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"Schleichweg" besteht inzwischen seit elf Jahren

Zur Sitzung der Bezirksvertretung Süd am 29. August steht wieder einmal die „fremdgenutzte“ Busspur zwischen Wörthstraße und der Straße „Am Alten Flugplatz“ an, diesmal in Form einer Anfrage der Grünen. Diese möchten von der Verwaltung wissen:

  • Liegen der Verwaltung und der Polizei Anhaltspunkte dafür vor, dass es wie von Anwohner*innen berichtet, vor allem in den Abendstunden, zu massiven Geschwindigkeitsüberschreitungen von Pkw (>50kmh) in der Straße „Am Alten Flugplatz“ kommt? Wenn ja, welche Möglichkeiten sieht die Verwaltung diesem zu begegnen?

Die Wörthstraße ist durch eine für den Individualverkehr gesperrte Stichstraße (Busspur) mit der Straße „Am Alten Flugplatz“ verbunden. Der Zugang zur Straße wurde in der Vergangenheit durch eine Schranke geregelt. Seit einigen Jahren ist die Schranke aus technischen Gründen abgebaut, und die Straße wird gerne von Autofahrern als „Schleichweg“ genutzt. Das erspart ihnen die Ampel am Neuenhaus, birgt für sie aber das Risiko eines Knöllchens. Denn die Straße „Am Alten Flugplatz“ eigentlich eine Sackgasse ('Durchfahrt verboten').Darüber hat der Waterbölles in der Vergangenheit schon mehrfach berichtet, erstmals im Dezember 2007. Die Grünen möchten nun von der Verwaltung wissen:

  • Welche Möglichkeiten sieht die Verwaltung den deutlich zunehmenden ordnungswidrigen Individualverkehr zu unterbinden?

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Kommentare

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Heinz Wäscher am :

Warum ist diese „Busspur” eigentlich nicht für nichtmotorisierte Verkehrsteilnehmer/-innen sowie E-Bikes und sonstige einspurige Elektro-KFZ freigegeben? Besonders zu Fuß Gehende müssen dadurch mitunter enorme Umwege in Kauf nehmen.

Michael Stark am :

Warum ist die Spur generell nicht freigegeben? Es geht nicht um die eingesparte Ampel, wenn man selbst in dem Bereich wohnt...

Heinz Wäscher am :

Der berüchtigte § 45 (9) StVO - erster Satz - ist da ja recht eindeutig: „ Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen sind nur dort anzuordnen, wo dies auf Grund der besonderen Umstände zwingend erforderlich ist. ...” Dort müssen also zwingende Gründe, die hoffentlich in der relevanten verkehrsrechtlichen Anordnung aufgelistet werden, vorhanden sein, welche die Aufstellung der Verkehrszeichen 245 „Bussonderfahrstreifen” rechtfertigen. Des Weiteren könnten die Gründe der Beschränkung auf nur eine Verkehrsart der nach § 6 StrWG NRW erforderlichen Allgemeinverfügung in Form der Widmung der Straße Am Alten Flugpl. zu entnehmen sein. Ein ähnliche „Busspur” gibt es ja z. B. noch in Lennep im hinteren Teil der Max-von-Laue-Straße Fahrtrichtung Schwelmer Straße.

Heinz Wäscher am :

Diese „Busspur” (Flurstück 527) scheint am 01.08.2016 gar nicht für den öffentlichen Verkehr gewidmet worden zu sein: http://ratsinfo.remscheid.de/sessionnet/bi/vo0050.php?__kvonr=6680

Stadt Remscheid am :

Die Anfrage zur Verkehrssituation in der Straße „Am Alten Flugplatz“ wurde verwaltungsintern von verschiedenen Fachdiensten sowie der Polizei begutachtet. Weder der Straßenverkehrsbehörde, noch der Polizei liegen Anhaltspunkte für signifikante Geschwindigkeitsverstöße vor. Im Jahr 2017 wurden (in Fahrtrichtung Savernenweg) bei 203 gemessenen Durchfahrten lediglich 16 Überschreitungen verzeichnet, wobei im Jahr 2018 (Stand: 28.8.2018) bei 77 gemessenen Durchfahrten lediglich zwei Überschreitungen festgestellt wurden. In der anderen Fahrtrichtung (Richtung Hohenhagener Straße) wurden im Jahr 2017 bei 535 gemessenen Durchfahrten fünf Überschreitungen und im Jahr 2018 (Stand: 28.08.2018)bei 51 Durchfahrten eine Überschreitung festgestellt. (...) Durch die defekte (und im Anschluss demontierte) Schrankenanlage der Bussonderspur hat sich der Kreis der Verkehrsteilnehmer, welche die Bussonderspur als Abkürzung nutzen, potentiell vergrößert. Um eine objektive Einschätzung hinsichtlich der tatsächlichen Nutzung der Bussonderspur zu erhalten, wird im Laufe des Oktobers ein sog. „Seitenradarmessgerät“ im beschriebenen Bereich angepasst. Nach Auswertung der dann vorliegenden Daten wird voraussichtlich in der Sitzung der BV Süd im Dezember 2018 eine abschließende Stellungnahme der Verwaltung vorliegen. (Mitteilung der Verwaltung zur morgigen Sitzung der Bezirksvertretung Süd)

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