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Landschaftsbeirat lehnt das Gewerbegebiet erneut ab

Von Peter Maar

Peter Maar. Foto: Lothar KaiserDer elfköpfige Beirat bei der Unteren Landschaftsbehörde der Stadt Remscheid unter dem Vorsitz von Horst Braun hat in seiner letzten Sitzung bei nur einer Gegenstimme die Planungen für ein Gewerbegebiet Blume erneut abgelehnt. Für den Fall, dass die Planungen dennoch realisiert werden, fordert der Landschaftsbeirat bei der Verwirklichung der Bebauung seine weitere Beteiligung. Mit diesem Beschluss bestätigt der Landschaftsbeirat erneut seine ablehnende Haltung zu den Planungen, die er von Anfang an vertreten hat. Vor der Beschlussfassung des Beirates hatte der Vorsitzende des Heimatbundes in seiner Funktion als stellvertretendes Mitglied des Landschaftsbeirates Gelegenheit, die Auffassung des Heimatbundes auf Grund des aktuellen Planungsstandes darzulegen.

Wie der Heimatbund aus dem Kreis der Grundstückseigentümer erfahren konnte, wollen nunmehr offenbar alle privaten Eigentümer, die im Eigentum von ca. 80 Prozent der Gesamtfläche sind, nicht an die Stadt verkaufen. Auch die bisher grundsätzlich nicht abgeneigte Eigentümergemeinschaft hat nach Informationen aus dem Kreis der Eigentümer ihre Haltung geändert, denn die Stadt bzw. die von ihr beauftragte LEG hat die Ankaufspreise, die ohnehin nie den Vorstellungen der Eigentümer entsprachen, weiter senken müssen. Statt der bisher im Durchschnitt vorgesehenen 8,50 Euro pro qm für landwirtschaftlich genutzte Flächen hat die Stadt ihr Angebot auf sechs Euro reduzieren müssen. Hintergrund hierfür sind aktuelle Bodenwertermittlungen des städtischen Gutachterausschusses, der gesunkene Bodenwerte für Remscheid ermittelt hat. Diese reduzierten Werte führen zwangsläufig auch zu rückläufigen Grundstückswerten für den Bereich Blume. Die grundsätzlich anzusetzenden Grundstückswerte in Remscheid für Grünland liegen gegenwärtig bei ca. zwei Euro pro qm, und sind damit erheblich niedriger als die für den Bereich Blume angesetzten Preise. Verhandlungsspielräume hat die Stadt gegenüber den Blume-Eigentümern nicht, denn durch die vom Rat der Stadt beschlossenen Entwicklungssatzung Blume ist sie auf Grund der gesetzlichen Bestimmungen des Baugesetzbuches an die ermittelten Bodenwerte gebunden. Der Wertzuwachs durch die Ausweisung als gewerbliches Bauland muss unberücksichtigt bleiben.

Ergänzend zur ablehnenden Haltung der Grundstückseigentümer ist einer der Eigentümer gegen die Stadt gerichtlich vorgegangen. Eine Normenkontrollklage, mit der sich der Eigentümer gegen die Entwicklungssatzung Blume wendet, wird gegenwärtig vor dem Oberverwaltungsgericht Münster verhandelt. Mit einem weiteren Eigentümer, der ebenfalls seit Jahren erklärt, dass er nicht verkaufen wird, ist im Übrigen bis heute überhaupt noch nicht gesprochen worden.

Nach Auffassung des Heimatbundes kann nicht mehr ausgeschlossen werden, dass die Blume-Planungen an der ungeklärten Grundstücksfrage scheitern werden. Hierauf hat der Heimatbund seit nunmehr acht Jahren immer hingewiesen und Alternativplanungen, zum Beispiel im Bereich Bergisch-Born, gefordert. Dies wurde von einer Ratsmehrheit und dem Baudezernenten Kennepohl, der seit dem 30.9.2007 nicht mehr in städtischen Diensten steht, stets abgelehnt. Diese Haltung kann sich nunmehr als fatal herausstellen.

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