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Museum soll gemeinnütziger Gewebebetrieb werden

Der Betrieb eines Museums ist –  steuerlich gesehen – für das Finanzamt eine wirtschaftliche Tätigkeit. Das hat der Stadt Remscheid bislang aber nichts ausgemacht. Weil die Finanzbehörde das Historische Zentrum wegen geringen Einnahmen von weniger als 35.000 Euro bisher nicht als Betrieb gewerblicher Art (BgA) behandelte. Doch in der Summe sollen Eintrittsgelder, Vermietungen und Führungen künftig für höhere Einnahmen sorgen. Das hat sich Museumsleiter Dr. Andreas Wallbrecht vorgenommen. Nicht ausgeschlossen also, dass das Historische Zentrum demnächst die maßgeblichen Umsatzgrenzen eines BgA überschreiten wird. Da könne man das Historische Zentrum doch gleich als BgA aufstellen, schlägt die Verwaltung dem Kulturausschuss zur heutigen Sitzung vor. Und um Steuerzahlungen zu vermeiden, soll auch gleich eine Gemeinnützigkeitssatzung beschlossen werden - zum 1.1.2017.

Und damit nicht genug. Harmonisiert werden sollen auch die Nutzungsbedingungen der beiden Deutschen Museen der Stadt Remscheid, d. h. Allgemeine Geschäftsbedingungen sollen die Beziehungen zwischen dem Deutsches Werkzeugmuseum und dem Deutschen Röntgen-Museum neu regeln, verbunden mit einer neuen Entgeltsordnung sowie einer neuen Hausordnung; beide sollen ebenfalls zum 1.1.2017 in Kraft treten.

Das Deutsche Werkzeugmuseum habe durch die bauliche Veränderung  der Vergangenheit erheblich an Attraktivität hinzugewonnen, bedürfe aber nun einer vollständigen Neugestaltung, um seinen guten Ruf auch künftig gerecht werden zu können, heißt es in der Verwaltungsvorlage. Als Beispiele werden museumspädagogische Angebote wie etwa Übersichtsführungen, spezielle Führungen für Firmen, Wissenschaftliche Fachführungen sowie individuelle Führungen für Kinder, Familien und Einzelbesucher (gegen Aufschlag auch auf Englisch) genannt. Eine „erhebliche qualitative und quantitative Aufwertung der Museumspräsentation“ rechtfertige „eine Aktualisierung der Eintrittsgelder“.

Auch im Röntgen-Museum beinhalte das pädagogische Programm eine Vielzahl von unterschiedlichen Angeboten, interaktiven Führungen durch die Dauer- und Sonderausstellungen bis hin zu experimentellen mehrstündigen Workshops und Kindergeburtstagen. Auch solle im Historischen Zentrum und im Deutschen Röntgen-Museum das Angebot von Trauungen ausgebaut werden. Voraussetzung für diese zusätzlichen Angebote sei eine entsprechende Re-Finanzierung über privatrechtliche Leistungsentgelte und Erträge aus Vermietungen sowie Verkäufen.

Und daraus ergeben sich steuerliche Aspekte. Mit Einführung des § 2b UStG, spätestens zum 1.1.2021, unterliegen auch kulturelle Einrichtungen der Umsatzbesteuer. Die museumstypischen Leistungen sind derzeit noch nach § 4 Nr. 20 UStG umsatzsteuerfrei. Hierunter fallen insbesondere die Eintrittsgelder sowie Entgelte für Führungen und Vorträge sowie museumstypische Einnahmen aus dem Verkauf aus dem Museumsshop. Dagegen unterliegen auch jetzt schon der Verkauf von Speisen und Getränken sowie der Verkauf von Waren (Merchandising), die keinen unmittelbaren Bezug zum Museumsbetrieb  haben, der Umsatzsteuer. Dazu die Verwaltung: „Zur Erzielung der Körperschafts- und Gewerbesteuerfreiheit ist die Anerkennung als gemeinnützig erforderlich. Dadurch können auch weiterhin Spendenbescheinigungen ausgestellt werden.“ Den Weg dorthin soll nun eine Gemeinnützigkeitssatzung für das Historische Zentrum ebnen, die sich an der bereits seit 2010 bestehenden Gemeinnützigkeitssatzung für das Deutsche Röntgen-Museum orientiert. Da die formelle Anerkennung als gemeinnützig nur zu Beginn eines Jahres möglich ist, soll die Gemeinnützigkeitssatzung Ende 2016 durch den Rat der Stadt beschlossen sein.

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