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Eine Peinlichkeit kann zu einer Chance werden

von Thomas Brützel, Ratsmitglied der Wählergemeinschaft W.i.R.

Die Beschlussunfähigkeit des Bergischen Regionalrates am 5.10.2018 war zwar peinlich, aber nicht überraschend. Zum einen war vorher klar, dass der Termin unglücklich war – der 5.10. konnte in diesem Jahr gut als langes Wochenende nach dem Tag der Deutschen Einheit genutzt werden. Dazu kommt, dass der Enthusiasmus für dieses Gremium ohnehin bei dessen Mitgliedern stark gesunken ist – und das auch bei mir. Und nicht untypisch war, dass ich z.B. in der letzten Sitzung auf dieses Problem hingewiesen hatte (Remscheid hatte seine Ratssitzung gerade um eine Woche vorgezogen), und natürlich lief dieser Hinweis mal wieder ins leere - im Bergischen Regionalrat haben die Beiträge aus kleineren Fraktionen nicht so eine hohe Resonanz. Wer den Bergischen Regionalrat kennt, weiß die politische Kultur in Remscheid zu schätzen. Und so habe ich mich auch am 5.10. auf den Weg ins Rathaus Remscheid gemacht (der letzte Bergische Regionalrat in Remscheid war übrigens auch schwächer besucht als die in Solingen oder Wuppertal), um nach 5 Minuten Zeit für ein paar private Gespräche zu bekommen.

Die Beschlussunfähigkeit ist aber auch nur ein Ausweis für den Zustand dieses Gremiums. Als ich 2015 (ein wenig überraschend) in den Bergischen Regionalrat gewählt wurde, habe ich das als eine große Chance verstanden. Bis dahin war das Thema „Kooperation im Bergischen Land“ im Wesentlichen ein Thema, das bei den Verwaltungsvorständen des Städtedreiecks angesiedelt war. Und ich halte ein politisches Forum, in dem die politischen Vertreter der Städte als Vertreter der Zivilgesellschaft über die Zukunft des Städtedreiecks nachdenken. Nur – der Bergische Regionalrat ist dieses Forum in seiner jetzigen Form nicht. Und das wissen auch alle! Die Landtagsabgeordneten aus Remscheid haben z.B. schon lange ihre Mandate in diesem Gremium abgegeben (die Geschicke der Bergischen Struktur- und Wirtschaftförderungsgesellschaft werden halt im Aufsichtsrat geregelt).

Die geltende Auslegung des Gesellschaftervertrags macht den Bergischen Regionalrat halt nur zu einem Beirat des Aufsichtsrates Bergischen Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft (BSW) mit reinem Empfehlungscharakter. Im Kern nehmen wir dort Präsentationen der BSW zur Kenntnis. Dann kann man dazu ein paar Fragen stellen, das ist es dann aber auch. Zumal die Große Koalition aus Wuppertal diesen Rat weitgehend dominiert. Viel wichtiger ist aber, worüber der Rat nach Ansicht der Geschäftsführung und der Sitzungsleitung nicht diskutieren soll – nämlich über alles andere, darunter auch sich selbst.

Und wenn sich das nicht ändert, ist der Bergische Regionalrat bald ohnehin tot. Wir treffen uns zweimal im Jahr (in 2018 wegen Beschlussunfähigkeit dreimal) freitags um 14:00 Uhr, um uns Berichte anzuhören. Ich habe keine Probleme mit ehrenamtlicher Arbeit und finde auch richtig, dass es keine Entschädigung oder Sitzungsgelder für dieses Gremium gibt (das wäre es auch nicht Wert). Aber – wenn man noch im Berufsleben steckt, möchte man einen halben Urlaubstag gerne für etwas Sinnvolles investieren – selbst, wenn es sich dabei um die kommunale Selbstverwaltung handelt. Deswegen haben auch die Bergischen Wählergemeinschaften  einen Antrag gestellt, das Selbstverständnis des Bergischen Regionalrates als demokratische Vertretung des Städtedreiecks zu ergänzen – und ich ahne schon den Versuch, diesen aufgrund von Nichtzuständigkeit nicht zu behandeln.

Aber wir müssen die Peinlichkeit des beschlussunfähigen Bergischen Regionalrates jetzt nutzen, um über seine Zukunft zu diskutieren und sein Schicksal zu ändern. Wenn nicht – auch ich habe mir schon überlegt, ob ich in Zukunft meine Zeit für dieses aktuell wirkungslose Gremium weiter opfern möchte. Wir müssen aber über die Zukunft des Städtedreiecks dringend städteübergreifend diskutieren. Wenn der Bergische Regionalrat diese Aufgabe nicht übernehmen kann und möchte, müssen wir andere Formen finden. Dann würde ich mich freuen, wenn ich mich in einem selbstorganisierten interkommunalen parlamentarischen Club engagieren könnte, wo es zu echten Diskussionen kommen kann, als in einem erstarrten und toten Gremium der BSW.

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Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH am :

Im Auftrag des Vorsitzenden des Bergischen Rates der Bergischen Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH laden wir Sie zu einem neuen Sitzungstermin des Bergischen Rates für 26. Oktober von 14 bis 16 Uhr in den Ratssaal der Stadt Remscheid ein.

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