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Grüne überrascht über „Klimawandel“ bei der CDU

Leserbrief der Fraktion der Grünen im Rat der Stadt Remscheid

Mit großer Überraschung haben wir die Forderung des Lenneper Bezirksbürgermeisters und CDU-Mitglieds Markus Kötter, eine Debatte über den kommunalen Klimaschutz zu führen, zur Kenntnis genommen. Dazu erklärt die Fraktionssprecherin Beatrice Schlieper: „Wir freuen uns sehr, dass die CDU nach vielen Jahren der Untätigkeit nun ein weiteres grünes Kernthema für sich entdeckt hat. Nach dem sie sich neuerdings für den Radverkehr einsetzt, will die CDU jetzt den kommunalen Klimaschutz gestalten. Wir hoffen, dass dieses Umdenken nun auch aktiv Einzug in die Remscheider Politik halten wird. In der Klima-Allianz Remscheid sind die Mitglieder der CDU jedenfalls herzlich willkommen.“

Susanne Fiedler, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion, ergänzt: „Neben der Freude über den „Klimawandel“ in der CDU, beschäftigt uns allerdings die Frage, ob die CDU in den letzten Jahren geschlafen hat. Das Umweltamt sowie die Klima-Allianz Remscheid beschäftigen sich schon lange intensiv mit den Folgen des Klimawandels und den daraus entstehenden Handlungsnotwendigkeiten. Nur zwei Punkte von vielen: Im Februar 2014 wurde die Umsetzung des integrierten Klimaschutzkonzeptes im Rat beschlossen. Außerdem arbeiten die Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal gemeinsam mit der RWTH Aachen an der Umsetzung einer gemeinsamen Klimaanpassungsstrategie („BESTKLIMA“). Über die Fortschritte wird im Umweltausschuss regelmäßig berichtet. Vielleicht haben die anwesenden CDU’ler da nicht aufgepasst. Wir sind aber gerne bereit, uns, wie von Herrn Kötter vorgeschlagen, auch mit der Klimaanalyse des LANUV auseinanderzusetzen.“

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Kommentare

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Norbert Landen am :

Was ist los bei der CDU,die haben ja wohl einen guten Schlaf. Schlafen die immer bei den Sitzungen? Sind auch immer anstrengend. Man kann es nachfühlen. Aber Spass beiseite,wer ist denn in der CDU-Remscheid fähig die Partei wieder aufzuwecken?

Fraktion der Linken am :

„Die Kettensäge für mehr als 300 Bäume, Mehrverkehr von mehr als eine Million Autos pro Jahr und zusätzliche Flächenversiegelung für ein DOC . Gemeinsam beschlossen auch von CDU und den RS- Grünen. Und jetzt kommt CDU Kötter mit dem Fachbericht 86 des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz um die Ecke und fordert eine Diskussion über Klimaschutz in den Gremien des Rates ein. Zu Recht machen die Grünen darauf aufmerksam welche Aktivitäten es in den politischen Gremien der Stadt gab und gibt und verweisen unter anderem auf den Beschluss des Rates zum integrierten Klimaschutzkonzept vom Februar 2014. Mit ihrer Zustimmung zum DOC haben die Grünen allerdings schon lange ihre politische Unschuld verloren.“ So Fritz Beinersdorf, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Rat der Stadt Remscheid zur gegenwärtigen Diskussion über den Vorschlag des Lenneper Bezirksbürgermeisters Markus Kötter. Beinersdorf weiter: „Die Rathausmehrheit von CDU, SPD, Grünen, FDP und W.i.R haben mit ihrem gemeinsamen Beschluss für ein DOC in Lennep dem Klimaschutz keinen Gefallen getan. Auch alle anderen Argumente die von Seiten der DOC Befürworter ins Feld geführt werden entpuppen sich bei näherem hinsehen als Scheinargumente. So sagte CDU Kötter in der vergangenen Woche, dass es sich die Politiker bei ihrer Entscheidung für das DOC nicht leicht gemacht hätten. ‚Es habe dann doch das Argument überwogen, dass hier zahlreiche Arbeitsplätze geschaffen würden.‘ Soll das etwa heißen, dass bei der Schaffung von Arbeitsplätzen auf Klimaschutz verzichtet werden kann? Ersatzpflanzungen irgendwo und Solarpaneele auf dem DOC sind doch nur Feigenblätter für ein Profit- Projekt . Die Zeche müssen die Lenneperinnen und Lenneper mit einer verschlechterten Lebensqualität zahlen. Noch ein Hinweis auf die vermeintlich neuen Arbeitsplätze, Umsätze im Einzelhandel werden sich verlagern, mit diesen Umsätzen die Arbeitsplätze. Es entsteht also nichts an neuen Arbeitsplätzen.“ (Pressemitteilung)

