Bodenversiegelung durch Schottergärten eindämmen

Kategorien: Behörden, Kommunalpolitik, Natur & Umwelt
Geschrieben von Chronist am Mittwoch, 30. Januar 2019, 00:02 Uhr | 1 Kommentar

„In immer mehr Kommunen wird über Regulierungen für sogenannte Stein- oder Schottergärten diskutiert. Vermehrt setzen Gartenbesitzer auf die vermeintlich pflegeleichtere Gartengestaltung mit Kies und Steinen. Dies hat Konsequenzen für unsere Umwelt und das Ökosystem. Durch die zunehmende Versiegelung der Böden, ist es für Vögel und Insekten nicht möglich ausreichend Nahrung zu finden. Darüber hinaus führt dies zur Aufheizung der Böden und durch die Abdichtung mit Folien kann es bei Starkregenereignissen Überschwemmungen geben“, kritisieren die Remscheider Grünen. Und zitieren den NABU (Naturschutzbund) NRW, wonach insbesondere die kleinen Grünflächen eine große Bedeutung für das Klima und die Artenvielfalt in unseren Städten. In Xanten werde es deshalb in Zukunft für neue Bebauungspläne Vorgaben zur Begrünung und Nicht-Versieglung geben, und in Lemgo werde ein Mindestgebot von Pflanzen festgeschrieben. In Dortmund dürfte es in neuen Wohngebieten keine Schotter-, Stein- und Kiesgärten mehr geben. Dafür werde Dachbegrünung in einigen Bereichen zur Pflicht; in Köln gebe es diesbezügliche Förderprogramme.

Auch der Bergische Naturschutzverein hat sich dieses Themas angenommen und mehrere Bürgermeister*innen mit der Bitte angeschrieben „die Pflicht zur Bepflanzung der Vorgärten“ in die Bauleitplanung aufzunehmen. Das berichtete der WDR. Die Remscheider Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat das Thema nun aufgegriffen und zur Sitzung des Ausschusses für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung (BUKO) am 5. Februar folgende Fragen an die Veraltung gestellt:

Wie beurteilt die Fachverwaltung den Trend hin zur Gartengestaltung mit Kies, Schotter und Steinen im Bereich von Gärten und Vorgärten?
Fließen über die Grundflächen der Gebäude hinaus weitere versiegelte Flächen in die Bemessungsgrundlage der Niederschlagswassergebühren ein? Falls nein, welche Möglichkeiten sieht die Verwaltung, um die Bemessungsgrundlage auszuweiten?
Liegt es im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten, dass die Stadt Remscheid eine Satzung erlässt, die die zusätzliche Versiegelung von Fläche im Sinne der Artenvielfalt, der Umwelt und des Klimaschutzes unterbinden kann?
Ist es möglich anhand der o.g. Beispiele diesbezügliche Vorgaben in die Bebauungspläne aufzunehmen?
Gibt es auch in Remscheid die Möglichkeit Dachbegrünung zu fördern? Gibt es überregionale Fördermittel?

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Kommentare

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Richard Kranz am Mittwoch, 30. Januar 2019, 17:46 Uhr:

Das muß man differenzieren. WENN unter der Schotterschicht eine (wasserundurchlässige) Folie eingebaut wird, stellt sich das Problem der Niederschlagswasser-Beseitigung (Kanal, Rigole oder Sickerschacht). Das ist dann vor allem ein finanzieller Riesenaufwand, der den geringeren Pflegeaufwand locker kompensiert. Wird KEINE Folie eingebracht, sieht die Geschichte immer noch potthäßlich aus : gries, tot, öde und langweilig, aber das ändert sich in kurzer Zeit, weil dann die Wildkräuter wieder zum Vorschein kommen und dann schwerer zu beseitigen sind als ohne Steinpackung. Unstrittig, daß so eine Vorgarten-Verunstaltung ökologisch verarmt ist und so auch ein Armutszeugnis für den Besitzer ausstellt; freuen tut sich nur der Schotterverkäufer.

