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Lagebericht der Stadt zu den Flüchtlingen

Sachaufwendungen 2016 2017 Mehr/Minder-aufwand Bemerkung
Grundmiete für Übergangsheime und Wohnungen 1.762.671 € 1.422.790 € -339.881 € Entfall der Mietzahlungen für 58 Einzelwohnungen in der Freiheitstr. 191 - 193
Betrieb- und Nebenkosten 145.797 € 570.257 € 424.460 € Viele Jahresabrechnungen für 2016 lagen nicht rechtzeitig vor und konnten erst in 2017 verbucht werden
Energie-, Heizkosten 822.958 € 927.255 € 104.297 €  
Einrichtung, Haltung von Fahrzeugen, etc. 400.600 € 170.905 € -229.695 €  
Haus-verwaltung und Sozialarbeit (BAF e.V) 2.493.811 € 3.240.644 € 746.833 €  
Gesamt 5.625.837€ 6.331.851€ 706.014 €  

Im Jahr 2015 wurde mit insgesamt 1.030 neu zugewiesenen Flüchtlingen ein für Remscheid historischer Höchststand an Neuaufnahmen erreicht. Gegenüber 2013 bedeutete dies eine Steigerung um 544,94 %. Nachdem auch im Jahr 2016 mit 725 Personen eine erhebliche Anzahl an Flüchtlingen aufzunehmen war, reduzierte sich die Anzahl der Zuweisungen im Jahr 2017 wieder. Diese Entwicklung geht mit der bundesweit gesunkenen Flüchtlingszuwanderung einher. Obwohl 2016 die Zuweisungszahlen gegenüber 2015 wieder um 29,61 % auf 725 Flüchtlinge zurückgingen, wurde dennoch mit 1.553 aufgenommenen Flüchtlingen der höchste Unterbringungsstand der vergangenen 23 Jahre erreicht. Bezogen auf den Stand im Jahr 2013 mit 340 Personen stiegen die Unterbringungszahlen in nur drei Jahren um 456,76 % auf 1.553 Flüchtlinge in städtischen Einrichtungen an. Nur im Jahr 1993 hatte die Stadt Remscheid mit 1.883 Flüchtlingen noch mehr untergebracht.

Im Jahr 2016 war das Jugendamt der Stadt Remscheid für Unbegleitete minderjährige Ausländer zuständig, 2017 für 86. Unbegleitete minderjährige Ausländer werden von dem Fachdienst Jugend, Soziales, Wohnen betreut und nicht in den Übergangsheimen untergebracht, sondern befinden sich  nach Inobhutnahme und Clearingverfahren in verschiedenen Jugendhilfemaßnahmen freier Träger (Kinderheime, Wohngruppen, etc.). In Einzelfällen werden auch Jugendhilfemaßnahmen über das 18. Lebensjahr hinaus gewährt, wenn hierfür der Bedarf besteht.

Der für Flüchtlinge  angemietete Wohnungsbestand stieg in 2016 gegenüber 2015 um weitere 45 Wohnungen, sodass Ende 2016 für ca. 1.800 Personen ausreichende Unterbringungskapazitäten zur Verfügung standen.  Aufgrund der sich abzeichnenden rückläufigen Zuweisungszahlen wurden seit Herbst 2017 39 Wohnungsmietverhältnisse gekündigt,  weitere Kündigungen sind in Abhängigkeit von der Flüchtlingsentwicklung geplant. Zu berücksichtigen sind dabei die auslaufenden Mietverträge für die der Übergangsheime Alleestr. 64 und Talsperrenweg 3. Ein ausreichend großer Puffer an Unterbringungsplätzen wird von der Stadt vorgehalten, um spontan auf unvorhersehbare Veränderungen reagieren zu können.

Die obige Tabelle zeigt den gesamte Sachaufwand, der im Zusammenhang mit der Bereitstellung und Bewirtschaftung der städtischen Unterbringungseinrichtungen anfällt sowie die Kosten der Betreuung durch den beauftragten Verein BAF e.V. in 2016 und 2017. Der Mehraufwand für 2017 in Höhe von 706.014 € wurde überwiegend durch gestiegene Personal- und Personalnebenkosten verursacht, die der Betreuungsverein BAF e.V. zur Aufgabenerfüllung im abgestimmten Umfang benötigte. Ab 2018 wird hier eine Ausgabenreduzierung angestrebt. Eine Organisationsuntersuchung des Vereins mit dem Ziel einer effektiven Aufgabenerfüllung steht an.  (aus Mitteilungsvorlage der Verwaltung zur Sitzung des Integrationsrates am 15. Mai)

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