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Kosten des DOC-Straßenbaus stehen noch nicht fest

Eine Anfrage der CDU-Fraktion zur Kostenentwicklung bei Straßenbaumaßnahmen beantwortete die Verwaltung am 11. Januar im Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Energieeffizienz und Verkehr wie folgt: „Auch bei den Straßenbaumaßnahmen, die im Rahmen der DOC-Planungen von der Stadt Remscheid zu finanzieren sind, können Kostensteigerungen nicht ausgeschlossen werden. Ob allerdings Kostensteigerungen eintreten, ist abhängig von verschiedenen Faktoren und kann weder bzgl. der Frage „ob“ noch bzgl. der Frage „wie hoch“ pauschal beantwortet werden. Natürlich haben die Verhältnisse auf dem Baumarkt zum Zeitpunkt der Ausschreibungen einen erheblichen Einfluss auf evtl. Kostenveränderungen gegenüber den dem Gesamtkostenrahmen zugrundeliegende Kostenschätzungen. Aus den Ergebnissen der Ausschreibungen in den vergangenen Jahren lässt sich hierzu allerdings keine seriöse Prognose ableiten. Eine konkrete Aussage über evtl. Kostensteigerungen und/oder Mehrkosten ist daher jeweils erst im Zuge der Ausschreibungsverfahren der jeweiligen Maßnahmen bzw. nach entsprechender Auswertung der Ausschreibungen möglich. Bzgl. Kostenrahmen DOC ist in diesem Zusammenhang auch die im städtebaulichen Vertrag geregelte Refinanzierung / Kostenerstattung von Maßnahmen der verkehrlichen Infrastruktur durch den Investor zu berücksichtigen, die unter Berücksichtigung von bislang üblichen Preissteigerungsraten auf einen Maximalbetrag gedeckelt ist.“

Den Zeit- und Personalkostenaufwand zur Beantwortung der CDU-Anfrage gibt die Verwaltung, wie in der Mitteilung nachzulesen ist, mit zwei Arbeitsstunden bzw. 150 Euro an. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Jens Peter Nettekoven bemerkte das in der Ausschusssitzung nicht ohne Süffisanz. Im Übrigen sei die Antwort „sehr wohlwollend und wenig konkret“. TBR-Chef Michael Zirngiebl dazu: Die Arbeiten zum Ausbau der Kreuzung Ring-/Rader Straße seien noch gar nicht ausgeschrieben worden.

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