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Seniorenbeirat wäre gerne länger in Soest geblieben

Der Seniorenbeirat der Stadt kann nicht nur Reisen organisieren (lassen) – siehe „Wochen der älteren Generation“ –, sondern fährt, wenn er es für geboten hält, auch mal selbst mit dem Reisebus. So geschehen am 13. Juni, und selbstverständlich nicht ohne Genehmigung. Die hatte in diesem Fall der Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschuss am 11. Juni erteilt. Denn der angegebene Zweck der Dienstreise klang einleuchtend: „Erfahrungsaustausch mit dem Seniorenbeirat der Stadt Soest bezüglich der Arbeit des dortigen Seniorenbüros als Grundlage der Konzepterstellung für das Seniorenbüro in Remscheid“. Das Zitat stammt aus einer Mitteilungsvorlage der Verwaltung, die als Antwort auf eine Anfrage der CDU dem Seniorenbeirat zu seiner nächsten Sitzung am 7. September vorliegt.

Daraus geht hervor, dass es während des Aufenthalts in Soest offenbar zu Meinungsverschiedenheiten zwischen  Beiratsmitgliedern und Ralf Krüger (Foto), Behinderten- und Seniorenbeauftragten der Stadt Remscheid, gekommen ist. Darauf lässt die Anfrage des stellvertretenden Beiratsvorsitzenden Hermann-Josef Hohn (CDU) vom 20. Juni schließen. Zitat: "Das Besuchsprogramm der Dienstreise nach Soest wurde auf Drängen des Seniorenbeauftragten eigenwillig geändert: Entspricht dies dem Willen der Verwaltungsspitze? Trifft es zu, dass der Seniorenbeauftragte auf der Dienstreise nach Soest sinngemäß gesagt hat, er sei ‚der Chef des Beirates und bestimme dort‘? Dies würde dazu führen, dass der Seniorenbeirat seine bisherige gute Arbeit nicht fortsetzen könnte. Ist dies von der Verwaltungsspitze so gewollt?“ Der Seniorenbeirat setze nun darauf, „dass auch der Verwaltung an der Behebung der kommunikativen Störungen gelegen ist“.

Aus der Antwort der Verwaltung lässt sich der Schluss ziehen, dass der Seniorenbeirat sich zwecks Besichtigungen noch gerne länger in Sonst aufgehalten hätte. Zitat: „Der rechtliche Rahmen für diese Dienstreise ergibt sich aus dem Landesreisekostengesetzes NW (LKRG). Hier heißt es in § 3 Abs. 1 Satz 2 LRKG: ‚Sie (die Dienstreisen) sind wirtschaftlich durchzuführen und zeitlich auf das unbedingt notwendige Maß zu beschränken. ‘ Hinzu kam, dass sowohl teilnehmende Mitarbeiter der Verwaltung als auch Mitglieder des Seniorenbeirates um 17 Uhr am selben Tage einen unaufschiebbaren dienstlichen Termin wahrnehmen mussten. Die Entscheidung, die Dienstreise so zu gestalten, dass sie gegen 16.30 in Remscheid enden musste, war deshalb dienstlich geboten und rechtlich notwendig. Dies galt und gilt umso mehr, als nicht durch weitere touristische Aktionen der rechtliche Charakter der Dienstreise gefährdet werden durfte. Es war dienstlich geboten und rechtlich notwendig alles zu tun, um einen falschen Eindruck (z.B. dass es sich bei der Dienstreise um einen Ausflug des Seniorenbeirates handelt) zu vermeiden. Der Vollständigkeit halber sei darauf hingewiesen, dass der Verwaltung keine über die in der Vorlage 15/3538 benannten Aktivitäten, insbesondere ein touristische Begleitprogramm, bekannt waren.“

Grundsätzliche Probleme in der Zusammenarbeit mit dem Seniorenbeirat sieht die Verwaltung allerdings nicht, sondern beschreibt sie in ihrer Mitteilung als „sehr positiv und konstruktiv“.  Zwischen der Vorsitzenden Elke Rühl und der Verwaltung gebe es regelmäßige Rücksprachen, auch mit dem Seniorenbeauftragten Ralf Krüger. Der hatte die Funktion eines Seniorenbeauftragten 1. April zusätzlich übernommen mit einem vorgegebenen Arbeitsumfang von fünf Wochenstunden. „Es entspricht der Natur der Sache, dass bei diesen Rahmenbedingungen nicht alle Erwartungen sofort erfüllt werden können“, so die Verwaltung.  Für Beantwortungen von Anfragen des Seniorenbeirates sei im Übrigen nicht ausschließlich der Seniorenbeauftragte zuständig. „Die Anfragen werden wie üblich von der Verwaltung abgearbeitet. Der Seniorenbeauftragte kann hier allenfalls koordinierende und vermittelnde Funktionen übernehmen.“ Versöhnliches zum Schluss: „Die durch die Dienstreise bei einigen Mitgliedern entstanden Irritationen sind für die Verwaltung eine besondere Herausforderung, um das sehr gute und konstruktive Verhältnis mit dem Seniorenbeirat weiter zu stützen und zu entwickeln.“

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