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Klaus Runge zu Fraktionen stellen Antrag auf Rückzug der Klage

Mittwoch, 20.11.2019 19:28 Uhr

Sven Wolf (SPD) beschreitet bei seinem Beifall für die Missachtung juristischer Stellungnahmen sehr brüchiges Eis. Sagt er doch ohne konkrete Begründung, man solle juristische Stellungnahmen grundsätzlich nicht ernst nehmen und betreibt so die Her abwürdigung seines eigenen (ehemaligen?) Berufstandes. Allerdings greift er dabei auf alten SPD-Erfahrungsschatz zurück. 1992 hatten Oberhausens Nachbarstädte auf Klagen gegen die Centro-Planung verzichtet, da nach ihrer Ansicht eine künftige Erwe iterung ausgeschlossen wurde. Im Baulastkataster der Stadt Oberhausen wurde eine Baulast eingetragen, die die Centro-Verkaufsfläche auf 70.000 m2 beschränkte. Gemäß einer vom Oberhausener Oberbürgermeister Drescher (SPD) unterschriebenen Verpflich tungserklärung der Stadt sollte auf diese Baulast nur im Einvernehmen mit den Nachbarstädten verzichtet oder sie sollte nur im Einvernehmen verändert wer [...]

Norbert Landen zu Fraktionen stellen Antrag auf Rückzug der Klage

Mittwoch, 20.11.2019 18:49 Uhr

Man muss es wohl deutlich sagen: Herr Wolf,welche Kuh und welches Eis ist in Ihrem Beitrag gemeint? Außerdem, ist Juristerei für Sie eine überflüssige Sache? Der Eindruck verstärkt sich immer mehr. Daher ist es auch kein Wunder,dass die SPD zur Sp litterpartei wird.

Bergische Industrie- und Handelskammer zu Transatlantische Kooperation durch Zölle schwer belastet

Mittwoch, 20.11.2019 15:39 Uhr

Am 18. November trafen sich in der Bergischen IHK die bergischen Werkzeughersteller, die von den neuen US-Zöllen betroffen sind, mit dem CDU-Bundestagsabgeordneten Jürgen Hardt, außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Dabei wurde vereinbart, dass die IHK die Reise einer Unternehmerdelegation zum US-Botschafter Richard Grenell nach Berlin organisieren wird, um ihm die nun entstandene prekäre Situation zu verdeutlichen. Die neuen US-Strafzölle richten sich mit einer gesonde rten Warenliste für Deutschland gegen die deutschen Werkzeughersteller. Auf Zangen, Schraubendreher und Metallscheren werden bei der Einfuhr in die USA seit einem Monat Strafzölle in Höhe von 25 Prozent erhoben.

Markus Eschweiler zu Fraktionen stellen Antrag auf Rückzug der Klage

Mittwoch, 20.11.2019 06:58 Uhr

In Kenntnis des GMA-Gutachtens und der Einschätzung des Wuppertaler Rechtsamtes erscheint es befremdlich, wenn eine “politische“ Lösung gefeiert wird. Scheinbar genießt Herr Wolf jetzt das Leben eines Schmetterlings (Politikers), nachdem er das St adium einer Raupe (Jurist) hinter sich gelassen hat. Wenn man so die Kuh vom Eis bekommen hat, dann ist das ganz dünnes Eis für unseren Rechtsstaat.

Peter Strasmann zu Grundschulen kommen in NRW zu kurz

Dienstag, 19.11.2019 20:50 Uhr

Was für eine Heuchelei. Bis vor 2 ½ Jahren war die SPD in Düsseldorf an der Regierung. Alles, was Herr Wolf jetzt anprangert, hätte schon in den diversen Regierungen unter SPD-Führung umgesetzt werden können.

Michael Heimlich zu Fraktionen stellen Antrag auf Rückzug der Klage

Dienstag, 19.11.2019 15:04 Uhr

"Propaganda-Sprech"!. Man sollte sich auch nicht von juristischen Stellungnahmen "einschüchtern lassen", jedoch ist es sehr oft ratsam, entsprechende Empfehlungen von juristisch entsprechend ausgebildeten Fachleuten zumindest Wert zu schätzen und ggfs. auch mit zu berücksichtigen.Dass man in diesem Zusammenhang in der SPD, die doch fest auf dem Boden der Rechtsstaatlichkeit steht, von "Einschüchterung" spricht, macht mich nachdenklich und ist befremdend. Wer verfolgt hier eigentlich wessen Interessen ?

