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Remscheid und Wuppertal auf Weg zum Kompromiss

„Steht die Wende im Outlet-Streit bevor?“, fragte vor wenigen Tagen Stefan M. Korb auf der Rhein Wupper“-Seite des RGA. Für ein Factory Outlet Center (FOC) am neuen Döppersberg in Wuppertal gingen offenbart die Lichter aus. Aber es scheine Bewegung zu kommen in den (auch vor Gericht ausgetragenen) Streit zwischen Wuppertal und Remscheid. Zitat: „Spätestens bei der Expo Real, der größten europäischen Immobilienfachmesse in München, laufen sich alle Beteiligten Anfang Oktober über den Weg. Die Chancen stehen nicht so schlecht, dass in Bayern die Basis für den Bergischen Frieden gelegt werden kann.“

Und so war es denn auch, wie die Stadt Remscheid heute berichtete. Im Zuge ihrer gemeinsamen Messepräsenz auf der Internationalen Fachmesse für Immobilienwirtschaft und Investitionen in München ... haben die Städte Remscheid und Wuppertal demnach heute die folgende Erklärung abgegeben: "Die städteplanerischen und baulichen Entwicklungen am Döppersberg und in Remscheid-Lennep sind für beide Städte von zentraler Bedeutung. Am Rande der Expo Real haben sich die Verwaltungsspitzen beider Städte getroffen, um Möglichkeiten zu diskutieren, die beiden Standorte im regionalen Miteinander zu entwickeln und für die bestehende Konfliktsituation einen Kompromiss zu finden. Teilgenommen haben die Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz und Andreas Mucke sowie Stadtdirektor Dr. Johannes Slawig und der Remscheider Technische Beigeordnete Peter Heinze. Die Teilnehmer haben sich darauf verständigt, dass es für die Städte und für die gesamte Region wichtig ist, dass beide Standorte eine tragfähige Perspektive haben und in ihren jeweiligen geplanten Nutzungen erfolgreich zum Abschluss gebracht werden. Es wurde verabredet, dass man in den kommenden Wochen im Gespräch bleibt, um unter Wahrung der jeweiligen berechtigten Interessen gemeinsam eine für die Region zukunftsorientierte Lösung zu finden."

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Kommentare

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Manfred Todtenhausen (MdB, FDP) am :

Offenbar hat man etwas räumlichen Abstand von den eigenen Ratsmehrheiten gebraucht, um zwischen den Oberbürgermeistern wieder zu einem Dialog zu finden. Dafür hat sich die Reise nach München offensichtlich schon gelohnt. Ich kann nur dringend an beide Städte appellieren, die gegenseitigen Klagen zurück zu ziehen. Ein bergisches Städtedreieck, in dem man sich gegenseitig verklagt, wird in Berlin nicht ernst genommen. Mit diesen Klagen haben sich Wuppertal und Remscheid selber massiv geschadet. Ich hoffe, dass Andreas Mucke und Burkhard Mast-Weisz sehr schnell zu dem Ergebnis kommen, dass die Klagen einvernehmlich zurück genommen werden. Dieses Beispiel des DOC/FOC-Streits, wie wichtig eine regelmäßige und enge Kommunikation der drei Oberbürgermeister im Bergischen Städtedreieck - Andreas Mucke, Burkhard Mast-Weisz und Tim Kurzbach - ist, um als starke Region wahrgenommen zu werden.

Bettina Stamm am :

Die Euphorie ist nicht nachvollziehbar. Auch wenn Wuppertal die Klagen zurücknimmt und hier der Eindruck erweckt wird, damit sei alles vom Tisch; vom Tisch wäre damit lediglich die Klage gegen den Flächennutzungsplan, die alleine von der Stadt Wuppertal geführt wird. Es gibt aber auch noch andere Kläger, deren Klagen gegen die Baugenehmigung, den Bebauungsplan und die Entwidmung der Wupperstr. vor Gericht beschieden werden. Daran ändert auch eine evtl. Klagerücknahme der Stadt Wuppertal nichts.

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