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Sanierung des Stadtparkteiches ungewiss

Kategorien: Behörden, Kommunalpolitik, Natur & Umwelt
Geschrieben von Lothar Kaiser am | 1 Kommentar

Mit Fördermittel aus dem Projekt „Grüne Infrastruktur“ werde die Stadt nicht rechnen können, erfuhren heute die Mitglieder des Bauausschusses zu ihrem großen Bedauern. Damit ist auch wieder die erhoffte Sanierung des Stadtparkteiches ungewiss. Denn Baudezernent Peter Heinze signalisierte, bei der Suche nach neuen Fördertöpfen habe er wenig Hoffnung. Das Land hatte der Bergischen Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft als Grund für die Ablehnung  ihres Förderantrages erklärt, dieser sei zu umfangreich. Man wolle sich lieber auf Projekte im ländlichen Raum konzentrieren. Bezirksbürgermeister Otto Mähler: „Das ist sehr betrüblich, auch für die Mitglieder des Vereins, der sich für den Erhalt des Stadtparkteichs einsetzt!“

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Kommentare

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Fritz Beinersdorf, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Rat der Stadt Remscheid am :

Eine Steilvorlage für die rechtsextremen Kräfte lieferten CDU, SPD, FDP und Grüne im Düsseldorfer Landtag: Für Personal haben sie sich mal eben eine Erhöhung von 89%l gegönnt. Statt der bisherigen Pauschale von 4 417 Euro soll jeder Landtagsabgeordnete in Zukunft 8 348 Euro monatlich für Mitarbeiter und Sekretariatskräfte ausgeben dürfen. Die Mittel für die Fraktionen werden zeitgleich um 23% erhöht. Dies ist eine instinktlose Selbstbedienung und ein weiteres Konjunkturprogramm für Politikverdrossenheit. Unsere Remscheider Landtags- und Stadtratsmitglieder sollten den Menschen in unsere Stadt erläutern was sie sich dabei gedacht haben. Ich kann mir gut vorstellen wie z.B. die Mitglieder des Vereins Heimatpflege – Stadtparkteich darauf reagieren. Mussten sie doch aktuell zur Kenntnis nehmen, dass es mit einer Förderung aus einem Landesprogramm nichts wird. Dabei dürfte es auch interessant sein, wenn der Betrag, um den es aktuell bei der Stadtparkteichsanierung geht, in entsprechender Höhe z.B. für einen DOC Koordinator ausgegeben wird. Das ist Geld für einen millionenschweren Investor, für ein Projekt über das erst vor Gericht entschieden wird. Dafür haben diese Landtagsabgeordneten mit ihren Fraktionen vor einigen Monaten gestimmt.

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