Markus Eschweiler am :

Da hat Die Linke die Sache mal wieder treffend auf den Punkt gebracht. Eigentlich habe ich daraufhin eine Stellungnahme der Grünen erwartet. Stattdessen „Schweigen der (Unschulds)Lämmer“. Die Remscheider Grünen gleichen einem Trojanischen Pferd. Wenn sich einige Insassen dieses Trojanischen Pferdes outen und die Partei wechseln, wäre ein ehrlicher Neuanfang noch rechtzeitig vor den Kommunalwahlen 2020 möglich.

Norbert Landen am :

Die Grünen und der Umweltschutz. Das trifft aber in Remscheid nicht zu.Warum haben sie denn dem DOC zugestimmt? Wollen sie die Büerger ,gelinde gesagt, veräppeln?

Norbert Landen am :

Vielen Dank, Fraktion der Linken, für diesen Beitrag!

Michael Heimlich am :

Wo waren Sie, Herr Kötter, in den letzten Jahren? Mit Verlaub, diese Frage drängt sich angesichts dieses ihres Statements für eine „Debatte zum regionalen Klimaschutz“ auf. Diese Debatte hat in der Lenneper Bevölkerung angesichts des DOC-Projektes seit langem begonnen! Oder sind ihnen die unzähligen Leserbriefe und zahlrechen Wortmeldungen in diversen Bezirksvertretungs-Sitzungen der um den Klimawandel besorgten Bürger/-innen angesichts des geplante DOC in Lennep entgangen? Hunderte Bäume werden für dieses Remscheider „Profilierungsprojekt“ geopfert , Millionenfache zusätzliche Pkw-Fahrten sollen zusätzlich jährlich nach Lennep bzw. Remscheid geroutet werden. Sie haben auch dem DOC in Lennep zugestimmt mit ihren Partei- . bzw. Ratsbeschlüssen. Sieht so regionaler Klimaschutz aus ? Wohl nicht! „Glaubwürdigkeit ist ein Maß der Bereitschaft des Adressaten, die Aussage einer anderen Person als gültig zu akzeptieren“ (s. Wikipedia). Angesichts ihrer bisherigen Position zum DOC in Lennep soll mit diesem Statement aus meiner Sicht aus rein politischem Kalkül das „politische Sommerloch“ gefüllt und / oder der kommunale Vorwahlkampf eröffnet werden. Vermutlich ist auch letzteres der Grund für die zur Schau getragene Freude der Bündnis 90 / Grüne über den ökologischen „Sinneswandel“ der CDU, soll hier doch ein vermeintliches „Alleinstellungsmerkmal“ der Grünen mit besetzt werden? Aber merke: Nicht überall , wo „grün“ drauf steht, ist auch „grün“ wirklich drin! Bekannt auch von den einschlägigen Bio-Siegeln auf Lebensmitteln oder auch der Haltung /Positionierung der Remscheider Grünen zum DOC in Lennep. Das alles hat mit politischer Glaubwürdigkeit rein gar nichts zu tun, und ein mündiger Bürger braucht solche Partei-PR-Parolen nicht, um die wahren Intentionen solchen politischen , vom Bürger abgekoppelten, politischen Taktierens zu entlarven.

Markus Eschweiler am :

War es das jetzt? Soll so eine ehrliche Debatte über Klimaschutz stattfinden, wenn das klimaschädliche DOC-Projekt totgeschwiegen wird? Sogar die selbsternannten Klimaschützer der Grünen tauchen ab.

