Nur ein Antrag zum Sanierungsstau kam durch

Kategorien: Behörden, Kommunalpolitik, Sport
Geschrieben von Chronist am Samstag, 2. Februar 2019, 00:02 Uhr | 0 Kommentare

Von einem „(erschreckenden) Zustandsbericht“ zum Sanierungsstau bei unseren Sportstätten“, sprach am Donnerstag im Haupt- und Finanzausschuss die CDU-Fraktion und beantragte, diesen Bericht der Verwaltung (Drucksache 15/5570) fortzuschreiben, d. h. alle künftig neu festgestellten Mängel darin aufzunehmen. Dem stimmte der Ausschuss ohne Gegenstimmen und Enthaltungen zu. Des Weiteren hätte die CDU die Verwaltung gerne beauftragt, den Sanierungsstau bei den Sportgeräten und der Ausstattung in den Sportstätten insgesamt aufzulisten sowie einen Masterplan und ein Finanzierungskonzept für die Sanierung der Sportstätten zu erstellen und Erkundigungen über mögliche Fördermöglichkeiten einzuholen. Mit 10 zu 11 Stimmen wurden diese beiden Anträge jedoch abgelehnt. Zu den elf Nein-Stimmen gehörte auch die von Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz.

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Burkhard Mast-Weisz zu Ein heißes Eisen an einem Abend reichte offenbar

Samstag, 25.05.2019 15:08 Uhr

Ich habe in den beiden letzten Tagen sowohl mit Ralf Wieber als auch mit Christina Kutschaty gesprochen. Wir sind uns alle einig, dass es nur gemeinsam geht! (Eintrag in Facebook)

Markus Kötter zu Ein heißes Eisen an einem Abend reichte offenbar

Samstag, 25.05.2019 15:07 Uhr

Dieses Verhalten der Verwaltung gegenüber Bürgerschaft und Politik ist leider kein Einzelfall. Die Verhaltensweisen der Verwaltungsleitung ist tw. sehr auf Abwehr ausgerichtet. Ich könnte einige sehr aktuelle Beispiele benennen. (Eintrag in Facebo ok)

Jochen Rohr zu Ein heißes Eisen an einem Abend reichte offenbar

Samstag, 25.05.2019 15:06 Uhr

Wir müssen das Thema- Zukunft der Alleestraße- behandeln - und es uns nicht wegen Randerscheinungen abhandenkommen lassen! Konstruktiv muss die Zusammenarbeit weitergehen! (Eintrag in Facebook)

Stadt Remscheid zu Zum STADTRADELN ist auch die Politik eingeladen

Freitag, 24.05.2019 17:58 Uhr

Alle Radfahrerinnen und Radfahrer sind herzlich eingeladen zur Fahrradtour zum Auftakt der Kampagne „STADTRADELN“ am Sonntag, 2. Juni, um 11 Uhr. Treffpunkt ist vor dem Haupteingang des Kinos am Hauptbahnhof. Die Rückkehr zum Ausgangspunkt erfolgt etwa gegen 14 Uhr. . Um Anmeldung bei Klimaschutzmanagerin Nicole Schulte wird gebeten bis zum 31. Mai unter Tel. RS 163344 oder E-Mail umweltamt@remscheid.de. Die Radtour durch Remscheid ist etwa 20 Kilometer lang. Der Streckenverlauf gestaltet sich folgendermaßen: Hauptbahnhof – Werkzeugtrasse – Büchelstraße – Morsbachtal – Haddenbacher Straße – Nüdelshalbach – Diepmannsbachtal (Pause in Höhe des Minigolfplatzes) – Westerholt – Jägerwald – Hohenhagen – Fichtenhöhe – Hauptbahnhof. Inter essierte finden den Streckenverlauf auch im Internet unter diesem Link: http://www.gpsies.com/map.do?fileId=lxbelvdwfrwaapfy. Neben einem funktionstüchti [...]

