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Schule zum Wohlfühlen und mit Digitaltechnik

Das große Transparent am Bauzaun im unteren Eingangsbereich des Käthe-Kollwitz-Berufskollegs an der Freiheitstraße verrät es: Nach der Bewilligung des Kreditantrages im Sinne des Landesprogramms „Gute Schule 2020“ durch die NRW.Bank können dort Sanierungsmaßnahmen im Volumen von 1,2 Millionen Euro starten. Darüber zeigte sich gestern Schulleiter Michael Hamacher glücklich und zufrieden. „Schade nur, dass ich das Ende der Sanierungsarbeiten als Schulleiter nicht mehr erleben werde!“ Im Laufe des Jahres 2018 wird Hamacher in Pension gehen. Bis sämtliche vorgesehenen Sanierungsmaßnahmen für höhere Aufenthaltsqualität und bessere Technik abgeschlossen sind, werden jedoch „mehr als drei Jahre vergehen“, wie Thomas Judt, der Leiter des städtischen Gebäudemanagements, bestätigte. Und das nicht etwa, weil Arbeiter nur in den Schulferien in das Berufskolleg einziehen dürften. Sie werden vielmehr über die gesamte Zeit genauso zum Schulalltag gehören wie die 750 Schülerinnen und Schüler. Für Michael Hamacher ist das allerdings kein Schreckensbild. Er erinnerte Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz, bei der gestrigen Pressekonferenz daran, dass die erste Sanierungsphase in der Käthe-Kollwitz-Schule mit vier Millionen Euro an Fördergeldern aus dem 2. Konjunkturpaket des Bundes für eine energetische Sanierung der Fassaden und Fenster, eine automatische Belüftung der Klassenräume und für den Brandschutz gestartet war, kaum dass er im Dezember 2008 das Amt des Schulleiters übernommen hatte. Der OB: „Damals haben Sie vom ‚Bauschulleiter‘ gesprochen, und das ist hängen geblieben!“

Von den 12.212.048 Euro, die die Stadt Remscheid an Fördermittel nach dem „Gesetzes zur Stärkung der Schulinfrastruktur ‚Gute Schule 2020““ erhält – 9.937.408 Euro für die bauliche Schulinfrastruktur (Sanierung, Renovierung, Erneuerung) und 2.274.640 Euro für die digitale Schulinfrastruktur / Medienentwicklungsplanung –, werden insgesamt 38 städtischen Schulen profitieren. „Gerade im Inneren der Schulen ist noch viel zu tun. Und darum können wir uns jetzt kümmern, nachdem der Bewilligungsbescheid eingetroffen ist“, so der Oberbürgermeister. Was aber nicht heißen sollte, dass „Schule“ nicht auch künftig ein wichtiges Thema sein werde. „Auch und gerade im europäischen Vergleich“, betonte Mast-Weisz. Denn von den frisch bewilligten Fördergeldern könne und dürfte die Stadt „keinen Puffer für Verschleiß zurückhalten. Und das bedeutet für die Landesregierung: Sie kann sich, was den Zustand der Schulgebäude in NRW angeht, in den kommenden Jahren nicht in Sicherheit wiegen!“ Das Signal für den Wahlsieger Nettekoven und seine CDU war unmissverständlich.

Auch Dependance in Kremenholl wird bedacht

Von 1.207.020 Euro an Fördergeldern aus dem Landesprojekt „Gute Schule 2020“ für das Käthe-Kollwitz-Berufskolleg entfallen 104.420 Euro auf die Dependance an der Tersteegenstraße in Kremenholl. Das Geld ist dort für neue Toilettenanlagen und für die Gebäudesanierung vorgesehen. Die Gelder für das Schulgebäude an der Freiheitstraße sind zu 90 Prozent für eine höhere Aufenthaltsqualität bestimmt (auch neue Toiletten) und zu zehn Prozent für eine neue Digitaltechnik (Netzwerktechnik, und WLAN-Ausbau und Präsentationstechnik).

