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Einigung über verkaufsoffene Sonntage erzielt

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

Beide noch für 2016 vorgesehene verkaufsoffene Sonntage in Lüttringhausen und Lennep können stattfinden. Vor dem Hintergrund der aktuellen Rechtsprechung zur Genehmigungsfähigkeit verkaufsoffener Sonntage hatte die Gewerkschaft ver.di die im Rahmen des ideellen Weihnachtsmarktes Lüttringhausen (27.11.2016) und des Weihnachtsdorfes Lennep (11.12.2016) geplanten Ladenöffnungen beklagt. Um hier eine einvernehmliche Lösung zu finden, hatte Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz für heute Vertreter der Gewerkschaft ver.di (Bezirksgeschäftsführerin Sabine Hilgenberg, Bezirksgeschäftsführer Daniel Kolle), Vertreter des Handelsverbandes NRW - Wuppertal (Vorstandsmitglied Klaus Kreutzer, Geschäftsführer Ralf Engel) und der Stadt Remscheid (Beigeordnete Barbara Reul-Nocke, Jürgen Beckmann – Leiter Ordnungsamt) zu einem gemeinsamen Gespräch eingeladen. „Dabei konnte die Einigung erzielt werden, dass der verkaufsoffene Sonntag am 27.11.2016  in Lüttringhausen und auch der verkaufsoffene Sonntag in Lennep am 11.12.2016 stattfinden können. Ich danke allen Beteiligten für ihre Gesprächsbereitschaft und insbesondere auch für ihre Bereitschaft aufeinander zuzugehen“, so Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz. Geöffnet haben werden dann die inhabergeführten Einzelhandelsgeschäfte im Veranstaltungsbereich. Lediglich Vollsortimenter und Discounter sind ausgenommen.

Voraussetzung für die beiden verkaufsoffenen Sonntage ist jetzt noch der Beschluss entsprechender geänderter Rechtsverordnungen durch den Rat der Stadt - nach Anhörung der jeweils zuständigen Bezirksvertretung. Für Lüttringhausen sind hierzu Sondersitzungen der Bezirksvertretung und des Rates für morgen terminiert; für Lennep wird es am kommenden Donnerstag vor der regulären Ratssitzung eine Sondersitzung geben.

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Kommentare

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Chronist am :

Mit der bisherigen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in Remscheid waren keine Prognose der Besucherzahl und keine räumliche Eingrenzung der offenen Einzelhandelsgeschäfte verbunden. Das hat sich geändert. Innerhalb des Bereiches, in dem Verkaufsstellen künftig in Lüttringhausen geöffnet haben dürfen, hat die Verwaltung knapp zehn kleine inhabergeführte Läden (u.a. Juwelier, Metzger, Weltladen, Second Hand Laden, Dorflädchen, Optiker, kl. Modengeschäft) ausgemacht. Es sei davon auszugehen, dass von den erwarteten Besuchern lediglich ein kleiner Prozentsatz wegen der Ladenöffnung komme. Somit hab e der „verkaufsoffene Sonntag“ gegenüber dem Ideellen Weihnachtsmarkt lediglich eine untergeordnete Bedeutung.

Chronist am :

Auch dem verkaufsoffenen Sonntag in Lennep am 11. Dezember steht jetzt nichts mehr im Wege. Wie zuvor für Lüttringhausen beschloss die Politik gestern auch für Lennep eine den neuen gesetzlichen Gegebenheiten angepasste Verordnung.

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