Gerd Rothbrust am :

Die Klimadebatte wurde noch nie (zumindest nicht öffentlich) ehrlich geführt. Es wurde in der Regel fragmentiert und mit Tunnelblick nur Fragmente diskusstiert! Z.B. die globale Überbevölkerung: Fast acht Milliarden Menschen sind mindestens vierMilliarden zu viel – DAS war noch nie Thema!

Gerda Spaan am :

Will ich als Grüne doch einmal etwas zum Thema sagen und - auch wenn provokativ gefragt wurde - antworten. Aus meiner ablehnenden Haltung zum DOC habe ich nie ein Hehl gemacht, auch öffentlich. Es gibt also auch Grüne, die eine solche Position einnehmen. Ich sehe darin keine wirkliche auf Dauer angelegte Perspektive für unsere Stadt. Zu stark ändern sic die Einkaufsgewohnheiten und Shoppingansprüche. Mag sein, daß das einige Jahre - vielleicht auch sogar 20 - gut geht. Mehr glaube ich wohl kaum. Keine langfristige nachhaltige Verbesserung. Auch nicht angesichts des Niedergangs der Geschäftsbetriebe in deren Altstadt. Schon gar nicht, was die Wohn- und Lebensqualität der Lenneper angeht. Es könnte sich herausstellen als ein Konzept von Gestern. Grundsätzlich betrachtet hat heute von den Parteien SPD, Grüne und Linke keine für sich allein Chancen, gute Antworten für die Zukunft der Menschen in unserem Land zu entwickeln. Ich kann Ihnen nur empfehlen, den Artikel in der Süddeutschen von Jens Schneider "Linke Lücke" zur Plattform "Aufstehen" empfehlen. Mit diesem gehe ich komplett konform. Gibt vielleicht Anregungen auch denjenigen, die einen Parteienwechsel empfehlen wollen oder drüber nachdenken. Ich sehe für mich keinerlei Wechselgrund. Und : Auch gravierende Fehler können von Parteien gemacht werden. Entscheidend bleibt doch immer, daraus zu lernen und diese möglichst nicht zu wiederholen. Und das geht nur mit einer guten Gesprächskultur.

Gerd Rothbrust am :

Hallo Frau Spaan, „…linke Lücke…“ - Sie schneiden einen problematischen Sachverhalt an: „Herdenverhalten“! Eigentlich ein einfaches Thema: Herden haben Leittiere (z.B. gewählte Vertreter) und die haben sich per Eid verpflichtet immer das Beste für die Herde zu tun – Problem gelöst! Bleibt das Hindernis: Wie finden Entscheider das Beste und können sie das überhaupt? Das wirft ein neues Problem auf: Die Herde ist nicht homogen es gibt „Unterherden“ mit eigenen Interessen UND die Entscheider kommen aus den „Unterherden“. So entsteht ein drittes Problem: Das Denken der „Unterherden-Entscheider“ ist determiniert, es wird begrenzt durch Strukturen die sich gattungsgeschichtlich und im Verlauf ihrer Lernbiografie entwickelt haben. Folge, ein viertes Problem: Wahrnehmungen, Denken, Fühlen und Lernen erfolgen „strukturdeterminiert“, d.h. neue Inhalte können nur im Rahmen dieser Strukturen verarbeitet werden. Ergibt das fünfte Problem: Entscheider kommunizieren zwar, verstehen sich aber nicht. Diese Problemfolge beschreibt den Sachverhalt für wenige, gewählte Volksvertreter! Bricht man das Ganze auf 80 Millionen Deutsche runter, wird das Ausmaß des Problems deutlich…

Markus Eschweiler am :

Sehr geehrte Frau Spaan Vielen Dank für Ihre Stellungnahme. Da lange keine Reaktion erfolgt ist, habe ich bewusst provokativ gefragt,um eine aktuelle Stellungnahme der Grünen zum DOC zu erhalten. Die uneingeschränkte Positionierung der Remscheider Grünen für ein DOC macht mich, als ehemaligen Grünenwähler, fassungslos. Das Führungstrio Velte, Schlieper, Schichel scheint diese neuentdeckte wirtschaftspolitische Ausrichtung immer noch nicht als gravierenden Fehler zu empfinden. Angesichts der aktuell von vielen Experten aufgezeigten Klimaentwicklungen nicht nachvollziehbar. Ich habe den Eindruck, dass die Gestaltungsmehrheit im Rat das DOC-Projekt mit allen Mitteln durchdrücken will. Es hat weder eine Bürgerbefragung noch eine ergebnisoffene Diskussion zum DOC-Lennep stattgefunden. Für mich der Kardinalfehler dieses Projektes. Danke auch für die Empfehlung des Artikels in der Süddeutschen. Sehr interessant.

