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DOC-Verkehrsgutachten mit falschen Abgaswerten?

„Vor dem Hintergrund der jüngsten Abgasskandale und Betrügereien bei den Autobauern und Zulieferern“ und deren Auswirkungen stellte in der jüngsten  Ratssitzung Klaus Küster (Linke) die im Verkehrsgutachten zum DOC abgegebenen Abgaswerte in Zweifel. Denn: „Wir wissen nun seit kurzem, dass es nur ein kleiner Schritt ist, Programme in Autos einzubauen, die dafür sorgen, dass nicht nur die Verbrennung des Treibstoffs optimiert wird, sondern hierbei auch die Abgasreinigung eine wichtige Rolle spielt. Ein kleiner Schritt ist es, die Programme einzubauen, die dafür sorgen, dass die Abgasreinigung im Normalbetrieb weitgehend abgeschaltet wird und nur auf dem Prüfstand vorschriftsmäßig funktioniert. Es sei anzunehmen, so Küster, dass die Firma Bosch wahrscheinlich auch anderen Autobauern als VW beim organisierten Betrug geholfen habe, denn Bosch liefere Motorsteuerungen für fast alle Hersteller.

„Neue Ergebnisse von Abgasmessungen der Deutsche Umwelthilfe (DUH) zeigen, dass so gut wie alle namhaften Autobauer bei ihren Neufahrzeugen die Grenzwerte für giftiges Stickoxyd - nicht nur bei Dieselautos - extrem überschreiten. Da im betroffenen Gebiet der DOC-Verkehrs-Simulation keine örtlichen Mess-Stationen die Emissionsdaten lieferten, gehen wir davon aus, dass im nunmehr „alten“ Gutachten lediglich alte Durchschnittswerte zum Tragen kamen, die damals schon nicht mit den tatsächlichen Werten übereinstimmten“, fuhr Klaus Küster fort. Seine Fragen demzufolge:

Hält es auch die Verwaltung angesichts dieser neuen, aktuellen Erkenntnisse für sinnvoll und notwendig, zum Gesundheitsschutz der Bevölkerung eine Aktualisierung der Schadstoffemissionswerte in einem neuen Gutachten vorzunehmen? Teilt die Verwaltung unsere Auffassung dass bei einem aktualisierten Gutachten örtliche Mess-Stationen installiert werden müssen, um an objektive Emissionsdaten zu gelangen? Würde ein aktualisiertes Gutachten eine zeitlich aufschiebende Wirkung auf den Baubeginn des DOC haben? Und im Hinblick auf neue, ab 2020 geltende gesetzlich vorgeschriebene Emissionsrichtwerte stellt sich die Frage, ob beabsichtigt ist, diese Richtwerte schon jetzt bzw. 2019, also zum Baubeginn, als verbindlich anzunehmen?“

Für Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz kam die mündliche Anfrage der Linken in der Ratssitzung überraschend; er hatte sich darauf nicht vorbereiten können und antwortete dementsprechend einsilbig: Die Verwaltung halte ein neues Verkehrsgutachten nicht für erforderlich. Ob darüber wirklich schon das letzte Wort gesprochen ist??

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