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Stadt Remscheid arbeitet an eigener Stellplatzsatzung

Eine neue Landesbauordnung wurde von der schwarz-gelben Landesregierung um zwölf Monate verschoben. Über ein so genanntes Moratorium will sie sich noch einmal intensiv mit laut gewordener Kritik beschäftigen und (baukostensteigernde) Regulierungen und Vorgaben auf den Prüfstand stellen. Voraussichtlich wird die neue Landesbauordnung am 28. Dezember 2018 in Kraft treten. Damit bleiben den 396 Städten und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen, also auch der Stadt Remscheid, noch das ganze laufende Jahr Zeit für eine eigene Stellplatz-Satzung. „Wir arbeiten derzeit daran“, berichtete am Donnerstag im Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Energieeffizienz und Verkehr Jörg Schubert, Leiter des Fachdienstes Bauen, Vermessung, Kataster und Untere Denkmalbehörde. Mit der Novelle der Landesbauordnung NRW bekommen die Kommunen erstmals die Möglichkeit, eigene Regelungen festzusetzen, wie und in welchem Umfang bei Bauvorhaben Stellplätze für Kraftfahrzeuge und Abstellplätze für Fahrräder geschaffen werden. Das Zukunftsnetz Mobilität NRW hat inzwischen zusammen mit dem Städtetag NRW, dem Landkreistag NRW, dem Städte- und Gemeindebund NRW, der Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise in Nordrhein-Westfalen e. V. (AGFS) sowie mit kommunalen Experten eine Musterstellplatzsatzung sowie einen Leitfaden zum Erstellen von Stellplatzsatzungen erarbeitet. Auch darauf machte Schubert die Ausschussmitglieder aufmerksam, falls sie sich schon einmal mit der Thematik befassen wollten. Sobald der Entwurf der neuen Stellplatzsatzung fertig sei, werde er der Politik vorgelegt.

Die derzeit geltende „Satzung der Stadt Remscheid über die Festlegung der Gebietszonen und die Höhe des Geldbetrages nach § 47 Abs. 5 der Landesbauordnung für die Ablösung der Verpflichtung zur Herstellung von Stellplätzen für Kraftfahrzeuge“ (vom 19.06.1989) legt die durchschnittlichen Herstellungskosten für Parkeinrichtungen einschl. der Kosten des Grunderwerbs in drei verschiedenen Gebietszonen 14.579,84 Euro, 10.994,77 Euro bzw. 4.384,55 Euro je Stellplatz fest. In den vergangenen drei Jahren seien so 155.400 Euro in den Stadtsäckel geflossen, durchschnittlich 6.100 Euro pro abgegoltenen Stellplatz. Diese Gelder müsse die Stadt zweckgebunden einsetzen.

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