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Nach drei Jahren greift der Mindestlohn

Pressemitteilung des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Stadtverband Remscheid

Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung hat sich in Remscheid seit Einführung des gesetzlichen Mindestlohns vor drei Jahren, Anfang 2015, positiv entwickelt. Das zeigt eine aktuelle Auswertung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB). Nach den aktuellsten Arbeitsmarktzahlen von Juni 2017 lag das Plus der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten in Remscheid mit 1.793 bei 4 Prozent. (Vergleichszeitraum 31.12.2014 vor Einführung des gesetzlichen Mindestlohns). Damit gingen zum Stichtag in Remscheid 44.897 Menschen einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nach. Die Anzahl der geringfügig entlohnten Beschäftigten sank im gleichen Zeitraum um 170 (-1,5 Prozent) auf 11.664 Beschäftigte.

Für das kommende Jahr sieht Marko Röhrig (Foto), DGB-Stadtverbandsvorsitzender in Remscheid, dennoch Verbesserungsbedarf. „Im Jahr 2018 wird erneut über die Höhe des gesetzlichen Mindestlohns verhandelt. Dabei müssen die Rahmenbedingungen für die Arbeit der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) verbessert werden. Das geht nur mit mehr Personal. Außerdem braucht es leichtere Kontrollen, etwa durch eine Vorschrift tagesaktueller Arbeitszeitdokumentationen oder eine Verwahrung der Unterlagen am Arbeitsort. Die bisherigen Regelungen bieten zu viele Einfallstore für Manipulationen“, so Röhrig. „Wer aus Regeln vermeintliche Bürokratielasten macht, hat offenbar kein Interesse an der Einhaltung des Mindestlohns.“ Die Parteien einer künftigen Bundesregierung fordert der DGB-Vorsitzende auf, „den Mindestlohn vor Angriffen zu schützen. Diskriminierende Ausnahmen sind zu beseitigen und weitere Rahmenbedingungen für einen existenzsichernden Mindestlohn müssen geschaffen werden.“

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