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Personalentwicklungskonzept wegen Schlaglöchern

Der Rat der Stadt hat in seiner Sitzung am Donnerstag den Antrag der CDU-Fraktion auf den Weg gebracht, die Technischen Betriebe Remscheid (TBR)  kurz-, mittel- und langfristig personell so auszugestatten, „dass der Investitionsstau beim Thema Straßensanierungen nach und nach abgearbeitet werden kann.“ Die Verwaltung, soll hierzu zeitnah ein Personalentwicklungskonzept vorlegen und außerdem prüfen, wie durch Fremdvergaben an Ingenieurbüros oder Planer die Arbeit der Verwaltungsmitarbeiter arbeitsteilig unterstützt werden könne.

„Zur Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 12. April hat die CDU-Fraktion den Antrag gestellt, dass mehr Geld für Straßensanierungen im Haushalt bereitgestellt werden soll. Dieser Antrag hat eine grundsätzliche Diskussion über ein Thema angestoßen, das für die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt sehr wichtig ist. Bei jedem Schlagloch, durch das sie mit Auto, Bus oder Fahrrad fahren, werden sie daran erinnert, dass hier Einiges im Argen liegt“, beginnt die CDU ihre sch^riftliche Antragsbegründung. „Die Verwaltung hat uns – vereinfacht gesagt – mitgeteilt: Das Geld ist da, doch es fehlt am nötigen Personal! (...) Im Kern ging die Aussage der Fachverwaltung dahin, dass genug Geld zur Verfügung stünde, um dieses auch über Bundesprogramme abzurufen. Diese Aussage wurde in der Sitzung (des Betriebsausschusses am 10. April) allerdings dahingehend relativiert, dass eine höhere Ausgabe für Straßen das Betriebsergebnis schmälern würde. Dies ist aus unserer Sicht aber hinnehmbar, da wir den Überschuss bis auf Steuerrückerstattungen und Auflösen von Rückstellungen u.a. ja vorrangig aus Gebühren der Bürger erwirtschaften.“

TBR-Chef Michael Zirngiebl sagte am Donnerstag zur Ratssitzung am 5. Juli eine Vorlage zu, in der er auch auf die personellen Auswirkungen des geplanten umfänglichen Breitbandausbaus im Voprfeld der anbstehenden Haushaltsberatungen näher eingegangen wird. Das hatte zuvor Thomas Brützel (WiR) angeregt.

Allerdings gäbe es faktische und personelle Engpässe, so die Darstellung der Fachverwaltung. Die faktischen Engpässe bestünden darin, dass durch die wenigen Investitionen in die öffentliche Infrastruktur viele Unternehmen in diesem Baubereich keine Vorhaltekosten produzieren wollten und die Sparte aufgegeben bzw. verkauft hätten. Somit besteht im Bundesgebiet ein Mangel an leistungsfähigen Unternehmen. Die vorhandenen Unternehmen hätten darüber hinaus eine größere Marktmacht, was sich wiederum in den Preisen und den Ausführungszeiten spiegelt. Die personellen Engpässe bestünden darin, dass keine Planer / Ingenieure am Markt vorhanden sind, die solche Maßnahmen planen. Außerdem sei zumindest eine Stelle mit einem KV-Vermerk aus den Sparmaßnahmen versehen und eine leitende Position seit dem Ruhestand in 2017 nicht wiederbesetzt. Es fehlten mithin ca. drei Vollzeitkräfte, um den Planungsaufgaben gerecht werden zu können, so die CDU. Nunmehr obliegt es der Organisationshoheit des Oberbürgermeisters, die entsprechenden Personalressourcen zum Abrufen der Gelder und zur Ausführungsplanung der maroden Straßen in der TBR und beim Dezernat 3 sicherzustellen.

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