Sven Wolf (SPD) zu Fraktionen stellen Antrag auf Rückzug der Klage

Montag, 18.11.2019 22:45 Uhr

Endlich kann der Streit im Bergischen Städtedreieck beigelegt werden. Der Wuppertaler Rat hat mit seiner heutigen mutigen Entscheidung das Zepter in die Hand genommen. Es musste eine politische Entscheidung getroffen werden, dies ist nun erfolgt! Der Wuppertaler Rat sich auch von der juristischen Stellungnahme nicht einschüchtern lassen. Nach der Klagerücknahme steht nun einer weiteren, erfolgreichen Zusammenarbeit im Bergischen Nichts mehr im Wege. Die vielen Gespräche, die es in den verg angenen Wochen zwischen den Beteiligten - auch direkt zwischen den SPD-Fraktionen – gab, haben sich ausgezahlt. Ein besonderer Dank gilt dem Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz, der in diesem Streit einen kühlen Kopf bewahrt hat. Respekt auch ge genüber dem Investor, der bereit war seinen Teil zu einem Kompromiss beizutragen.

Norbert Landen zu Dörfliches Schmierentheater im Oberzentrum

Montag, 18.11.2019 18:32 Uhr

Die vollmundige Stellungnahme des Herrn Nettekoven zeigt uns ganz deutlich,das er und die CDU beim Thema DOC nichts gelernt haben. Die so genannten Gestalter haben in Remscheid genug zu tun - auch ohne DOC!

Michael Heimlich zu Dörfliches Schmierentheater im Oberzentrum

Montag, 18.11.2019 09:01 Uhr

Hallo, Herr Motte, das sind jedenfalls keine Outlet-Center, die zusätzlichen millionenfachen Individualverkehr im Jahr generieren, abgesehen davon, dass es davon auch schon genug in der Umgebung gibt (Roermond,Ochtrup, Dortmund, Montabaur, Bad Mün stereifel etc.). Ihre Frage müssten eigentlich die selbst ernannten „Gestalter“ in der Remscheider Lokalpolitik beantworten, zumindest jene, die den FfF-Demonstranten auf dem Remscheider Rathausvorplatz seinerzeit Beifall gespendet hatten, speziel l aber auf diesem Terrain die Grünen in Remscheid, die ja gerade dieses ökologische Alleinstellungsmerkmal in ihren Parteiprogrammen für sich beanspruchen. Aber ich will mich nicht selbst vor einer Antwort drücken. Aus meinem Verständnis heraus si nd das z.B. Arbeitsplätze in Branchen, die auf umweltfreundliche Technologien in ihrem Geschäftsmodell setzen, z.B. zur Forcierung der E-Mobilität (aktue [...]

Sonntag, 17.11.2019 20:32 Uhr

Es gilt nicht nur, eine Kuh vom Eis zu holen, sondern auch Schafe. Das sind diejenigen, die meinen, irgendwelche mit dem Bauherrn (Stadt Remscheid) und dem Investor (MAGl) vereinbarte Festschreibungen der DOC-Verkaufsflächen böten Sicherheit vor e iner später geplanten Verkaufsflächenvermehrung. Das zeigt die Erweiterungsgeschichte des Centro in Oberhausen. Das Oberverwaltungsgericht Münster hat eine Klage umliegender Städte gegen diese Erweiterungspläne abgewiesen. Die Kläger glaubten, dur ch Eintragung einer Baulast und schriftliche Vereinbarungen seien sie vor einer Centro-Erweiterung sicher. Das OVG urteilte, im Gegensatz zur Baulast sei nur eine konkrete Festschreibung der Verkaufsfläche im Flächennutzungsplan und im Gebietsent wicklungsplan wirksam geworden. (s. OVG NRW 10 D 145/04, s. 35.)

