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BV Süd machte sich Kita-Entscheidung nicht leicht

„Der Blaue Mond soll stehen, sonst muss der ALDI gehen“, prangte auf dem kleinen gelben Schild links neben dem inzwischen allseits bekannten Transparent, mit dem sich Bernd Schützenberg und seine „Mond-Akteure“ gestern gegen 17 Uhr vor dem Eingang zur Sophie-Scholl-Gesamtschule postiert hatten – so zusagen als Empfangskomitee für die Kommunalpolitiker der Bezirksvertretung Süd, die sich um 17.30 Uhr in der Mensa der Schule zu ihrer letzten Sitzung in diesem Jahr trafen. Gerne hätten die Mitglieder der Bürgerinitiative auch im Inneren der Schule demonstriert (schon wegen der Heizung), doch das hatte Bezirksbürgermeister Stefan Grote nicht erlaubt. Die Schule sei „neutrales Gelände“, habe er ihm erklärt, verriet Schützeberg.

In der weisen Voraussicht, dass (ausnahmsweise) viele Bürgerinnen und Bürger diese Sitzung miterleben wollten, hatte Bezirksbürgermeister Stefan Grote die große Mensa als Tagungsraum gewählt. Und tatsächlich interessierten sich rund 30 Anwohner des Hohenhagens für einen ganz bestimmten Punkt auf der Tagesordnung: den geplanten Bau einer vierzügigen Kindertagesstätte an der Sedanstraße. Der demontierte Mannesmann-Turm auf dem ALDI-Gelände an der Burger Straße kam in der Sitzung nur am Rande zur Sprache.

Um es vorweg zu nehmen: Bei zwei Enthaltungen stimmten die BV-Mitglieder einstimmig für den Beschlussvorschlag der Verwaltung: „Die Bezirksvertretung Süd beschließt für die Errichtung und verkehrliche Anbindung einer viergruppigen Kindertageseinrichtung an der Sedanstraße gegenüber der GGS Walther-Hartmann ... die Änderung der Verkehrsführung mit der Empfehlung an die Verwaltung, die vorhandene temporäre Halteverbotszone auf etwa der Hälfte der Sedanstraße um ... zwei Parkplätze zu vergrößern.“ Mit der größeren Ausweichfläche bekomme der Begegnungsverkehrs mehr Möglichkeiten. Zugleich wurde von der Verwaltung aber auch eingeräumt: „Die Verkehrssituation in der Sedanstraße ist bereits angespannt durch Anwohner, Verkehr zur Grundschule und Parkplatzsuchenden des Berufskollegs Technik. ... Mit ... der ... Kindertagesstätte wird sich die Verkehrsdichte, insbesondere vormittags mit dem Bringen der Kinder, weiter verdichten.“ Stefan Grote hatte den Tagesordnungspunkt so eröffnet: „Dieses Projekt hat mir einige graue Haare eingebracht!“

Zur künftigen Verkehrsführung:  Indem das erste Verkehrsschild aus Richtung Spichernstraße um zwei Parkplätze nach vorn gestellt wird – dann wäre die temporäre Zone des Halteverbots etwa auf der Hälfte des Teilstückes der Sedanstraße – stünden den Anwohnern künftig temporär zwei Parkplätze weniger zur Verfügung. Der so ermöglichte Begegnungsverkehr erlaube dann eine Andienung von Kindertagesstätte und Grundschule, das Bringen und Holen der Kinder. Hinzu kommen sechs Stellplätze auf dem Gelände der Kindertageseinrichtung für die Pkw der Eltern (die  zwölf bis 16 Erzieherinnen müssen sich andere Stepplätze in der Umgebung suchen, sollten sie mit Pkw zur Arbeit kommen wollen). Von Elke Rühl (CDU) kam der Prüfauftrag an die Verwaltung, ob die sechs Stellplätze abends sowie an Sonn- und Feiertagen auch den Anwohnern zur Verfügung stünden. Auch betonte sie, dass zur größtmöglichen Verkehrssicherheit der Kita- und Grundschul-Kinder auf der Sedanstraße notfalls Tempo 10 km/h eingeführt werden müsse.

Deutliche Kritik an Standort und künftiger Verkehrsführung kam von Uwe Schabla (CDU) und Klaus Wetzel (Linke), die sich später bei der Abstimmung der Stimme enthielten.  Es seien zu wenig Parkplätze für den Bring- und Holddienst der Eltern eingeplant, meinte Schabla und sah die BV-Mitglieder in der Zwickmühle: „Ein Nein schadet den Familien, die dringend einen Kita-Platz suchen, und ein Ja gefährdet womöglich die Kinder!“ Daniel Pfordt (Fachdienst Bürger, Sicherheit und Ordnung) dazu: „Die größte Gefahr für die Kinder sind die Eltern, die sie bis vor die Türe fahren wollen!“

Vehement verteidigte auch Sozialdezernent Thomas Neuhaus das Kita-Projekt. Zum einen sei es für den Stadtteil sehr wichtig, 80 neue Kita-Plätze seien geradezu eine bürgerschaftliche Pflicht. Für die Mitarbeiterinnen der Kita und die Lehrer/innen der Grundschule bestehe kein Rechtsanspruch auf einen Parkplatz, und im Übrigen sei der Kita-Strandort nicht besser und nicht schlechter als der am Holscheidsberg, an der Johann-Sebastian-Bach-Straße und an anderen Stellen in Remscheid. Die Nähe zur Grundschule lasse Kooperationen und Patenschaften zu und sei von daher sogar ideal, widersprach Thomas Neuhaus dem Vertreter der Linken. Natürlich werde es die BV mit ihrer Entscheidung nicht allen Recht machen können. Aber während früher die autofreundliche Stadt im Vorderrund gestanden habe, gehe es heute im eine kind- und  eine familiengerechte Stadt. Und wo sonst fände sich in Remscheid ein 2000 Quadsratmeter großes Grundstück für einen viergruppigen KIndergarten?

Nachgetragen seien noch ein paar Fakten aus der Verwaltungsvorlage: Die Errichtung des Wendehammers erfolgt durch den Bauherrn der Kindertageseinrichtung nach Schließung eines Erschließungsvertrages mit den Technischen Betrieben. Die Kosten dafür betragen etwa 100.000 €. Der Investor trägt auch die Kosten der Anlage eines befestigten und beleuchteten Wegs zwischen Wörthstraße und Sedanstraße. 

 

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Kommentare

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Christian Vogt am :

In der Sitzung wurde die Frage gestellt, warum die Verwaltung nicht über ein weiteres Kita-Projekt im Südbezirk berichte: Es sei an der Burger Straße geplant. Antwort: Es handele sich um einen privaten Träger.

Chronist am :

Im weiteren Verlauf der gestrigen Sitzung stimmte die Bezirksvertretung Süd Entfernung von 19 unter die Baumschutzsatzung fallenden Laubbäumen, zumeist Eichen, auf dem neuen Wendehammer am Ende der Sedanstraße und dem Geländes der neuen Kindertagesstätte gegenüber der Walther-Hartmann-Grundschule zu. Entsprechend der Baumschutzsatzung (§ 7 Abs. 2) sind mindestens 25 Ersatzbäume als Ausgleich seitens des Bauherrn auf dem Außengelände der Kita zu pflanzen. Die Bäume sollen bis Ende Februar gefällt werden, um das Bauprojekt nicht zu verzögern.

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