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Innenstadtbeirat mit elf Mitgliedern geplant

In das Stadtumbaugebiet I - Stachelhausen, Blumental, Honsberg und Kremenholl – flossen in den vergangenen Jahren insgesamt zehn Millionen Euro. Wie welchen Fördergeldern des Landes die Stadt bei einem weiteren Stadtumbaugebiet, der Remscheider Innenstadt, rechnen kann, verrät die Vorlage der Verwaltung nicht, die am 11. Januar auf der Tagesordnung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Energieeffizienz und Verkehr steht. Das sei auch nicht möglich, so die Verwaltung. „Zur Finanzierung der Maßnahmen des Stadtumbaugebietes ‚Innenstadt‘ werden Förderanträge gestellt, die vom Fördergeber jeweils einzeln bewilligt werden. Ein Bewilligungsbescheid über die Summe aller Maßnahmen des gesamten Stadtumbaugebietes besteht nicht“, antwortete die Verwaltung auf eine Anfrage der SPD-Fraktion, die am 11. Januar ebenfalls auf der Tagesordnung der Ausschusssitzung steht. „Daraus folgt, dass der Finanzstatus der Gesamtmaßnahme Stadtumbau Innenstadt nicht darstellbar ist.“

Bereits 2015 war die Innenstadt in das Programm „Stadtumbau West“ aufgenommen worden – am 18. Juni 2015 hatte der Rat der Stadt zur Umsetzung des Innenstadtkonzeptes das Stadtumbaugebiet „Innenstadt“ festgelegt. Zur Aufwertung und Attraktivierung der Innenstadt in Remscheid sollen zwei Fonds (Verfügungsfonds und Quartiersfonds) parallel zum Einsatz kommen, "um das private Engagement und die privaten Finanzressourcen zu aktivieren". Die „Gestaltungs- und Empfehlungskompetenzen der lokalen Ebene“ (Original-Zitat“) soll nun, wie in den Stadtteilen Honsberg und Stachelhausen, durch einen (Innenstadt-)Beirat gestärkt werden. Der neue Innenstadtbeirat soll als Bindeglied zwischen den Akteuren des Stadterneuerungsprogramms „Innenstadt“ und den politischen Gremien der Stadt fungieren und die Bürger/innen zu Eigenverantwortung ermutigen. Allerdings unterliegen die nun anstehenden Beschlüsse zur Gründung des Beirats dem Vorbehalt entsprechender Förderzusagen des Landes (s.o.) Die endgültige Entscheidung fällt in der Ratssitzung am 22. Februar.

Nach dem Beschluss des Rates sollen nach dem Zufallsprinzip unter Berücksichtigung der Bevölkerungsstruktur im Innenstadtgebiet Bewohnerinnen und Bewohner/Einzelhändlerinnen und Einzelhändler für eine Mitgliedschaft im Innenstadtbeirat angefragt werden. Interessierte sollen sich im Rahmen einer Bürgerinformationsveranstaltung, die für die zweite Jahreshälfte 2018 vorbereitet wird, zur Wahl stellen. Die Vertreterin bzw. der Vertreter der Einrichtungen, Vereinen oder Verbände werden angefragt. Sobald die Mitglieder des Innenstadtbeirates feststehen, soll das Innenstadtbüro zur konstituierenden Sitzung eingeladen.

Vorgesehen ist, den Innenstadtbeirat mit elf Personen zu besetzen – vier Delegierten der Bürgerschaft, zwei Delegierten der Eigentümer/innen, ein/e Delegierte/r der Gewerbetreibenden, ein/e Delegierte/r der Einzelhändlerinnen/Einzelhändler, zwei Delegierte der Einrichtungen, Vereinen oder Verbände, die sozialen Aufgaben in der Innenstadt nachgehen, und ein/e Delegierte/r der Bezirksvertretung Alt-Remscheid. Ein/e Delegierte/r der städtischen Verwaltung und ein/e Delegierte/r des Innenstadtmanagements sollen an den Beiratssitzungen teilnehmen, allerdings ohne Stimmrecht.