Susanne Fiedler am :

Lieber Markus Eschweiler, ich habe den Eindruck, dass die Diskussion um die Freude der Grünen über die Klimawandel-CDU ein gefundenes Fressen ist, um die Häme über all das, was die Grünen angeblich falsch machen, endlich mal rauszulassen. Zum Thema möchte ich mich nicht weiter äußern, da Du sicher weißt, dass ich mich und sicher auch andere heftig gegen die DOC-Planungen ausgesprochen haben - dies ebenso öffentlich. Aber es scheint mir, dass Du die Gelegenheit ergriffen hast, unsachlich auf die Grünen zu kloppen, die sich die Entscheidung zum DOC sicher nicht leicht gemacht haben.

Michael Heimlich am :

Hallo Herr Eschweiler, wie wahr, wie wahr! Dieses Verhalten der Grünen auf regionaler Ebene hier in Remscheid erschwert zudem auch den Glauben daran, dass es auf überregionaler politischer Ebene bei den Grünen glaubhafter bzw. glaubwürdiger laufen könnte. In anderen Städten schüttelt man über diesen "alternativen Remscheider Ökologie-Ansatz", wie ich es selbst aus persönlichen Gesprächen weiß, nur den Kopf. Es wird bei diesem Thema halt überwiegend - wie auch in anderen pol. Parteien - nach der politischen Macht geschielt zugunsten möglicher neuer politischer Koalitionen. Da kann eine konsequent verfolgte ökologische Positionierung schon mal die Karriere schädigen. D.h. Umweltschutz wird im "Entscheidungsfalle" immer noch nachrangig priorisiert aufgrund nicht vorhandener Lobby.

Denise Abé am :

Eigentlich wollte ich mich zu der Debatte hier nicht äußern. Jetzt möchte ich aber doch ein paar Punkte klarstellen: 1.) Es gab und gibt es keine uneingeschränkte Positionierung der GRÜNEN zum DOC in Lennep. Die GRÜNEN haben das Projekt von Anfang an kritisch begleitet. Innerparteilich wurde das DOC von Anfang an kontrovers diskutiert. Viele Grüne sehen im DOC auch Hoffnungen. Daher keine komplette Ablehnung. Durch unsere konstruktive Hartnäckigkeit konnten wir einige Planungsergebnisse positiv beeinflußen. 2.) Die GRÜNEN haben eine Bürgerbefragung beantragt. Der Antrag wurde von der Mehrheit des Rates abgelehnt. Als Grüne bin ich der Auffassung, dass wir uns mit dem Gesamtwohl der Stadt beschäftigen müssen. Das DOC allein ist weder Heilsbringer noch das Gegenteil. Der Klimawandel wird uns in den kommenden Jahren intensiv beschäftigen. Mit der Ablehnung des DOC allein ist es beim Klimaschutz dabei nicht getan. Wir sind immer offen für einen Austausch. Die Kontaktdaten unserer Geschäftsstelle sind bekannt. Ich schätze die Arbeit des Waterbölles. Bin dennoch der Meinung, dass Diskussionen nicht nur auf einer Online-Plattform geführt werden sollten.

