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Offener Brief der DOC-Kritiker an den OB

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

am 24. Januar dieses Jahres informierten Sie die Presse über die einzelnen Verfahren gegen das geplante DOC in Lennep, und am 25. Januar berichteten Sie im Rahmen des Haupt- Finanz- und Beteiligungsausschusses davon. Die erteilten Informationen genügen jedoch nicht den Ansprüchen von Transparenz und werfen zudem weitere Fragen auf, wie wir uns erlauben, im Folgenden darzustellen.

Zwischen der Stadt Remscheid und dem Investor wurde vereinbart, dass erst nach Bestandskraft aller erforderlichen Genehmigungen und Pläne mit dem Bau des geplanten DOC begonnen werden kann. Die Bestandskraft ist erst nach Abschluss aller gerichtlichen Verfahren erreicht. Dennoch wurde ein Bauzeitenplan erarbeitet und veröffentlicht, der immer noch von einem Baubeginn im Mai 2018 ausgeht, obwohl von Anfang an bekannt war, dass etliche Klagen eingehen werden, und auch bei Veröffentlichung des Bauzeitenplans bereits eingegangen waren.

Die Vereinbarung der Bestandskraft schützt beide Vertragspartner. Sie, Herr Oberbürgermeister, vertreten dabei die Stadt Remscheid und ihre Bürgerinnen und Bürger. Dennoch lassen Ihre Äußerungen erkennen, dass Sie an der Einhaltung der Bestandskraft nicht unbedingt festhalten wollen. Dies erscheint uns völlig unverständlich, denn in den Verfahren werden sowohl die Interessen von betroffenen Bürgern geprüft, die stellvertretend für viele Bürgerinnen und Bürger klagen, als auch die Interessen von Einzelhändlern und Vereinen, die Belange der Umwelt, der Gesundheit aller Bürgerinnen und Bürger (Normenkontrollklage). Der Ausgang der Verfahren ist ungewiss, es ist möglich, dass das DOC nie gebaut werden kann, es ist auch möglich, dass deutlich nachgebessert werden muss.

Diese Nachbesserungen würden zum Vorteil der von Ihnen vertretenen Bürgerinnen und Bürger gereichen. Demnach ist es Ihre Aufgabe, dem Investor gegenüber deutlich zu machen, dass der Ausgang der Verfahren abzuwarten ist und die gegebenenfalls von den Gerichten eingeforderten Nachbesserungen zu Gunsten der Stadt Remscheid in die Pläne einzupflegen sind. Stattdessen drängen Sie in Ihren Äußerungen auf einen raschen Baubeginn und versuchen in der Öffentlichkeit eine Gratwanderung zwischen „Wir haben mit dem Bau begonnen.“ und „Das hat mit dem DOC alles nichts zu tun.“ Transparenz sieht anders aus, ein sorgsamer Umgang mit den finanziellen und ökologischen Ressourcen ebenso.

So soll bereits jetzt der Jahnplatz nicht mehr für das Karnevalszelt genutzt werden, offensichtlich nur, um ein Exempel zu statuieren, denn der Baubeginn liegt in weiter Ferne. Sportvereine verzeichnen Mitgliederschwund, denn der Platz für die Lenneper Sportvereine ist bereits jetzt nicht mehr nutzbar. Einem fernen Investor in vorauseilendem Gehorsam zu dienen, beinhaltet keinen Nutzen für die Stadt Remscheid. Im Gegenteil, es werden irreversible Schäden verursacht. Die Abholzung von Bäumen stellt gerade jetzt, nachdem annähernd 6.000 Bäume durch den Sturm geschädigt wurden, eine besonders unangebrachte und unsensible Maßnahme dar. Sie wären zur Sauerstoffproduktion, als Nisthabitate für Vögel und Nahrung für Insekten dringend erforderlich.

Wir fordern Sie nunmehr auf, deutlich zu formulieren, dass Sie die Maßnahmen des Rechtsstaates respektieren. und dies dem Investor gegenüber deutlich zu machen. Wir fordern Sie dringend auf, keine unnötigen Ausgaben für irreversible Schäden zu tätigen. Bitte erläutern Sie auch, was mit dem Stadion geschehen soll, wenn das DOC nicht gebaut werden kann, und ob es alternative Pläne gibt.
Bürgerinitiative Lennep, Ursula Wilms

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Kommentare

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Peter Stamm am :

In meinen Augen geht unser OB für einen Vertreter der Remscheider Bürger ein wenig zu sehr auf den Investor zu. Was für Ursachen diese offensichtliche massive Unterstützung des Investors trotz dem Risikos enormer Kosten für alle Remscheider Bürger hat, überlasse ich einfach mal der Phantasie mündiger und intelligenter Bürger.

Eija Tirkkonen am :

Der von der TBR initiierte Pressetrommel für die neue interaktive Karte mit Stadtbild prägenden Bäumen (in Anzahl 13) wirkt wie eine Beruhigungspille vor dem großen Kahlschlag in Lennep. In einem Nebensatz teilte die TBR mit (BM gestern), dass Remscheid beim städtischen Grün im Städtevergleich besser abschneidet als der kommunale Durchschnitt. Das ist eine interessante Aussage vor dem Hintergrund, dass das stadteigene Stadtentwicklungskonzept einen Mangel an innerstädtischem Grün feststellt. Soll der positive Städtevergleich nun herangezogen werden, um Abholzungen zu bagatellisieren? Wenn man auf der Internetseite der TBR versucht, die neue Karte mit den stadtbildprägenden Bäumen zu finden, erhält man mehrere Treffer für umfangreiche Baumfällungen. Gibt es eine grundsätzliche Kursänderung in der Stadtplanung, den Stellenwert der Bäume und Grünflächen im öffentlichen Raum herabzusetzen? Die karge Planung in grau für den Ebertplatz scheint diese Tendenz zu untermauern.

Eija Tirkkonen am :

Den Fokus lediglich auf einzelne Bäume zu richten wird dem stadtbildprägenden Grün nicht gerecht. Öffentliches Grün ist ein fester Bestandteil einer gelungenen Stadtplanung, was sowohl in kleinen oder größeren Parkflächen, Alleen oder auch grünen Pufferzonen zwischen Gewerbe-, Sonderbauflächen und ruhigen Wohnnutzung manifestiert. Das öffentliche Grün ist identitätsstiftend und stellt darüber hinaus einen weichen Standortfaktor dar. Man muss verstehen, dass städtebauliche Grünflächen und Alleen oft Jahrhunderte gewachsen sind und dass ein wirklicher Ersatz für das Verlorene nicht geben kann. Jeder Eingriff bedarf einer prüfbaren Begründung, die zur öffentlichen Diskussion freigegeben werden muss. Fehlt diese Sensibilität im Umgang mit städtischem Grün, werden verständlicherweise Emotionen entfacht. Die Abholzung in Lennep für das DOC hat keinerlei Begründung so lange die Planung DOC rechtlich nicht sichergestellt ist. Die vorgezogenen Maßnahmen sind sehr bedauerliche und auch sinnlose Entwicklung an allen Bürgerinteressen vorbei.

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