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Vorschusslorbeeren für den MRR leider verwelkt

"Das Rheinland setzt ein starkes Zeichen!", titelte der Waterbölles am 21. Februar 2017, nachdem tags zuvor in Düsseldorf im Beisein der Regierungspräsidentinnen von Düsseldorf und Köln, Anne Lütkes und Gisela Walsken, der Verein Metropolregion Rheinland e.V. aus der Taufe gehoben worden war. In der Turbinenhalle der Stadtwerke Düsseldorf hatten Vertreter von Kommunen, Kreisen, der Städte-Region Aachen, des Landschaftsverbandes Rheinland und der Handwerks- sowie Industrie- und Handelskammern die Vereinssatzung unterzeichnet und damit ihren Willen zu engerer Zusammenarbeit bekundetet. Ein  starkes Zeichen? Eher Vorschusslorbeeren, die inzwischen leider verdorrt sind. Gerade in der Startphase des neuen Vereins sei eine verstärkte Öffentlichkeitsarbeit (Informationsveranstaltungen, Empfänge, Broschüren und Flyern, Veröffentlichungen im Internet und in Social Media) von großer Bedeutung, hatte im September 2016 die Steuerungsgruppe erklärt, die die Vereinsgründung vorbereitet hatte. Viel ist davon in Remscheid leider nicht angekommen. Dabei war Anne Lütkes recht optimistisch gewesen: „Eine der wichtigen Aufgaben der neuen Metropolregion, ist der Erhalt von leistungsfähigen Verkehrssystemen, sowie der Ausbau von alternativen, nutzerfreundlichen und zukunftsfähigen Mobilitätsstrukturen im Sinne einer Multimodalität. Ein Beispiel könnte ein in der gesamten Region gültiges ÖPNV-Ticket sein.“

Inzwischen ist Ernüchterung eingetreten. In einem Brief an die Mitglieder des Geschäftsführenden Vorstands der Metropolregion Rheinland haben sich heute die Grünen enttäuscht gezeigt über den bisherigen Verlauf des Gründungsprozesses: „Wir alle mussten feststellen, dass der Start der MRR eher holperig und für viele zu langsam verlief. (...) Die aktuellen Entwicklungen in der Metropolregion, gipfelnd in der Kündigung des bisherigen Geschäftsführers, erfordern nicht nur rasche Entscheidungen bezüglich der Geschäftsführung, sondern bieten auch Chancen für eine Neuaufstellung und -ausrichtung. (...) Entscheidend für einen gelungenen Neustart wird jetzt sein, dass eine bessere und vertrauensvollere Kommunikation zwischen der MRR und den kommunalen Gebietskörperschaften sowie bestehenden Institutionen, wie beispielsweise den regionalen Verkehrsunternehmen und -verbünden, gelingt. Die Zusammenarbeit darf nicht weiter als inhaltliche Konkurrenz und als Gegeneinander einzelner Regionen wahrgenommen werden. Im Gegenteil: Die vielfältigen Herausforderungen wie Digitalisierung, Infrastrukturinvestitionen und Aufbau einer europäischen Förderkulisse erfordern das Miteinander aller genannten Institutionen inklusive der MRR.“

Für die positive Begleitung des Gründungsprozesses der Metropolregion Rheinland sei für die Grünen das formulierte Ziel entscheidend gewesen, sich in der harten Konkurrenz um europäische Fördergelder besser aufzustellen, heißt es in dem Schreiben weiter. „Genau dieser Punkt wurde aber in der bisherigen Arbeit der Metropolregion deutlich vernachlässigt. Die personelle und inhaltliche Neuausrichtung bietet jetzt die Gelegenheit, die bisherigen inhaltlichen Defizite zu minimieren.“

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Kommentare

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Chronist am :

Zur jüngsten Mitgliederversammlung der Metropolregion Rheinland e.V. in Neuss lag den Ratsmitgliedern in der Sitzung am 28. März eine Stellungnahme der Verwaltung vor, in der von einem „ sehr unglücklichen Start“ des Vereins die Rede war; der Vorstand hat sich kurzfristig vom bisherigen Geschäftsführer getrennt, die freie Stelle aber nicht ausgeschrieben, sondern auf der Basis von Personalvorschlägen mit zwei Personen besetzt (1,5 Panstellen). Dieses Verfahren sei in den vergangenen Wochen massiv kritisiert worden, so die Verwaltung. Aber: „Alle Kommunen, mit denen sich die Stadt Remscheid in den vergangenen Wochen austauschen konnte, (sind) davon überzeugt, dass sich ein Neustart des Vereins lohnt. Nach wie vor liegt in der Zusammenarbeit der Städte, Kreise, der Bezirksregierungen, des Landschaftsverbandes und der Kammern eine große Chance.“ Alle Beteiligten müssten sich darüber im Klaren sein, dass die vergangenen zwei Jahre nicht dazu gedient hätten, die Region erfolgreich aufzustellen, heißt es in der Stellungnahme weiter. Die Profilierung der Region sei nicht in dem erforderlichen Maße gelungen, der Auftritt des Vereins habe die Erwartungen bisher nicht erfüllt, die Entscheidungsstrukturen seien offenbar nicht flexibel; die Mitwirkungsorgane an den entscheidenden Prozessen zu sehr aufgebläht.

Thomas Brützel am :

Aufgrund der kuriosen Vorgänge rund um den Verein (und auch ein paar spannenden Fragen wie z.B. der budgetierten Mietkosten von 150 T€ bei 6 Mitarbeitern - und das wohl beim LVR) hatten WiR getrennte Abstimmung der Tagesordnungspunkte im Rat beantragt. Ergebnis: der Rat der Stadt Remscheid hat seine Delegierten einstimmig beauftragt, die Entlastung des Vorstandes und die Genehmigung des Budgets 2019 der Metropolregion Rheinland abzulehnen - was zwar im Ergebnis wahrscheinlich keinen Einfluss hatte, mich aber schon ein wenig stolz macht....

Lothar Kaiser am :

Hallo Herr Brützel, interessant. Wiie viele Quadratmeter Arbeitsfläche brauchen denn die sechs Mitarbeiter?

Thomas Brützel am :

Hallo Herr Kaiser, am 28. März konnte die Verwaltung dazu nichts sagen, und andere Informationen als die öffentlich zugänglichen haben WiR zur Zeit auch nicht.

Chronist am :

„Die Mitgliederversammlung des Vereins Metropolregion hat am 29. März die Oberbürgermeisterin der Stadt Köln, Frau Reker, zur Vorsitzenden gewählt. Für die Bergische Region wurde der Oberbürgermeister der Stadt Solingen, Herr Kurzbach, zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. (...) Der Vorstand ist willens, mit der neuen Geschäftsführung die Positionierung der Region jetzt erneut anzugehen. Für die Stadt Remscheid sind dabei insbesondere die Fragen der verkehrlichen Anbindung (Stichwort Direktverbindung) und die Einbeziehung in den Wirtschaftsraum von besonderer Bedeutung. (...) Die Stadt Remscheid unterstützt die Bemühungen des Vereins..., dass die Arbeit des nunmehr eine positive Entwicklung nimmt.“ (aus Mitteilungsvorlage der Stadt zur Ratssitzung am vergangenen Donnerstag). Dazu sagte Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz in der Sitzung, der Verein habe sich anfangs im Wesentlichen mit sich selbst beschäftigt, statt mit seinen eigentlichen Aufgaben. Die angestrebte Regionalförderung müsse auch dem Bergischen Land zugutekommen und nicht nur dem Rheinischen Braunkohle-Revier und dem Ruhrgebiet.

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