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Tempo 30 wäre auf den Höhenweg nicht zulässig

Anfang Oktober ereignete sich ein schwerer Verkehrsunfall auf dem Höhenweg in Lennep. „Dieser Unfall hätte weniger Verletzungen zur Folge haben können, wenn auch in diesem Teilbereich der Straßenführung – Höhenweg – ein Tempolimit 30 km/h gelten würde“, heißt es in einer Bürgereingabe an die Bezirksvertretung Lennep. Konkret beantragt wurde darin, auf dem gesamten Höhenweg, „ab Einmündung Borner Straße und damit für den gesamten Bereich des Wohnviertels Hasenberg“ ein Tempolimit von 30 km/h einzuführen. Doch daraus wurde nichts. Denn die Verwaltung betonte, eine Beschränkung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 5p km/h sei in diesem innerstädtischen Bereich des Hasenbergs „weder rechtlich zulässig noch beabsichtigt“.

Zitat aus der Begründung: „Nach § 45 Abs. 9 Straßenverkehrsordnung (StVO) dürfen insbesondere Beschränkungen des fließenden Verkehrs nur angeordnet werden, wenn aufgrund der besonderen örtlichen Verhältnisse eine Gefahrenlage besteht, die das allgemeine Risiko der Beeinträchtigung einer Rechtsgutverletzung erheblich übersteigt.(...) Beim Höhenweg handelt es sich um eine ‚normale‘ innerstädtische Straße; ein im Mai ermitteltes Geschwindigkeitsprofil habe ebenfalls keine Auffälligkeiten gezeigt: Die durchschnittlich gefahrene Geschwindigkeit von 85 % der Verkehrsteilnehmer ... beträgt 51 km/h.“

Der Höhenweg sei eine „sehr breit ausgebaute Straße, an der sich beidseitig gut ausgebaute und von der Fahrbahn deutlich abgetrennte Gehwege befinden. Die Sichtbeziehung für querende Fußgänger ist gut, es handelt sich ausdrücklich nicht – trotz des Unfalls vom 3. Oktober -  um einen unfallauffälligen Bereich.“ Im Übrigen sei dieser Unfall gar nicht auf erhöhte Geschwindigkeit zurückzuführen.

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