Markus Eschweiler am :

Die Entscheidung der Remscheider Grünen pro DOC ist mittlerweile fast sechs Jahre alt. In der Zwischenzeit haben sich die Bewertungskriterien bzw. deren Gewichtung gewandelt. Da, wie in der Bevölkerung bekannt, unter den Remscheider Grünenmitgliedern auch viele Outletgegner vorhanden sind, ist es doch mit Sicherheit sehr interessant, ob diese weiterhin in der Minderheit sind. An einer ergebnisoffenen Diskussion zum Thema „Ist ein Outletcenter unter den heutigen Gegebenheiten noch zeitgemäß und aufgrund der dramatischen Klimaereignisse noch vertretbar?“ würde ich mich beteiligen. Gerne auch außerhalb des Waterbölles. Ansonsten dürfen sich die Remscheider Grünen nicht empören, wenn ihnen bei ihrer Kernkompetenz „Umweltpolitik“ immer wieder der Spiegel vorgehalten wird.

Michael Heimlich am :

Frau Abé, diese Diskussionen sind bereits vor Jahren mit ihren Ratsmitgliedern geführt worden, in persönlichen Gesprächen, u.a. auf ihren offenen Fraktionssitzungen oder am Rande von DOC-PR-Veranstaltungen oder sogar auch am Rande von Ratssitzungen. Im Nachhinein war das nervenaufreibend, tlw. sogar wenig wertschätzend, frustrierend und letztendlich Zeitverschwendung, weil es in ihrer Grünen-DOC-Logik nichts bewirkt hat. Von daher benötige ich auch nicht die Kontaktdaten ihrer Geschäftsstelle. Wenn Sie dem Bürger in Sachen DOC eine andere Positionierung zum DOC mitzuteilen haben als Partei Bündnis 90 /Grüne in Remscheid, als die bisher kommunizierte, dann kommunizieren Sie das bitte aktiv und gehen bitte selbst auf die Bürger-/innen und Bürger mit dieser neuen Botschaft zu. Das wäre der richtige Ansatz für Bürgernähe. "Man" bewertet am Ende des Tages eine Partei aufgrund von Beschlusslagen zu Sachthemen, nicht aufgrund ihrer vermeintlichen Meinungsvielfalt. Die gibt es in anderen Parteien auch. Hingegen in anderen Städten wird mittlerweile über Fahrverbote diskutiert , ohne jetzt hier eine Bewertung vornehmen zu wollen- wahrscheinlich aber auch " zum Wohle der jeweiligen Stadt " - in Remscheid hingegen stimmen Grüne für eine Vermehrung eines millionenfachen Zuwachses von Individualverkehres aufgrund des DOC-Projektes? Wie passt das zusammen ? Hat Remscheid etwa eine eigene Atmosphäre? Warum sollte man nun als DOC-Gegner in ihre Geschäftsstelle kommen und hinter verschlossenen Türen weiter diskutieren? Im Übrigen: Anlass für diese Diskussion auf dieser "Online-Plattform" war doch ihre ( von den Grünen) geäußerte Freude über den "ökologischen Sinnes-Wandel in der Remscheider CDU“. Da wurden Sie als Grüne , halt mal wieder " beim Wort genommen", nicht mehr und nicht weniger.

Eija Tirkkonen am :

Fahrverbote sind verspätete Maßnahmen zu einem Zeitpunkt, als die Karre schon gegen die Wand gefahren wurde und die zulässigen Grenzwerte für Luftverschmutzung überschritten wurden. Dazu dürfte es gar nicht kommen, weil eine Stadt schon vorbeugend verkehrs- und stadtplanerische Maßnahmen vornehmen müsste, um die Gesundheit der Bürger zu schützen. Verbote sind immer Zeichen von planerischer Tatenlosigkeit. Das trifft freilich für Lennep in Folge des enormen Verkehrsaufkommens durch das DOC zu. Die Stadt weigert sich viel mehr, die bestehenden Luftwerte zu messen, offenbar um anschließend das Verursacherprinzip auszuhebeln. Die Stadt übernimmt dadurch freiwillig die Folgekosten durch das DOC. Ist das eigentlich so mit dem Rat vereinbart? Daher ist es sehr begrüßenswert, dass die Grünen nun die Aufgabe in Angriff nehmen. Sie muss allerdings als Erstes bei der Verwaltung sicherstellen, dass die Ergebnisse der Messungen von der Verwaltung anerkannt werden und rechtlich standhalten. Andernfalls muss man die grüne Ankündigung als Dampfplaudern abtun.

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