Der Beirat ist gemeinsam mit dem Innenstadtmanagement Remscheid verantwortlich für die anfallenden organisatorischen und administrativen Arbeiten im Rahmen des Quartiersfonds und Verfügungsfonds. Auf der Basis der Städtebauförderungsrichtlinien 2008 berät er über die Maßnahmen und Projekte des Quartiersfonds. Seine Empfehlung gegenüber dem Oberbürgermeister zur Bewilligung einer Maßnahme trifft er mit einfacher Mehrheit.

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Kommentare

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Chronist am :

Beiden Fonds hat der Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschuss am vergangenen Donnerstag zugestimmt. Abschließend entscheidet darüber der Rat der Stadt am 22. Februar.

Chronist am :

In der gestrigen Sitzung des Integrationsrates empfahl Jutta Velte (Grüne) Jonas Reimann vom Innenstadtmanagement, für den noch zu gründenden Innenstadtbeirat auch ausländische Mitbürger/innen zu gewinnen. Reimann verwies darauf, dass für die Bürgerschaft vier Plätze „reserviert“ seien. Noch sei alles offen.

Stadt Remscheid am :

Interessierte Remscheiderinnen und Remscheider, die sich als Delegierte/r einer Interessensgruppe für die Innenstadt einsetzen möchten, können sich zur Wahl stellen. Kandidatinnen und Kandidaten melden sich dazu bitte bis Donnerstag, 14. Februar, beim Innenstadtmanagement. Die Wahl der Delegierten findet am Mittwoch, 20. Februar, um 18.30 Uhr im Büro Markt 13 statt. Die Arbeit im Gremium ist mit überschaubarem Aufwand verbunden. Das Gremium trifft sich viermal im Jahr und berät über vorgestellte Projekte. Die konstituierende Sitzung wird am Mittwoch, 13. März, um 18.30 Uhr stattfinden. Insgesamt hat die Stadt Remscheid bis 2022 eine Zusage für zwei Fonds erhalten. Der Verfügungsfonds richtet sich primär an Gewerbetreibende und Eigentümer, die einen Beitrag zur Aufwertung der Innenstadt leisten möchten. Zu jedem Euro der privat in die Innenstadt investiert wird, geben Bund, Land und Stadt Remscheid einen weiteren Euro hinzu. Zum Beispiel kann die Erstellung einer Brunnenskulptur für 7.000 Euro mit 3.500 Euro gefördert werden. Der Quartiersfonds ist für bewohnergetragene Projekte bis 2.500 Euro bestimmt. Mit den Fördergeldern können beispielsweise künstlerische Gestaltungen, sportliche Aktionen oder Feste in der Innenstadt mit bis zu 100 Prozent gefördert werden. Die Fördermittel für beide Fonds stammen zu 80 Prozent vom Bund und Land NRW, die übrigen 20 Prozent übernimmt die Stadt Remscheid.

Stadt Remscheid am :

Das Innenstadtmanagement sucht noch Kandidaten für das lokale Gremium. Es haben bereits mehr als 20 engagierte Personen Interesse an einer Mitarbeit angemeldet. Trotzdem können sich besonders Vertreter für Jugend, Immobilieneigentümer und Einzelhändler noch aufstellen lassen. Das Gremium entscheidet über die Verwendung von Fördergeldern für private Initiativen und Aktion in der Innenstadt. Dabei kann es sich beispielsweise um neues Stadtmobiliar, Nachbarschaftsfeste, Aktionen in leerstehenden Ladenlokalen, Workshops, Mitmachaktionen oder Kunstprojekte handeln. Die konstituierende Sitzung wird voraussichtlich am Mittwoch, 13. März, um 18.30 Uhr stattfinden. Die Wahl der Delegierten findet am Mittwoch, 20. Februar um 18.30 Uhr im Markt 13 statt.

Stadt Remscheid am :

Es haben 26 Personen Interesse an einer Mitarbeit im Innenstadtbeirat angemeldet, dessen zehn Delegierte und deren Stellvertreter am Mittwoch, 20. Februar, um 18.30 Uhr im Innenstadtbüro, Markt 13, gewählt werden.

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