Sonntag, 17.11.2019 18:38 Uhr

Da hätten Herr Nettekoven und die CDU besser weiterhin geschwiegen. Jetzt sind wir schon bei 1000 neuen Arbeitsplätzen. Für wie dumm hält Herr Nettekoven eigentlich die Wähler? Man muss wirklich einmal danach fragen,warum legen sich die Parteien und vor allem die Stadtspitze so ins Zeug für dieses DOC. Umweltmäßig:ein Desaster,steuermäßig:ein Desaster,Gewerbesteuer =0.Firmensitz:Luxemburg usw. Es wäre im Grunde auch eine Aufgabe der örtlichen Presse Ihre Leser neutral zu informieren.

Ralf Motte zu Dörfliches Schmierentheater im Oberzentrum

Sonntag, 17.11.2019 15:14 Uhr

Hallo Herr Heimlich mit Bezug auf Ihre Forderung "Arbeitsplätze im Einklang mit Klimaschutz und Nachhaltigkeit zu schaffen" bitte ich um Ihre konkreten Vorschläge für eine nennenswerte Anzahl von neuen Arbeitsplätzen. Ich bin wirklich gespannt auf Ihre Vorschläge.

Eija Tirkkonen zu Fraktionen stellen Antrag auf Rückzug der Klage

Sonntag, 17.11.2019 12:48 Uhr

Ist es eine bewusste autoritäre Entwicklung, die die Stadt in eine präsidiale Gemeinde zu verwandeln droht? Hält das Vorhaben DOC einer Prüfung vom unabhängigen Gericht nicht stand oder woher tauchen jetzt abschätzige Bezeichnungen wie überflüssig e „Juristerei“ auf? Steht eigentlich grundsätzlich der Rechtsschutz jedes einzelnen zur Disposition? Schließlich liegen auch noch private zugelassene Klagen vor Gericht. Daher die Frage, sehr geehrter Herr Wolf, Mitglied des Rechtsausschusses des Landtages a.D., was genau ist mit der „Kuh“ gemeint, die vom Eis zu holen gilt?

Klaus Konkel zu Dörfliches Schmierentheater im Oberzentrum

Samstag, 16.11.2019 17:34 Uhr

Was für eine wundersame Mehrung von Arbeitsplätzen wegen ein paar Läden, wo angeblich Waren aus Überproduktionen verkauft werden sollen. (Wie plant man eigentlich Überproduktionen auf Quadratmeter Verkaufsfläche pro Warensortiment?) Waren es Anf angs noch 300 Arbeitsplätze als Begründung, folgte die erste wundersame Mehrung auf dann proklamierte 600 Arbeitsplätze. Zuletzt redete der OB von 800 Arbeitsplätzen und nun kommt einer daher, der etwas von möglichen 1000 Arbeitsplätzen faselt. Ma n kann nur hoffen, dass die Gerichte dieses provinzielle Possenspiel im Sinne der Steuerzahler beendet. Das Ding in Lennep ist Unsinn, weil vermehrter Autoverkehr konträr zur Umweltpolitik steht. Das Ding am Hauptbahnhof in Wuppertal wäre wenigste ns Ökologisch sinnvoller, wenn es diese FOCDOC´s unbedingt braucht.

Ursula Wilms zu Dörfliches Schmierentheater im Oberzentrum

Samstag, 16.11.2019 13:42 Uhr

Menschen wenden sich von der Politik ab, wenn sie den Eindruck haben, nicht beteiligt zu werden, wie die Bürgerinnen und Bürger in Remscheid, deren Votum für ein DOC an der Blume als Zustimmung für Lennep missbraucht wurde. Sie wenden sich ab, we nn sie das Gefühl haben, dass ihr Votum sowieso nicht zählt, wie die Geschäftsleute in Wuppertal, die gar nicht erst auf die Befragung reagiert haben, "die machen doch, was sie wollen. Die Juristen haben mitgeteilt, wie man dieses Schweigen nicht auslegen darf! Sie wenden sich ab, wenn der Rechtsstaat und die rechtlichen Mittel als Kriegswerkzeug verteufelt werden, obwohl sie eigentlich die legalen Mittel der Mitbestimmung sind, wenn Investoren die Politik umgarnen. So, genauso, entsteht Politikverdrossenheit mit all den Folgen, die wir bei den Wahlen zu spüren bekommen.