Heinz Wäscher zu Im Jubiläumsjahr das Demokratieverständnis fördern

Freitag, 24.05.2019 00:08 Uhr

Soll beim Vermitteln von demokratischen Werten in Schulen auch das kritische Hinterfragen von politischen Entscheidungen, das Recht auf die Bildung einer ggf. abweichenden, eigenen Meinung sowie ein Vertreten eigener, legitimer Standpunkte auf dem Lehrplan stehen?

Heinz Wäscher zu Zum 70. Jahrestag des Grundgesetzes am 23. Mai

Donnerstag, 23.05.2019 23:51 Uhr

Das bemerkenswerte an der Präambel des Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland ist ja die Tatsache, dass im ersten Satz von einem „vereinten Europa” die Rede ist. Somit sind ja nicht nur die 28 Mitgliedsstaaten der EU gemeint sondern alle 47 unabhängigen Staaten, die (auch zumindest teilweise) auf diesem Kontinent beheimatet sind.

Lothar Kaiser zu Petition ist nur bei kommunalen Belangen zulässig

Donnerstag, 23.05.2019 21:54 Uhr

Peinlich für die Stadtverwaltung. Und ärgerlich für den Waterbölles. An den damaligen Beschluss hätte ich mich erinnern müssen. Dann wäre ein Kommentar fällig gewesen. Wie kommentiert das jetzt der Oberbürgermeister?

Bettina Stamm zu Petition ist nur bei kommunalen Belangen zulässig

Donnerstag, 23.05.2019 20:42 Uhr

Zumal es einen Ratsbeschluss gibt, der nicht beanstandet wurde und den Ausführungen und Bedenken der Verwaltung m.E. widerspricht: Antrag der CDU-Fraktion Vorlage 15/0942 vom 11.02.2015 Zuständigkeit des Rates bei Resolutionen ohne direkten ko mmunalen Bezug „Der Rat der Stadt Remscheid beschließt, in dieser Wahlperiode grundsätzlich auf das Erstellen und Verabschieden von Resolutionen und allgemein-politischen Anträgen zu verzichten, die keinen direkten kommunalen Bezug aufweisen und somit nicht als ortsgebunden zu betrachten sind. Abstimmungsergebnis: Ja 18 Nein 29 Enthaltungen 0 (18 Ja-Stimmen: CDU-Fraktion) Der Antrag ist abgelehnt. Auch ist dem aktuellen Remscheider Klimabericht zu entnehmen: „Politischer Leitl inien Klimaschutz auf lokaler Ebene richtet sich an den Grundlagen der Energiepolitik auf den Ebenen der Europäischen Union, des Bundes und des Landes NR [...]

Bettina Stamm zu Maßnahmen zur Unterstützung von Alleinerziehenden

Donnerstag, 23.05.2019 19:02 Uhr

Für mich dann nicht nachvollziehbar, warum 2016 der Erhöhung der Remscheider OGS und KiGa Beiträge zugestimmt wurde und darüber hinaus nicht einmal über eine Erweiterung oder Änderung der aktuellen Beitragsstaffelung nachgedacht wird. Die Betreuun gsbeiträge werden vom Bruttogehalt ohne Berücksichtigung der Steuerklasse berechnet; aber vom Nettogehalt gezahlt. Dies zum Nachteil von berufstätigen Alleinerziehenden (LST. II) die auf einen Betreuungsplatz angewiesen sind, denn die Steuerlast in Lohnsteuerklasse II ist höher als in Klasse III (Verheiratet mit Kind). Bröselt man die Remscheider Beitragstabelle (Stufe 2) einmal detailliert, unter Berücksichtigung der Steuerklassen auf, so zahlen in Remscheid Alleinerziehende mit einem Kind und einem monatlichen Nettoeinkommen von 1560,45 €, den gleichen Betreuungsbeitrag wie ein verheiratetes Paar mit einem Kind und einem Nettoeinkomm [...]

