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Kita-Neubau mit individuellen Besonderheiten

Einen aktualisierten Bericht zum Ausbau von Kitas in Remscheid legt die Stadtverwaltung zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 27. Juni vor. Demnach sind inzwischen 85 neue Kita-Plätze geschaffen worden. Und für das Kindergartenjahr 2018/2019 sind insgesamt bis zu 285 weitere Plätze in der Planung, für die die Träger bereits eine Bedarfsbestätigung erhalten haben. Die evangelische Christusgemeinde erweitert ihre Kita in der Steinackerstraße um eine Waldgruppe, insgesamt entstehen 15 zusätzliche Plätze. In der Arturstraße wird eine sechsgruppige Einrichtung mit 110 Plätzen, in der Fritz-Ruhrmann-Straße sowie der Sedanstraße entstehen zwei viergruppige Einrichtungen mit jeweils 80 Plätzen. Aber: „An allen Standorten treten Verzögerungen auf, die Inbetriebnahmen noch im Kindergartenjahr 2018/2019 sind fraglich“, heißt es in der Vorlage.

Die restlichen fehlenden rund 400 Plätze sollen ab dem Kindergartenjahr 2019/2020 entstehen. Die Stadt geht davon aus, „dass die Bedarfe in den einzelnen Stadtbezirken gedeckt werden, auch nach Auslauf der provisorischen Übergangslösung Am Stadtpark. Aufgrund besonderer Gegebenheiten werden voraussichtlich zwei Einrichtungen mit insgesamt bis zu 160 Plätzen nicht vor dem Kindergartenjahr 2020/2021 ihren Betrieb aufnehmen können.“

Der zeitliche Ablauf der einzelnen Bauprojekte von der Identifikation eines geeigneten Grundstückes bis zur Fertigstellung und Inbetriebnahme brauche seine Zeit, stellt die Verwaltung fest. Hierbei könnten unterschiedlichste Verzögerungen auftreten.

  • Beispiel Kita Arturstraße: „Das Grundstück wurde Anfang 2017 durch den Investor erworben. Im Januar 2018 wurde vom Landesjugendamt die Betriebserlaubnis in Aussicht gestellt. Das Beweissicherungsverfahren verzögerte sich. Der Abrissantrag für das Altgebäude ist inzwischen beantragt, ein Umweltgutachten ist aber vor einer Abrissgenehmigung noch einzuholen. Der Bauantrag wird erst gestellt, wenn die Ausschreibung für das durchführende Bauunternehmen abgeschlossen ist.“
  • Beispiel Kita Sedanstraße: „Das städtische Grundstück wurde über ein Bieterverfahren angeboten. Erste Entwürfe wurden den Vorstellungen des Landesjugendamtes und dem Bebauungsplan nicht gerecht. Das Errichten eines Wendehammers durch den Käufer nach Abschluss eines Erschließungsvertrages, das Einholen erforderlicher Gutachten, das Fällen von Bäumen und schließlich auftretende Fragen zur verkehrlichen Anbindung über die Bezirksvertretung 2 Süd haben noch nicht zum Abschluss eines Kaufvertrages geführt.“
  • Beispiel Kita Fritz-Ruhrmann-Straße: „Das städtische Grundstück wurde ebenfalls über ein Bieterverfahren angeboten und ist inzwischen verkauft. Der Ausbau der Fritz-Ruhrmann-Straße ist noch nicht abgeschlossen. Erst nach Erteilung einer Baugenehmigung sind verbindliche Bauzeitenpläne der Investoren zu erwarten.“ (Waterbölles: Will sagen, der Investor kann seinen Bauzeitenplan erst festgelegen, wenn die Stadt die Baugenehmigung erteilt hat Warum die Stadt den Bau der Straße „verschlafen“ hat, sagt die Vorlage nicht).

Zusammenfassend scheint die Verwaltung optimistisch in die Zukunft zu blicken. Zitat: „Die Zusammenarbeit im Rahmen der Projektkoordination mit Trägern, Investoren, Architekten etc. und den Fachdiensten der Verwaltung gestaltet sich vertrauensvoll, zielführend und zeiteffektiv durch intensive Begleitung, ständige Erreichbarkeit und kurze Wege innerhalb der Verwaltung“, räumt aber ein: “Auch bei den weiter aufgeführten Standorten bzw. möglichen Alternativstandorten ist nicht auszuschließen, dass sich Verzögerungen ergeben werden.“  Es handele sich schließlich „um einen komplexen Vorgang unter Beteiligung vieler Instanzen mit individuellen Besonderheiten“.

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