Waterbölles

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

Seit 2014 führt der nordrhein-westfälische Verfassungsschutz zusammen mit dem polizeilichen Staatsschutz der jeweils zuständigen Polizeipräsidien das Projekt „Kommunen gegen Extremismus“ durch. Diese Kooperation zwischen Sicherheitsbehörden sowie Kreisen, Städten und Gemeinden soll auf der Grundlage vertrauensvoller Zusammenarbeit und durch Informationsaustausch in beide Richtungen im Vorfeld der Entstehung jeder Art von Extremismus entgegenwirken. Das Projekt wurde seinerzeit im Kreis Mettmann als Pilot gestartet und in den folgenden Jahren auf den Rhein-Kreis Neuss, den Rhein-Erft-Kreis, den Rhein-Sieg-Kreis, den Kreis Paderborn und die Stadt Mönchengladbach ausgedehnt. Nun hat sich auch die Stadt Remscheid dieser Zusammenarbeit angeschlossen. Ansprechpartnerin der Stadt sowohl für den Staatsschutz als auch den Verfassungsschutz ist Rechtsdezernentin Barbara Reul-Nocke. Die Verankerung dieses Projektes auch in Remscheid beinhaltet neben dem Austausch von Informationen auch die Möglichkeit, dass Verfassungsschutz und polizeilicher Staatsschutz für die städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nach Bedarf Sensibilisierungsveranstaltungen über Entwicklungen in allen Extremismusbereichen anbieten. Ein erster Informationsaustausch zwischen Verfassungsschutz, polizeilicher Staatsschutz und der Rechtsdezernentin hat bereits stattgefunden.