Norbert Landen zu Rat bei Sanierungsgebiet überraschend einmütig

Donnerstag, 23.05.2019 18:48 Uhr

Am Beispiel Lennep (DOC) sieht man doch ganz klar,dass die Bürger in allen Belangen nicht gefragt werden. Möchte nur einmal wissen,wieso die RS-Parteien,außer den Linken, das DOC so haben wollen. Steuereinnahmen für die Stadt können es nicht sein . Da ist Luxemburg für zustängig. Arbeitsplätze auch nicht, jedenfalls nicht in der Höhe 1000, wie immer angegeben. Was ist der wahre Grund für die Politiker, dieses DOC zu verwirklichen?

Peter Maar, Mitglied im Naturschutzbeirat der Stadt Remscheid zu Petition ist nur bei kommunalen Belangen zulässig

Donnerstag, 23.05.2019 18:03 Uhr

Neben den genannten Großstädten haben zwischenzeitlich u.a. folgende Städte den "Klimanotstand" durch Ratsbeschlüsse ausgerufen: Herford, Tönisvorst, Kiel, Konstanz, Kleve, Münster. Und es werden ständig mehr. Politik und Verwaltung der Stadt Rems cheid werden nicht weiterhin wenig überzeugend formaljuristische Bedenken als Ablehnungsgründe anführen können, denn diese werden von den genannten Städten offensichtlich nicht gesehen. Wie enorm wichtig der Bevölkerung - und vor allem auch den jungen Menschen - der Klimaschutz mittlerweile ist, beweist aktuell das Vidio des Youtubers Rezo, in dem er u.a. die politischen Versäumnisse im Klimaschutz in Deutschland massiv anprangert. Innerhalb von nur fünf Tagen wurde das Vidio bereits übe r fünf Millionen mal aufgerufen.

Chronist zu Petition ist nur bei kommunalen Belangen zulässig

Donnerstag, 23.05.2019 11:59 Uhr

Die Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt hat zur nächsten Sitzung des Rates den Antrag gestellt, „die Stadt Remscheid unterstützt die Resolution zur Ausrufung des Climate Emergency («Klimanotstand»). Der Mensch hat bereits einen Klimawandel mit ir reversiblen Folgen verursacht, welche weltweit zu spüren sind. Die globalen Temperaturen sind gegenüber dem vorindustriellen Zeitalter um 1 Grad Celsius gestiegen, weil die CO2-Konzentration in der Atmosphäre von 280 ppm auf über 400 ppm angestieg en ist. Um eine unkontrollierbare globale Erwärmung mit nicht absehbaren Folgen zu verhindern, ist es unerlässlich, die Treibhausgasemissionen schnellstmöglich massiv zu reduzieren.“ Die Begriffe «Climate Emergency» resp. «Klimanotstand» seien le diglich symbolisch zu verstehen und sollten keine juristische Grundlage für die Ableitung von Notstandsmaßnahmen sein, so die Fraktion. Zitat: „Bereits 1 [...]

Chronist zu Das Land, in dem ich leben will

Donnerstag, 23.05.2019 11:38 Uhr

Bodo Wartke hat heute sein neues Lied "Das Grundgesetz" nebst Download-Single und dazugehörigem Video veröffentlicht. Bodo Wartke und die SchönenGutenA-Band – das sind die Musiker René Bosem (Bass), Franky Fuzz (Gitarre) und Robert Memmler (Schlag zeug) – jammen & rappen gemeinsam in der Werkstatt und machen sich ihre Gedanken zu den ersten fünf Artikeln des deutschen Grundgesetzes. Die Download-Single "Die FDGO ist der Chef, Digger! Yo!" ist zunächst nur in Bodo Wartkes Online-Shop https:/ /bodowartke.reimkultur-shop.de/ erhältlich, in einigen Tagen dann auch auf den üblichen Portalen. Bodo Wartke: "Ich finde sehr wichtig, dass unsere Gesellschaft offen, freiheitlich und demokratisch bleibt, deswegen unterstütze ich die "Initiative Offene Gesellschaft e.V." und spende alle Einnahmen aus dem Verkauf dieses Liedes der Initiative. Damit so schöne und wichtige Ereignisse wie der Tag der [...]