Samstag, 16.11.2019 13:29 Uhr

Solange Politiker mit solchen „Hütchenspielertricks“ einen DOC-Standort in Lennep politisch durchsetzen wollen und mit äußerst fragwürdigen Verkehrs- u. Einzelhandelsgutachten argumentativ auch vor Gericht zu „verkaufen“ beabsichtigen, zudem sich jetzt schon als „Gestalter“ feiern lassen, ist es doch nicht verwunderlich, dass sich immer mehr Menschen von der Politik abwenden, oder? Warum? Weil man den Menschen hier vor Ort kein Gehör geschenkt bzw. Mitspracherecht bei der Standortentschei dung zugestanden hat und den sog. „Bedenkenträgern“ von vorneherein einen Stempel aufdrückt. Im Übrigen, wer sich einmal mit der Entwicklung u. gegenwärtigen Situation im Einzelhandel befasst hat (Zahlen u. Statistiken hierzu wurden bereits mehrfa ch von mir hier zitiert), der wird schnell zu der Erkenntnis kommen, dass im Zusammenhang mit dem geplanten DOC Lennep nicht 1000 – wenn überhaupt- rente [...]

Lothar Kaiser zu Dörfliches Schmierentheater im Oberzentrum

Samstag, 16.11.2019 11:29 Uhr

„Nettekoven will DOC in Remscheid zu einem Erfolgsmodell für das gesamte Bergische Land machen“, ist auf der Internetseite der CDU Remscheid – ziemlich vollmundig – eine Pressemitteilung zum Antrag der fünf Wuppertaler Ratsfraktionen überschrieben , die Klage gegen das DOC in Lennep zurückzuziehen. Nettekoven darin weiter: „Ich habe den Eindruck, dass die Mehrheit der Wuppertaler Kollegen in der Kommunalpolitik den Klageverzicht wirklich will. Ich hoffe, dass dies auch für die Verwaltung in Wuppertal gilt. Jetzt muss endlich Schluss sein mit diesen ganzen taktischen Winkelzügen, die kein Mensch in Remscheid und Wuppertal versteht. Wir brauchen Ruhe und Frieden in einer gemeinsamen Zusammenarbeit. Nun sollten nicht mehr die Juristen und die Bedenkenträger das Wort haben, sondern die Gestalter in Politik und Verwaltung, die unsere beiden Städte voran bringen wollen. Wuppertal und Rems [...]

Bettina Stamm zu Dörfliches Schmierentheater im Oberzentrum

Freitag, 15.11.2019 15:35 Uhr

Kuh vom Eis oder Kuhhandel? Es ist in Lennep schon einiges mehr als eine Mauer in erregter DOC Vorfreude eingerissen, um- und ausgebaut worden. Die Stadt Remscheid hat ihre Klage gegen das FOC in Wuppertal ähnlich begründet. Demnach wurde nicht ausreichend geprüft, welche Auswirkungen ein FOC auf den Einzelhandel in Remscheid hat. Wo ist da der Unterschied? Am Klagegrund für Wuppertal hat sich mit Wegfall der FOC-Planungen nichts geändert. Auch bei einem Klageverzicht könnte das OVG be i der Verhandlung der Normenkontrollklage auf die Argumente der Wuppertaler zurückgreifen. Es gab einiges, was auch den Bürgern zum DOC versprochen, aber nicht eingehalten wurde. Dann noch die Absprache der drei Oberbürgermeister (RS bekommt das DOC, Wuppertal Ikea, Solingen den Hofgarten) ungeachtet aller Gutachten, auf die man sich von Zeit zu Zeit immer mal wieder beruft und einfordert. Wi [...]

Tobias Dehler zu Die #5630-Shows wurden für November abgesagt

Freitag, 15.11.2019 15:17 Uhr

Gibt es die Möglichkeit den Trailer auch online zu sehen?

Stefan Holzhauer zu Trinken von Leitungswasser ist klare Sache

Freitag, 15.11.2019 13:09 Uhr

Wo kann ich als Privatperson eine Wasserprobe auf mögliche Kontaminierung - beispielsweise durch alte Rohrleitungen - testen lassen?

