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Intzestraße mit "Duchstich" zur Lenneper Straße

Jetzt doch Überlegungen zu einer Brückensanierung“, titelte der Waterbölles am 30. September 2016, nachdem sich die Mitglieder der Bezirksvertretung (BV) Süd erneut mit der unsicheren Tragfähigkeit der Brücke Intzestraße beschäftigt hatten. Sie stammt aus dem Jahr 1896 und hat im Moment noch eine Tragfähigkeit bis 30 Tonnen bei (Fahrbahnbreite von 5,20 Metern; das erlaubt normalerweise nur den Begegnungsfall für Pkw). Für die Brücke besteht zwar (noch) Standsicherheit - wie auch für die parallel geführte Fußgängerbrücke –, aber auch das Risiko, „dass im Rahmen der alle drei Jahre stattfindenden Bauwerksprüfung bzw. der jährlich durchzuführenden Bauwerksbesichtigungen eine kürzere Restnutzungsdauer festgelegt werden muss.“

Da knüpfte in der gestrigen Sitzung der BV Süd Bezirksbürgermeister Stefen Grote an. Er sah „Holland in Not“ für den Fall, dass die Brücke eines Tages wegen einer Beschränkung der zulässigen Tonnage für den Lkw- und Busverkehr ausfallen würde, und freute sich über den zur Sitzung von Heinrich Ammelt vom Zentraldienst Stadtentwicklung, Wirtschaft und Liegenschaften vorlegten Planentwurf einer Verlängerung der Intzestraße („Durchstich“)  über die Baisieper Straße hinweg, links am alten Wasserturm vorbei, bis zu einem neuen Kreisverkehr auf der Lenneper Straße in Höhe des TBR-Bauhofs. Bei Realisierung dieses Plans würde die Straßenbrücke für den Fahrzeugverkehr verzichtbar werden und könnte allein den Fußgängern gewidmet werden (bei Abbruch der alten Fußgängerbrücke). Eine direkte Verlängerung der Intzestraße bis zur Lenneper Straße entlang des Bahndamms sei im Vergleich zu einem Brückenneubau die kostengünstigste Lösung, bestätigte gestern Udo Wilde, Abteilungsleiter im Bereich Verkehrstechnik/Steuerung der Technischen Betriebe Remscheid.

Doch in einem Punkt musste BV-„Pate“ Dietmar Klee, Leiter des Fachdienstes Recht und Datenschutz, den Bezirksbürgermeister enttäuschen. Mit seiner Annahme, das Straßenbauprojekt könne bereits 2021 anlaufen, lag Grote falsch. Das gehe aus der Verwaltungsvorlage klar hervor, so Klee. Stimmt! Zitat: „Im Investitionsprogramm sind die erforderlichen Mittel in den späteren Jahren, also nach dem aktuellen Finanzplanungszeitraum 2017-2021, berücksichtigt.“ Eine konkrete jahresbezogene Einplanung des Projektes unter Berücksichtigung der Kosten und Fördermittel stehe noch aus, sei also ein Thema für künftige Haushaltsplanberatungen.

Da wird Stefan Grote also noch einen langen Atem haben müssen. Allerdings will die Verwaltung schon jetzt Schritte einleiten auf dem langen Weg zum „Durchstich“. Sie beabsichtigt, „Fördermittel im Rahmen des Gemeinde-Verkehrs-finanzierungs-Gesetzes zu beantragen. Hierzu wurde zunächst ein entsprechender „Einplanungsantrag“ mit Fristsetzung 1. Juni 2017 eingereicht, damit die grundsätzliche Fördermöglichkeit der Maßnahme geprüft und festgestellt werden kann.“ Geschätzte Kosten für die gesamte Maßnahme: Rund 4,5 Millionen €.

Von der unklaren Finanzierung einmal abgesehen hat das ehrgeizige Projekt aber noch eine weiterte Schwachstelle: Bevor ein reguläres Bebauungsplanverfahren eingeleitet werden kann, sollte auch sicher sein, dass sich alle benötigten Grundstücke auf der neuen Straßentrasse im Besitz der Stadt Remscheid befinden. Das ist heute noch nicht der Fall.