Chronist zu Bürgersprechstunde der Polizei im Ämterhaus

Donnerstag, 23.05.2019 00:12 Uhr

Die SPD-Fraktion hat die Verwaltung um Beantwortung nachfolgender Fragen gebeten: Wie ist der aktuelle Sachstand zum Konzept „Ordnung und Sicherheit“? Gibt es Beispiele, wo Maßnahmen des Konzeptes umgesetzt wurden? Wenn ja, welche? Gibt es Überleg ungen, wie die Höhe der Bußgelder der Ordnungssatzung effektiv zur Durchsetzung des Konzeptes „Ordnung und Sicherheit“ beitragen kann? Begründung: „Remscheid ist und bleibt eine der sichersten Großstädte in ganz NRW. Die Zahl der angezeigten un d verfolgten Straftaten liegt weiterhin deutlich niedriger als in anderen Städten. Wir nehmen es sehr ernst, dass Sicherheit immer auch von einem persönlichen Gefühl abhängt und sich niemals mit bloßen Statistiken beschreiben lässt. Welche prävent iven und auch repressive Maßnahmen sollen greifen, damit in Remscheid deutlich wird, dass wir - alle Bürgerinnen und Bürger in unserer Stadt - aufeinande [...]

Klaus R. Schmidt zu Für neue Trasse wird ein Bebauungsplan aufgestellt

Mittwoch, 22.05.2019 13:05 Uhr

Herr Kläuser, Sie prangern zu Recht den seit Jahrzehnten unhaltbaren Zustand an der Einmündung der Intzestrasse an. Man könnte fälschlicherweise den Eindruck gewinnen, dass unsere Stadtplaner erst vor wenigen Jahren den permanenten Engpaß an der s eit 1896 (!) bestehenden Brücke entdeckt haben und mit einem sensationellen Bebauungsplan aufwarten. Es gerät leider schnell in Vergessenheit, wie lange unsere zuständigen Ämter schon an dem Thema "Durchstich zur Lenneper Strasse" herumdoktern. Si ehe hierzu auch den Artikel vom 20.8.2008 im Waterboelles mit dem Foto der verfallenden Vom Steinschen Villa an der Lenneper Strasse 62 und meinen damaligen Kommentar dazu. Das Traditionsunternehmen F.W. Rosenbach, gegründet 1855 in Clemenshammer, fast hundert Jahre an der Lenneper Strasse und bis 2014 im Gewerbehof Am Bruch (altes Schlachthofgelände) ist heute in Velbert ansässig.

Eija Tirkkonen zu Rat bei Sanierungsgebiet überraschend einmütig

Mittwoch, 22.05.2019 12:28 Uhr

Es ist begründet nachzufragen, ob Remscheid eine Sonderstellung hat als kleinste Großstadt in der Bundesrepublik. Was macht es mit einer Partei, die den Oberbürgermeister stellt, wenn der unverhälnismäßig große Mitarbeiterstab der Verwaltung im Ve rgleich zu der wahlberechtigten Bürgerschaft ausschlaggebend für den Wahlausgang sein kann? Die Priorisierung der Mitarbeiterinteressen im parteipolitischen Handeln liegt auf der Hand. Die enge Symbiose von einer Partei mit der Administration, de ren Codex eigentlich überparteilich sein müsste, führt schein unweigerlich zur gelenkten Demokratie zu führen. Die Verwaltungsvorlagen sollten eigentlich den Fraktionen in den Ausschüssen und im Rat als Grundlage zu intensiven und sachkundigen Deb atten führen, aber die Vorlagen haben große Defizite: In denen blüht eine schwer verständliche Verwaltungssprache, sie sind oft unvollständig und fordern [...]