Sven Wolf, SPD-Fraktionsvorsitzender zu Fraktionen stellen Antrag auf Rückzug der Klage

Freitag, 15.11.2019 10:34 Uhr

Die Remscheider SPD beobachtet mit Spannung den Ausgang der Ratssitzung in Wuppertal. Ich hoffe, dass mit dem Beschluss die Kuh vom Eis ist. Ich begrüße den gemeinsamen Antrag der Wuppertaler Fraktionen. Der Wuppertaler Rat hat in den letzten Woch en deutlich gezeigt: er will eine politische Lösung und geht dabei selbstbewusst seinen Weg.

Cedric Pick zu Die #5630-Shows wurden für November abgesagt

Freitag, 15.11.2019 09:36 Uhr

Ab heute Nachmittag wird ein aufwendig produzierter #5630-Trailer im Remscheider Kino zu sehen sein. Für etwa zwei Wochen wird das "Kunstwerk", welches mit Einigen der etwa 300 an diesem Projekt teilnehmenden Jugendlichen in einer Lagerhalle in Hü ckeswagen produziert wurde, im Kinoprogramm zu sehen sein. Im Werbeblock einer jeden Kinovorstellung. Zu sehen sein werden 75 Sekunden lang pure #5630-Emotionen. Ein Spot, der darauf aufmerksam macht, welch unglaublich großes Potential in den Kind ern und Jugendlichen (aus den Bereichen Bewegung, Musik, Kunst und Wissenschaft) aus Remscheid steckt! Heute morgen erreichte uns die Nachricht, dass die benötigte FSK-Freigabe doch schon heute eingegangen ist. Nicht wie erwartet erst Mitte nächs ter Woche. Daher ist unser Trailer also schon ab heute zu sehen.

Donnerstag, 14.11.2019 18:49 Uhr

Herr Kaiser, dass Sie sich auf das Niveau des Herrn Meyer begeben ist mir unverständlich. Dass die Politik in Remscheid im Bezug auf das DOC die Bürger vor vollendete Tatsachen stellen will,ist gelinde gesagt beschämend. Und Bürgernähe sieht ander s aus. Aber das ist vielen Politikern egal. Hauptsache, der DOC-Investor wird zufriedengestellt.

Chronist zu Turminstallation erzählt surreale Geschichten

Donnerstag, 14.11.2019 16:52 Uhr

Unter dem Titel „Andersraum“ hat die von der Kath. Pfarrei St. Bonaventura u. Hl. Kreuz im Bergischen Verlag eine Dokumentation der Jubiläumswochen Sommer 2018 in der leer geräumten Kirche St. Bonaventura in Lennep herausgegeben – als „Rausch durc h Kultur, Phantasie, Träume und Realität“. Aus Anlass ihres 150jährigen Bestehens wurde die Kirche St. Bonaventura in Remscheid-Lennep Im Sommer 2018 fast drei Wochen lang zu einem anderen Ort – zu Kunsttempel, Performance-Bühne, Dancehall, Konze rtsaal, Festtafel, Pfadfinderlager, Wallfahrtsziel bzw. „Chillin’ Church“. Andy Dino Iussa: „Das kulturelle und spirituelle Angebot zog Menschen von nah und fern an, jenseits aller Unterschiede in Glauben, Herkunft und Generation. Die Begeisteru ng war fast körperlich spürbar. Es gab natürlich auch Kritik; schon das Entfernen der Bänke evozierte hier und da Empörung. Besonders eine Kunst-Installa [...]

Lothar Kaiser zu Zwei öffentlche Toiletten sollen abgebaut werden

Donnerstag, 14.11.2019 16:34 Uhr

In der Tat handelt es sich um kein höchstrichterliches Urteil, wie der Technische Beigeordnete Peter Heinze auf Nachfrage bestätigt hat, sondern um eine neue EU-Richtlinie. Die verbietet Koppelgeschäfte, um Wettbewerbsbeeinträchtigungen auszuschli eßen. Folglich konnte die Stadt Remscheid einen neuen Werbevertrag auch nur noch auf die Werbeflächen in der Stadt beziehen und musste die öffentlichen Toiletten ausklammern. Der Versuch, diese vom bisherigen Vertragspartner zu kaufen oder zu pach ten, so leider gescheitert, bedauerte Heinze. Dieser will die Anlagen abbauen. Ob es neue geben wird? Alternative Toilettenangebote sind im Rathaus erwünscht. Und für den Zentralpunkt zeichne sich bereits eine Lösung ab, verriet Heinze dem Waterb ölles.