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Kommentare

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Hans Werner Degiorgio am :

Heute war im RGA zu lesen, dass Anwohner sich für ein Verbot für Lkw auf Strucker Straße ausgesprochen haben. Auch im Kommentar dazu wurde der Durchstich von der Intzestrasse zur Lenneperstr. gefordert, um die Intzebrücke zu entlasten. Allerdings möchte ich den Anwohnern sagen, dass die Stadt Remscheid kein Geld dafür hat (außer für Prestigeobjekte wie die Neugestaltung des Ebertplatzes). Allerdings wäre es ja auch schade, wenn die Intzebrücke verschwinden würde. Denn diese ist mit Sicherheit die einzige Brücke in Deutschland, die in einer Großstadt steht, eine Hauptdurchgangsstrasse verkraften muss und für Postkutschenverkehr errichtet wurde (könnte vielleicht Kulturerbe werden).

Lothar Kaiser am :

Als Tischvorlage legte die Verwaltung heute dem Ausschuss für Bauen, Gebäudemanagement, Liegenschaften und Denkmalpflege den Beschlussvorschlag vor, den Etatansatz für den Bau des „Durchstichs Intzestraße“ aus späteren Jahren für 2021 und 2022 vorzuziehen. Begründung: „Der erforderliche Grunderwerb des Schlüsselgrundstückes für die geplante Maßnahme soll in Kürze durch die Liegenschaftsverwaltung erfolgen. Danach könne dann die Straßenplanung vergeben werden als Voraussetzung für den späteren Bebauungsplan. Die Planungsmittel dafür in Höhe von 100.000 € seien vorhanden. Zusätzlich geht die Verwaltung derzeit von Gesamtkosten in Höhe von 4.400.000 € bei Landesmitteln in Höhe von 2.340.000 € aus. Nach Grunderwerb und erteiltem Baurecht sei die Maßnahme aus Sicht der Bezirksregierung zuwendungsfähig. Dafür muss in 2020 ein Förderantrag in Düsseldorf eingereicht werden. Die Verwaltung geht von einer 65%-en Förderung der anrechenbaren Baukosten aus. Der Bauausschuss stimmte der Vorlage zu.

Chronist am :

Zur Sitzung der Bezirksvertretung Süd am 13. Februar hat die Verwaltung eine Anfrage der CDU zum Stand der Planung „Durchstich Intzestraße“ beantwortet: „Für die Umsetzung der Maßnahme ist Grunderwerb erforderlich. Derzeit ist die Verwaltung sowohl mit dem Eigentümer als auch mit den Mietern in Kontakt. Es ist geplant, dass das Grundstück ab 2021 zur Verfügung stehen soll. Nach Beurkundung des Notarvertrages soll die Straßenplanung extern vergeben werden. Nachdem die Straßenplanung grundsätzlich festliegt, kann parallel ein Bebauungsplan aufgestellt werden. Um die Finanzierung zu sichern, wird bei der Bezirksregierung ein Förderantrag gestellt. Die erste Stufe der Förderung, der Einplanungsantrag, liegt schon bei der Bezirksregierung in Düsseldorf vor. Die Mittel für den Ausbau stehen ab 2021 im IP auf der INV 128332 zur Verfügung, da diese per Beschluss der Drucksache 15/5538 aus den „späteren Jahren“ vorgezogen worden sind.“

Hans Werner Degiorgio am :

Sollte es möglich sein, dass ich den Durchstich noch erleben werde? Ich habe da meine Zweifel.

Lothar Kaiser am :

Die Bogenbrücke („Intzebrücke“) ist standsicher. Das hatte 2017 eine technische Prüfung bestätigt, wie Gerald Hein (TBR) am Mittwoch in der Sitzung der Bezirksvertretung Süd berichtete. Die nächste Prüfung steht 2020 an. Ein Sanierungsbedarf sei absehbar, sagt Hein. Und das hat kein BV-Mitglied überrascht. Die Politiker würden lieber heute als morgen den Durchstich zur Lenneper Straße sehen mit dem dann dorthin fließenden Verkehr. Denn dann könnte die alte Brücke für Fußgänger reserviert und die parallel installierte metallene Fußgängerrücke demontiert werden. Aber da werden sie wohl noch einige Jahre warten müssen...

Chronist am :

Zur Sitzung der Bezirksvertretung Süd am 3. April hat die SPD-Fraktion die folgenden Fragen an die Verwaltung gerichtet: Wann kann – realistisch betrachtet – der Durchstich Intzestraße zur Lenneper Straße erfolgen? Hat die Verwaltung einen „Plan B“, wenn die Brücke vorher ausfällt, nicht mehr befahrbar wäre und es zu einem Verkehrskollaps kommt? Gibt es eine Möglichkeit, den Durchstich schneller umzusetzen und den Bebauungsplan schon jetzt einzuleiten?

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