Doch für Spekulationen über das, was sich die CDU-Landesregierung in den nächsten Jahren realisieren will und was nicht, ist es noch zu früh. Zwar meinte Nettekoven, statt des Förderprogramms „Gute Schule 2020“ hätte er sich auch eine höhere jährliche Schulpauschale des Landes zur freien Verfügung der Kommunen vorstellen können, doch ob eine höhere Schulpauschale auf der „To Do“-Liste seiner Partei steht... Fragezeichen! Lobend äußerte sich der CDU-Landtagsabgeordnete über die faire Verteilung der Fördergelder in Remscheid. Das bestätigte auch der Schulausschussvorsitzende Kai Kaltwasser und verwies auf einen einstimmigen Beschluss des Ausschusses. Einige Ausschussmitglieder hätten die vorgesehenen Sanierungsmaßnahmen zwar ein wenig kritisch als „sanitärlastig“ betrachtet, doch neue, geruchsfreie Schultoiletten und moderne Duschen in den Schulturnhallen halte er für dringend erforderlich. Jörg Biermann, Fachdienstleiter Schule und Bildung, sah das nicht anders. Zustimmung auch von Thomas Judt: „Wer die Toilettenanlagen in den Grundschulen kennt, der weiß, da ist ‚höchste Eisenbahn‘ angesagt!“

Jede einzelne Sanierungsmaßnahme in den 38 Schulen, muss exakt geplant und ausgeschrieben werden, bevor die Stadt damit in den nächsten drei Jahren Baufirmen beauftragen kann. Für das städtische Gebäudemanagement ein logistisches Problem, das viel mit der so genannten Manpower zu tun hat. Dass Aufträge liegen bleiben und Fördergelder nicht abgerufen werden könnten, weil Personal fehle – das wollte die Remscheider Politik nicht riskieren und genehmigte dem Gebäudemanagement vier neue Mitarbeiter, zwei Bautechniker, einen Elektro- und einen Sanitärmeister. Zwischen dem 22. Mai und 1. Juli werden sie ihren Dienst bei der Stadtverwaltung antreten. Unbefristet! „Die werden auch nach 2020 noch genug zu tun haben“, war sich der Oberbürgermeister gestern sicher.

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Lothar Kaiser am :

„Die Schultoiletten instand zu setzen reicht nicht. Anschließend müssen sie auch regelmäßig kontrolliert werden, sonst ist das rausgeworfenes Geld“, kommentierte gestern in der Bezirksvertretung Süd Rita Jungesblut-Wagner (SPD), pensionierte Lehrerin, die „Sanitär-Maßnahmen“ der Stadt Remscheid. Den Schulen empfahl sie, einen Aufsichtsdienst einzuführen, „damit die neuen Toiletten nicht schon bald wieder wie alte Latrinen aussehen“.

Sven Wolf (SPD, MdL) am :

Allein aus dem Programm „NRW.BANK.Gute Schule 2020" standen allen NRW-Kommunen im Jahr 2017 insgesamt 500 Millionen € zur Verfügung. Zum 30. September 2017 hatten 140 Kommunen Kreditkontingente aus dem Programm von insgesamt rund 126 Mio. € abgerufen, darunter auch die Stadt Remscheid. Nicht abgerufene Kontingente aus dem Jahr 2017 stehen noch bis Ende des Jahres 2018 zur Verfügung. Dies erklärte die Kommunalministerin im zuständigen Landtagsausschuss auf meine Nachfrage. Das Problem von Fachkräftemangel und großer Nachfrage im Handwerk und in der Bauwirtschaft ist mir aus meiner kommunalen Praxis bekannt. Deshalb habe ich mich darum gekümmert und bei der Landesregierung nachgehackt. So erklärte Ministerin Scharrenbach im Kommunalausschuss auch, dass derzeit über eine Ausweitung des Verwendungszeitraums von derzeit 30 Monaten nachgedacht werde, um die Handlungsspielräume der Kommunen für die Verwendung der Kreditmittel zu erweitern. Die nachvollziehbaren Probleme der Kommunen bei der Umsetzung der millionenschweren Investitionsprogramme des Bundes und des Landes sind bekannt. Umso wichtiger ist es pragmatische Hilfe zu geben. Dazu zählt auch eine Verschiebung der Fristen nach hinten. Wichtig ist, dass jeder zur Verfügung gestellte Euro früher oder später seinem Zweck entsprechend verwendet werden kann. Das ist gut für unsere Schulen, ihre Ausstattung und die digitale schulische Infrastruktur. Es darf kein Euro ungenutzt verfallen.

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