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Hartz-IV: Desaströse Arbeitsmarktchancen

Pressemitteilung der Arbeitsgemeinschaft Freie Wohlfahrtspflege Remscheid

Nur ein Bruchteil der erwerbsfähigen Hartz-IV-Bezieher findet eine sozialversicherungspflichtige und gleichzeitig den Hartz-IV-Bezug beendende Beschäftigung. Und: Gelingt der Ausweg aus Hartz IV, ist das häufig nicht von Dauer. Wenn Arbeitslose im Hartz-IV-System eine Arbeitsstelle finden, dann in erster Linie in der Leiharbeit. Hartz-IV-Empfänger haben kaum Chancen am Arbeitsmarkt. Das zeigt der aktuelle Arbeitslosenreport NRW, der quartalsweise gemeinsam von den Wohlfahrtsverbänden in Nordrhein-Westfalen veröffentlicht wird. Die landesweit insgesamt schlechten Chancen für Hartz-IV-Empfänger gelten auch für Remscheid.
2015 gelang es pro Monat durchschnittlich nur 1,6 Prozent der Hartz-IV-Empfänger in Remscheid, eine sozialversicherungspflichtige Stelle zu finden. Bei denen, die den Ausstieg aus dem Leistungsbezug schaffen, war dies allerdings häufig nicht von Dauer. Von 3.321 Hartz-IV-Empfängern im erwerbsfähigen Alter, die 2015 den Leistungsbezug in Remscheid beendet haben, mussten 28,5 Prozent innerhalb von drei Monaten erneut Unterstützung vom Jobcenter beantragen. Ein häufiger Grund hierfür sind instabile und befristete Jobs, z. B. in der Leiharbeit.

Landesweit gesehen belegt die Leiharbeitsbranche mit 28 % Platz eins der Arbeitgeber für vormals arbeitslose Hartz-IV-Empfänger. In Remscheid kamen 42 Prozent der Arbeitslosen im Hartz-IV-System, die zwischen Juli 2015 und Juni 2016 eine sozial-versicherungspflichtige Arbeit aufnahmen, in der Leiharbeit unter. Dabei verweist der Arbeitslosenreport NRW auf Aussagen des Institutes für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung, wonach die Leiharbeitsbranche nur eine geringe Brückenfunktion in ein reguläres Beschäftigungsverhältnis hat. Demnach hatten nur sieben Prozent der vormals Arbeitslosen, die zunächst eine Stelle in der Leiharbeit hatten, zwei Jahre später eine existenzsichernde Beschäftigung außerhalb der Arbeitnehmerüberlassungsbranche. Landesweit zeigt sich, so der Arbeitslosenreport, dass die Arbeitsverhältnisse in der Leiharbeit nur von kurzer Dauer sind. Mehr als die Hälfte der Leiharbeitsverhältnisse endet nach weniger als 3 Monaten. Danach geht es in der Regel zurück in Arbeits- und Perspektivlosigkeit.

„Es genügt nicht, Menschen nur kurzfristig in Arbeit zu bringen, sie müssen dauerhaft in Arbeit bleiben“ sagt Florian Schäfer, Vorsitzender der Freien Wohlfahrtspflege Remscheid. „Sie brauchen auch nach der Aufnahme einer Beschäftigung aktive Unterstützung und fachliche Beratung.“ Er verweist damit auf den im August 2016 ins Sozialgesetzbuch aufgenommenen Paragraphen 16g. Diese Regelung ermöglicht aktive Leistungen zur nachhaltigen Eingliederung in Arbeit, wie z. B. Beratungsangebote auch noch bis zu sechs Monate nach der Beschäftigungsaufnahme. Florian Schäfer appelliert an das regionale Jobcenter und die örtlichen Arbeitgeber, die Chance zu nutzen, die diese neue Regelung zur betrieblichen Eingliederung ehemals langzeitarbeitsloser Mitarbeitender seit kurzem bietet: „Vormals Langzeitarbeitslose in den ersten Monaten ihrer neuen Beschäftigung durch mit Langzeitarbeitslosen erfahrenen Fachkräfte zu coachen und dem neuen Arbeitgeber, sowie den neuen Kolleginnen und Kollegen als Ansprechpartner und ggf. als Krisenmanager zur Verfügung zu stehen, kann schnelle Abbrüche und das Scheitern in den ersten Monaten verhindern.“

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Lothar Kaiser am :

„Bürgerinnen und Bürger, die in Remscheid SGB II-Leistungen beziehen, erhalten im Vergleich zu anderen, vergleichbaren Städten (Bochum, Mönchengladbach, Bremerhaven, Herne, Unna, Salzgitter, Gelsenkirchen …) eine gute Unterstützung bei der Integration in den Arbeitsmarkt. Insbesondere in 2016 zeigt sich ein positiver Trend bei den unterschiedlichen Erfolgsindikatoren. Unlängst konnte ich im Sozialausschuss darüber berichten, dass das Jobcenter sein Sparziel mit der Reduzierung der kommunalen Kosten im Jobcenter in 2016 erreichen wird (1,2 Millionen €). Wenn somit weniger Kosten für Unterkunft und Heizung anfallen werden, dann ist das ein deutliches Zeichen dafür, dass erfolgreich in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung vermittelt werden konnte“, betont Sozialdezernent Thomas Neuhaus. Im Vergleichscluster belege das Jobcenter Remscheid in 2016 regelmäßig die Plätze 1 und 2 bei der Einsparung von Transferleistungen. Neben einem guten Ergebnis bei den Integrationen in Arbeit seien auch hinsichtlich der Nachhaltigkeit gute Ergebnisse feststellbar: „ Annähernd 60 Prozent der vermittelten Personen befinden sich nach sechs Monaten noch in Beschäftigung nach der Arbeitsaufnahme. Auch hier schneidet das Jobcenter Remscheid überdurchschnittlich gut ab!“ Die Bezeichnung „desaströse Arbeitsmarktchancen“ sei somit hinsichtlich der in 2016 geleisteten guten Arbeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Jobcenters Remscheid für die Menschen im SGB II-Bezug nicht korrekt, stellt Neuhaus klar. Es würde auch ein falsches Signal an die hilfesuchenden Bürgerinnen und Bürger darstellen. „Es wird dennoch sicherlich noch viel Anstrengung nötig sein, um den Bürgerinnen und Bürgern in einem noch höheren Maße die Teilhabe am Arbeitsleben zu ermöglichen. Weitere arbeitsmarktpolitische Instrumente, die mit der Veränderung des SGB II im August 2018 in Kraft gesetzt wurden, werden im Jobcenter Remscheid sicherlich eingesetzt, um die individuellen Unterstützungsleistungen weiter zu verfeinern.“ Bei Diskussionen über die Arbeit des Jobcenters dürfe nicht außer Acht gelassen werden, „dass für noch bessere und nachhaltige Ergebnisse der Integration in Arbeit in der Stadt und der Region auch das entsprechende Angebot an geeigneten Arbeitsplätzen bestehen muss. Es müssen auch in den anderen Politikfeldern weiter Anstrengungen unternommen werden, damit die strukturellen Bedingungen in Remscheid sich ebenfalls weiter positiv verbessern: Es müssen noch mehr sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze entstehen. Wenn Leiharbeit mit angemessenen tariflichen Konditionen einen großen Anteil des bisherigen Angebotes an sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen ausmacht, dann ist das weiterhin eine mögliche Brücke in den Arbeitsmarkt!“

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