Fritz Beinersdorf zu Hugo Paul: Nur kurz 1948 im Parlamentarischen Rat

Mittwoch, 22.05.2019 11:04 Uhr

Die KPD-Vertreter fixierten ihre Ablehnungsgründe für das Grundgesetz wie folgt: 1. Das Grundgesetz war die Spaltungsurkunde Deutschlands. Es ging hervor aus einem einseitigen, im Widerspruch zu den Potsdamer Verpflichtungen ergangenen Befehl der westlichen Besatzungsmächte. Es stellte die Sicherung der Macht- und Profitinteressen des Großkapitals, der Schuldigen an der Katastrophe von 1945, höher, als die Interessen der Mehrheit der Menschen im Land. Dazu konnten die Kommunisten nicht Ja sagen. 2. Die im Grundgesetz verkündeten demokratischen Rechte gingen den Kommunisten nicht weit genug. Es fehlten und fehlen - anders als in der UNO-Deklaration der Menschenrechte von 1948, in einigen Länderverfassungen der Bundesrepublik und i nsbesondere in der DDR-Verfassung usw. festgeschrieben - die wichtigsten sozialen und wirtschaftlichen Grundrechte und ihre Einklagbarkeit. Ausdrücklich [...]

Chronist zu EMA-Schüler Dirk Kuhl, Sohn eines NS-Täters

Mittwoch, 22.05.2019 00:12 Uhr

Aktuelles Foto von Dirk Kuhl von heute aus der Gedenkstätte "Pferdestall" eingefügt.

Horst Kläuser zu Für neue Trasse wird ein Bebauungsplan aufgestellt

Dienstag, 21.05.2019 23:56 Uhr

Nun bin ich weder Beamter noch Stadtplaner, kein Bauunternehmer oder Verkehrsexperte. Darf ich mich trotzdem darüber wundern, warum die geplante Stichstraße erst in zwei Jahren realisiert werden soll? Das Problem ist mindestens 20 Jahre bekannt . Das bisherige Hindernis, nämlich das eben von der Stadt erworbene Haus, auch. Die topographischen Verhältnisse, Bodenbeschaffenheit, Vegetation, etc dürften beteiligten Behörden ebenso nicht unbekannt sein. Wie man Häuser abreißt, Flächen planie rt, evtl. verlegte Leitungen im Erdreich "umbettet" und sogar eine neue Straße anlegt, sollte kundigen Experten keine große Mühe bereiten. Einen Plan also konnte man schon fertig in der Tasche haben, oder? Bedarf ist klar, Flächen sind da, der Wi lle (hoffentlich) auch, fehlt noch das Geld. Ich unterstelle mal, selbst das hat schon jemand geprüft. Man hätte - jaja, ich weiß: theoretisch - schon e [...]

Lothar Kaiser zu Auf der Suche nach den verschollenen Monaden

Dienstag, 21.05.2019 12:52 Uhr

Der Waterbölles hat inzwischen in Erfahrung gebracht, dass die Allianz-Versicherung die Skulpturengruppe „Monaden“ fachgerecht hat restaurieren lassen. Für Kaufinteressenten hält der Waterbölles die Telefonnummern der beiden Kunsthistorikerinnen d er Allianz in Köln parat, wo das Kunstwerk besichtigt werden könnte.

Gerd Rothbrust zu Wuppertal und Remscheid wollen „bergischen Frieden“

Montag, 20.05.2019 22:41 Uhr

Hallo Herr Kreutzer, nicht nur die DOCs, die FOCs, etc. dezimieren die Einzelhändler! Auch die geplante, starke Beschneidung der Mobilität hat großen Einfluss auf diese Entwicklung. Den Menschen wird ein Einkaufsbummel schlicht unmöglich gemacht!

