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Nach Mönchengladbach zum Asylantrag mit Übernachtung

Der ganz überwiegende Teil der Asylbegehrenden, die sich in Remscheid aufhalten, hat mittlerweile seinen Asylantrag beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) gestellt. Das teilte gestern Claudia Schwarzweller, die Leiterin des städtischen Fachdienstes „Zuwanderung und Versicherungswesen“ dem Waterbölles auf Anfrage mit. In den vergangenen zwei Wochen waren mehr als 500 Flüchtlinge  – Alleinreisende ebenso wie Großfamilien mit fünf (kleinen) Kindern – mit angemieteten Bussen von Sammelpunkten im Stadtgebiet (Neue Mitte Honsberg, die Schützenplätze in Remscheid und Lennep) nach Mönchengladbach gefahren worden ins dortige Aufnahmezentrum des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Dort begann dann ihr Asylverfahren.

Das läuft in NRW wie folgt ab: Im Ankunftszentrum des BAMF werden die Flüchtlinge registriert und erkennungsdienstlich behandelt, soweit noch nicht geschehen. Mal erfolgt danach die unmittelbare Anhörung zu den Asylgründen. In manchen Fällen findet die Anhörung aber auch erst einige Wochen nach der Asylantragstellung statt. Danach entscheidet das BAMF über das Asylbegehren durch Erlass eines Bescheides. Sollte dem Antragsteller ein Schutzstatus bestätigt werden, hat er ein Bleiberecht in Deutschland. Die eigentliche Aufenthaltsgenehmigung stellt dann die örtlich zuständige Ausländerbehörde aus. Bei Ablehnung des Asylantrags und einem späteren gescheiterten Klageverfahren ist der Betroffene verpflichtet, Deutschland zu verlassen. Claudia Schwarzweller: „Die örtliche Ausländerbehörde berät und unterstützt bei den Möglichkeiten einer Rückkehr (Reise- und Startbeihilfen, etc.). Soweit der Betroffene seiner Ausreiseverpflichtung nicht nachkommt, ist durch die Ausländerbehörde ein Verfahren zur Rückführung einzuleiten.“

Für die letzten 53 Flüchtlinge mit BÜMA – Abkürzung für „Bescheinigung über die Meldung als Asylsuchende“ –, die in den vergangenen Monaten auf den Beginn ihres Asylverfahrens gewartet hatten, stand gestern Morgen je ein Bus in Remscheid und Lennep bereit. Doch als die Busse abfuhren, fehlten an dem vom Schützenplatz in Remscheid gestarteten sieben Personen. Hatten sie den Stress nicht ausgehalten, die bange Frage „Was passiert mit mir. Droht mir gar sofortige Abschiebung?“ Das mögen Betreuer noch so oft verneint haben, die Ungewissheit bleibt oft dennoch. Möglich auch, dass Asylbewerber die Aufforderung nicht befolgt haben, sich pünktlich an den Abfahrtstellen einzufinden, weil sie mit keinem positiven Bescheid mehr rechnen. Das betrifft Asylbewerber aus den Maghreb-Staaten ebenso wie solche aus Albanien.

Wer morgens nach Mönchengladbach gefahren wurde, hatte Wäsche zum Wechseln und Toilettenartikel im „kleinen Gepäck“. Denn dass er einmal übernachten musste, war von vornherein angesagt: Das Asylverfahren beginnt erst am frühen Morgen des zweiten Tages – zu früh für eine Anfahrt aus Remscheid kurz vorher. Für Übernachtungen hat das BAMF im Ort neue Schlafcontainer aufstellen lassen. Dass eine mehrköpfige Familie mit kleinen Kindern, die Freitag nach Mönchengladbach gefahren wurde, erst am Montag zurückkam, löste bei den Betreuern in Remscheid allerdings einiges Kopfschütteln aus. Denn die Eltern hatten auch einen Säugling dabei. Und als die Windeln ausgingen, hätten sie das Containerdorf nicht verlassen dürften, um frische zu kaufen, heißt es.

Das wirft die Frage auf, warum Tausende von Flüchtlingen durch die Lande gekarrt werden, statt kleine Teams des BAMF in die Kommunen zu schicken, um dort die Asylanten zu registrieren und zu beurteilen. Eine Frage, die auf der Hand liegt – und in Städten und Gemeinden mit vielen Flüchtlingen auch schon oft so gestellt worden ist. Zumal die Busse, die für den Transport der Flüchtlinge, angemietet werden, zumeist keine komfortablen Reisebusse sind, sondern normalerweise im Nahverkehr eingesetzt werden. Die Betreuer wissen: In solchen Bussen ist kein Platz für Kinderwagen. Auch eine siebenköpfige Familie – und die kommt nicht selten vor, wie ein Busfahrer berichtete – muss Kinderwagen in der Flüchtlingsunterkunft zurücklassen.

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