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Grüne: Bei Bauleitplanung Bevölkerungsschwund bedenken

Zur Sitzung des Bauausschusses am 9. Oktober und des Hauptausschusses am 11. Oktober haben die Grünen (siehe ihre Stellungnahme zur Gewerbeflächenpolitik der Stadt von September 2007) den Antrag gestellt, der Flächennutzungsplanung und den künftigen Bebauungsplänen die aktuellen demographischen Daten zu Grunde zu legen, wie sie dem Bericht zu Bevölkerungsentwicklung zu entnehmen sind. Begründung:

„Regelmäßig werden den Ratsgremien aufwändige Begründungen zu Bebauungsplanverfahren vorgelegt, die auf veralteten Bevölkerungsprognosen beruhen. Damit werden in der Regel Neubauflächenausweisungen auf der grünen Wiese begründet. Nun hat sich die Datenbasis im Laufe der letzten Jahre verändert. Deutlich wird das unter anderem an der Begründung zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplans. Während dort noch für das Jahr 2015 von einer Bevölkerungszahl von 114.808 Einwohnern ausgegangen wird, prognostisiert der aktuelle Bericht zur Bevölkerungsentwicklung für dasselbe Jahr 110.724 Einwohner, also 4000 Menschen weniger. Auch bezüglich der Wanderungsverluste ergeben sich von einander abweichende Prognosen. Konsequenzen haben die unterschiedlichen Einschätzungen unter anderem auf die Ausweisung von neuen Wohnbauflächen. Es liegt auf der Hand, dass angesichts der aktuellen Prognose insgesamt weniger Wohnungen gebraucht werden, wobei unbestritten bleibt, dass sich der individuelle Anspruch an Wohnraum und Wohnumfeld ändert. Im Rahmen der Klarheit erscheint es deshalb geboten, der gesamten Bauleitplanung die derzeit gültige Bevölkerungsprognose zu Grunde zu legen und auch die Flächennutzungsplanung entsprechend anzupassen.“

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Lothar Kaiser am :

Die Forderung ist plausibel. Schließlich berücksichtigt die Stadt Remscheid auch in ihrer Schulentwicklungsplanung den demografischen Wandel. Damit befasste sich in den vergangenen Monaten nicht nur der Schulausschuss, sondern auch der Jugendhilfeausschuss. Dort machte Andreas Hoppmann, Organisationsberater des Landesjugendamtes deutlich, dass künftig Paare, die in "guten Verhältnissen" leben, künftig (noch) weniger Kinder bekommen werden als heute. Mit anderen Worten: Für Nachwuchs sorgen überwiegend Paare aus weit weniger gut situierten Kreisen. Die Stichworte, die in diesem Zusammenhang fielen: Harz IV, Migrationshintergrund, bildungsfern. Dadurch kommt auf die Jugendhilfe eine große Aufgabe zu: Sie muss bei den Kindern frühzeitig Defizite erkennen und soie abzubauen versuchen. Denn, das betonte Hoppmann ausdrücklich: "Kinder sind die Zukunft dieser Gesellschaft!" Wichtig ist dabei auch, in welcher Umgebung diese Kinder groß werden. Dem in Remscheid angestrebten "Stadtumbau West" kommt deshalb große Bedeutung zu.

Chronist am :

Es sei „absolut richtig“, die neuesten demografischen Zahlen in die Bauleitplanung aufzunehmen, begrüßte Rosemarie Stippekohl gestern im Bauausschuss den Antrag der Grünen. Auch die CDU habe das vom damaligen Baudezernenten Kennepohl wiederholt gefordert; dieser habe das aber nicht umgesetzt. Zwar gab Alexander Ernst von der W.I.R. zu bedenken, dass der Wohnraumbedarf nicht automatisch zurückgehe, wenn die Bevölkerung abnehme. Susanne Fiedler (SPD) hielt dem jedoch entgegen, Stadtplanung sei mehr als nur Wohnraumplanung. Und Andreas Huth, Abteilungsleiter in der Bauverwaltung, verwies auf das Stadtentwicklungskonzept, das die Politik gerade auf den Weg gebracht habe. Darin sei die Bevölkerungszahl ein Kriterium von sehr vielen. Da sei es für eine „Wohnbaumflächenprognose“ noch zu früh, um sie in die Bauleitplanung einfließen lassen zu können. Gleichwohl entschied sich der Bauausschuss für die Annahme des Antrages, nachdem klar geworden war, dass die Antragsbegründung (wie immer) nicht Teil des Beschlusses ist. Strittig war darin insbesondere der Satz gewesen „Konsequenzen haben die unterschiedlichen Einschätzungen unter anderem auf die Ausweisung von neuen Wohnbauflächen.“

Chronist am :

Der Hauptausschuss schloss sich heute dem Votum des Bauausschusses an.

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