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Sven Wolf: „Wir investieren nachhaltig!“

Sven Wolf, Fraktionsvorsitzender der SPD

Etat-Rede in der gestrigen Ratssitzung

"Wir bleiben auf Kurs: Heute können wir einen Doppelhaushalt beschließen, der - wie 2016 schon – ausgeglichene Jahresergebnisse ausweisen wird. Voraussichtlich wird es nach den Haushalten 2015/2016 auch heute wieder eine breite Mehrheit hier im Rat geben. Das ist ein gutes Zeichen, dass wir alle gemeinsam hier an einem Strang ziehen.  Das ist ein großer Erfolg. Sie wissen ein Erfolg hat viele Mütter und Väter.  Jetzt zahlt es sich aus, dass wir in Rat und Verwaltung gemeinsam den Willen und den Mut hatten, zu sparen und Ausgaben zu hinterfragen, um den Haushalt auszugleichen.  Aber das wäre nicht möglich gewesen ohne die Hilfen von Land und Bund, ohne den Beitrag der engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Verwaltung, ohne den Beitrag unserer Töchter, die der kranken Mutter helfen, und ohne unser aller Beitrag, den wir selbst als Bürgerinnen und Bürger durch höhere Grundsteuer leisten.

Unser Versprechen steht: wir verlangen einen Beitrag aller Bürger nur soweit er nötig ist. Wir werden die Grundsteuer senken. Im Jahr 2018 von 784 Punkte auf 640 Punkte. Damit erreichen wir das Ziel zu 80 Prozent.

Ein Marathon sind 42,195 km. 80 Prozent sind 33,756 km. Es sind also nur noch etwas mehr als acht Kilometer bis zum Ziel. Ist hier schon mal jemand Marathon gelaufen oder hat zugeschaut? Ich meine 33 km sind schon eine beeindruckend Strecke.  Was würden sie als Zuschauer einem Läufer bei Kilometer 33 zurufen?  „Gib auf, das schaffst du nicht?“ oder „Weiter, das Ziel ist schon zu sehen!“  Und das obwohl, als wir losliefen, mehrmals die Strecke geändert wurde!

Trotz dieser Anstrengungen setzen wir politische Schwerpunkte, die sich in unserem gemeinsamen Haushaltsbegleitbeschluss und im Haushalt wiederfinden.  Vermutlich werden sich einige Fragen, warum und wie dies möglich ist.  Es handelt sich bei unseren Schwerpunkten im Wesentlichen um investive Mittel. Mittel, die uns wegen des ausgeglichenen und genehmigten Haushalts seit vielen Jahren endlich wieder zur Verfügung stehen. Wir schaffen Werte.  Wir machen das, was jeder private Haushalt auch macht. Wir finanzieren mit langfristigen Krediten in unser Vermögen, in unsere Gebäude, in unsere Straßen und in unsere Schulen.  Diese ganzen Maßnahmen belasten unseren laufenden Haushalt nicht. Wir nehmen unsere Kassenkredite – kurz gesagt unseren Dispo – dafür nicht in Anspruch. Wir „verbauen“ auch nicht die Grundsteuer.

Einige der Schwerpunkte will ich nennen:  Wir brauchen nächste Jahr 200 Plätze und ab 2018 zusätzlich 500 Plätze für Kinder. Das gehen wir an, denn Remscheid wächst wieder!  Die Maßnahmen für die Königstraße, die Ringstraße und den Umbau Eisernstein werden vorgezogen. Mit der Maßnahme Dreiangelstraße leisten auch wir im Haushalt unseren Beitrag, damit ein Verkehrsproblem für ein Remscheider Unternehmen endlich gelöst werden kann. Das ist ganz praktische Wirtschaftsförderung.  Wir geben den Bezirksvertretungen die Mittel, um auf Anregungen der Bürger in den Stadtteilen zu reagieren, um neue Bänke oder neue Spielgeräte anzuschaffen.  Wir geben mehr Geld für die Pflege von Grünflächen und Spielplätze aus.  Machen sichtbar, dass sich unsere Anstrengungen in den letzten Jahren gelohnt haben.  Mehr für Infrastruktur in Straßen und mehr in „schöne Stadtteile“.

Wir investieren nachhaltig.  Ein Beispiel wird die denkmalgerechte Sanierung der Mauer am Jahnplatz sein. Das nachdrückende Wasser würde auch bei einer billigen Reparatur, in den nächsten Jahren neue Schäden nicht verhindern. Daher ist der grundlegende Aufbau der Mauer eine sinnvolle Verwendung unser aller Steuermittel. Daher unser mutiger Schritt auch hier Investitionen zu ermöglichen.  Lassen Sie uns heute einen wichtigen Schritt machen.  Dann können wir auch weiterhin und selbstbewusst sagen:  Wir sind stolz auf Remscheid!"

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