Donnerstag, 14.11.2019 15:59 Uhr

Wenn wir für einen kurzen Moment bereit wären die lokalpatriotische Brille abzulegen, würden wir folgendes sehen: Eine Klage seitens Remscheid, die aufrechterhalten wird, obwohl sie gegenstandslos geworden. Das Vorhaben des FOC in Wuppertal exis tiert ja nicht mehr. Dagegen ist das DOC aktuell, und es liegt an Wuppertal, ihre bisherige Klagebegründung glaubhaft zu entkräften. Die antike Rechtsauffassung, Zahn um Zahn, begründet man schwer mit neuzeitigen Paragraphen. Jetzt liegen eine Fül le von Gutachten auf dem Tisch, die sich gegenseitig widersprechen. Das bleibt für die Zukunft. Jeder kann ein Gutachten als Begründung gegen oder für jedes beliebige Vorhaben heranziehen. Rechtsstreit for ever. Eine kleine Frage noch am Ende: Wan n sollen die Dienstbarkeiten zu Gunsten Wuppertals ins Grundbuch festgeschrieben werden? Nachdem der DOC-Investor die Grundstücke gekauft hat oder schon [...]

Eija Tirkkonen zu Neue Ideen für eine Einwanderungsgesellschaft

Donnerstag, 14.11.2019 15:33 Uhr

Ein sehr interessanter Beitrag. Da die Veranstaltung auf der politischen Bühne stattfand, möchte ich noch die Instrumentalisierung der Flüchtlings-Krise im Jahr 2015 durch die rechte europäische Bewegung erwähnen. Nur das Negieren der Kontinuität der Migrationsbewegungen erlaubt es, bei jeder Einwanderungswelle den Alarmzustand zu erzeugen und die Gesellschaft ein Stück weiter an die rechte Rand zu rücken. Das aufhetzerische Klima radikalisiert und spaltet. Das Problem ist freilich, dass a utoritäre Kernideologie keineswegs allein bei den Rechten zu Hause ist. Autoritäres Gedankengut ist verlockend auch für lupenreine Demokraten. Am Ende steht immer Macht vor Recht.

Donnerstag, 14.11.2019 15:07 Uhr

Man sollte sich nicht über die "Nachbarn" echauffieren, bevor man nicht im eigenen Hause alles in Ordnung gebracht hat.Als Remscheider Bürger finde ich offen gestanden das Verhalten der Remscheider Lokalpolitik, die die Remscheider Bürgerinnen un d Bürger zu einem falschen DOC.Standort in Lennep befragt hatten, zu einer weiteren Befragung für den richtigen nun geplanten Standort jedoch keinen Mut hatten, ähnlich titulierenswert.

Chronist zu Zwei Parkour-Workshops am Hauptbahnhof

Donnerstag, 14.11.2019 12:56 Uhr

Nach Mitteilung des städtischen Fachdienstes Jugend sind auf der Parcoursanlage im Rahmen des Ferienprogramms 2019 vier Angebote gemacht worden, „die durchweg gut besucht waren. Das Angebot für Mädchen wurde am besten angenommen“. So die Mitteilun g zur Sitzung des Sportausschusses am 20. November.

Ursula Wilms zu Wuppertal hält Klagerücknahme für rechtsunsicher

Donnerstag, 14.11.2019 11:18 Uhr

Na das ist doch einfach, Herr Klaeuser, und entspricht der Logik der Gutachten. Vom nah gelegenen FOC könnten die Kunden fußläufig die Geschäfte und die Gastronomie in der Wuppertaler Innenstadt erreichen. Vom geplanten DOC in Remscheid aus wird wohl niemand mehr nach Wuppertal fahren, Wuppertaler werden aber schon dorthin kommen. Wer aber meint, dass die Kunden eines FOC doch nicht die Innenstadt besuchen werden, der sollte seinen Unmut über das in Remscheid geplante Ding äußern.