadt Remscheid nicht nur, sondern er fordert sie auf diesem Gebiet zum Handeln auf. Und auch der kleine, im Vergleich zu den Mächtigen unbedeutende Heimatbund Lüttringhausen e.V. fordert seit nunmehr über acht Jahren die Stadt Remscheid auf, beispielhaft nach vorne zu gehen und auf einem mehr als wichtigen Gebiet Vorreiter für eine interkommunale Zusammenarbeit zu werden: Auf dem Gebiet der Wirtschaftsförderung, Gewerbeflächenplanung und Gewerbeflächenvermarktung.

Zuletzt erhob der Heimatbund diese Forderung im Rahmen der im 1. Halbjahr 2007 stattgefundenen frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit an der Planung zu dem neuen Bebauungsplan Nr. 595 – Blume. Es ist im Übrigen der 4. Planentwurf seit 2003. Der Heimatbund machte sich – wie immer -  ein wenig Mühe und formulierte seine Anregungen, die auch von der IHK seit langem vorgetragen werden, in vierseitigen „Denkanstößen zur interkommunalen Zusammenarbeit der Städte Remscheid, Wuppertal und Solingen auf den Gebieten der Wirtschaftsförderung, Gewerbeflächenplanung und Gewerbeflächenvermarktung“.

Das Ergebnis der Anregung, endlich auf diesem Gebiet tätig zu werden und die Verwaltung durch entsprechende Beschlüsse zum Handeln aufzufordern, entspricht bester Satire: Mit Schreiben vom 25.6.2007 teilte uns die Stadt Remscheid mit, dass der Rat der Stadt Remscheid die Stellungnahme des Heimatbundes in seiner Sitzung am 14.6.2007 abschließend mit der „bürgerlichen Mehrheit“ entschieden hat. Die ablehnende Entscheidung hat folgende Begründung:

„Der Rat der Stadt Remscheid hat bisher noch keinen Beschluss zur interkommunalen Zusammenarbeit der drei Städte gefasst. Ohne einen solchen ist die Verwaltung nicht in der Lage, eine solche Arbeit aufzunehmen.“

Mit anderen Worten: Unsere „Denkanstöße“, tätig zu werden und entsprechende Beschlüsse zu fassen, wurde mit der Begründung abgetan, dass bisher in dieser Sache keine Beschlüsse gefasst worden sind. Und um der Satire zu einem weiteren Höhepunkt zu verhelfen, wurde auch noch mit „bürgerlicher“ Mehrheit ein richtiger Beschluss gefasst der da lautet:

„Da es sich um eine Klarstellung handelt, ist hier kein Beschluss zu fassen.“

Alles klar?!

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