Chronist zu Himmet Ertürk ist Vorsitzender der VDLA-Gewerkschaft

Montag, 20.05.2019 18:49 Uhr

Der Gewerkschaftstag des dbb nrw hat Himmet Ertürk heute für fünf Jahrezum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.

Klaus Kreutzer, Vorsitzender Handelsverband Bergische Region zu Wuppertal und Remscheid wollen „bergischen Frieden“

Montag, 20.05.2019 18:33 Uhr

Das Ganze erinnert mich irgendwie an Theresa May und den Brexit: Verzögern, Hinhalten, Taktieren. Hat nicht Wuppertal sich ewig Zeit gelassen mit der Begründung der Klage? Hat Wuppertal jetzt wirklich einen Grund von "Wuppertal first" abzurücken? Doch nicht wirklich! Es ist eine weitere taktische Verzögerung, und wer fällt darauf rein? Wuppertal meint, das DOC in Lennep schadet dem Handel im Tal. Remscheid sag,t das FOC in Wuppertal schadet dem Handel in Remscheid. Ich sage: in den näch sten zehn Jahren gibt es in NRW bis zu 30.000 Einzelhändler weniger. Tut endlich was für die, die bereits jetzt unter dem Sauerstoffzelt liegen.

SPD Remscheid zu Wuppertal und Remscheid wollen „bergischen Frieden“

Montag, 20.05.2019 16:48 Uhr

„Die SPD-Fraktion begrüßt es sehr, dass Wuppertal signalisiert hat, dass sie die Entscheidung zum Bau eines Designer Outlet Centers in Lennep nicht den Gerichten, sondern den Räten überlassen wollen“, kommentiert Sven Wolf, Fraktionsvorsitzender d er SPD die Pressemitteilung der beiden Städte Remscheid und Wuppertal. „Die Verträglichkeitsanalyse sagt klar aus, dass es keine gravierenden negativen städtebaulichen Auswirkungen auf den Einzelhandelsstandort Wuppertal geben wird. Die Gespräche darüber sind aber noch nicht abgeschlossen. Daher ist eine Verschiebung des Verhandlungstermin vor dem OVG Münster eine gute Entscheidung. Wir begrüßen es, dass sich die beiden Bergischen Städte wieder aufeinander zu bewegen“.

Lothar Kaiser zu ...und der Stinthengst blieb angekettet im Rathaus

Montag, 20.05.2019 16:42 Uhr

... und das war auch am vergangenen Wochehende nicht anders. Denn der Stadtparkteich ist weiterhin trockengelegt, wie die Mitglieder der Kreisgemeinschaft Sensburg (Vertriebene) und des Vereins Heimatpflege-Stadtparkteich bedauerten. Immerhin steh t nun der Termin der Bürgerwerkstatt fest, in der über das künftige Aussehen des Areals beraten werden soll – es ist der 6. Juli. Die Kosten der Teichsanierung bezifferte der OB mit 480.000 Euro. Dieser Betrag finde sich im städtischen Etat 2019/2 010 wieder. Einen Steingarten anstelle eines Teiches könne er sich nicht vorstellen, legte sich Mast-Weisz bei der 58. Symbolischen Wasserung des Stinthengstes vor Publikum fest.

Verkehrsverbund Rhein-Ruhr zu Zur Verkehrssicherheit vor Schulen und Kitas

Montag, 20.05.2019 14:13 Uhr

Die Stadt Waltrop trägt seit heute mit Elternhaltestellen zur Verbesserung der Schulwegsituation für Kinder bei. Damit sind Voraussetzungen geschaffen, dass Kinder eigenständig und sicher am Straßenverkehr teilnehmen können. Die Koordinierungsstel le Rhein-Ruhr des Zukunftsnetz Mobilität NRW unterstützte die Stadt Waltrop gemeinsam mit anderen Akteuren mit einem ganzheitlichen Konzept zur Reduzierung der Hol- und Bringverkehre vor Grundschulen, das mit der Eröffnung der Elternhaltestelle in Waltrop jetzt realisiert wurde. Viele Kinder erleben ihren Schulweg meist nur noch vom Rücksitz des elterlichen Pkw. Dabei erlernen sie nur schwer, sich selbstständig, sicher und umweltbewusst im Straßenverkehr zu bewegen. Das Konzept des Zukun ftsnetzes Mobilität NRW und dessen Koordinierungsstelle Rhein-Ruhr beim Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) umfasst einen Lösungsansatz, der infrastrukturel [...]

