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Gesundheitskarte für Flüchtlinge rechnet sich

Das dürfte die CDU überrascht haben: Die im Mai 2016 schrittweise eingeführte elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge (eGK) mit Abrechnung über  die BARMER ist für die Stadt Remscheid anscheinend preisgünstiger als die frühere, direkt von der Stadt gezahlte Krankenhilfe. Das hat eine erste Berechnung  des Fachdienstes Gesundheitswesen ergeben. Mitte 2018 will die Stadt eine ausführliche Evaluation nachlegen, kündigte sie in ihrer Antwort auf die Anfrage der CDU von November an, die zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am kommenden Donnerstag vorliegt.

Die jetzige Berechnung, bezogen auf die durchschnittlichen monatlichen Aufwendungen pro Kopf, basiert auf der Abrechnung der BARMER für Krankenhilfeaufwendungen des 4. Quartals 2016 für 927 Versicherten, verglichen mit den durchschnittlichen monatlichen Krankenhilfeaufwendungen des Jahres 2015 nach altem Verfahren. In 2015 waren in Remscheid durchschnittlich 788 Flüchtlinge krankenhilfeberechtigt. Die Aufwendungen hierfür betrugen 1.660.066 € (pro Kopf und Monat 175,55 €). Für das 4. Quartal 2016  stellte die BARMER für 927 Versicherte 412.095,66 € in Rechnung (pro Person und Monat 148,15 €, also 27,30 € weniger). Das spricht nach Ansicht der Stadt dafür, dass die Gesundheitsvorsorge für Flüchtlinge in Remscheid durch die Einführung der Karte wirtschaftlicher geworden ist. Allerdings lasse sich eine valide Aussage „erst nach einem längeren Zeitraum treffen.“

Obwohl im Jahr 2016 beide Verfahren teilweise parallel liefen, wurden insgesamt noch 4.089 Krankenscheine durch den Fachdienst Zuwanderung ausgehändigt. Dagegen wurden in diesem Jahr bisher nur 461 Krankenscheine bis zur Ausgabe der Gesundheitskarte vorläufig ausgestellt.

An Verwaltungskosten berechnete die BARMER der Stadt für die im 2. bis 4. Quartal 2016 versicherten Flüchtlinge 69.008 Euro. Bezogen auf die gesamten Leistungskosten in diesem Zeitraum sind das 11,84 Prozent. Darin enthalten sind die vertraglich vereinbarten Kosten für die einmalige Kartenerstellung in Höhe von zehn €. Wurde Krankenhilfe erforderlich, betragen die Verwaltungskosten acht Prozent  der tatsächlichen Aufwendung. Fallen keine Leistungen an, ist eine monatliche Grundpauschale in Höhe von zehn € im Betreuungsmonat zu entrichten. Doch diese Regelung läuft zum Jahresende aus. Ab 1. Januar 2018 gilt eine neue Rahmenvereinbarung zwischen dem Land NRW (und den Gemeinden mit eGK) und den Krankenkassen. Danach richtet sich die Verwaltungskostenpauschale künftig nach den durchschnittlichen Verwaltungskosten aller Krankenkassen und wird jährlich in einem Pro-Kopf-Monatsbetrag neu berechnet. Für 2018 beträgt er 12,82 €. Die Stadt: „Es wird erwartet, dass dadurch insgesamt die Verwaltungskosten sinken werden und Einsparungen zu realisieren sind.“

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Chronist am :

Im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Wohnen (ASGW) fragten am 16. Januar, warum andere Kommunen die elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge nicht eingeführt bzw. wieder abgeschafft haben. Zur gestrigen Sitzung lag die Antwort der Verwaltung vor: Genaue Gründe seien nicht bekannt. Es wird jedoch vermutet, dass die achtprozentige Verwaltungskostenpauschale bei vielen Gemeinden der Hauptgrund für den Nichtbeitritt oder die Abschaffung der elektronischen Gesundheitskarte gewesen sein dürfte. Aufgrund der neuen Rahmenvereinbarung zwischen Land und den Krankenkassen würden allerdings ab 2018 durch die Umstellung der Verwaltungskostenpauschale auf einen jährlichen dynamischen Verwaltungskostenersatz weitere erhebliche Einsparungen realisiert.

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