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Remscheider Bauaktenkonferenz berücksichtigt Behinderte

"Remscheid hat ca. 120.000 Einwohner, darunter sind rund 22.000 Menschen mit Behinderung. Im September 2000 richtete die Stadt die Bauaktenkonferenz ein, ein Gremium, um in den Bereichen Bauen, Wohnen und Verkehr schneller, effizienter und bürgerfreundlicher Bauvoranfragen bearbeiten oder Baugenehmigungen erteilen zu können. Die Bauaktenkonferenz soll aber auch beim Planen und Bauen im öffentlichen und privaten Bereich die Barrierefreiheit und Behindertengerechtigkeit gewährleisten und Fehlplanungen und Mängel minimieren. Bei der Remscheider Bauaktenkonferenz, die wöchentlich einmal stattfindet, sind neben dem Baudezernenten unterschiedlichste Fachbereiche vertreten: Bauordnungsamt, Stadtplanung, Feuerwehr, Tiefbauamt, Umwelt- und Landschaftsschutz, Untere Denkmalsbehörde sowie der Behindertenbeauftragte. Alle Beteiligten prüfen das Bauvorhaben aus ihrer Sicht und nehmen dazu Stellung. Der Behindertenbeauftragte überprüft die Behindertengerechtigkeit der eingereichten Bauplanung nach folgenden Kriterien:

  • - von der Baumaßnahme nicht betroffen
  • - keine Bedenken gegen das Bauvorhaben, wenn ...
  • - Stellungnahme erforderlich
  • Ortsbesichtigung mit Stellungnahme erforderlich.

In Remscheid wurde der Behindertenbeauftragte schon lange vor der Verabschiedung des BGG NRW in die Bauaktenkonferenz einbezogen, da zuvor mehrmals kostenintensive Nachbesserungen bei Baumaßnahmen erfolgen mussten. Zum Beispiel, als beim Einbau eines Behinderten-WC in einem öffentlichen Verwaltungsgebäude die Ausmaße und Ausstattung nicht den DIN-Normen entsprachen. Das WC war ohne Stützklappgriffe in eine Ecke "gequetscht", das Waschbecken konnte von Rollstuhlfahrern nicht unterfahren werden und eine Notrufanlage fehlte. Teure Nachbesserungen waren die Folge.

Generell fungiert der Behindertenbeauftragte in Remscheid nicht nur als kontrollierende Instanz, sondern auch als Experte für das "Barrierefreie Bauen", der vielfach bereits im Vorfeld von Architekten oder Bauherrn zu Rate gezogen wird.

Darüber hinaus hat der Behindertenbeirat vor Jahren einen Arbeitskreis "Barrierefreies Planen und Bauen im öffentlichen und privaten Bereich" gegründet, um Remscheid behindertengerechter und -freundlicher zu gestalten. Eine weitere Besonderheit: Der Rat der Stadt verabschiedete im März 2003 einen Bauleitfaden für das "Planen und Bauen im öffentlichen Bereich".

Er enthält neben einer Checkliste für das barrierefreie Planen und Bauen auch Ablaufdiagramme und Verwaltungswege, die zeigen, welche Dienststellen, z.B. bei Baumaßnahmen im Hoch- oder Tiefbau, zu beteiligen sind." (Edwin Behrens, Behindertenbeauftragter Stadt Remscheid, im Bericht 2007 „NRW ohne Barrieren“ der Beauftragten der Landesregierung NRW für die Belange der Menschen mit Behinderung.)

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