Montag, 20.05.2019 13:33 Uhr

Die emotionale Bindung zur Demokratie bleibt auf der Strecke, wenn die Entscheidungsfindung nicht durch öffentliche Debatten nachvollziehbar wird. Schafft man die Mehrheiten fünf Minuten vor der Ratssitzung in Zweier-Gesprächen, muss man den Demok ratiekritikern Recht geben. Wenn ich die Mandatsträger auf ihre mangelnde Kontrollfunktion über die Verwaltung anspreche, bekomme ich die Antwort, man müsse der Verwaltung vertrauen. Das ist nicht im Sinne der Gemeindeordnung. Kontrolle in der Dem okratie ist genau so wichtig wie die politische Gestaltung. Wenn ich mich über zweifelhafte, nicht nachvollziehbare Handlungen wundere, bekomme ich zu hören, dass es doch überall ähnlich undurchsichtig abläuft. Politik sei halt schmutzig. Wie kann man da die Kritiker für die Demokratie begeistern? Es ist reichlich zu wenig, einfach auf die populistischen Parteien Gülle zu kippen.

Gerd Rothbrust zu Remscheid ist Schlusslicht im ADFC-Test

Samstag, 18.05.2019 20:02 Uhr

Ok Herr Herbst

Heinz Wäscher zu Keine Mehrheit für Legalisierung des Cannabis-Konsums

Samstag, 18.05.2019 19:49 Uhr

Das Rauchen von Tabak ist ja seit geraumer Zeit nur volljährigen Menschen erlaubt. Somit würde rein theoretisch betrachtet bei einer Legalisierung von Cannabis Minderjährigen nur die orale Aufnahme (z. B. in Form von Keksen) zur Verfügung stehen. Nichtsdestotrotz müsste sich der Gesetzgeber auch dann auf ein Mindestalter für den legalen Konsum festlegen. Des Weiteren möchte ich auf diese kurze Pressemitteilung des deutschen Bundestages zum Thema „Cannabis und Alkohol als Unfallursache” ve rlinken: https://www.bundestag.de/presse/hib/632718-632718

LennyZ (anonyme Zuschrift ausnahmsweise) zu Keine Mehrheit für Legalisierung des Cannabis-Konsums

Samstag, 18.05.2019 14:56 Uhr

Schade, wäre ein vernünftiges Signal gewesen. Durch die fehlende Aufklärung werden leider weiterhin Minderjährige, die nur ein bisschen chillen wollen, von unseriösen Dealern gestreckte und giftige Ware erhalten. Alle anderen ebenfalls. Die Gesund heitsrisiken werden maximiert, Psychosen werden begünstigt, damit man auch ja dem Gesundheitssystem auf der Tasche liegen darf. Der Schwarzmarkt wird unterstützt, damit die Dealer Milliarden steuerfreien Umsatz generieren können. Polizei wird gen ervt, weil sie im Jahr hunderttausende Ermittlungsverfahren wegen geringer Mengen anstrengen, die eh eingestellt werden. Und den Mitbürgern wird verboten, sich den Stress von der Seele zu rauchen. Alles was ihnen erlaubt sei ist sich ins Grab zu s aufen. Sind Konservative wirklich so arrogant und feindselig? Oder eher unflexibel und dumm? Man weiß es nicht. Deutschland ist einfach nur peinlich.